STVV 11.7.2024 „Renovierung/Instandsetzung Marktplatz 2 u. 3“, Norbert Koller

Sehr geehrte Frau Deppert,   sehr geehrte Damen und Herren,

werte Gäste,

ich finde den Antrag – im Zusammenhang mit der Aufwertung des Marktplatzes auch die beiden Häuser einzubeziehen – grundsätzlich okay. Steter Tropfen höhlt den Stein.

Die Koa, BfB und VuA haben am 25.06. eine Anfrage gestellt.

Liegt heute vor?

Allerdings frage ich mich, ob bei dem jetzigen Antrag von realistischen Voraussetzungen ausgegangen wird.

Wir konnten uns schon 2013 von dem inneren Zustand zumindest von Nr. 3 ein Bild machen. Wir hatten danach eine intensive Besprechung mit dem Bensheimer Bauamt. Also bei Nr. 3 kann nicht von einer Renovierung oder Instandsetzung ausgegangen werden. Wenn die Fassadenteile  gerettet oder wiederhergestellt werden können, wird dahinter ein Neubau entstehen, an den die Fassade angeklebt wird. Vermutlich, auch bei Schuh-Weigert. Es kann auch keine vernünftige Nutzung untergebracht werden. Nr. 3 hat eine sehr geringe Grundfläche.

Wir hatten damals den zuständigen Kreisbeigeordneten und den 1. Stadtrat aufgefordert hier u.a. im Sinnen des Instandsetzungsgebotes tätig zu werden-Leider ohne Erfolg.

Ich habe in diese Richtung wenig Hoffnung. Wie soll ein Instandsetzungsgebot umgesetzt werden? Wenn die Bausubstanz unbrauchbar ist?  Wir stimmen den 1. Absatz zu.

Die anderen Absätze sollen nach konkreten Ergebnissen bei den zuständigen Behörden der Stadtverodnetenversammlung noch einmal vorgelegt werden. Es fehlt auch ein aktuelles Gutachten, um die Vorgehensweise genauer zu bestimmen.  

Wir lehnen Absätze 2 und 3 ab.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit   

Anfrage der BfB-Fraktion zum Thema „Einhaltung der Stelllatzsatzung bei den Parkplätzen der Karl-Kübel-Schule“

BfB-Fraktion                                                                                                  Bensheim, 13. August 2024 

Frau 

Stadtverordnetenvorsteherin Christine Deppert  

über das parlamentarische Büro

Sehr geehrte Frau Deppert, 

wir bitten Sie nachfolgende Anfrage der BfB-Fraktion zum Thema „Einhaltung der Stelllatzsatzung bei den Parkplätzen der Karl-Kübel-Schule“ auf die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung am 10. Oktober 2024  zu nehmen.

Mit freundlichen Grüßen

BfB-Fraktion

Vorbemerkung:

Bei den neuen Stellplätzen der Karl-Kübel-Schule fehlen die Bäume laut der Stellplatzsatzung der Stadt Bensheim.

Wir fragen den Magistrat:

1.        Wir bitten um Mitteilung über die Anzahl der erforderlichen Baumpflanzungen für die neuen Parkplätze an der Karl-Kübel-Schule.

2.        Werden die erforderlichen Baumpflanzungen noch nachgeholt und wenn ja, wann ist das vorgesehen ? 

3.        Wenn Nein, aus welchen Gründen nicht ? 

Anfrage der BfB-Fraktion zum Thema „Ergebnisse des Zensus von 2022 für Bensheim und die Auswirkungen dazu“ 

BfB-Fraktion                                                                                                  Bensheim, 13. August 2024 

Frau 

Stadtverordnetenvorsteherin Christine Deppert  

über das parlamentarische Büro

Sehr geehrte Frau Deppert, 

wir bitten Sie nachfolgende Anfrage der BfB-Fraktion zum Thema „Ergebnisse des Zensus von 2022 für Bensheim und die Auswirkungen dazu“ auf die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung am 10. Oktober 2024  zu nehmen.

Mit freundlichen Grüßen

BfB-Fraktion

Vorbemerkung:

Bei vielen Städten hat der Zensus eine reduzierte Einwohnerzahl ergeben. Eine kleinere Einwohnerzahl würde sich auf Zuschüsse vom Bund, Lad und der EU auswirken. Die Zahl der lehrstehenden Wohnungen in Bensheim ist ebenfalls von Interesse.

Wir fragen den Magistrat:

1.        Welche Einwohnerzahl hat sich beim Zensus 2022 für Bensheim ergeben ? 

2.        Welche finanziellen Auswirkungen ergeben sich aus der Einwohnerzahl für Bensheim ?

3.        Wie viele lehrstehende Wohnungen gibt es in Bensheim ? 

Kommunale Probleme Themen bei der BfB-Fraktion

Bensheim. Zu ihrer nächsten Video-Konferenz trifft sich die Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) am Dienstag, den 20. August 2024 um 18.00 Uhr. Zahlreiche kommunale Themen steht auf der Tagesordnung der BfB-Fraktion.

