Kategorie: Presse

Bensheim. Zu ihrer ersten Sitzung im neuen Jahr trifft sich die Stadtverordnetenfraktion der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) am Dienstag, den 10. Januar 2023 um 18.00 Uhr zur Video-Konferenz.

„Wir sprechen über den per Gericht gestoppten ergebnisoffenen Ideenwettbewerb zum Bensheimer Marktplatz. Für uns ist es nicht nachvollziehbar warum sich die Rathausspitze nicht auf das vom Gericht vorgeschlagene Mediationsverfahren einlässt. Wir würden den Versuch einer Meditation als eine Möglichkeit erachten um aus der verfahrenen Situation doch noch zum Ziel zu kommen“, erklärt BfB-Stadtverordneter Norbert Koller für die BfB-Fraktion.

Der „Bensheimer Weg“ war schon vorher gescheitert. Ziel war es, Zitat aus der Verwaltungsvorlage vom 15.7.2021: „Grundgedanke des „Bensheimer Wegs“ ist, durch einen regelmäßigen Austausch zwischen relevanten und engagierten Akteur/innen der Stadtgesellschaft in Zukunft mehr Agilität in Entscheidungsprozesse hineinzubringen und dadurch in kürzerer Zeit und mit weniger Reibungsverluste zu tragfähigen Ergebnissen zu kommen.“ Zitat Ende. Das muß niemand näher kommentieren, die Realität sieht ganz anders aus: Kommunikationsgau, Gesprächsverweigerung, Stillstand, Versagen auf der ganzen Linie, kritisiert BfB-Stadtverordneter Franz Apfel die Rathausspitze.

Das der „Bensheimer Weg“ – ein gescheitertes Verfahren – jetzt auch noch mit 20.000 Euro evaluiert werden soll ist völlig unverständlich. Die BfB-Fraktion kritisiert, dass die Koalition aus CDU, SPD und FDP dieses Geld in den Sand setzen will so als ob das Verfahren mit externer Moderation nicht schon genug Geld die Bensheimer SteuerzahlerInnen gekostet hätte. „Für uns als BfB ist von großer Bedeutung, dass die Bensheimerinnen und Bensheimer zum Abschluss des Verfahrens nicht nur pro forma beteiligt werden“, macht Yvonne Dankwerth deutlich, die die BfB im Ortsbeirat Mitte vertritt. 

Zu Beginn des neuen Jahres werden wir uns mit unseren Dauerthemen Lichtverschmutzung, Klimaschutzmaßnahmen und Grünflächenkonzept verstärkt befassen. Diese Themen sind bei dem Thema Biodiversität von grundlegender Bedeutung. Für uns ist bei dem Thema Klimaschutzmaßnahmen von entscheidender Bedeutung, dass die Dächer mit Photovoltaik-Anlagen bestückt werden. Dabei müssen wir vorankommen. Große landwirtschaftlich genutzte Flächen mit Photovoltaik-Anlagen zu bebauen stehen wir sehr kritisch gegenüber, darauf weist BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau hin.

Bensheim. Zu ihrer letzten Sitzung in diesem Jahr trifft sich die BfB-Fraktion per Video-Konferenz am Dienstag, den 20. Dezember 2022 um 18.00 Uhr.

Die Situation der Bensheimer Kaufleute in der Innenstadt wird eines der beiden Schwerpunktthemen an diesem Abend in der BfB-Fraktion sein.

Der zweite Schwerpunkt an diesem Abend ist die Verwendung der Grubenzinseinnahmen aus der Erlache. Der Erstbeschluss aus dem Jahr 1985 lautete, dass die Erlöse aus der Kiesförderung in der Erlache für Naturschutzwecke im Gebiet der Erlache zu verwenden sind. Dieser Beschluss wurde damals ergänzt und erweitert um die Erlöse auch im weiteren Sinne für Maßnahmen mit Naherholungscharakter sowie für Pflegemaßnahmen zu nutzen und die Mittel nicht nur auf den Bereich der Erlache zu begrenzen. Diese Anfangsbeschlüsse waren alle in unserem Sinne; betont BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau.

