STVV 20.7.2023 „Landesprogramm Zukunft Innenstadt – Hostinné-Platz“, Dr. U. Vogt-Saggau

Frau Stadtverordnetenvorsteherin,                                  

meine Damen und Herren, sehr geehrte Gäste

In der STVV im Oktober letzten Jahres wurde uns eine Vorlage präsentiert, wie der Hostinné-Platz aufgewertet werden kann. Zentrales Leitelement für die Gestaltung des Platzes war die Begrünung durch Neuanpflanzungen von Bäumen, die der Beschattung dienen und zur Verbesserung des Kleinklimas beitragen.

Die zentralen Aspekte waren Baumpflanzungen, Entsiegelung, klimatische Verbesserungen, Beschattung, grüne Oase etc.

Unsere Frage, die wir damals in der STVV gestellt hatten, war: „Lässt sich dies alles wie beschrieben auch realisieren?“

Wir hatten darauf hingewiesen, dass die BfB-Fraktion für diesen Platz bereits in 2017 Bäume vorgeschlagen hatte – aber eine negative Auskunft wegen der bestehenden Leitungen vom damaligen 1. Stadtrat Sachwitz erhalten hatten.

Es war also bekannt: Neuanpflanzung von Bäumen ist nicht möglich!

Wir hatten sogar vorab die Verwaltung informiert.

Nun ist klar, es wird dort keine neuen Bäume und keinen Trinkwasserbrunnen geben, u.a. wegen vorhandener unterirdischer Leitungen.

Für uns war dies eine Alibi-Vorlage – eine Vorlage die nicht umsetzbar war!

Im Haushalt stehen für die Maßnahmen Mittel in Höhe von ca. 117 000 Euro zur Verfügung – 20 % zahlt die Stadt Bensheim. Das sind 23 443 Euro. Den Rest zahlt der Steuerzahler – also wir!

Viel Geld, in Zeiten, wo das Geld knapp ist!

Und wie wird das Geld nun angelegt?

Es werden begrünte Sitzmodule angeschafft. Ob die für eine Beschattung sorgen wie in der Vorlage versprochen? Wir stellen auch das in Frage!

Fakt ist: es sind teure Sitzmodule!

Es geht nicht darum, dass die Umgestaltung des Platzes nun ein paar Nummern kleiner ausfällt als geplant. Es geht darum, dass Gelder beantragt wurden für einen Entwurf, von dem man von Anfang an wusste, dass er so nicht umgesetzt werden kann.

Wir fühlen uns getäuscht und fragen, wie diese Vorlage überhaupt zur Abstimmung vorgelegt werden konnte?

Wir werden der Vorlage nicht zustimmen und denken, dass dieses Geld in Zeiten sehr knapper Kassen eingespart werden kann!