BfB: erheblicher Handlungsdruck bei dem Thema Klimaschutz – aber auf den Dächern und Parkplätzen – nicht auf der grünen Wiese

Bensheim. Die nächste Fraktionssitzung der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim findet am Dienstag, den 20. September 2022 um 18.00 Uhr per Video-Konferenz statt.

Mit Interesse hat die BfB-Fraktion den Artikel der SPD-Fraktion mit dem Thema „SPD macht Druck beim lokalen Klimaschutz“ gelesen. „Wir halten hier zunächst fest, dass die SPD-Fraktion als wichtiger Teil der Bensheimer Deutschland-Koalition die vom Magistrat vorgeschlagene Verdoppelung der Förderzuschüsse für private Klimaschutzmaßnahmen zusammen mit CDU und FDP gekürzt hat“, darauf weist BfB-Stadtverordneter Norbert Koller hin. 

„Die Auswirkung der Kürzung der Förderzuschüsse durch die Koalition von CDU, SPD und FDP bestand darin, dass bereits Mitte dieses Jahres keine Förderzuschüsse mehr zur Verfügung standen. „Wir stimmen der SPD zu: es gibt einen erheblichen Handlungsdruck bei dem Thema Klimaschutz. Dieser erhebliche Handlungsdruck bestand allerdings bereits zu der Zeit als die SPD, die vom Magistrat vorgeschlagene Erhöhung der Förderzuschüsse in der Koalition abgelehnt hat“, darauf weist BfB-Stadtverordneter Franz Apfel hin. 

„Wir müssen dringend die Hausdächer, die Parkplätze und andere bereits bestehende und genutzte Flächen für die Solar-Energie und Photovoltaik-Anlagen nutzen. Für uns ist unverständlich warum es bis heute keine Vorgaben bei Neubauten gibt, die Photovoltaik-Anlagen auf den Dächern vorschreiben. Die großflächige Anlegung von Photovoltaik-Anlagen auf der Grünen Wiese lehnen wir ab. Diese Flächen müssen für den Erhalt der Biodiversität genutzt werden“, betont BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau.

BfB trifft sich zur Präsenzsitzung am Dienstag, 13. September

Bensheim. Zu ihrer ersten Präsenzsitzung nach der Sommerpause lädt die
Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) am Dienstag, den 13. September
2022 um 18.00 Uhr in das Hotel Felix in der Dammstraße ein. 

Mit dem Verfahrensstand zur Erweiterung des EDEKA-Marktes in Auerbach
befasst sich die BfB-Fraktion. In der Stadtverordnetenversammlung am 29.
Juli 2020 wurde die Verwaltungsvorlage zum Bebauungsplan BA 15 (Dorfmühle“ –
2. Änderung (EDEKA Merz-Auerbach) in Form des Aufstellungsbeschlusses, des
Beschlusses des Entwurfes und der Beschluss zur Beteiligung der
Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
gefasst.

Die Verwaltungsvorlage wurde durch Anträge der SPD und der GLB mit der BfB
geändert und einstimmig verabschiedet. Da der Bebauungsplan im
beschleunigten Verfahren aufgestellt wurde ist es erstaunlich, dass das
Verfahren zwei Jahre nach dem Beschluss bisher nicht weiter verfolgt wurde,
meinen Stadtrat Andreas Born (BfB) und Barbara Ottofrickenstein-Ripper, die
die BfB im Ortsbeirat Auerbach vertritt. Mit drei Fragen an den Magistrat
versucht die BfB-Fraktion die Gründe für die Verzögerungen zu erfahren. 

Aufgrund der Auswirkungen des Klimawandels bestehen in vielen Kommunen
aufgrund der Trockenheit Wasserknappheit. Sinkende Grundwasserspiegel sind
die Folge unter der auf die Wälder leiden, darauf macht BfB-Stadtverordneter
Norbert Koller aufmerksam. In einer Anfrage an den Magistrat fragt die
BfB-Fraktion nach dem Wasserstand, der Entwicklung des Grundwasserspiegels
und ob es Notfallpläne bei der Stadtverwaltung bzw. dem GGEW gibt und wie
diese aussehen. 