Mittlerweise werden aus dem Topf der Grubenzinseinnahmen ein ganzes Sammelsurium von Maßnahmen gefördert, die teilweise mit dem Ursprungsgedanken der Förderung des Naturschutzes nichts mehr zu tun haben, stellt BfB-Stadtverordneter Norbert Koller fest. Die BfB-Fraktion wird die neue Vorgehensweise für die Verwendung der Grubenzinseinnahmen in ihrer Video-Konferenz kritisch hinterfragen. 

Ab dem 21. Dezember bis zum 9. Januar macht die BfB-Fraktion Weihnachtspause. Am Dienstag, den 10. Januar 2023 sprechen wir über das Thema einer Grünachse im Bereich der beiden ehemals geplanten Turnhallen, informiert BfB-Stadtverordneter Franz Apfel abschließend.

Für viele Menschen in Deutschland ist diese Zeit mit großen finanziellen Einschränkungen verbunden. Die explodierenden Energiepreise, die hohe Inflation und die damit einhergehenden hohen Lebensmittelpreise bringen viele Menschen in Not.

Oft bleibt kaum Geld für den täglichen Bedarf – und was ist, wenn hierzu noch ein weiterer Mitbewohner, ein Haustier, versorgt werden muss? Was ist, wenn das Geld für die Tierarztrechnungen nicht mehr reicht?

„Für viele sind die Haustiere Familienmitglieder – ohne wenn und aber! Und viele sparen selbstverständlich an ihre eigenen Lebensmitteln um die Liebsten zu versorgen!“, informiert Dr. Vogt-Saggau, BfB Stadtverordnete. „Aber was ist, wenn Hilfe gebraucht wird?“

„Aus diesem Grunde haben wir in der BfB beschlossen, das „Soziales Tiernetz Bensheim e.V. mit einer Spende von 150 € zu Weihnachten für ihre wichtige Arbeit zu danken. Hier wird Menschen und Tieren in Not geholfen!“ 

Andrea Klein, 1. Vorsitzende des Vereins bedankte sich herzlich. „Wie freuen uns über jede Unterstützung. Unser Verein finanziert sich ausschließlich über Mitgliedsbeiträge und Spenden. Auch Futterspenden sind willkommen, die wir gerne weiterreichen.“

„Wir möchten Spenden, da wo die Not groß ist und oft nicht erkannt wird. Danke, dass es Euch gibt“, fasst Dr. Vogt-Saggau dieses Treffen zusammen und überreicht gleichzeitig ihren Antrag auf Mitgliedschaft im sozialen Tiernetzwerk.

Bensheim. Zur nächsten Fraktionssitzung trifft sich die Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) am Dienstag, den 13. Dezember 2022 ab 18.00 Uhr in der marokkanischen Kulturgemeinde in der Nibelungenstraße 24 (Guntrum-Gelände), informiert Yvonne Dankwerth vom Vorstand der BfB.

Im Mittelpunkt der Sitzung steht die Vorbereitung der letzten Stadtverordnetenversammlung in diesem Jahr und hier insbesondere die Verabschiedung des Haushaltes der Stadt Bensheim für das Jahr 2023. „Wir hoffen, dass durch Einsparungen und Themen der Haushaltskonsolidierung die bisher erneut geplante Erhöhung der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer für das Jahr 2024 gestrichen werden kann. Einem Haushalt der in der mittelfristigen Finanzplanung ab 2024 erneut Steuererhöhungen vorsieht werden wir nicht zustimmen“, bekräftigen die Fraktionsvorsitzenden der BfB, Norbert Koller und Dr. Ulrike Vogt-Saggau, die Position der BfB und erinnern an die Koalitionsvereinbarung von CDU, SPD und FDP, die keine Steuererhöhungen vorsieht. Dieses Versprechen wurde bereits 2022 gebrochen. 

