BfB-Fraktion macht Sommer-Pause

Bensheim. Nach der letzten Stadtverordnetenversammlung vor der Sommerpause macht die BfB-Fraktion Sommer-Urlaub vom 15. Juli 2024 bis zum 10. August 2024. Die erste Sitzung der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) nach der Sommerpause findet am Dienstag, den 13. August 2024 statt.

STVV 11.7.2024 „Bergsträßer Konsens“, Franz Apfel

 Mensch vor Verkehr ! 

Frau Stadtverordnetenvorsteherin Christine Deppert, meine Damen und Herren und sehr geehrte Gäste,

in einem gemeinsamen Antrag der BfB-Fraktion und der VuA-Fraktion 

sprechen wir uns unmißverständlich für die Beibehaltung des Bergsträßer 

Konsenses und damit für den bergmännischen Tunnel bis hinter Langwaden 

aus. Damit sind unsere Stadtteile Fehlheim, Schwanheim und Langwaden am 

besten vor Lärm geschützt und es ist die beste Wahl den Wald und die

Vogelschutzgebiete zu erhalten, vom Landschaftsbild ganz zu schweigen. 

Alle Kommunen – Lorsch und Einhausen und der Kreis Bergstraße bleiben 

beim Bergsträßer Konsens nur Bensheim, das mit seinen drei Stadtteilen stark 

betroffen ist, weicht vom Bergsträßer Konsens ab. Ohne bergmännischen 

Tunnel bleiben Mensch, Tier und Umwelt im warsten Sinne des Wortes auf 

der Strecke. 

Meine Damen und Herren,

ich muß an die Entstehung des Bergsträßer Konsens erinnern. Zu Beginn der 

Planungen war sowohl eine Führung der Neubaustrecke entlang der A 5 und 

der A 67 im Gespräch. Die Stadt Bensheim hätte es treffen können. Es gelang 

einen Konsens herzustellen: Neubaustrecke entlang der A 67 aber mit 

Bergsträßer Tunnel für Einhausen, Lorsch bis hinter Langwaden. Das war der 

Konsens hinter dem wir uns alle finden konnten. Das war keine 

Selbstverständlichkeit. Die jetzige Planung sieht allerdings nur den Tunnel für 

Lorsch und Einhausen bis ins Ried vor. Unsere drei Stadtteile Fehlheim, 

Schwanheim und Langwaden sind außen vor. Und deshalb müssen wir erneut 

für die Umsetzung des Bergsträßer Konsens kämpfen. Wir dürfen Langwaden 

nicht im Stich lassen.

Meine Damen und Herren,

wie sieht das den aus: Bensheim ist mit dem Verlauf der Neubaustrecke 

entlang der A 67 fein aus dem Schneider – das gelang aber nur wegen dem 

Bergsträßer Konsens.

Wenn wir zu Beginn der Diskussion davon ausgegangen wären was machbar 

ist, dann wäre es nie zum Bergsträßer Konsens gekommen. Die 

Kleingläubigen gingen schon damals davon aus, dass es keinen 

bergmännischen Tunnel geben würde, auch nicht für Lorsch und Einhausen. 

Aber das ist die Planung und mit dem Bergsträßer Konsens sind wir doch weit 

gekommen. Jetzt bedarf es einer neuen Kraftanstrengung aller Beteiligten um 

den Tunnel bis hinter Langwaden durchzusetzen und damit auch Fehlheim, 

Schwanheim und Langwaden optimal zu schützen. Lorsch, Einhausen, 

Zwingenberg, Heppenheim, der Kreis Bergstraße und die BI Mensch vor 

Verkehr etc. etc., alle haben den beschlossenen Bergsträßer Konsens nicht 

aufgehoben. Und ausgerechnet wir sollen davon abweichen. Da machen wir 

als BfB-Fraktion nicht mit. Diese Woche habe ich mit dem Vorstandssprecher 

der BI Mensch vor Verkehr gesprochen. Reimund Strauch aus Einhausen 

bleibt mit der BI bei der Forderung für einen bergmännischen Tunnel bis 

hinter Langwaden. 

Mensch vor Verkehr ! 

Auf zwei Punkte will ich ausdrücklich noch hinweisen: die Lebensqualität der 

Langwäder wird zusätzlich beeinträchtigt durch zwei Autobahnspuren die 

Richtung Ortskern erweitert werden sollen. Das Landschaftsbild wird nicht 

mehr wiedererkennbar sein – deshalb auch unsere Forderung wie die 

Forderung der BI von Lorsch und Einhausen: Mensch vor Verkehr ! 

