Kategorie: Presse

Bensheim. Die Vorbereitung der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung steht zunächst im Mittelpunkt der Fraktionssitzung der BfB am Dienstag, den 27. April 2021 ab 18.30 Uhr. Die BfB-Fraktion tagt per VIDEO-Konferenz und als Telefonkonferenz.

Auf der konstituierenden Sitzung stehen u. a. die Wahl der Stadtverordnetenvorsteherin und der stellvertretenden StadtverordnetenvorsteherInnen ebenso an wie die Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bensheim. Die Zahl der ehrenamtlichen Magistratssitze sollen von 8 auf 9 Sitze erhöht werden. Dadurch wird ein Losentscheid überflüssig und sowohl die Bürger für Bensheim (BfB) als auch die FWG werden im Magistrat vertreten sein. Dies ist ein gutes Signal zum Start in die neue Wahlperiode, stellt BfB-Stadtverordneter Norbert Koller fest.

In einem gemeinsamen Gespräch aller Fraktionen auf Einladung der stärksten Fraktion, der CDU, einigten sich alle Fraktionen auf gemeinsame Listen für die Eigenbetriebskommissionen, Kommissionen und die Vertretungen in den verschiedenen Verbänden. Wir bedanken uns bei allen Fraktionen für die konstruktiven Gespräche und hoffen generell, dass diese Wahlperiode durch einen sachbezogenen Dialog aller Parteien geprägt sein wird, informiert BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau.

Als inhaltliches Thema bespricht die BfB-Wählergemeinschaft das Thema Tiny-houses, das ein Bürger der BfB-Wählergemeinschaft vorgeschlagen hat. Wir sprechen generell über dieses Thema, das in den letzten zwei Jahren zum Thema in mehreren Kommunen wurde. Eine der großen Hürden auf dem Weg zum Wohnen im transportablen Mini-Haus ist sicher die Grundstücksuche. Mit diesem Thema werden wir uns in den nächsten Wochen immer mal wieder befassen, informiert BfB-Stadtrat Andreas Born.

Bensheim. Zu ihrer nächsten Fraktionssitzung trifft sich die BfB-Fraktion am
Dienstag, den 20. April 2021 um 18.00 Uhr. Im Mittelpunkt stehen die
anstehenden Themen für die drei Ortsbeiräte Auerbach, Stadtmitte und
Weststadt, in denen die BfB-Fraktion vertreten ist.

Für Auerbach sprechen wir über den Stand der Umsiedlungspläne der Firma
Sanner und der Umwidmung des Firmengeländes in ein Wohngebiet. Dadurch wird
eine belastende Verkehrs-Situation in Auerbach deutlich gemindert und
gleichzeitig Wohnraum geschaffen, darunter mindestens 25 % Sozialwohnungen,
erinnert BfB-Ortsbeiratsmitglied Barbara Ottofrickenstein-Ripper. Innovative
Energie- und Infrastruktur-Konzepte und ein Grünflächenkonzept sind hier
gefragt.

Die Umsetzung des ergebnisoffenen städtebaulichen Ideenwettbewerbs für den
Bensheimer Marktplatz ist für die Stadtmitte von zentraler Bedeutung. „Wir
sprechen am Dienstag über dieses Thema ebenso wie es mit dem ehemaligen
Kaufhaus Krämer und der Hospitalbebauung weitergeht“, informiert die
BfB-Vertreterin im Ortsbeirat Stadtmitte Yvonne Dankwerth.

Für den Bereich der Bensheimer Weststadt stehen die Bebauung des Geländes
des alten Stellwerkes in der Dammstraße ebenso zur Beratung an wie
Bauvorhaben in der Fabrikstraße für Gelände direkt an der Bahn, das bisher
als Parkplatz und Kleingärten genutzt wurde. Wir sprechen darüber ob der
Verlust der Kleingärten verhindert werden kann, darauf weist BfB-Ortsbeirat
Franz Apfel hin.

Die BfB-Wählergemeinschaft spricht in ihrer Telefonkonferenz ebenfalls über
die bisherigen Gespräche aller Fraktionen zur konstituierenden Sitzung der
Stadtverordnetenversammlung. Aus Sicht der BfB-Fraktion sind die bisherigen
Gespräche konstruktiv verlaufen. Wir ziehen eine erste Bilanz für einen
Neuanfang in der Bensheimer Stadtverordnetenversammlung, kündigt
BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau an.

Bensheim. Die Stadtverordnetenfraktion der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim hat sich in ihrer ersten Sitzung in der neuen Wahlperiode konstituiert. Der Fraktionsvorstand wurde auf ein Jahr gewählt. Fraktionsvorsitzender bleibt Franz Apfel. Zu stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden wurden gewählt Norbert Koller und Dr. Ulrike Vogt-Saggau.

Den ausgeschiedenen BfB-Stadtverordneten Barbara Ottofrickenstein-Ripper und Ruth Wohland wurde für ihr Engagement ebenso gedankt wie den ausgeschiedenen BfB-Ortsbeiratsmitgliedern Ingrid Bader und Dr. Ulrike Vogt-Saggau, die alle viel Zeit und Engagement in die Arbeit der BfB eingebracht haben. Sobald es die behördlichen Auflagen wegen der Corona-Pandemie zulassen werden wir unsere ausgeschiedenen VertreterInnen zu einem gemeinsamen Abendessen einladen, informiert die BfB.

In der konstituierenden Sitzung der BfB-Fraktion wurden auch die drei Vertreter für die Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung festgelegt. In den Sozial-, Sport- und Kulturausschuss entsendet die BfB Dr. Ulrike Vogt-Saggau. Im Bau-, Umwelt- und Planungsausschuss vertritt die BfB Norbert Koller. Franz Apfel geht für die BfB in den Haupt- und Finanzausschuss.

In ihrer nächsten Telefonkonferenz am Dienstag, den 13. April 2021 berät die BfB ab 18.00 Uhr die Ergebnisse der Gespräche aller Fraktionen zur Vorbereitung der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung. Zu ihrer ersten Sitzung nach der Kommunalwahl kommt die Bensheimer Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 29. April 2021 zusammen.

Bensheim. Geschäfte und die Gastwirtschaften benötigen weiter die
finanzielle Unterstützung unserer Stadt. Die Verordneten Corona-Maßnahmen
lassen Einnahmen wegbrechen und gefährden Existenzen. Daran hat sich auch im
zweiten Jahr der Corona-Maßnahmen nichts geändert, darauf weist Yvonne
Dankwerth, die auf der Liste der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim
(BfB) neu in den Ortsbeirat Stadtmitte gewählt wurde, hin.

In der Stadtverordnetenversammlung im Dezember letzten Jahres beantragte die
BfB-Fraktion die in der Stadtverordnetenversammlung am 2. Juli 2020
beschlossenen Maßnahmen zur Unterstützung der Gastronomie und der
Gewerbetreibenden für das Jahr 2021 zu verlängern: Erlassung
Sondernutzungsgebühr für Freisitze, Erlassung Gebühr für die Präsentation
von Warenkörben vor den Geschäften und Stärkung des kommunalen Einzelhandles
und der lokalen Gastronomie durch geeignete Werbemaßnahmen.

Durch einen Änderungs-Antrag der CDU wurde die Unterstützung bis zum 30.
Juni 2021 begrenzt. Aus damaliger Sicht eine nachvollziehbare Entscheidung.
Nachdem heute klar ist, dass die Geschäfte und Gastwirtschaften die
Unterstützung der Stadt über den 30. Juni 2021 hinaus benötigen werden,
sollte der ursprüngliche BfB-Antrag – Unterstützung für das gesamt Jahr 2021

• nun beschlossen werden, meint BfB-Stadtverordneter Franz Apfel.

Wir begrüßen deshalb die Ankündigung von Bürgermeisterin Christine Klein,
die Gebühren für Freisitze in der Außengastronomie weiter aussetzen zu
wollen. In die angekündigte Beschlussvorlage sollte auch die Erlassung der
Gebühren für die Präsentation für Warenkörbe und geeignete Werbemaßnahmen
zur Unterstützung des Bensheimer Einzelhandels aufgenommen werden, findet
BfB-Stadtverordneter Norbert Koller.

Bensheim. Zu einem Ortstermin trifft sich die Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) am Dienstag, den 6. April 2021 um 18.00 Uhr am Mini-Kreisel in der Schwanheimer Straße. Der Mini-Kreisel ist nach der Überquerung der A 5 an der Abzweigung der Schwanheimer Straße zur Straße „An der Hartbrücke“ zu finden. Dort verläuft die kürzlich freigegebene Verlängerung des Radweges in der Schwanheimer Straße bis hin zum Leica-Kreisel. Die Verlängerung des Radweges bis zum Leica-Kreisel war für uns in der letzten Wahlperiode ein wichtiges Projekt für die Förderung des Radverkehrs. Als BfB haben wir zusammen mit der CDU und der GLB die Verlängerung diese Radweges vereinbart und auf den Weg gebracht, betont BfB-Stadtrat Andreas Born.

Im Anschluss an den Ortstermin entscheiden die Stadtverordneten, der Vorstand und die Ortsbeiräte der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) über die Wahl des Fraktionsvorstandes, der Vorschlag über die Magistratsliste der BfB und die Entscheidung wer in welchen der Ausschüsse der Bensheimer Stadtverordnetenversammlung die BfB vertreten soll.

Die Stadtverordneten der BfB werden in der Sitzung über die Gespräche mit anderen Fraktionen über Formen der Zusammenarbeit in der neugewählten Stadtverordnetenversammlung berichten. Wir hoffen, dass in der aktuellen Wahlperiode die entstanden Fronten in der abgelaufenen Wahlperiode abgebaut werden und an deren Stelle eine kollegiale Zusammenarbeit über Fraktionsgrenzen hinweg entsteht, heißt es in der BfB-Mitteilung.

Bensheim. Das Team Straßenverkehr informierte die Mitglieder des
Ortsbeirates der Weststadt zum Thema Querung der Werner-von-Siemens-Straße
in Höhe der Kindertagesstätte Hollerbusch.

Um eine sichere Querung in diesem Bereich installieren zu können, werden
Mittel seitens der Kommunalwirtschaft Mittlere Bergstraße (KMB) für eine
Querungshilfe (Mittelinsel) sowie einer zusätzlichen Beleuchtung
eingestellt. Durch die Mittelinsel mit Aufstellflächen wird die Querung der
Werner-von-Siemensstraße erleichtert und sicherer. Durch die zusätzliche
Beleuchtung wird die Sicht auf Fußgänger auch in der Dunkelheit bzw.
Dämmerung erhöht. Die Mittel werden in den Haushalt eingestellt.

Die Maßnahme kann allerdings erst umgesetzt werden, wenn der Haushaltsplan
genehmigt wurde. „Es wird allerhöchste Zeit, dass ein genehmigungsfähiger
Haushaltsentwurf den kommunalen Gremien zur Beratung und Beschlussfassung
vorgelegt wird“, findet Franz Apfel, der die Wählergemeinschaft Bürger für
Bensheim (BfB) im Ortsbeirat West vertritt.

Bensheim. Zu ihrer nächsten Telefonkonferenz trifft sich die Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) am Dienstag, den 30. März 2021 um 18.00 Uhr. „Dies ist unsere letzte Fraktionssitzung in der auslaufenden Wahlperiode. Wir werden uns bei unseren ausscheidenden Stadtverordneten Barbara Ottofrickenstein-Ripper und Ruth Wohland für ihr Engagement bedanken, informiert BfB-Stadtverordneter Franz Apfel.

Gemeinsam mit dem Vorstand bespricht die BfB-Fraktion die konstituierende Sitzung der STVV. Traditionell wird dort die StadtverordnetenvorsteherIn, die Stellvertreter und die Vertreter der Fraktionen in den ehrenamtlichen Magistrat der Stadt gewählt. Darüber werden wir uns austauschen, berichtet BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau.

Als inhaltliche Punkte besprechen die BfB-Stadtverordneten und Ortsbeiratsmitglieder den fehlenden Haushaltsplan der Stadt Bensheim für 2021, die Beauftragung des Verkehrsentwicklungsplanes der Stadt und das weitere Vorgehen bei dem beschlossenen ergebnisoffenen städtebaulichen Ideenwettbewerb bei dem die „Bürgerinitiative Bensheimer Marktplatz besser beleben“ aus unserer Sicht eine wichtige Rolle spielen muß, informiert BfB-Stadtverordneter Norbert Koller.