„Bensheim ist bei den Gewerbesteuereinnahmen im Kreis Bergstraße einsame Spitze. Trotzdem gelingt es der neuen Magistratsspitze keinen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Der Kreislauf der Steuererhöhungen muß und kann durchbrochen werden sonst finden wir uns an der Spitze der Steuersätze im Kreisgebiet wieder. Dabei hat Bensheim kein Einnahmeproblem sondern ein Ausgabeproblem“, betont BfB-Stadtverordneter Franz Apfel.

Bensheim. Die nächste Fraktionssitzung der Wählergemeinschaft Bürger für
Bensheim (BfB) findet als Video-Konferenz am Dienstag, den 6. Dezember 2022
statt. 

Die Beratung des Haushaltsentwurfes steht dabei im Mittelpunkt der Beratung.
„Für uns ist klar, dass wir – nach dem Weggang von Stadtrat Oyan – keine
neue Führungsebene mit mehreren hochdotierten Positionen im Stellenplan
unterstützen werden. Die Koalition hat – mit Unterstützung der BfB – die
Stelle des weiteren hauptamtlichen Stadtrates aus Kostengründen abgeschafft.
Wer jetzt diesen neuen Stellen zustimmt, der legt den Grundstein für weitere
Steuererhöhungen bei der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer, so wie dies in
der mittelfristigen Finanzplanung bereits vorgesehen ist. Diesen Kreislauf
der Steuererhöhungen muß durchbrochen werden“, heißt es in der gemeinsamen
Erklärung der BfB-Stadtverordneten Franz Apfel, Norbert Koller und Dr.
Ulrike Vogt-Saggau.

Der Fuß- und Radweg entlang der der Bahnstraße wurde mittlerweile mit neun
LED-Solarleuchten ausgestattet und damit erheblich sicherer gemacht. Die
Solarleuchten wurden mit warmweißem Licht montiert. Damit wurde Rücksicht
auf die Insekten genommen, was für uns ein wichtiger Punkt ist, begrüßt
Stadtverordneter Norbert Koller die Aktion des KMB.

Nach einem Ortstermin der Elternvertretung der Kindertagesstätte am Berliner
Ring, mit zahlreichen Kommunalpolitikern und der Verwaltung zeichnet sich
hoffentlich eine Änderung ab, die zu mehr Sicherheit für Eltern und Kindern
auf dem Parkplatz Berthold-Brecht-Ring führt. Der bisherige Zustand ist
unhaltbar, da die Eltern mit ihren Kindern durch einfahrende und rangierende
Autos in den Stoßzeiten eindeutig gefährdet sind. „Wir hoffen auf eine
gemeinsame Antragsstellung für die Stadtverordnetenversammlung am 15.
Dezember 2022 indem der Zugang vom Berliner Ring wieder erlaubt wird,
erklärt BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau für die BfB.

Auerbach. Die Fortsetzung des Europa-Filmfestivals im Auerbacher Kronepark wird von Barbara Ottofrickenstein-Ripper, die die BfB im Ortsbeirat Auerbach vertritt, sehr begrüßt. Auch die Verlegung durch die Organisatoren auf Ende August wegen dem früheren Einbruch der Dunkelheit macht Sinn.

Die Steigerung der Besucherzahlen um 25 % ist sehr erfreulich. Besonders wichtig ist, dass die Bensheimer Partnerschaftsvereine weiter im Boot bleiben. „Das sind gute Nachrichten für Auerbach“, macht Stadtrat Andreas Born (BfB) deutlich.