Und die Finanzierung wird seit rund 20 Jahren bei 1,2 Milliarden Euro 

gesehen. Wenn die tatsächlichen Zahlen auf den Tisch kommen dann wird die 

Prioritätenliste der Bahn nichts mehr Wert sein, dann wird gestrichen und 

verschoben. 

Die Formulierung im Änderungs-Antrag der Koalition ist geschmeidiger – vom 

Inhalt fehlt uns aber auch hier die Bekenntnis zum Bergsträßer Konsens. Wir 

lehnen die Verwaltungsvorlage und den Änderungs-Antrag der Koalition ab.

STVV 11.7.2024 „Wärmepumpe in der Fehlheimer KITA“, Franz Apfel

Frau Stadtverordnetenvorsteherin Christine Deppert, meine Damen und 

Herren, sehr geehrte Gäste, 

ich mache es kurz da wir in den beiden letzten Stadtverordnetenversamm-

lungen dazu bereits gesprochen und argumentiert haben.

Der Magistrat hat eine Wärmepunke für die KITA Fehlheim vorgeschlagen. 

Damit war die Koalition nicht einverstanden, jedenfalls der größte Teil. 

Der Magistrat wurde daraufhin von der Koalition beauftragt eine finanzielle 

Gegenüberstellung der Kosten zwischen einer Wärmepumpe und dem 

Anschluss an das Fehlheimer Wärmenetzt vorzulegen. Da entstanden dann 

Kosten für die Bearbeitung der Gegenüberstellung und Zeitverzug !

Der Magistrat legte in der letzten STVV die Berechnung vor, die eindeutig – 

und da gibt es nichts zu rütteln, finanziell für die Wärmepumpe ausging.

Das Ergebnis war bei der Koalition nicht gewünscht – unabhängig davon, dass 

ein Redner der CDU die errechneten Zahlen ausdrücklich nicht anzweifelte, ist 

die Rechnung so,  daß die Wärmepumpe deutlich niedriger ist als der 

Anschluß an das Nahwärmenetz. Trotzdem blieb die Koalition mehrheitlich 

beim Anschluß an das Nahwärmenetz. Es muß somit umgeplant werden – 

was weitere Kosten verursacht und es gibt einen weiteren zeitlichen Verzug.

Aufgrund der mittlerweile eingetretenen finanziellen Situation der Stadt 

wegen einbrechender Gewerbesteuerzahlen und Rückzahlung von 

Gewerbesteuer hoffen die Fraktionen von BfB und VuA, dass die Vernunft 

zum Tragen kommt und sich eine Mehrheit für die günstigere Wärmepumpe 

entscheidet und keine weiteren Planungskosten und Zeitverzögerungen 

entstehen.

STVV 11.7.2024 „Zuwendung an die MEGB“, Franz Apfel

Frau Stadtverordnetenvorsteherin Christine Deppert, meine Damen und Herren, sehr geehrte Gäste, 

die BfB-Fraktion lehnt Punkt 1 des Beschlußvorschlages ab. Wir wollen auf 

jeden Fall, dass eine maximale Höhe der Zuwendung an die MEGB 

beibehalten wird. Das sind immerhin 600.000 Euro. Ob diese Zuwendung in 

dieser Höhe beibehalten werden kann, das  können wir erst bei der Beratung 

des Haushaltsentwurfes 2025 sehen. 

Punkt 2 und 3 stimmen wir zu. Ich hatte mich kritisch zum generellen 

Abrücken vom vereinbarten Pachtvertrag für das Bürgerhaus ausgesprochen. 

Einsehbar war eine Umsatzpacht in der Zeit der Beschränken wegen Corona 

aber doch nicht in den Jahren 2023, 2024. Das läuft alles sehr Unvorteilhaft 

für die Stadt Bensheim ab. Ich will das auch daran festmachen: bei der 

verminderten Umsatzpacht wurden noch nicht einmal die Nebenkosten 

berücksichtigt. Das bedeutet keine Verantwortung des Pächters für Heizung, 

Wasser, Strom etc. Und da frage ich Sie und beantworten Sie das jede/r 

Einzelne für sich: Würden Sie als Verpächter einen solchen Pachtvertrag ohne 

Nebenkosten abschließen ? Als Weiteres kommt hinzu: die Wartungskosten 

von 2019 auf 2023 steigen um 43.328 Euro. Ein Fachmann für diesen Bereich 

hätte um den Abschluß von Wartungsverträgen wissen müssen. Das wurde 

alles nicht gut gehändelt. Die Mehrheit hat dies aber so beschloßen und so 

durchgehen lassen — nur deshalb stimmen wir Punkt 2 und 3 zu.

