Kategorie: Presse

Bensheim. Die BfB-Fraktion trifft sich am Dienstag, den 5. September 2023 um 19.00 Uhr in der Bucht des Weinbauverbandes. 

Die Bucht steht direkt vor der Apotheke am Markt und zwar am südlichen Eingang zum Winzerdorf. 

Über Gäste, die mit uns das Gespräch suchen, freuen wir uns ganz besonders, informieren die BfB-Fraktionsvorsitzenden 

Norbert Koller und Dr. Ulrike Vogt-Saggau.

Bensheim. Zu ihrer ersten Fraktions-Sitzung nach der Sommerpause trifft sich
die BfB-Fraktion am Dienstag, den 5. September 2023 bereits um 17.00 Uhr in
den Räumen der marokkanischen Kulturgemeinde Nibelungenstr. 24
(Guntrum-Gelände), informiert Yvonne Dankwerth vom Vorstand der BfB. 

Nach dem sehr sachlichen Gespräch der BfB-Fraktion mit dem Geschäftsführer
der „Flames“, Michael Geil, zu den die Änderungen und Anforderungen des
Deutschen Handballbundes für die Hallenhandball Bundesliga der Frauen,
konzentriert sich die BfB-Fraktion auf die Weststadthalle als bisheriger und
zukünftiger Austragungsort für die „Flames“. Dazu haben wir allen anderen
Fraktionen eine gemeinsame Anfragestellung vorgeschlagen, informiert
BfB-Stadtverordneter Norbert Koller.

Einen Neubau lehnen wir aus Gründen des Flächenschutzes und aus
Kostengründen ab. Wenn eine bezahlbare Lösung in der Weststadthalle
umgesetzt werden kann, dann unterstützen wir das, betont BfB-Stadtverordnete
Dr. Ulrike Vogt-Saggau. 

Das Thema kommunale Wärmeplanung wird die Stadt Bensheim und ihre Gremien in
den nächsten Jahren beschäftigen. Den Themen Fernwärme und
Photovoltaikanlagen mit Ausbaupotential kommen dabei eine große Bedeutung
bei, darauf weist Andreas Born, Vertreter der BfB im Magistrat hin. 

Welche Möglichkeiten zur Ausweitung der Fernwärme in Bensheim gibt es ? Dies
muß geklärt werden. Wir sehen in der Konzentration des Ausbaus der
Photovoltaikanlagen auf die Dachflächen und bereits genutzte Flächen wie
Parkplätze ein hohes Potential, das weiter ausgeschöpft werden muß,
informiert die BfB-Fraktion. 

Bauliche Mängel und Wasserschäden gibt es bereits seit einem längeren
Zeitraum im Neumarktgebäude und haben erneut zur Schließung der beliebten
Stadtbibliothek geführt. Für die Öffentlichkeit ist bis heute nicht klar um
welche baulichen Mängel es sich handelt und ebenfalls ist nicht klar in
welcher Höhe Mietminderungen geltend gemacht wurden. Wir wünschen uns mehr
Transparenz für Stadtverordnete und die Öffentlichkeit. Als BfB-Fraktion
haben wir zu diesem Themenkomplex für die erste Sitzung der
Stadtverordnetenversammlung eine Anfrage mit 13 Fragen an den Magistrat
gestellt, informiert BfB-Stadtverordneter Franz Apfel. Wir hoffen darauf,
dass der Magistrat schnell eine kurzfristige Übergangslösung in einem
anderen Gebäude findet. 

Um 19.00 Uhr trifft sich die BfB-Fraktion mit Gästen im Winzerdorf. 

Bensheim. Die Bensheimer Stadtbibliothek hat einen guten Ruf. Es ist nicht
das erste Mal, dass diese Einrichtung wegen Wasserschäden im Neumarkt
geschlossen bleibt. Warum haben die beiden hauptamtlichen Dezernentinnen
Bürgermeisterin Christine Klein (SPD) und 1. Stadträtin Nicole Rauber-Jung
(CDU) nicht schon früher reagiert? Diese Frage stellen wir uns angesichts
mehrerer Wasserschäden, die im Neumarkt-Center bisher auftraten. Zudem sind
weitere Mängel vorhanden , die vom Eigentümer anscheinend nicht
ordnungsgemäß behoben wurden erklärt BfB-Stadtverordneter Norbert Koller.