Auerbach. Zu einem Meinungsaustausch trafen sich Vorstandsmitglieder des
Gewerbekreises Auerbach mit VertreterInnen der Wählergemeinschaft Bürger für
Bensheim (BfB). „Wir wollten in dem Gespräch in Erfahrung bringen, wo die
Gewerbetreibende und Kaufleute in Auerbach in diesen schwierigen Zeiten der
Schuh drückt und wo die Stadt Bensheim helfen kann und soll“, informiert
BfB-Fraktionsvorsitzender Norbert Koller.

Die Vorsitzende des Gewerbekreises Auerbach, Rita Wendel, begrüßte den
Meinungsaustausch, der Gewerbekreis Auerbach vertritt rund 60
Mitgliedsfirmen. 

Björn Höser stellte dann die Anliegen und Vorschläge für den Stadtteil
Auerbach im Gespräch mit den BfB-Kommunalpolitikern vor. Die bisher
eingesetzte „Auerbahn“ hat einen Getriebeschaden. Der Umbau auf einen
Elektromotor kostet rund 12.000 Euro. Der Gewerbekreis Auerbach erhofft sich
hier einen Zuschuss von der Stadt Bensheim. „Als BfB wollen wir diesen
Vorschlag gerne unterstützen, damit die Auerbahn wieder für Auerbach werben
kann“, befürwortet Barbara Ottofrickenstein-Ripper das Anliegen des
Gewerbekreises. 

„Wir wünschen uns mehrere Bänke in der Darmstädter Straße z. B. vor der
Auerbacher Geschäftsstelle der Sparkasse. Für unsere älteren Einwohner wäre
das ein Gewinn, meint Rita Wendel.

Als größtes Auerbacher Problem bezeichnete Björn Höser die fehlenden
Parkplätze in Auerbach sowohl am Fürstenlager als auch an der B 3. Ein
Problem, das nicht auf die Schnelle lösbar sein wird. Eine bedeutende
Verbesserung für den Einkaufsstandort Auerbach und die Bachgasse verspricht
sich der Gewerbekreis Auerbach von einer Einschränkung der Stellplatzpflicht
für die Bachgasse und die Geschäftsstraße an der B 3 wie im Gebiet der
Bensheimer Altstadt. Generell wurde von den teilnehmenden
Vorstandsmitgliedern des Gewerbekreises Auerbach – Rita Wendel, Björn Höser,
Matthias Schulz und Wolfgang von Holtum – moniert, dass sich das Bensheimer
Rathaus nicht genügend um Auerbacher Interessen kümmert und hauptsächlich
die Bensheimer Innenstadt im Fokus hat. 

Das Auerbacher Schloß und das Fürstenlager in Auerbach sollten besser an der
Autobahn als Tourismusmagneten ausgeschildert werden. Auch vom Bahnhof
Auerbach zum Fürstenlager sollte eine bessere Beschilderung angedacht
werden, so der Vorschlag des Gewerbekreises. Das Fürstenlager ist eines der
meist besuchten Tourismusziele in Hessen. Hier ist zum Glück bei der
Bewirtschaftung endlich „Land in Sicht“, bemerkt BfB-Stadtverordneter Franz
Apfel. 

Abschließend schlugen die Vertreter des Gewerbekreises Auerbach vor, dass
die erneute Verleihung an Auerbach als Luftkurort genutzt werden sollte um
den Stadtteil insgesamt herauszustellen. 

Bensheim. Am Dienstag, 29. November 2022 besucht die BfB-Fraktion mit Gästen zu einem Informations- und Meinungsaustausch das Wasserwerk Riedgruppe-Ost. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind zu dem Gespräch eingeladen. Mitfahrgelegenheiten bestehen um 15.30 Uhr auf der Westseite des Bensheimer Bahnhofes. 

Die Themen Grundwasserstände und Trinkwasser werden uns in den nächsten Jahrzehnten nachhaltig beschäftigen, ist sich Stadtrat Andreas Born (BfB) sicher. Interessenten, die bei dem Besuch teilnehmen wollen, können sich per E-Mail an die BfB wenden: info@bfb-bensheim.de oder per Telefon: 06251- 703464.

