Nach der Kommunalwahl im März 2016 haben wir als „Neue“ in der Koalition
sehr schnell erkannt, dass viele Spannungen zwischen den beiden bisherigen
Koalitionspartnern CDU und GLB bestehen.
Dass die neue 1. Stadträtin, Frau Rauber-Jung, nur mit einer Stimme Mehrheit
gewählt wurde, hat uns negativ überrascht. Durch die Verlässlichkeit der BfB
wurde die Koalition zu diesem Zeitpunkt gerettet.
Der entscheidende Punkt zum Bruch war augenscheinlich der Beschluss der GLB
Mitgliederversammlung zur Aufstellung eines Bürgermeisterkandidaten durch
die Partei Bündnis 90/Die Grünen. Durch diese Entscheidung wurde der Geist
des Koalitionsvertrages gebrochen. Das hat wohl bei der CDU das Fass zum
überlaufen gebracht.
Auch bei der Problematik der Trassenführung der ICE Streckenführung konnte
mit der GLB kein Konsens gefunden werden. Hier hätten wir uns eine
gemeinsame Resolution mit Heppenheim, Zwingenberg und Bensheim für die
Konsenstrasse mit Bündelung entlang der A 67 gewünscht.
Wir bedauern die Entwicklung, denn solange die Koalition besteht, haben wir
uns als BfB an diesen Vertrag gehalten. Auch uns gefällt nicht alles, was im
Koalitionsvertrag vereinbart wurde. Aber einen Koalitionsvertrag zu
unterschreiben bedeutet Kompromisse einzugehen, die auch uns nicht leicht
gefallen sind. Wir haben jedoch konstruktiv unsere Politik und unsere
Projekte eingebracht und damit der Koalition unsere persönliche Note
gegeben.
Trotz aller Diskussionen und Kritik hat diese Koalition sehr viel Positives
bewirkt, wie zuletzt die Abschaffung der Straßenbeiträge und zwar ohne die
Grundsteuer B anzuheben. Nach jahrelangem Stillstand ist es uns jetzt
gelungen den sozialen Wohnungsbau wieder voranzutreiben. Durch uns wurde
auch der Naturschutz wieder in den Mittelpunkt der politischen Arbeit in
Bensheim gebracht.
Wir als BfB forcieren weiterhin einen attraktiven Marktplatz mit Café und
Außenbestuhlung. Bei dem städtebaulichen Wettbewerb darf der Schorschblick
nicht auf ein einstöckiges Haus alleine festgelegt werden.
Die CDU hat die Koalition mit der GLB aufgekündigt und will mit uns
Gespräche über das weitere Vorgehen führen. Wir sind zu diesen Gesprächen
bereit. Basis dafür ist der vereinbarte Koalitionsvertrag. Für uns war es
richtig Verantwortung in Bensheim mit zu übernehmen. Wir sind dazu weiter
bereit. Alles Weitere müssen Gespräche ergeben. Bei dem Thema weiterer
Flächenverbrauch verweisen wir schon jetzt auf den Koalitionsvertrag. Die
Fahnenstange für weiteres Wachstum ist überschritten: wir schützen die
Naherholungsgebiete und damit die Umwelt und die Lebensqualität der
Bensheimer Bürgerinnen und Bürger.