Wir erwarten von den hauptamtlichen Dezernentinnen eine offene
Informationspolitik. Über verschiedene Mängel seit Juli 2021 wurde eine
Mietminderung geltend gemacht. Seit Februar 2023 wurde die Miete erneut
reduziert und eine zusätzliche Mietminderung wurde aktuell geltend gemacht.
Diese Informationen bekamen die Fraktionen aufgrund einer Anfrage der
CDU-Fraktion. Wir vermissen dabei allerdings die Information warum die Miete
seit Juli 2021 bereits gemindert wurde und in welcher Höhe. Auch aus diesem
Vorgang wird deutlich, dass die Sanierung des Neumarkt-Centers mit Neubau
offenbar vom Investor ad acta gelegt wurde. Auch davon steht leider kein
Wort in der Antwort des Magistrats. Wir werden deshalb konkreter nachfragen
müssen, darauf weist BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau hin.

Wir hoffen darauf, dass der Magistrat schnell eine Übergangslösung in einem
anderen Gebäude findet. Die Einschaltung der Bauaufsichtsbehörde des Kreises
wird von uns ausdrücklich unterstützt, um festzustellen ob weitere Baumängel
bestehen, die einer Nutzung von Teilen des Gebäudekomplexes entgegen stehen.
Als mittelfristige Lösung würde sich eventuell ein Neubau auf dem
Hoffart-Gelände durch einen privaten Investor anbieten, der neben der
Stadtbibliothek auch Wohnungen dort errichten könnte. Das muß natürlich im
Interesse der Stadt Bensheim gut abgewogen und durchgerechnet werden, macht
BfB-Stadtverordneter Franz Apfel deutlich. 

Das Bürgerhaus, das Parktheater und die Stadtbibliothek an einem Ort
zusammen, das macht Sinn. Natürlich müssen dabei die Konditionen für
Bensheimer Vereine im Bürgerhaus verbessert werden, damit es wieder ein
„Bürgerhaus“ wird, heißt es in der BfB-Mitteilung weiter. 

Wir hatten mehrfach als BfB-Fraktion gefordert, dass die Pläne von 3
Investoren, die Interesse am Kauf des Hoffart-Geländes gezeigt hatten, den
Kommunalpolitikern vorgestellt würden. Die Koalition von CDU, SPD und FDP
hat dies zusammen mit den hauptamtlichen Dezernentinnen aktiv verhindert.
Die Reihenfolge der anstehenden Projekte des sogenannten „Bensheimer Weges“
wurden als Argument vorgeschoben. Dabei wird auch durch die neue Entwicklung
für das Neumarkt-Center deutlich, dass der „Bensheimer Weg“ längst
gescheitert ist. Eine Einbahnstraße. Dieser Erkenntnis stimmte – sehr spät –
auch die Koalitionsfraktion FDP zu, erinnern die Stadtverordneten der
Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) Franz Apfel, Norbert Koller und
Dr. Ulrike Vogt-Saggau abschließend. 

Bensheim. Die Entwicklung des Bensheimer Marktplatzes steht im Mittelpunkt einer Veranstaltung der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) am Dienstag, den 12. September 2023 um 18.00 Uhr im Gemeindezentrum St. Laurentius, Ecke Tannbergstraße/Adolf-Kolping-Straße. 

„An diesem Abend stellt Klaus-Peter Becker seine Notizen zur Belebung des Bensheimer Marktplatzes und der Innenstadt vor und zeigt den Stellenwert von Kultur als Marketinginstrument und Faktor für die Innenstadtbelebung auf. Wir freuen uns auf eine interessante Diskussion zu einem hochaktuellen Bensheimer Thema informiert BfB-Fraktionsvorsitzender Norbert Koller.

„Unser Ziel ist es, den zentralen Platz in unserer Stadt, den Marktplatz, bis zur Umsetzung des ergebnisoffenen städtebaulichen Wettbewerbs kulturell sehr viel stärker zu nutzen. Klaus Peter Becker hat Notizen zum Bensheimer Marktplatz in der Breite Kultur, Gastronomie, Grün, Aufenthaltsqualität, kommunikativer Treff, Multifunktionsfläche in vielen Ideen und Vorschlägen zusammengefasst. Unser Marktplatz ist es Wert diese Vorschläge anzuhören und mit Klaus-Peter Becker zu diskutieren“, findet BfB-Stadtverordneter Franz Apfel.