Nach der desolaten Finanzlage der Stadt Bensheim stellt sich bei uns die Frage wie es mit der Sanierung des ehemaligen Kaufhauses Krämer weiter gehen kann. Das ehemalige Kaufhaus Krämer ist im Besitz der städtischen MEGB. Für uns ist es wichtig den aktuellen Stand dazu zu erfragen, welchen Summen bereits verausgabt wurden und ob ein Verkauf des Gebäudes sinnvoll sein könnte. Dazu berät sich die BfB-Fraktion am nächsten Dienstag. 

Ein weiterer kommunaler Problemfall – das Neumarkt-Gelände und die geschlossen Tiefgarage – ist ein weiterer Beratungspunkt bei der BfB-Fraktion. Wenn man bedenkt, dass die Bürgermeisterin und die 1. Stadträtin die Tiefgarage in Erbpacht an den Investor vergeben wollte kann man nur noch den Kopf schütteln. Wir waren diesem Vorhaben gegenüber von Anfang an kritisch eingestellt. Offensichtlich wurde die Liquidität des Investors nie kontrolliert. Was sagt das aus über die Arbeit an der Spitze des Rathauses ? In diesem Zusammenhang war auch die Kündigung des Pachtvertrages über die Tiefgarage Beauner Platz durch die MEGB ein schwerer Fehler, stellt BfB-Stadtverordneter Franz Apfel fest. 

Die Finanzsituation der Stadt Bensheim war schon vor dem drastischen Einbruch der Gewerbesteuer alles andere als gut. Wir hätten erwartet, dass die Rathausspitze einen Nachtragshaushalt in der ersten Sitzung nach der Sommerpause vorlegt und im Rahmen der Möglichkeiten gegensteuert. Natürlich kann das Haushaltsdefizit alleine dadurch nicht bereinigt werden. Dafür wird ein Haushaltskonsolidierungskonzept benötigt, das diesen Namen verdient. Dieses wichtige Thema wird ebenfalls auf der Video-Konferenz der BfB-Fraktion besprochen, teilt die BfB-Fraktion mit.

BfB-Fraktion begrüßt die Absage des Empfangs für Ehrengäste beim Winzerfest und die Streichung des Winzerfest-Feuerwerks

Bensheim. Die Absage des Winzerfest-Feuerwerks und die Streichung des Eröffnungsempfangs für die Ehrengäste im Bürgerhaus werden von der BfB-Fraktion ausdrücklich unterstützt. Die finanzielle Lage aufgrund großer Einnahmeausfälle bei der Gewerbesteuer bei der Stadt Bensheim veranlasst den Magistrat zu handeln. Beide kostspieligen Punkte sollten unserer Meinung nach auf Dauer entfallen. Dass Winzerfest bleibt trotzdem unser beliebtestes Fest in Bensheim, meint dazu BfB-Stadtverordneter Franz Apfel. 

Seit mehreren Jahren setzen wir uns für die Streichung des Winzerfest-Feuerwerks ein. „Wir haben dafür gute Gründe: „Unserer Meinung nach sollte aus Umwelt-, Tierschutz- und aus finanziellen Gründen auf das Feuerwerk dauerhaft verzichtet werden. Unser Winzerfest mußte in den letzten Jahren ohnehin öfters ohne das Feuerwerk auskommen, da das Feuerwerk aus Brandschutzgründen abgesagt werden mußte, darauf weist die BfB-Fraktion in ihrer Pressemitteilung hin.

BfB – aktuelle Themen auf der Tagesordnung 

Bensheim. Zu ihrem ersten Treffen nach der Sommerpause trifft sich die
BfB-Fraktion am Dienstag, den 13. August 2024 um 18.00 Uhr per
Video-Konferenz, informiert Yvonne Dankwerth vom Vorstand der
Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB). 

„Wir besprechen die aktuellen Themen Haushaltssituation der Stadt Bensheim,
Neumarkt, ehemaliges Kaufhaus Krämer und Initiativen der Wählergemeinschaft
Bürger für Bensheim (BfB) für die erste Sitzung der
Stadtverordnetenversammlung nach der Sommerpause“, Informiert
BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau. 

Das Thema Ergebniss des Zensus aus dem Jahr 2022 und die Auswirkungen auf
die Finanzsituation der Stadt Bensheim werden ebenfalls besprochen.
Interessant dabei dürfte auch sein, wie viele Wohnungen in Bensheim
leerstehen, darauf weist BfB-Stadtverordneter Franz Apfel hin. 

