BfB-Fraktion 29. April 2021
Frau
Stadtverordnetenvorsteherin
Christine Deppert
parlamentarisches Büro
Sehr geehrte Frau Deppert,
wir bitten Sie nachfolgende Anfrage der BfB-Fraktion zum Thema „Umsiedlung der Firma Sanner – Information über den Zeitplan und vorgesehene Bürgerbeteiligung“ auf die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung am 20. Mai 2021zu setzen.
Mit freundlichen Grüßen
Franz Apfel,
BfB-Fraktion
Vorbemerkung:
Die Stadtverordnetenversammlung hat die Änderung des Flächennutzungsplanes und die Änderung des Bebauungsplanes BW 57 Stubenwald II beschlossen. Das Sanner-Firmengelände soll zum Wohnquartier werden. In einem letter of intent (Absichtserklärung) wurde ein „grober Zeitplan“ mitgeteilt.
Wir fragen den Magistrat:
In der Absichtserklärung zum groben Zeitplan steht:
„Schaffung des Baurechts im Stubenwald II bis Ende 2021.“ Was wurde bisher unternommen um dieses Ziel zu erreichen ? Wird der Zeitplan zu diesem Ziel eingehalten bzw. wann ist damit zu rechnen ?
- „Verlagerung des Unternehmens in das Gewerbegebiet bis ca. 2023/2024“. Wird der Zeitplan aus heutiger Sicht eingehalten und wenn nicht wann ist damit zu rechnen ?
- „Parallel dazu Bebauungsplanverfahren für die Flächen in Auerbach.“ Wie sehen mittlerweile die zeitlichen Vorstellungen hierfür aus ?
- „Möglicher Baubeginn auf dem Altgelände in Auerbach 2025.“ Ist dieses Ziel aufgrund der bisherigen Vorbereitungen erreichbar bzw. gibt es hier neue zeitliche Vorstellungen ?
- „Die Umsetzung des Projektes soll unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger erfolgen. Eines erste Bürgerinformationsveranstaltung ist für Anfang 2021 geplant.“ Ist absehbar wann die erste Bürgerinformationsveranstaltung stattfinden kann ?
Wir bitten darum, dass die Antworten des Magistrats auch an alle Ortsbeiratsmitglieder in Auerbach weitergeleitet werden.