BfB-Fraktion setzt sich für Umsetzung des Bergsträßer Kompromisses und den bergmännischen Tunnel einschließlich Langwaden ein

Bensheim. Die nächste Fraktionssitzung der BfB-Fraktion findet als Präsenzsitzung am Dienstag, den 9. Juli 2024 als Präsenzsitzung ab 18.00 Uhr in den Räumen des marokkanischen Kulturzentrums auf dem Guntrum-Gelände statt, informiert die BfB-Fraktion. 

Bei der Bewältigung der städtischen Finanzkrise setzen wir auf Zusammenarbeit. Es ist heute klar, dass es einen Nachtragshaushalt 2024 geben muß indem auch die Aufnahme eines Liquiditätskredites beschlossen werden muß, Im Nachtragshaushalt sollten wir parteiübergreifend bereits beschlossene Projekte streichen bzw. auf spätere Jahre verschieben. Wir dürfen nicht in eine Situation kommen, in der von höherer Ebene Auflagen gemacht werden, die der Situation in Bensheim nicht gerecht werden. Wir müssen selber einen Weg aus der Finanzkrise mit Maßnahmen, die auf Bensheim zugeschnitten sind, finden“, meint BfB-Stadtverordneter Franz Apfel.

„Wir hoffen auf eine schnelle Umsetzung der Anordnung der städtischen Straßenverkehrsbehörde bei der Umsetzung von Tempo 30 im Bereich des Seniorenzentrums Fürstenlager am Ortsausgang von Auerbach Richtung Hochstädten durch Hessen Mobil. In diesem Bereich gibt es teilweise keinen Fußgängerweg. Auch die Tempobegrenzung im weiteren Verlauf von Auerbach nach Hochstädten auf Tempo 70 finden wir dort für angebracht“, informiert Barbara Ottofrickenstein-Ripper, BfB-Vertreterin im Ortsbeirat Auerbach. 

Bei der Neubaustrecke der Deutschen Bahn setzen wir weiter auf den Bergsträßer Kompromiß, der einen bergmännischen Tunnel von Langwaden, Lorsch und Einhausen vorsieht. Der Bergsträßer Kompromiß legte fest, dass die Neubaustrecke entlang der A 67 führen soll und nicht entlang der A 5. Der bergmännische Tunnel ist die beste Lösung für unsere Stadtteile Langwaden, Fehlheim und Schwanheim sowohl in Bezug auf den Lärmschutz als auch auf die Umwelt“, darauf weist BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau hin.

Dramatisch geänderte Haushaltslage der Stadt Bensheim Thema bei derBfB-Fraktion 

Bensheim. Zu ihrer nächsten Fraktionssitzung trifft sich die
Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) am Dienstag, den 2. Juli 2024
ab 18.00 Uhr zur Video-Konferenz. Im Mittelpunkt stehen die Bewertung der
Beschlüsse in den Ausschüssen der Stadtverordnetenversammlung und die
Vorbereitung der kommenden Sitzung des Stadtparlaments. 

Die Beschlußvorlage des Magistrats zur Finanzierung der städtischen MEGB
stimmt die BfB-Fraktion nicht zu. Wir können der Aufhebung der Deckelung des
Verlustausgleiches so nicht zustimmen. Angesichts der Haushaltssituation der
Stadt Bensheim muß eine Deckelung für den Zuschuss an die MEGB beschlossen
werden. Wir sehen das ähnlich wie die SPD-Fraktion. 

Die Haushaltssituation der Stadt Bensheim hat sich dramatisch geändert und
wird zentrales Thema in der Video-Konferenz der BfB werden. Was kann sich
die Stadt Bensheim noch leisten ? Was muß gestrichen werden ? Welche
Einnahmen können wir zusätzlich erzielen ? Wie muß ein
Haushaltskonsolidierungskonzept aussehen, dass diesen Namen verdient ? Mit
diesen Themen werden uns die nächsten Monate bei dem geplanten
Nachtragshaushalt und vor dem Haushaltsentwurf 2025 befassen müssen, kündigt
BfB-Stadtverordneten Franz Apfel an. 

