Bensheim. Die nächste Video-Konferenz der BfB-Fraktion findet am Dienstag,
den 15. Februar 2022 um 18.00 Uhr statt.
Im Mittelpunkt des Video-Treffens stehen zwei Themen. Zum einen ist es unser
Ziel den Zugang zur Lauter im Bereich des Kleinkinderspielplatzes zu stoppen
und diese Gelder einzusparen. Wir sehen darin einen großen Gefahrenpunkt für
spielende Kleinkinder, darauf weist Yvonne Dankwerth hin, die die BfB im
Ortsbeirat Stadtmitte vertritt. Den geplanten Zugang zur Lauter im Bereich
der Gastwirtschaft Zum Ochs an der Mittelbrücke sehen wir dagegen als einen
Gewinn, die Lauter und die Innenstadt weiter aufzuwerten.
Als BfB hatten wir bereits 2020 einen Änderungs-Antrag gestellt damit diese
Maßnahme gestoppt wird. Es ist eine geradezu absurde Entwicklung, dass wir
wegen
solcher Projekte, die darüber hinaus noch einen nicht zu unterschätzenden
Gefahrenpunkt darstellen, die Grundsteuer B und die Gewerbesteuer kräftig
erhöht haben. In ihrer Genehmigung zum Haushaltsplan 2022 fordert die
Kommunalaufsicht die Stadt Bensheim zudem auf, das Investitionsniveau
nachhaltig zu reduzieren, macht BfB-Stadtverordneter Franz Apfel deutlich.
Deshalb schließen wir uns dem Vorschlag der FWG-Fraktion zu einer
gemeinsamen Antragsstellung an, den Zugang zur Lauter im Bereich des
Kleinkinderspielplatzes zu stoppen.
In einem zweiten Punkt sprechen die Kommunalpolitiker/innen der BfB über den
städtebaulichen Ideenwettbewerb für den Marktplatz.
Die widersprüchlichen Stellungnahmen der Denkmalpflegebehörde sollte baldmöglichst aufgeklärt werden, sodass der Stadtverordnetenbeschluss, der die Ziele des erfolgreichen Bürgerbegehrens der Bürgerinitiative „Bensheimer Marktplatz besser beleben!“ zur Umsetzung kommt.
Wir gehen davon aus, dass die Behörde den Bürgerwillen respektieren wird.
Danach gibt es keine Hinderungsgründe mehr, den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung endlich durchzuführen und den ergebnisoffenen Wettbewerb zu starten, erklärt BfB-Stadtverordneter Norbert Koller.
„In Bensheim fehlt ein Haus für die Vereine. Der Bedarf für Übungsräume und Abstellflächen für Vereine ist vorhanden. Wir sprechen am nächsten Dienstag über dieses Problem und über mögliche Lösungsansätze“, informiert BfB-Stadtverordneter Norbert Koller.