Natur-Spaziergang mit der Wählergemeinschaft BfB 

Schönberg. Zu einem informativen Natur-Spaziergang zum Thema Teichleben und
Teichpflanzen in Natur-Teichen im Jahresverlauf lädt die Wählergemeinschaft
Bürger für Bensheim (BfB) für Samstag, den 28. September 2024 ein.
Treffpunkt ist um 14.00 Uhr am Schönberger Friedhof. Mitfahrgelegenheiten
bestehen um 13.40 Uhr am Bahnhof Bensheim, Parkplatz auf der Westseite
(Netto-Markt), informiert Franz Apfel (BfB).

Als sachkundigen Führer konnten wir Andreas Rossa vom Bensheimer
Naturschutzverband BUND gewinnen. Die Renaturierung und Pflege des in diesem
Bereich vorhandenen großen Feucht-Biotops ist das Ziel. Für die dort
vorkommenden seltenen Arten wie Ringelnatter, Feuersalamander und
verschiedenen Froscharten sowie Berg- und Teichmolche ist dieses Biotop
besonders wertvoll. 

Das Gebiet haben wir uns bisher mehrmals in der Laich-Zeit der Frösche
angesehen. „Wir sind von dem Gebiet so begeistert, dass wir uns das Gelände
im Jahresverlauf ansehen wollen“, darauf weist BfB-Stadtverordnete Dr.
Ulrike Vogt-Saggau hin. 

Der sogenannte Froschgarten mit Naturwald und mehreren kleinen Teichen
bietet ein relativ ungestörtes Habitat für Amphibien, Reptilien, Vögel,
Insekten und weiteren Kleinlebewesen. Diese Vielfalt im Jahreszyklus zu
entdecken und zu beobachten, bietet immer wieder faszinierende Einblicke in
die Lebensräume vieler gefährdeter Arten, darauf weist Andreas Rossa vom
BUND hin.

„Wir laden die interessierte Bevölkerung zu diesem informativen Spaziergang
ein. Durch die seit Jahrzehnten ohne Eingriffe sich entwickelnden
Waldbereiche kann von einem seit langem bestehenden Naturwald gesprochen
werden“, heißt es in der BfB-Mitteilung abschließend. 

BfB-Fraktion macht Sommer-Pause

Bensheim. Nach der letzten Stadtverordnetenversammlung vor der Sommerpause macht die BfB-Fraktion Sommer-Urlaub vom 15. Juli 2024 bis zum 10. August 2024. Die erste Sitzung der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) nach der Sommerpause findet am Dienstag, den 13. August 2024 statt.

STVV 11.7.2024 „Bergsträßer Konsens“, Franz Apfel

 Mensch vor Verkehr ! 

Frau Stadtverordnetenvorsteherin Christine Deppert, meine Damen und Herren und sehr geehrte Gäste,

in einem gemeinsamen Antrag der BfB-Fraktion und der VuA-Fraktion 

sprechen wir uns unmißverständlich für die Beibehaltung des Bergsträßer 

Konsenses und damit für den bergmännischen Tunnel bis hinter Langwaden 

aus. Damit sind unsere Stadtteile Fehlheim, Schwanheim und Langwaden am 

besten vor Lärm geschützt und es ist die beste Wahl den Wald und die

Vogelschutzgebiete zu erhalten, vom Landschaftsbild ganz zu schweigen. 

Alle Kommunen – Lorsch und Einhausen und der Kreis Bergstraße bleiben 

beim Bergsträßer Konsens nur Bensheim, das mit seinen drei Stadtteilen stark 

betroffen ist, weicht vom Bergsträßer Konsens ab. Ohne bergmännischen 

Tunnel bleiben Mensch, Tier und Umwelt im warsten Sinne des Wortes auf 

der Strecke. 

Meine Damen und Herren,

ich muß an die Entstehung des Bergsträßer Konsens erinnern. Zu Beginn der 

Planungen war sowohl eine Führung der Neubaustrecke entlang der A 5 und 

der A 67 im Gespräch. Die Stadt Bensheim hätte es treffen können. Es gelang 

einen Konsens herzustellen: Neubaustrecke entlang der A 67 aber mit 

Bergsträßer Tunnel für Einhausen, Lorsch bis hinter Langwaden. Das war der 

Konsens hinter dem wir uns alle finden konnten. Das war keine 

Selbstverständlichkeit. Die jetzige Planung sieht allerdings nur den Tunnel für 

Lorsch und Einhausen bis ins Ried vor. Unsere drei Stadtteile Fehlheim, 

Schwanheim und Langwaden sind außen vor. Und deshalb müssen wir erneut 

für die Umsetzung des Bergsträßer Konsens kämpfen. Wir dürfen Langwaden 

nicht im Stich lassen.