Bensheim. Zu ihrer nächsten Präsenzsitzung trifft sich die BfB-Fraktion am
Dienstag, den 22. November 2022 ab 18.00 Uhr im Hotel Felix in der
Dammstraße.

Wir beraten weiter den Haushaltsentwurf für das Jahr 2023 der Stadt
Bensheim. „Wir unterstützen den Antrag auf jährliche Unterstützung des
Vereins Frauenhaus Bergstraße. Der Verein leistet seit vielen Jahren einen
wesentlichen Beitrag zur Unterstützung von Frauenund Kindern, die von
häuslicher Gewalt betroffen sind“, darauf weist BfB-Stadtverordnete Dr.
Ulrike Vogt-Saggau hin.

„Wir setzen uns mit den anderen Fraktionen in Verbindung und hoffen, dass es
zu gemeinsamen Anträgen bei den Themen Unterstützungen für das Frauenhaus,
das Hochstädter Haus und das Geburtshaus Bergstraße kommt“, informiert
BfB-Stadtverordneter Norbert Koller.

Um 19.00 Uhr sprechen wir mit dem Goldschmied Fritz Dorsheimer über die
Situation der Bensheimer Kaufleute in der Innenstadt. „Wo drückt der Schuh
die Bensheimer Kaufleute ? Nach dem Gespräch mit dem Auerbacher Gewerbekreis
wollen wir erfahren welche Probleme bei den Kaufleuten bestehen und wie die
Stadt Bensheim helfen kann“, informiert Yvonne Dankwerth, Vertreterin der
BfB im Ortsbeirat Stadtmitte.

Bensheim. Die nächste Video-Konferenz der BfB-Fraktion findet am Dienstag, den 15. November 2022 ab 17.30 Uhr statt. Zentrales Thema ist die beabsichtigte Fusion des GGEW mit Energie-Ried. „Wir waren bei allen Informationsveranstaltungen der beiden Energieversorgungsunternehmen zu diesem Thema vertreten. Wir verstehen die Zielrichtung beide Firmen zukunftssicherer aufzustellen, beispielweise durch Synergien durch den Zusammenschluss und eine stärkere Marktdurchdringung“, betont BfB-Stadtverordneter Norbert Koller.

„Gleichzeitig verstehen wir die erheblichen Risiken, die bei einer Fusion zwischen GGEW mit Energie-Ried verbunden sind und haben eine Reihe von Fragen an Bürgermeisterin Klein dazu gerichtet“, informiert BfB-Stadtverordneter Franz Apfel.

„Nach Beantwortung unserer Fragen werden wir eine sachgerechte Abwägung der Entscheidung vornehmen. Wichtig ist auch die Beantwortung unserer Frage warum ein ähnliches Unterfangen aus welchen Gründen vor einigen Jahren scheiterte“, darauf weist Andreas Born hin. 

Ein weiteres Thema wird die Tiefgarage Beauner Platz sein. „Der Zustand am Abgang zur Tiefgarage Beauner Platz vor dem neusanierten Bürgerhaus ist zum Schämen. Kaum Licht und viel Gestank! Dieser Zugang ist das Gegenteil eines Aushängeschildes. Warum wurde dieser Zustand über viele Jahre ignoriert und jetzt nach Eröffnung des Bürgerhauses immer noch nicht korrigiert ?“ fragt sich Yvonne Dankwerth, die die BfB im Ortsbeirat Mitte vertritt.

„Wo drückt der Schuh bei den Kaufleuten in Bensheim in diesen schwierigen Zeiten ? Diesem Thema werden wir uns in mehreren Sitzungen widmen. Wir beginnen mit einem Gesprächskontakt zum Gewerbekreis Auerbach am Dienstag um 19.00 Uhr und werden uns dann mit Kaufleuten in der Stadtmitte zusammensetzen“, informiert Andreas Born, der die BfB im Magistrat vertritt.