In der ersten Fraktionssitzung der neuen Wahlperiode am Dienstag, den 6. April 2021 besprechen BfB-Fraktion, Ortsbeiratsmitglieder und Vorstand über die Vertretung der BfB in den drei Fachausschüssen der Stadt Bensheim, die ehrenamtliche Magistratsliste der BfB und über die Konstituierung der Ortsbeiräte.

Bensheim. Die nächste Telefonkonferenz der BfB-Fraktion findet am Dienstag, den 23. März 2021 um 18.15 Uhr statt. Die weitere Auswertung des für die Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) enttäuschenden Ergebnis und die weitere Arbeit der BfB-Fraktion stehen im Mittelpunkt des Austausches.

Mit 6,6 % der Stimmen haben wir zwei Sitze in der Stadtverordnetenverssammlung verloren und sind mit Franz Apfel, Dr. Ulrike Vogt-Saggau und Norbert Koller im Stadtparlament vertreten. In den Ortsbeiräten Auerbach vertritt die BfB Barbara Ottofrickenstein-Ripper, in den Ortsbeirat Stadtmitte entsendet die BfB Yvonne Dankwerth und im Stadtteil Weststadt wird die BfB von Franz Apfel vertreten.

Nach eine ersten Analyse sieht die BfB eine ganze Reihe von Gründen, die zu ihrem Stimmenverlust geführt hat: unsere Koalition mit CDU und GLB die bei vielen unserer ursprünglichen WählerInnen nicht gut ankam. Der Bundes-Trend lief eindeutig auf Bündnis 90/Die Grünen zu. Die WählerInnen, die die FWG vor 5 Jahren verloren hat, hat die FWG zurückgewonnen. Als BfB waren wir nicht ständig in den sozialen Medien präsent. Die FDP hat durch ihren Spitzenkandidaten, der bei der Bürgermeisterwahl einen Achtungserfolg erzielte, dazugewonnen. Das war bei uns 2016 ebenfalls der Fall, heißt es in einer Pressemitteilung der BfB.

Die Wählerinnen und Wähler, die uns gewählt haben, können darauf vertrauen, dass wir weiter eine engagierte und an der Sache orientierte Politik für Bensheim machen werden. Am nächsten Dienstag werden wir über die Weiterarbeit der BfB in den politischen Gremien sprechen, informiert die BfB-Fraktion.

Bensheim. Die nächste Telefonkonferenz der BfB-Faktion, an der auch der
Vorstand der BfB teilnimmt, findet am Dienstag, den 16. März 2021 um 18.00
Uhr statt. Im Mittelpunkt der Aussprache steht die Beratung über den Ausgang
der Kommunalwahlen für den Ausländerbeirat, die Ortsbeiräte, die
Stadtverordnetenversammlung und den Kreistag sowie die Landratswahl.

Am Dienstag Abend wird voraussichtlich das Endergebnis der Wahlen für die
Ortsbeiräte und die Stadtverordnetenversammlung feststehen und wer für die
BfB in die Gremien gewählt wurde. Die aus dem Wahlergebnis zu ziehenden
Schlüsse und erste kommunale Themen für die neue Wahlperiode werden im
Mittelpunkt des Austausches stehen, informiert die BfB-Fraktion in einer
Pressemitteilung.

Bensheim. Der zweite Info-Stand der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim
(BfB) findet am Samstag, 6. März 2021 an der Bachmauer gegenüber dem
Kaufhaus Ganz im Bereich der Mittelbrücke von 10.00 Uhr bis 12.30 Uhr statt.

Am BfB-Info-Stand gibt es kostenloses Saatgut für Blühstreifen, Terrasse und
Hausgarten, darauf weist BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau hin.

Unsere acht Themen-Flyer zur Kommunalwahl können dort mitgenommen werden.
Die vorgeschriebenen Hygienemaßnahmen werden eingehalten. Für Hinweise und
Fragen stehen mindestens jeweils zwei AnsprechpartnerInnen zur Verfügung.

Das Kommunalwahlprogramm der BfB kann auch unter Nennung von Namen und
Adresse unter der Telefon-Nr. 06251/703464 (Anrufbeantworter) angefordert
werden.

Unter www.bürger-für-bensheim.de sind die Flyer zur Kommunalwahl am 14. März
abrufbar und können heruntergeladen werden.