STVV 3.6.2025 „Wahl 1. Stadtrat / 1. Stadträtin in Bensheim“, Franz Apfel

 

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin Christine Deppert,

meine Damen und Herren, liebe Gäste,

als BfB-Fraktion bedauern wir, dass nur drei wirklich ernsthafte 

Bewerbungen eingegangen sind. 

Und wir kritisieren, dass die CDU ihre Festlegung auf Frank Daum 

vor Ende der Bewerbungsfrist veröffentlicht hat. Nach 

Veröffentlichung der Festlegung der CDU auf Frank Daum hat der 3. 

ernsthafte Bewerber seine Bewerbung zurückgezogen. Von der 

Papierform her wäre daß eine interessante Bewerbung gewesen. Schade !, 

den hätten wir uns gerne näher im Wahlausschuss und dann auch in 

der Fraktion angesehen. 

SPD und FDP hatten sich im KOA-Vertrag dazu verpflichtet, den von 

der CDU-Fraktion vorgeschlagenen Bewerber mit zu wählen. Solche 

Knebelverträge darf man aus unserer Sicht nicht mehr eingehen. Es gibt auch 

andere Vereinbarungen zu einer Koalitionsbildung, beispielweise die 

Verabredung gemeinsame Haushalte in einer Wahlperiode auf den Weg zu 

bringen. Und auch hier gilt: ohne Vereinbarung in einem koalitionsvertrag 

hätten wir viel mehr Bewerbungen – auch ernsthafte – Bewerbungen 

bekommen. 

Meine Damen und Herren,

zwei ernsthafte Bewerbungen blieben übrig, das ist die 

Amtsinhaberin Nicole Rauber-Jung und Frank Daum, den 

Geschäftsführer des KMB.

Die Fraktion der Wählergemeinschaft „Bürger für Bensheim“ (BfB) hat sich in 

ihrer jüngsten Fraktionssitzung ausführlich mit der anstehenden Wahl zur 

Besetzung der Position des Ersten Stadtrats bzw. der Ersten Stadträtin in 

Bensheim befasst. Die Argumente und Positionen – Schwerpunkt 

Stadtplanung oder Schwerpunkt Finanzen – wurden intensiv diskutiert und 

abgewogen.

Angesichts der unterschiedlichen Einschätzungen innerhalb der Fraktion hat 

die BfB beschlossen, ihren Mitgliedern in der Stadtverordnetenversammlung 

die Entscheidung über das individuelle Abstimmungsverhalten freizustellen. 

Es gibt ohnehin keinen Fraktionszwang in der BfB-Fraktion. 

Unterschiedliche Auffassungen werden bei uns ausdrücklich respektiert.