BfB und Grüne haben Fragen zum Hoffart-Gelände

Bensheim. Mit der Zukunft des Hoffart-Geländes befasst sich eine gemeinsame Anfrage der Fraktionen von BfB und Grünen an den Magistrat der Stadt Bensheim. 

In der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses wurde deutlich, dass

es mehrere Investoren gibt, die Interesse am Kauf des Hoffart-Geländes

gezeigt haben. Für BfB und Grüne ist es wichtig, dass eine Klärung im Zusammenhang mit den Plänen für das Neumarkt-Center bzw. den Plänen für die Tiefgarage Beauner Platz erfolgt, betonen die Fraktionsvorsitzenden Franz Apfel (BfB) und Doris Sterzelmaier (Grüne).

Die Stadtverordneten müssen sich eine eigene Meinung bilden können. Deshalb muß über die Pläne der Investoren informiert werden. Zusätzlich soll der Magistrat über das weitere, geplante Vorgehen informieren, informieren Doris Sterzelmaier und Franz Apfel.  

Die Fragen der beiden Fraktionen an den Magistrat lauten: 

1. Wie viele Interessenten/Käufer haben an dem Hoffartgelände in den letzten beiden Jahren Interesse gezeigt? 

2. Welche Projekte/Bauabsichten hatten diese Interessenten?

3. Bei einem Verkauf des Hoffart-Geländes kann gegebenenfalls eine Ablösung der

Parkplätze über die Tiefgarage Beauner Platz erfolgen. Welche Probleme bzw. Möglichkeiten sieht der Magistrat hierbei? 

4. Welchen Zeitplan sieht der Magistrat  für die  zukünftige Entwicklung des Hoffartgeländes vor?

BfB fordert aktuelle Haushaltsdaten

Bensheim. Mit der Haushaltssituation der Stadt Bensheim befasste sich die
BfB-Fraktion. Nach Vorlage des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt
Bensheim durch Stadtrat Adil Oyan benötigen alle Fraktionen weitere
Informationen über den derzeitigen Stand der Einnahmen und Ausgaben im
Haushalt 2022. Ein Nachtragsplan für 2022 wäre hier hilfreich gewesen, meint
dazu BFB-Stadtverordneter Norbert Koller. 

Aufgrund verschiedener positiver Meldungen beispielweise über deutliche
Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer, Gewinnsituation bei der Sparkasse
Bensheim, höhere Steuereinnahmen bei der Frühjahrssteuerschätzung als in der
November-Steuerschätzung vorausgesagt, etc. halten wir es für wichtig, dass
die Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung über die aktuelle
Haushaltssituation für 2022 informiert werden und haben dazu eine Anfrage
mit 10 Fragen an den Magistrat gestellt, Informiert BfB-Stadtverordneter
Franz Apfel. 

Mittlerweise dürften auch mehrere Zusagen für Zuschüsse und Darlehen von
Landesseite vorliegen die bei der Verabschiedung des Haushaltsplanes 2022
noch nicht berücksichtigt werden konnten. Die Anerkennung des steuerlichen
Querverbundes beim GGEW vom Finanzamt ab dem Jahr 2017 müßte mittlerweile
auch greifbarer werden. 

Vielleicht ist es sogar möglich für 2022 einen ausgeglichenen Haushalt –
spätestens mit dem Jahresabschluss 2022 zu erreichen ? Uns ist natürlich
bewusst, dass dies 2023 nicht so bleiben muß zumal das 3. Entlastungpacket
der Bundesregierung teilweise auch zu Mindereinnahmen bei der Stadt Bensheim
führen wird, beispielweise bei dem Einkommensteueranteil, heißt es in der
BfB-Mitteilung weiter. 