BfB Raddirektverbindung von Zwingenberg nach Heppenheim über Bensheim wurde auch Zeit !

Bensheim. Zu ihrer nächsten Video-Konferenz trifft sich die Stadtverordnetenfraktion der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) am Dienstag, den 25. Juni 2024 um 18.00 Uhr. Im Mittelpunkt der Sitzung steht die Vorbereitung der Runde der drei Ausschüsse der Bensheimer Stadtverordnetenversammlung. 

Die Städte Zwingenberg, Bensheim und Heppenheim haben sich zusammengeschlossen, um das Projekt Raddirektverbindung zwischen Zwingenberg und Heppenheim umzusetzen. Der Kreis Bergstraße übernimmt die Koordinierung des Projektesund tritt für die entstehenden Kosten der Raddirektverbindung in Vorleistung. Den beteiligten Kommunen wird dann ihr jeweiliger Anteil in Rechnung gestellt. „Wir sind der Auffassung, dass der ADFC bei der Trassenfindung von Anfang an dabei sein sollte“, meint dazu BfB-Stadtverordneter Franz Apfel. 

Die kommunale Wärmeplanung nimmt in Form einer interkommunalen Zusammenarbeit Fahrt auf. Die Kommunen Bensheim, Lampertheim, Heppenheim, Bürstadt und Lorsch haben sich zusammengeschlossen um die gesetzlich vorgeschriebene kommunale Wärmeplanung gemeinsam auf den Weg zu bringen. Der Zusammenschluß dieser fünf Kommunen erhöht die Möglichkeit auf eine erhöhte Förderung auf Landesebene. Die Projektleitung übernimmt die Stadt Bensheim, informiert die BfB-Fraktion.

Die Fraktionen von BfB und VuA sprechen sich für eine kostengünstigere Wärmepumpe aus

Bensheim. Bensheims Haushalt hat trotz guter Einnahmen nach wie vor erhebliche Ausgabeprobleme. Zu insgesamt bereits deutlichen Finanzierungsproblemen tragen bedauerlicherweise Beschlüsse der Koalition aus CDU, SPD und FDP bei, wie die Stadtverordneten Franz Apfel (BfB) und Rolf Kahnt (VuA) betonen. 

Als jüngstes Beispiel kritisieren die beiden Fraktionen Bürger für Bensheim (BfB) und Vernunft und Augenmaß (V u A) den Beschluß der Koalition den neu zu errichtenden Kindergarten in Fehlheim an das Nahwärmenetz in Fehlheim anzuschließen. Eine Luft-Wärme-Pumpe wäre über rund 30 Jahre nach Aussagen der Fachleute deutlich günstiger. 

Die Verwaltungsvorlage in der Stadtverordnetenversammlung am 15.2.2024 sah deshalb bereits eine Wärmepumpe für die Wärmeversorgung vor. Die Verwaltungsvorlage in der Stadtverordnetenversammlung am 16.5.2024 sah ebenfalls eine Wärmepumpe vor. 

Bei der Berechnung, die auch von Rednern der Koalition nicht angezweifelt wurde, wurden zwei Nachweise zum einen der aktuelle Fernwärmegrundpreis von 100Euro/MWh, zum anderen der von der GGEW angenommene zukünftige Fernwärmegrundpreis von 70Euro/MWh zu Grunde gelegt, um die Kosten über eine 30jährige Laufzeit zu berechnen. Die vergleichende Betrachtung der Kosten für Wärmeversorgung bzw. Temperierung (Fernwärme) über 30 Jahre, ergibt laut Verwaltungsvorlage rechnerische Gesamtkosten von 621.028 Euro bzw. 524.292 Euro. Die Ausführung einer Wärmepumpe führt zu rechnerischen Gesamtkosten in Höhe von 442.389 Euro.

Die Wärmepumpe liegt preislich somit deutlich niedriger als der Anschluß an das Nahwärmenetz. Trotz dieser Berechnung beschloß die Koalition aus CDU, SPD und FDP den Anschluß an das Nahwärmenetz. Mit diesem Beschluß ergeben sich weitere zeitliche Verzögerungen und weitere Planungskosten, die zu einer erneuten Kostensteigerungen führen, darauf weisen die Fraktionen von BfB und VuA hin. Beide Fraktionen haben einen umfangreichen Fragenkatalog an den Magistrat zu diesem Thema eingereicht: 

·       Wie viele Grundstücke gibt es im Neubaugebiet in Fehlheim?