Meine Damen und Herren,

wie sieht das den aus: Bensheim ist mit dem Verlauf der Neubaustrecke 

entlang der A 67 fein aus dem Schneider – das gelang aber nur wegen dem 

Bergsträßer Konsens.

Wenn wir zu Beginn der Diskussion davon ausgegangen wären was machbar 

ist, dann wäre es nie zum Bergsträßer Konsens gekommen. Die 

Kleingläubigen gingen schon damals davon aus, dass es keinen 

bergmännischen Tunnel geben würde, auch nicht für Lorsch und Einhausen. 

Aber das ist die Planung und mit dem Bergsträßer Konsens sind wir doch weit 

gekommen. Jetzt bedarf es einer neuen Kraftanstrengung aller Beteiligten um 

den Tunnel bis hinter Langwaden durchzusetzen und damit auch Fehlheim, 

Schwanheim und Langwaden optimal zu schützen. Lorsch, Einhausen, 

Zwingenberg, Heppenheim, der Kreis Bergstraße und die BI Mensch vor 

Verkehr etc. etc., alle haben den beschlossenen Bergsträßer Konsens nicht 

aufgehoben. Und ausgerechnet wir sollen davon abweichen. Da machen wir 

als BfB-Fraktion nicht mit. Diese Woche habe ich mit dem Vorstandssprecher 

der BI Mensch vor Verkehr gesprochen. Reimund Strauch aus Einhausen 

bleibt mit der BI bei der Forderung für einen bergmännischen Tunnel bis 

hinter Langwaden. 

Mensch vor Verkehr ! 

Auf zwei Punkte will ich ausdrücklich noch hinweisen: die Lebensqualität der 

Langwäder wird zusätzlich beeinträchtigt durch zwei Autobahnspuren die 

Richtung Ortskern erweitert werden sollen. Das Landschaftsbild wird nicht 

mehr wiedererkennbar sein – deshalb auch unsere Forderung wie die 

Forderung der BI von Lorsch und Einhausen: Mensch vor Verkehr ! 

Und die Finanzierung wird seit rund 20 Jahren bei 1,2 Milliarden Euro 

gesehen. Wenn die tatsächlichen Zahlen auf den Tisch kommen dann wird die 

Prioritätenliste der Bahn nichts mehr Wert sein, dann wird gestrichen und 

verschoben. 

Die Formulierung im Änderungs-Antrag der Koalition ist geschmeidiger – vom 

Inhalt fehlt uns aber auch hier die Bekenntnis zum Bergsträßer Konsens. Wir 

lehnen die Verwaltungsvorlage und den Änderungs-Antrag der Koalition ab.

STVV 11.7.2024 „Wärmepumpe in der Fehlheimer KITA“, Franz Apfel

Frau Stadtverordnetenvorsteherin Christine Deppert, meine Damen und 

Herren, sehr geehrte Gäste, 

ich mache es kurz da wir in den beiden letzten Stadtverordnetenversamm-

lungen dazu bereits gesprochen und argumentiert haben.

Der Magistrat hat eine Wärmepunke für die KITA Fehlheim vorgeschlagen. 

Damit war die Koalition nicht einverstanden, jedenfalls der größte Teil. 

Der Magistrat wurde daraufhin von der Koalition beauftragt eine finanzielle 

Gegenüberstellung der Kosten zwischen einer Wärmepumpe und dem 

Anschluss an das Fehlheimer Wärmenetzt vorzulegen. Da entstanden dann 

Kosten für die Bearbeitung der Gegenüberstellung und Zeitverzug !

Der Magistrat legte in der letzten STVV die Berechnung vor, die eindeutig – 

und da gibt es nichts zu rütteln, finanziell für die Wärmepumpe ausging.

Das Ergebnis war bei der Koalition nicht gewünscht – unabhängig davon, dass 

ein Redner der CDU die errechneten Zahlen ausdrücklich nicht anzweifelte, ist 

die Rechnung so,  daß die Wärmepumpe deutlich niedriger ist als der 

Anschluß an das Nahwärmenetz. Trotzdem blieb die Koalition mehrheitlich 

beim Anschluß an das Nahwärmenetz. Es muß somit umgeplant werden – 

was weitere Kosten verursacht und es gibt einen weiteren zeitlichen Verzug.

Aufgrund der mittlerweile eingetretenen finanziellen Situation der Stadt 

wegen einbrechender Gewerbesteuerzahlen und Rückzahlung von 

Gewerbesteuer hoffen die Fraktionen von BfB und VuA, dass die Vernunft 

zum Tragen kommt und sich eine Mehrheit für die günstigere Wärmepumpe 

entscheidet und keine weiteren Planungskosten und Zeitverzögerungen 

entstehen.