Wir fragen den Magistrat:

1. Welche Einnahmeverbesserungen liegen bei der Gewerbesteuer für
2022seit Verabschiedung des Haushaltsplanes vor ? 

Ø Welche weiteren Einnahmeverbesserungen ab 100.000 Euro liegen seit
Verabschiedung des Haushaltsplanes 2022 vor ? 

Ø In welcher Höhe wird es zu Zahlungen der Sparkasse Bensheim an die
Gewährsträgerkommunen im Haushaltsplan 2022 kommen ? 

Ø Wann ist mit der Anerkennung des steuerlichen Querverbundes beim GGEW
durch das Finanzamt zu rechnen ? Um welchem Betrag handelt es sich wenn der
steuerliche Querverbund, wie in den letzten Jahren, anerkannt wird ?

Ø Welche Projekte, die im Haushalt 2022 vorgesehen sind, sind bereits
erkennbar für 2022 nicht mehr umsetzbar ? 

Ø Welche Zuschüsse und Darlehen sind mittlerweile seit Verabschiedung des
Haushaltsplanes 2022 eingegangen ? 

Ø Welche Haushaltsverschlechterungen ab 100.000 Euro liegen vor ? 

Ø Wie wirkt sich der außerordentlich positive Jahresabschluss 2020 aus ?

Ø Mit welchem Ergebnis wird im Ergebnishaushalt und im Finanzhaushalt 2022
bis zum Jahresabschluss aufgrund der heutigen Fakten gerechnet ? 

Ø Wir bitten um eine Aufstellung über die letzten 10 Jahre aus der die bei
der Verabschiedung im Haushaltsplan veranschlagte Gewerbesteuer im Vergleich
zur tatsächlich gezahlten Gewerbesteuer beim Jahresabschluss hervorgeht. Die
Ausgleichzahlung vom Land Hessen wegen Corona ist zu berücksichtigen. 

BfB: Ortstermin Felsbergwald am 26.9.2022

Bensheim. Das Felsenmeer und der Felsbergwald zählen zu den herausragenden Naturräumen Europas. Das Naturschutzgebiet wird von vielen Menschen aufgesucht, weil nicht nur die Felsen beeindruckend sind, sondern auch die Bäume, die teils durch riesige Wurzelgeflechte mit den Felsen verwachsen sind. Der Felsenmeerwald gehört mit ca. 57 ha zu Bensheim, mit ca. 104 ha zu Lautertal.

Aber dieses Naturparadies ist durch massive forstliche Eingriffe bedroht. Dort wo Bäume gefällt werden, wird der Wald zerstört. Trockenheit tritt in den Wald ein – mit dramatischen Folgen für das Ökosystem Wald.

Der Nabu Seeheim-Jugenheim sowie eine Gruppe von Natur- und Landschaftsfotographen haben eine Petition mit dem Ziel gestartet, einen Großteil des Felsbergwaldes zu einem Naturwald zu erklären. Zahlreiche Naturschutzverbände unterstützen diese Petition, wie auch bereits ca. 17 000 Bürger und Bürgerinnen.

„Auch die BfB unterstützt die Forderung, dass die forstwirtschaftliche Nutzung in einem Großteil des Naturschutzgebiet Felsberg/Felsenmeer eingestellt wird“, erklärt Ulrike Vogt-Saggau. „Wir möchten diese Petition in der Bevölkerung bekannt machen und hoffen auf viele weitere Unterschriften und Unterstützung in der Bevölkerung.

Petition: www.change.org/felsenmeer

Für stark touristisch frequentierte Bereiche werden Konzepte entwickelt, damit ein gesundes Nebeneinander von Natur und Mensch weiterhin gewährleistet wird. „Wir Menschen brauchen den Wald. Wir fühlen uns einfach gut nach einem Spaziergang durch den Wald!“, bestätigt Vogt-Saggau. 

