BfB-Fraktion Bensheim, 20. Juni 2023
Frau
Stadtverordnetenvorsteherin Christine Deppert
über das parlamentarische Büro
Sehr geehrte Frau Deppert,
wir bitten Sie nachfolgende Anfrage der BfB-Fraktion bezüglich „Gestaltung Hostinnè-Platz“ auf die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung am 20. Juli 2023 zu nehmen.
Mit freundlichen Grüßen
BfB-Fraktion,
Franz Apfel, stv. Fraktionsvorsitzender
Vorbemerkung:
Im Haushaltsplan der Stadt Bensheim stehen 2023 Mittel in Höhe von 375.000 Euro zur Gestaltung des Hoffart-Geländes und des Hostinnè-Platzes zur Verfügung. Laut Kostenberechnung auf der Seite 5 der Verwaltungsvorlage „Zukunft Innenstadt“ sind 277.865 Euro dafür erforderlich. Sowohl der Trinkwasserbrunnen als auch die vorgesehenen Baumanpflanzungen sind auf dem Hostinè-Platz nicht möglich. Auf die Problematik der bei der Beschlussfassung vorgesehenen Baumanpflanzungen hat die BfB-Fraktion hingewiesen.
Ø Wir bitten darum, die Antworten auf unsere Fragen dem Bau-, Umwelt- und Planungsausschuss am 6. Juli 2023 und dem Haupt- und Finanzausschuss am 10. Juli 2023 vorzulegen.
Wir fragen den Magistrat:
1. Aus welchen Gründen werden die Finanzmittel im Haushalt in Höhe von 375.000 Euro zur Gestaltung des Hoffart-Geländes und des Hostinnè-Platzes nicht auf die aktuellen Kostenberechnungen reduziert ?
2. Die Baumanpflanzungen und der Trinkwasserbrunnen waren wichtige Bestandteile der Verwaltungsvorlage zur Gestaltung des Hostinnè-Platzes. Wo können in der Innenstadt Ersatz für die Baumanpflanzungen vorgenommen werden und wo kann ein weiterer Trinkwasserbrunnen entstehen ?
3. Werden diese Vorhaben – Baumanpflanzungen Innenstadt und Trinkwasserbrunnen – für 2024 im Haushaltsplan und für die Förderung über „Zukunft Innenstadt“ angemeldet ?