Bensheim. Die Bensheimer Stadtbibliothek hat einen guten Ruf. Es ist nicht
das erste Mal, dass diese Einrichtung wegen Wasserschäden im Neumarkt
geschlossen bleibt. Warum haben die beiden hauptamtlichen Dezernentinnen
Bürgermeisterin Christine Klein (SPD) und 1. Stadträtin Nicole Rauber-Jung
(CDU) nicht schon früher reagiert? Diese Frage stellen wir uns angesichts
mehrerer Wasserschäden, die im Neumarkt-Center bisher auftraten. Zudem sind
weitere Mängel vorhanden , die vom Eigentümer anscheinend nicht
ordnungsgemäß behoben wurden erklärt BfB-Stadtverordneter Norbert Koller.
Wir erwarten von den hauptamtlichen Dezernentinnen eine offene
Informationspolitik. Über verschiedene Mängel seit Juli 2021 wurde eine
Mietminderung geltend gemacht. Seit Februar 2023 wurde die Miete erneut
reduziert und eine zusätzliche Mietminderung wurde aktuell geltend gemacht.
Diese Informationen bekamen die Fraktionen aufgrund einer Anfrage der
CDU-Fraktion. Wir vermissen dabei allerdings die Information warum die Miete
seit Juli 2021 bereits gemindert wurde und in welcher Höhe. Auch aus diesem
Vorgang wird deutlich, dass die Sanierung des Neumarkt-Centers mit Neubau
offenbar vom Investor ad acta gelegt wurde. Auch davon steht leider kein
Wort in der Antwort des Magistrats. Wir werden deshalb konkreter nachfragen
müssen, darauf weist BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau hin.
Wir hoffen darauf, dass der Magistrat schnell eine Übergangslösung in einem
anderen Gebäude findet. Die Einschaltung der Bauaufsichtsbehörde des Kreises
wird von uns ausdrücklich unterstützt, um festzustellen ob weitere Baumängel
bestehen, die einer Nutzung von Teilen des Gebäudekomplexes entgegen stehen.
Als mittelfristige Lösung würde sich eventuell ein Neubau auf dem
Hoffart-Gelände durch einen privaten Investor anbieten, der neben der
Stadtbibliothek auch Wohnungen dort errichten könnte. Das muß natürlich im
Interesse der Stadt Bensheim gut abgewogen und durchgerechnet werden, macht
BfB-Stadtverordneter Franz Apfel deutlich.
Das Bürgerhaus, das Parktheater und die Stadtbibliothek an einem Ort
zusammen, das macht Sinn. Natürlich müssen dabei die Konditionen für
Bensheimer Vereine im Bürgerhaus verbessert werden, damit es wieder ein
„Bürgerhaus“ wird, heißt es in der BfB-Mitteilung weiter.
Wir hatten mehrfach als BfB-Fraktion gefordert, dass die Pläne von 3
Investoren, die Interesse am Kauf des Hoffart-Geländes gezeigt hatten, den
Kommunalpolitikern vorgestellt würden. Die Koalition von CDU, SPD und FDP
hat dies zusammen mit den hauptamtlichen Dezernentinnen aktiv verhindert.
Die Reihenfolge der anstehenden Projekte des sogenannten „Bensheimer Weges“
wurden als Argument vorgeschoben. Dabei wird auch durch die neue Entwicklung
für das Neumarkt-Center deutlich, dass der „Bensheimer Weg“ längst
gescheitert ist. Eine Einbahnstraße. Dieser Erkenntnis stimmte – sehr spät –
auch die Koalitionsfraktion FDP zu, erinnern die Stadtverordneten der
Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) Franz Apfel, Norbert Koller und
Dr. Ulrike Vogt-Saggau abschließend.