Bensheim. Ihre nächste Fraktionssitzung als Telefonkonferenz führt die BfB-Fraktion am Dienstag, den 21. April 2020 um 18.00 Uhr durch. Die Bürgerinnen und Bürger können Anregungen und Hinweise unter info@bfb-bensheim.de an die BfB-Kommunalpolitiker richten.
Den Stillstand bei den Neubauplänen bei der Sparkasse Bensheim wollen wir nutzen um über eine Fusion der Sparkasse Bensheim mit der Heppenheimer Sparkasse zu beraten und Pro und Contra auszutauschen. Der Sparkassen-Neubau am Berliner Ring ist vom Tisch. Das ist aus Sicht der BfB-Fraktion eine richtige Weichenstellung. Doch wer hat diese Weichenstellung Neubau am Berliner Ring überhaupt abgesegnet und ins Spiel gebracht, auch darum wird es bei der Telefonkonferenz der BfB gehen. Die Verwaltung und Beratung bei der Sparkasse Bensheim sollte auf dem bestehenden Grundstück der Sparkasse in der Innenstadt erfolgen, auch bei einer Fusion muß dort die Innenstadt wieder gestärkt werden. Die Sparkasse Bensheim ist in eine schwere Schieflage geraten, deshalb habe ich bereits bei der Beratung des Nachtragsplanes 2019 darauf hingewiesen, dass es keine Denkverbote bei der Sparkasse geben darf, stellt BfB-Stadtverordneter Franz Apfel fest.
Ein weiterer Schwerpunkt sind die Grünflächen in Bensheim. Die Firma Baader-Konzept GmbH hatte 2017 sämtliche Freiflächen und Grünbereiche untersucht und katalogisiert, informierte BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau. Ziel war es eine Übersicht mit stadtökologischer, sozialer und stadtbildprägender Bedeutung zu erhalten. In welchen Bereichen können städtische Grünflächen aufgewertet werden, wo kann entsiegelt werden ? In welcher Weise können diese Untersuchungsergebnisse stärker in die kommunalpolitischen Entscheidungen einbezogen werden um Handlungsempfehlungen auszuschreiben.
In öffentlichen Auseinandersetzungen, insbesondere in Schriften der „Mutbürger“ und in Äußerungen von Mitgliedern des Bürgernetzwerkes ist die legitime Kritik von Stadtverordneten am Wettbewerbsverfahren Haus am Markt infrage gestellt, abgewertet und unrichtig dargestellt worden. Es wurde sogar im Plenum im Kolpinghaus angeregt, gewählte Vertreter/innen vom Beteiligungsprozess auszuschließen. Ebenfalls bei der Vorgehensweise der Rathausspitze, die vom Stadtparlament die beschlossene Planung am Markplatz zurückzuziehen, sind Stadtverordnete in einem schlechten Licht dargestellt worden. Hier geht es nicht um persönliche Befindlichkeiten, sondern darum, ehrenamtlichen Mitgliedern des Stadtparlamentes Respekt entgegenzubringen und zu schützen. Faire Kritik und Diskussionen sind ausdrücklich erwünscht, denn nur so funktioniert Demokratie. Behandelte Sachverhalte sind kompliziert, Kompromiss-Entscheidungen sind in der Öffentlichkeit meist schwer vermittelbar. Gerade in Zeiten zunehmender Bedrohungen und Gewalthandlungen gegen Kommunalpolitiker/innen sollte im öffentlich-demokratischen Raum kein Vorschub geleistet werden. Diese Zusammenhänge wollen wir in den Focus nehmen, teilt Stadtverordneter Norbert Koller mit.
Nachdem was alles bei dem Haus am Markt schief lief erwarten wir jetzt, die Bereitschaft des hauptamtlichen Magistrats einen großen Konsens bei der weiteren Vorgehensweise zu finden. Dazu müssen die Fraktionen, die Bürgerinitiative „Marktplatz besser beleben“ und das Bürgernetzwerk mit dem Magistrat an einen Tisch. Diesen Vorschlag wiederholen wir: es geht nicht an, dass eine knappe Mehrheit kurz vor der Kommunalwahl Entscheidungen trifft, die kurz darauf erneut Schnee von gestern sind. Deshalb fordern wir alle zur Einsicht auf. Die Bürgerinnen und Bürger müssen sich über verschiedene Gestaltungsvorschläge für den Marktplatz/Haus am Markt eine eigene Meinung auf einer Bürgerversammlung bilden können, heißt es abschließend in der Mitteilung der BfB-Fraktion.