Frau Stadtverordnetenvorsteherin Christine Deppert, meine Damen und Herren,
CDU-Vorsitzender Heinz sprach nach der Wahl von Bürgermeisterin Christine
Klein „Wir räumen keine Steine weg“. Heute räumt die CDU keine Steine
sondern einen der großen Felsbrocken weg. Die CDU macht den Weg endlich
frei für einen städtebaulichen Ideenwettbewerb wo alle im
Bürgerbeteiligungsprozess vorgetragenen Positionen dargestellt werden.
Die CDU mußte die Position des Bürgermeisters verlieren um zu dieser
Einsicht zu gelangen.
Im Februar diesen Jahres setzte die CDU, zusammen mit der SPD, noch ein
einstöckiges Gebäude als Haus am Markt durch. Da war keinerlei Bewegung,
kein Entgegenkommen.
Die Bürgerinnen und Bürger wurden alleine gelassen. Sie sollten sich kein
eigenes Bild über die verschiedenen Möglichkeiten machen dürfen. Und es
kam, wie es kommen mußte in Bensheim, es bildete sich die Bürgerinitiative
„Bensheimer Marktplatz besser beleben“.
Die Bürgerinitiative schaffte etwas, wovon kaum einer hier glaubte, dass das
möglich war. Sie reichte mehr Unterschriften ein als notwendig um einen
Bürgerentscheid herbeizuführen. Und die BI mußte sich juristisch zur Wehr
setzen und sie erkämpfte sich ihr Recht ! Schlimm genug !
Unsere Hochachtung vor dieser Leistung !
Diese Politik im Rathaus muß vorbei sein ! Wir alle müssen mehr auf die
Strömungen innerhalb unserer Stadt achten, alle ! Und wir als BfB sind froh,
das sich so viele Menschen um die Zukunft unserer Stadt Gedanken machen.
Frau Stadtverordnetenvorsteherin Christine Deppert,
meine Damen und Herren,
heute Räumen wir einen großen Felsbrocken aus dem Wege – mit einer
großen Mehrheit. Diese große Mehrheit hätte es bereits im Februar geben
müssen, aber da wollten welche mit dem Kopf durch die Wand. Die Arroganz
der Macht in Bensheim ist gescheitert.
Die BfB-Fraktion begrüßt ausdrücklich den Antrag der CDU, besser spät als
nie! Wir werden zustimmen.
Und wir wollen in dem Preisgericht dann vertreten sein. Jetzt macht das Sinn!
Vorher war das zu verengt, da machte das für uns keinen Sinn und das war
auch im Nachhinein eine richtige Entscheidung, dass wir sie im Preisgericht
alleine gelassen haben. Und wir gehen als BfB ausdrücklich offen in diesen
städtebaulichen Ideenwettbewerb – wir sind nicht festgelegt.
Jetzt heißt es für das Rathaus auf die Bürgerinitiative Bensheimer Marktplatz
besser beleben zugehen und zusammenarbeiten !
Abschließend: es gibt noch einen weiteren Felsbrocken, den die CDU vor der
Kommunalwahl aus dem Weg räumen muß: die Sanierung des
Hauptgebäudes der Sparkasse am Bahnhof bzw. Transparenz und
Überprüfung warum das angeblich nicht gehen sollte.
Ihre klugen Köpfe werden das erkennen ! Die BfB-Fraktion stimmt zu !