Warum ist es für diesen einzigartigen Buchenwald so wichtig, dass der Mensch nicht weiterhin in sein Ökosystem durch Abholzen eingreifen darf? Was wären die Folgen? Kann ein Wald sich selber heilen? Was unterscheidet einen Naturwald von einem Wald in einem Naturschutzgebiet? Ist das Wildnisprojekt der Wohllebens Waldakademie eine Lösung?

Diese und weitere Fragen wollen wir bei einem Ortstermin mit den Initiatoren der Petition, dem Nabu Seeheim – Jugenheim und einer Gruppe von Natur- und Landschaftsfotographen sowie den Lautertaler Grünen, die an uns auf dieses Thema angesprochen haben, vor Ort diskutieren. Eingeladen sind ebenfalls alle Fraktionen der Bensheimer Stadtverordnetenversammlung sowie unser Revierförster Dirk Ruis-Eckhardt um auch kontroverse Stellungnahmen zu hören und zu diskutieren.

Der Ortstermin findet am Montag, den 26.9.2022 um 16.30 Uhr statt.

Treffpunkt: oberer Parkplatz am Felsberg beim Restaurant Adas Buka

Alle Bürger und Bürgerinnen sind herzlich eingeladen. Für Mitfahrgelegenheiten treffen wir uns um 16.00 Uhr am Bahnhof Bensheim, Ostseite.

Wenn Sie eine Mitfahrgelegenheit benötigen, melden Sie sich bitte unter

06251 703464 oder info@bfb-bensheim.de

Wir zeigen vor Ort, wie wichtig uns der Wald ist. „Wir werden erkennen, dass unser Wald ein lebendendes Ökosystem ist und keine Holzfabrik“, resümiert Vogt-Saggau abschließend.

BfB am Dienstag beim Winzerfest dabei – Gäste willkommen !

Bensheim. Die Stadtverordnetenfraktion der Wählergemeinschaft Bürger für
Bensheim (BfB) trifft sich am Dienstag, 6. September 2022 ab 19.00 Uhr im
Winzerdorf in der Bucht des Weinguts Volker Dingeldey. Nachdem das
Winzerfest wieder stattfindet beteiligen wir uns sehr gerne an dieser
Tradition. Die Bucht liegt auf der rechten Seite in Höhe der Tanzfläche.
„Über Gäste freuen wir uns“, heißt es in der BfB-Mitteilung.

Energiesparpaket der Stadt Bensheim und das Hoffart-Gelände sind Themen bei der BfB

Bensheim. Im Mittelpunkt der nächsten Video-Konferenz der BfB-Fraktion am
Dienstag, den 30. August 2022 ab 18.00 Uhr stehen die Themen
Energiesparpaket der Stadt Bensheim und das Thema Stadtbegrünung. 

Bei dem Thema Energiesparpaket der Stadt Bensheim sehen wir uns ebenfalls an
was andere Kommunen für diesen Bereich – oft viel weitergehend – planen,
informiert BfB-Stadtverordnete Ulrike Vogt-Saggau. „Wir denken dabei auch an
die Streichung der beschlossenen Beleuchtung der Lauter oder zumindest diese
zeitlich auf 22.00 Uhr zu begrenzen und nur an Festtagen umzusetzen“, meint
dazu BfB-Stadtverordneter Norbert Koller.

Das Angebot der Wirtschaftsvereinigung Bensheim an die Bensheimer Fraktionen
in der Stadtverordnetenversammlung für eine kostenlose Mitgliedschaft bei
der Wirtschaftsvereinigung Bensheim nehmen wir gerne an. Die Meinung der
Wirtschaftsvereinigung Bensheim zu Bensheimer Themen interessiert uns
selbstverständlich. Wir sind an diesem Austausch interessiert, erklärt
BfB-Stadtverordneter Franz Apfel. Die deutliche Erhöhung der Grundsteuer B
und die Erhöhung der Gewerbesteuer durch die Koalition sehen wir ohnehin
sehr kritisch. 

Mit dem Thema Nullwabe innerhalb der Tarifstruktur des Verkehrsverbundes
Rhein-Neckar (VRN) im Bensheimer Nahverkehr werden wir uns in Zukunft
stärker befassen, kündigt Stadtrat Andreas Born (BfB) an. 

Nachdem offensichtlich wurde, dass es mehrere interessierte Investoren am
Hoffart-Gelände gibt, sollte der Magistrat die kommunalen Gremien über deren
Vorhaben informieren. Wir erwarten hier Transparenz von Seiten der
Bürgermeisterin und der 1. Stadträtin. Das Thema sollte unserer Auffassung
nach auf keinen Fall auf eine lange Bank geschoben werden, findet Yvonne
Dankwerth vom Vorstand der BfB. 

BfB: Hoffart-Gelände Wildnisprojekt der Wohllebens-Waldakademie sind Themen der ersten Sitzung nach der Sommerpause

Bensheim. Zu ihrer ersten Sitzung nach der Sommerpause trifft sich die Stadtverordnetenfraktion der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) am Dienstag, den 23. August 2022 ausnahmsweise ab 17.00 Uhr zur Video-Konferenz.

Nachdem in der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses deutlich wurde, dass es mehrere Interessenten für den Kauf des Hoffart-Geländes gibt, steht dieses Thema als eines von zwei Themen im Mittelpunkt der BfB-Sitzung. Die hauptamtlichen Dezernenten Bürgermeisterin Klein und 1. Stadträtin Rauber-Jung haben hier eine Bringschuld für Informationen an die kommunalen Gremien. Die Pläne der Investoren sollten nicht in den Schreibtischschubladen verschwinden sondern offen gelegt und beraten werden, fordert BfB-Stadtverordneter Franz Apfel.

Das Hoffart-Gelände wurde in der Vergangenheit schlecht geredet. Dieser „Ruf“ darf sich keinesfalls noch verfestigen. „Für uns ist es wichtig, dass eine Klärung im Zusammenhang mit den Plänen für das Neumarkt-Center bzw. den Plänen mit der Tiefgarage Beauner Platz erfolgt. Bei einem Verkauf des Hoffart-Geländes kann gegebenenfalls eine Ablösung der Parkplätze über die Tiefgarage Beauner Platz erfolgen, darauf weist BfB-Stadtverordneter Norbert Koller hin.

Das durch das Landesprogramm geförderte und beschlossene Projekt des mobilen Gartenprojektes urban gardening könnte bei gutem Zuspruch, zu einem späteren Zeitpunkt z. B. auf Teile des Beauner Platzes verlegt werden. Dort ist es ohnehin besser aufgehoben als auf dem Hoffart-Gelände, meint Yvonne Dankwerth, die die BfB im Ortsbeirat Stadtmitte vertritt.

Als zweites Schwerpunktthema befasst sich die BfB-Fraktion an diesem Abend mit dem Felsenmeer und dem Felsbergwald, die zu den herausragenden Naturräumen Europas gehören. Das Naturschutzgebiet wird von vielen Menschen aufgesucht, weil nicht nur die Felsen beeindruckend sind, sondern auch die Bäume, die teils durch riesige Wurzelgeflechte mit den Felsen verwachsen sind. Der Felsbergwald gehört mit ca. 57 ha zu Bensheim, mit ca. 104 ha zu Lautertal, informiert BfB-Stadtverordnete Ulrike Vogt-Saggau.

Der bekannte Förster und Buchautor Peter Wohlleben hat ein Angebot an die Kommunen Bensheim und Lautertal über ein Waldschutzprojekt im Naturschutzgebiet Felsberg gemacht. Über das Wildnisprojekt der Wohllebens Waldakademie wollen wir uns in unserer Sitzung  näher informieren.

