Sehr geehrter Herr Moritz,
sehr geehrte Damen und Herren,
werte Gäste,
Die Grünen haben einen Antrag gestellt, im Bereich des Fußgängerverkehrs Barrierefreiheit umzusetzen. Grundsätzlich ist das Vorgehen richtig und eine Verbesserung des Umfeldes hin zu weniger Barrieren ist immer wieder anzumahnen. Bensheim ist nicht barrierearm, barrierefrei auch nicht behindertengerecht.
Ja, das Thema ist momentan nicht im Focus. Die Untersuchungen und Dokumente die rund um verwandte Themen wie Demografie auf der Homepage stehen, stammen aus 2019 und 2020. Es gibt in Bensheim eine Demografiebeauftragte. Ich frage: Gehört das nicht in ihr Resort?
Unser Änderungsantrag ist selberklärend:
Zu diesem Thema ist eine Priorisierung vorzunehmen! Wir wollen eine Aufstellung welche Maßnahmen dringlich erforderlich sind (z.B. im Umfeld öffentlicher Gebäude oder auf von Fußgänger/innen stark frequentierten Straßenabschnitten).
Alle verfügbaren Fördermittel sollen in Anspruch genommen werden.
Ich zitiere aus den Förderrichtlinien der KfW:
Warum Barrierefreiheit so wichtig ist
Auf ein barrierefreies Umfeld sind besonders Menschen mit Behinderung angewiesen. Aber auch Personen, die nur zeitweise in ihrer Bewegungsfreiheit eingeschränkt sind, profitieren unmittelbar von Maßnahmen für mehr Barrierefreiheit. Dazu gehören etwa Schwangere, Eltern mit Kindern, Kranke oder Reisende mit Gepäck.
Die Maßnahmen beschränken sich nicht zwangsläufig auf physische Barrieren. Viele Hürden, die Menschen im öffentlichen Raum erheblich einschränken, sind vielen kaum bewusst. Personen mit Sehbeeinträchtigungen benötigen zum Beispiel durchgängige Leit- und Orientierungssysteme, während gehörlose Menschen Audiounterstützung brauchen, um sich zu informieren.
Für das Protokoll: Wir wollen einen Satz aus unserem Änderungstrag streichen:
Weiterhin soll darüber informiert werden, welche Maßnahmen bereits durchgeführt wurden.
Wir bitten um Zustimmung zu unserem Antrag.
Dem Antrag der Grünen stimmen wir zu.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit