Bensheim. Ausführlich befassten sich Stadtverordnete und Ortsbeiratsmitglieder der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) mit der Kritik einzelner Ortsbeiratsmitglieder von FDP und SPD aus Bensheim-Mitte und von FDP und FWG aus dem Ortsbeirat West. „Wir verstehen die Kritik unserer Kollegen aus dem Ortsbeirat West wenn es um zusätzliche Sitzungen geht. Das belastet uns alle. Wir sehen aber auch die Notwendigkeit, dass dann zusätzliche Sitzungen anberaumt werden müssen, wenn es um ein wichtiges Vorhaben geht, das den Stadtteil betrifft. Wir stellen uns hinter unsere Ortsvorsteherin Ingrid Schich-Kiefer, die eine gemeinsame Sitzung des Ortsbeirates West mit dem Bau-, Umwelt- und Planungsausschusses anberaumt hat, damit die Mitglieder des Ortsbeirates West ebenfalls die Möglichkeit erhielten, Fragen an den städtischen Fach-Anwalt zum Bebauungs-Plan „An der Riedwiese-Süd“ und zur Verhinderung der Brecher-Anlage zu stellen. Diese Möglichkeit zu eröffnen war richtig und wichtig auch wenn wir selber nicht vollzählig an dieser Sitzung teilnehmen konnten“, stellt Dr. Ulrike Vogt-Saggau für die BfB-Mitglieder im Ortsbeirat West fest.
„Im Übrigen ist es so, dass wir als Ortsbeiräte in der Weststadt ebenfalls schon für zusätzliche Sitzungen gesorgt haben. Diese Feststellung wollen wir ausdrücklich nicht als Kritik an zusätzlichen Sitzungen verstanden wissen. Ganz im Gegenteil: zusätzliche Sitzungen sind manchmal notwendig um gezielter über einen Sachverhalt zu beraten oder sich eine Situation bei einem Ortstermin vor Ort anzusehen. „Wir können somit die Kritik zwar nachvollziehen. Das Problem lässt sich aber nicht durch weniger Sitzungen lösen“, betont Franz Apfel, der ebenfalls die BfB im Ortsbeirat West vertritt.
Anders verhält es sich bei der Kritik der Kollegen aus dem Ortsbeirat Mitte. Dort wird von Michael Horschler kritisiert, dass „innerhalb von vier Tagen hätte man 300 Seiten als Unterlagen bis zur Sitzung durcharbeiten müssen“. Fakt ist, dass der Ortsbeirat genau auf diese Schwierigkeit eingegangen ist und die Entscheidung über die Seniorenanlage der Caritas um eine Woche verschob, darauf weist Ingrid Bader als BfB-Vertreterin im Ortsbeirat Mitte hin.
Nachdem die Verwaltung drei Änderungen zum Seniorenzentrum, die im Ortsbeirat Mitte angesprochen wurden, in die Verwaltungsvorlage einarbeiteten, gab es für dieses sinnvolle Vorhaben im Übrigen keine einzige Gegenstimme in der Stadtverordnetenversammlung weder von der Opposition noch von der Koalition, darauf weist BfB-Stadtverordneter Norbert Koller hin. Vor diesem Hintergrund können wir die Kritik von Ortsbeiratsmitglied Thorsten Eschborn (FDP) schon gar nicht mehr verstehen, der meinte, „wenn es weiter so läuft, muss man schon sagen, dass man die Ortsbeiräte nicht mehr braucht.“
An einzelnen Punkten ist die Kritik einiger Ortsbeiräte nachvollziehbar an anderen Punkten ist diese völlig überzogen. Die Ortsbeiräte sind wichtige beratende Gremien, deren Arbeit wir alle respektieren. Das bedeutet nicht, dass wir alles was ein Ortsbeirat beschließt eins zu eins übernehmen. Die Stadtverordnetenversammlung als oberstes Organ entscheidet letztlich und ist auch genau dafür gewählt.
Wie stark letztlich die Arbeit der Ortsbeiräte in die Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung einfließt, lässt sich am Beispiel des Bebauungsplanes „An der Riedwiese-Süd“ sehr gut nachvollziehen. Eine engagierte Bürgerinitiative, die auch das Forum der Bürgerbeteiligung vor der Ortsbeiratssitzung nutzte, ein Ortsbeirat West, der mit Mehrheit die Verwaltungsvorlage ablehnte, ein öffentlicher Ortstermin unserer Wählergemeinschaft an einer Brecher-Anlage, all das führte letztlich dazu, dass eine Brecher-Anlage im Bebauungsplan „An der Riedwiese-Süd“ ausgeschlossen wird.
„Die Ortsbeiräte sind und bleiben für uns wichtige Gremien, deren Stellungnahmen gehört und geschätzt werden. Auch die den Ortsbeiratssitzungen vorgeschaltete Bürgerbeteiligung ist ein wichtiges Instrument um betroffenen Bürgern die Möglichkeit einer Stellungnahme zu geben. Wir erteilen allen Überlegungen zur Abschaffung der Ortsbeiräte Mitte und West eine klare Absage. Die Einbindung der Bürgerinnen und Bürger in die politischen Entscheidungsprozesse ist für uns als BfB sehr wichtig. Die letzte Entscheidung trifft die Stadtverordnetenversammlung. Und auch dort gilt: „Wir wollen nur das Beste für Bensheim.“ Das können nicht nur einige wenige Ortsbeiratsmitglieder aus Mitte und West für sich alleine in Anspruch nehmen, meint dazu abschließend BfB-Ortsbeiratsmitglied Ingrid Bader.