Frau Stadtverordnetenvorsteherin Christine Deppert,
meine Damen und Herren,
die BfB-Fraktion hat die Streichung des Windelcontainers als eine soziale
Fehlentscheidung empfunden. Aus diesem Grunde hatten wir auch bei der
Haushaltsberatung als BfB-Fraktion bereits einen Änderungs-Antrag zum
Erhalt des Windelcontainers gestellt, der aber nicht die Mehrheit bekam und
von der Koalition aus CDU, SPD und FDP abgelehnt wurde.
Die BfB blieb am Thema dran und auch wenn die Koalition nicht auf unser
Angebot einer gemeinsamen Antragstellung einging so verbuchen wir doch
als Erfolg, dass die Koalition jetzt einen eigenen Antrag eingereicht hat.
Meine Damen und Herren,
die Streichung des Windelcontainers war eine klare sozialpolitische
Fehlentscheidung.
Die Streichung des Windelcontainers wird in der Öffentlichkeit sehr negativ
wahrgenommen. Hier werden nicht nur die Familien/Einzelpersonen mit
Kleinkindern hart getroffen sondern auch die Familien bzw. Einzelpersonen
die Angehörige zu Hause pflegen.
Bensheims Ruf als familienfreundliche und altersgerechte Stadt wurde durch
die Streichung des Windelcontainers beschädigt.
Meine Damen und Herren,
der Koalitionsantrag sieht vor, dass es Gespräche des Magistrats mit dem
ZAKB geben soll und Windelcontainer auf den Wertstoffhöfen bereitgestellt
werden. Das wird dauern und der Erfolg ist ungewiss. Trotzdem ziehen wir
hiermit den gemeinsamen Antrag von BfB und VuA zurück um ein möglichst
starkes und geschlossenes Signal an den ZAK aus Bensheim zu senden.