·       Wie viele Eigentümer/innen haben eine Wärmepumpe installiert?

·       Wie viele Eigentümer/innen haben sich gegen Wärmepumpe und sich stattdessen für das Nahwärmenetz entschieden?

·       Wie viele Anschlüsse an das Nahwärmenetz gibt es in Fehlheim aktuell?

·       Wie verläuft die Nahwärmeleitung durch das Gebiet? 

·       Besitzt jedes Grundstück Zugriff auf diese Leitung?

·       Mit welcher Energieart wird das Nahwärmenetz in Fehlheim betrieben?

·       Wer sind die Anbietenden der Nahwärme?

·       Welche Maßnahmen werden bei unzureichender Kapazität ergriffen?

·       Welche Energieträger stehen im Fall der Unterversorgung infolge zwingender Nachsteuerung zur Verfügung?

·       Ist eine Änderung der Energieart, mit der das Nahwärmenetz in Fehlheim betrieben wird, vorgesehen?

·       Welche Alternativen zur Energieerzeugung gibt es und in welchem Umfang werden sie im Bedarfsfall genutzt?

·       Mit welchen Planungskosten ist zu rechnen?

BfB: Stadtbibliothek muß wieder in die Innenstadt – Entscheidung muß gutvorbereitet werden 

Bensheim. Zu ihrer nächsten Fraktionssitzung trifft sich die
Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim ( BfB) per Video-Konferenz ab 18.00
Uhr. 

Die Grundschulbetreuung, die bisher von der Stadt Bensheim durchgeführt
wurde und die Unterschriftenliste von Eltern zum Erhalt der Trägerschaft der
Grundschulbetreuung durch die Stadt Bensheim wird ebenso besprochen wie die
Stellungnahme der Koalition aus CDU, SPD und FDP zu den Vorschlägen der
Eltern. 

Die Stadtbibliothek muß wieder in die Bensheimer Innenstadt. Um diese
Entscheidung vorzubereiten müssen die möglichen Alternativen abgeprüft
werden. Dazu wird es voraussichtlich in der nächsten
Stadtverordnetenversammlung einen vorbereitenden Beschluß geben, kündigt
BfB-Vertreterin Yvonne Dankwerth aus dem Ortsbeirat Bensheim-Mitte an. 

Wir sind auf die Beschlußvorlage des Magistrats mit der Verwaltung zum
weiteren Vorgehen zur Umsetzung des städtebaulichen Wettbewerbs für den
Marktplatz gespannt. In ein vorgesehenes Gebäude sollte jedenfalls ein
Mehrzweckraum für die Nutzung durch Vereine vorgesehen werden. Die
Möglichkeit für die Durchführung von kulturellen Veranstaltungen im oberen
Bereich des Marktplatzes sollte mit Berücksichtigung finden, meint
BfB-Stadtverordneter Franz Apfel.

BfB-Fraktion berät über das weitere Vorgehen zum Marktplatz und über dasVogelschutzgebiet Hessische Altneckarschlingen in Langwaden 

Bensheim. Die nächste Fraktionssitzung der Wählergemeinschaft Bürger für
Bensheim (BfB) findet am Dienstag, den 11. Juni 2024 ab 18.00 Uhr als
Video-Konferenz statt. 

Wir haben uns als Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) für den
ergebnisoffenen Wettbewerb zum Marktplatz eingesetzt. Nach der Vorstellung
der Pläne und einer Bürgerinformationsveranstaltung beraten nun die
Fraktionen miteinander wie das weitere Vorgehen aussehen kann, berichtet
BfB-Stadtverordneter Norbert koller. 

Wir besprechen das weitere Vorgehen zum abgeschlossenen Ideenwettbewerb zum
Marktplatz. Dabei wird auch eine Rolle spielen wo die künftige Stadtbücherei
ihren Sitz haben soll. Dazu gibt es mehrere denkbare Möglichkeiten die wir
gegenüberstellen wollen, kündigt BfB-Stadtverordneter Franz Apfel an. 

Der Bewirtschaftungsplan für das Vogelschutzgebiet „Hessische
Altneckarschlingen, Teil Rodau-Langwaden wurde jetzt fertig gestellt und
beinhaltet die Naturschutzmaßnahen, die zum Schutz der dort vorkommenden,
geschützten Vogelarten erforderlich sind. Dieser Bereich wird ebenfalls in
der Fraktionssitzung der BfB angesprochen, informiert BfB-Stadtverordnete
Dr. Ulrike Vogt-Saggau.