BfB fragt nach Verfahrensstand Erweiterung EDEKA Merz in Auerbach

Auerbach. Mit dem Verfahrensstand zur Erweiterung des EDEKA-Marktes in Auerbach befasste sich die BfB-Fraktion. In der Stadtverordnetenversammlung am 29. Juli 2020 wurde die Verwaltungsvorlage zum Bebauungsplan BA 15 (Dorfmühle“ – 2. Änderung (EDEKA Merz-Auerbach) in Form des Aufstellungsbeschlusses, des Beschlusses des Entwurfes und der Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gefasst.

Die Verwaltungsvorlage wurde durch Anträge der SPD und der GLB mit der BfB geändert und einstimmig verabschiedet. Da der Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren aufgestellt wurde ist es erstaunlich, dass das Verfahren zwei Jahre nach dem Beschluss bisher nicht weiter verfolgt wurde, meint Andreas Born, der die BfB im Magistrat vertritt. 

Die BfB-Fraktion hat die drei folgenden Fragen an den Magistrat zur Beantwortung gerichtet:

1. Aus welchen Gründen wurde das Verfahren bisher nicht weiter verfolgt ? Welche konkreten Gründe liegen dazu vor ?

2. Wann werden voraussichtlich der Ortsbeirat Auerbach und die Stadtverordnetenversammlung mit dem weiteren Verfahren befasst ?

Wenn das Verfahren bis Ende 2022 nicht weiter geführt wird bitten wir um Angabe welche Einwände aus der Nachbarschaft, der Behörden und der Träger öffentlicher Belange eingereicht wurden.

BfB bereitet in der Sommerpause wichtige Themen vor

Bensheim. Die Stadtverordnetenfraktion der Wählergemeinschaft Bürger für
Bensheim (BfB) macht Sommerpause. Unsere nächste Sitzung findet am Dienstag,
den 23. August 2022 statt. 

In ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpause befassten sich die
BfB-Stadtverordneten insbesondere mit dem Angebot der Wohlleben Waldakademie
für die Waldfläche Felsenberg an die Kommunen Bensheim und Lautertal.
BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau bearbeitet das Thema während der
Sommerpause und versucht einen Ortstermin mit den Initiatoren aus den
Naturschutzverbänden zu der Resolution zum Schutz des Waldes im
Naturschutzgebiet Felsberg zu vereinbaren. Diese Resolution wurde unserer
Stadtverordnetenvorsteherin Christine Deppert mit über 16.700 Unterschriften
übergeben, darauf macht BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau
aufmerksam.

Ein weiteres Thema war die Beantwortung einer BfB-Anfrage zur Schließung des
Dalberger Hofes durch den Magistrat. Der Dalberger Hof wurde durch den neuen
Pächter lediglich vom 3. März bis zum 15. Mai 2022 geöffnet. Dort wo andere
Gastronomen ihr Sommergeschäft mit der Außenbewirtschaftung machen hat der
Dalberger Hof geschlossen und soll erst ab Oktober 2022 wieder öffnen. Da
sind wir gespannt ob das tatsächlich zutrifft, meint BfB-Stadtverordneter
Norbert Koller. Miete wurde bisher keine gezahlt, geht aus der Antwort des
Magistrats hervor, die Verhandlungen würden noch andauern, heißt es. 

„Für uns ist diese Entwicklung nicht hinnehmbar. Niemand in unserer Stadt
hat unser Bürgerhaus für über 13 Millionen Euro saniert um dann
festzustellen, dass die Vereine die Clubräume nicht nutzen können weil die
Miete zu teuer ist. Hier erwarten wir dringend einen neuen Pachtvertrag
indem die Nutzungsbedingungen für Bensheimer Vereine nach unten angepasst
werden und wir fordern Bürgermeisterin Klein dringend auf einen Plan B zur
Bewirtschaftung des Bürgerhauses erarbeiten zu lassen und eine
Schadensanalyse zu beauftragen. Hier sehen wir einen dringenden
Handlungsbedarf: Bensheims Vereine benötigen die beiden Clubräume wie vor
der Sanierung, betont BfB-Stadtverordneter Franz Apfel.