Die BfB-Fraktion hat ihre Positionen zur Entwicklung des Marktplatzes nicht geändert: Wir sind für den ergebnisoffenen Wettbewerb, dann muß eine Bürgerinformationsveranstaltung folgen und die Bürger*innen zu Wort kommen, danach entscheiden die städtischen Gremien. Mit unserer Veranstaltung wollen wir mit dafür sorgen, dass die Variante „keine Bebauung“ eine Chance erhält dargestellt zu werden. Dafür ist es notwendig, die Möglichkeiten, die eine Null-Bebauung ermöglicht, darzustellen und zu diskutieren, betont BfB-Fraktionsvorsitzende Dr. Ulrike Vogt-Saggau. 

Ø  Die BfB lädt ein:

Dienstag, 12. September 2023, 18.00 Uhr 

Notizen zum Bensheimer Marktplatz mit Klaus-Peter Becker,

Gemeindezentrum St. Laurentius, Ecke Tannbergstraße/

Adolf-Kolpingstraße. Eintritt frei.

Bensheim. In einer gemeinsamen Sitzung der Fraktionen der Bürger für Bensheim (BfB) und der Vernunft und Augenmaß (VuA) stellte der Geschäftsführer der „Flames“, Michael Geil, die Änderungen und Anforderungen des Deutschen Handballbundes für die Hallenhandball Bundesliga der Frauen vor. Sehr sachlich informierte Michael Geil über die notwendigen Änderungen für die Erhaltung des Frauenhandballs in der 1. Bundesliga in Bensheim. 

Dabei macht der Geschäftsführer deutlich, das es nicht nur um die weitere Beteiligung in der Handballbundesliga der Frauen geht sondern auch um die Handballakademie, die U 21 und das Handballzentrum für ca. 130 Kinder und Jungendliche in unserer Region. 

Die 1989 in Bensheim gebaute Weststadthalle mit einem maximalen Fassungsvermögen von rund 2.000 Sitzplätzen ist die Heimspielstätte der Bundeliga-Mannschaft der „Flames“ und übertrifft die geforderte Halle mit mindestens 1.500 Zuschauern. Derzeit nehmen rund 800 Fans an den Heimspielen der Flames teil. 

Ab der Spielzeit 2025/2026 sind zwei Längstribünen und LED-Bande notwendig. Bereits ab 2024/25 sind eine Videowand und ein Handballboden erforderlich. An diesen Themen arbeitet der Verein intensiv und erfolgreich. Das schwierigste Problem ist derzeit die erforderliche zweite Längstribüne. Diese Voraussetzung könnte über eine mobile Zusatztribüne gelöst werden, informierte der Geschäftsführer die Kommunalpolitiker. 

Die Fraktionen von BfB und VuA sicherten dem Geschäftsführer Unterstützung bei erforderlichen Maßnahmen in der Weststadthalle zu. In der Weststadthalle müssen die entsprechenden Voraussetzungen geschaffen werden. Einen Neubau lehnen wir wegen des zusätzlichen erheblichen Flächenverbrauchs ab, betonen Norbert Koller (BfB) und Rolf Kahnt (VuA).

Bensheim. Die nächste Fraktionssitzung der Wählergemeinschaft Bürger für
Bensheim (BfB) findet am Dienstag, den 25. Juli 2023 um 18.00 Uhr in der
marokkanischen Kulturgemeinde, Nibelungenstr. 24 (Guntrum-Gelände) statt. Im
Mittelpunkt der Sitzung steht die Information und Bewertung des
Strukturkonzeptes des Deutschen Handballbundes, informiert Yvonne Dankwerth
vom Vorstand der BfB. 

Um 18.00 Uhr stellt der Geschäftsführer der „Flames“ – Michael Geil – das
Strukturkonzept des Deutschen Handballbundes der BfB-Fraktion und deren
Gäste vor. „Uns interessiert vor allem, ob die Voraussetzungen für den
weiteren Spielbetrieb der „Flames“ in der Weststadthalle umgesetzt werden
können“, meint dazu BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau.

Bei dem Besuch der BfB-Fraktion bei dem Wasserverband Ried-Ost im Wasserwerk
Jägersburger Wald wurden auch kritische Fragen zur Aufrechterhaltung der
Wasserversorgung bei einem Blackout gestellt, informiert
BfB-Stadtverordneter Norbert Koller. 

„Wir betonen die Notwendigkeit, dass Betreiber von Einrichtungen der
kritischen Infrastruktur wie beispielweise Wasserwerke und Abwasserverbände
sowie die Abfallentsorgung künftig gesetzlich verpflichtet werden, die
Widerstandsfähigkeit ihrer Anlagen sicherzustellen und dazu entsprechende
Risikobewertungen vorzulegen. Das Bundesinnenministerium arbeitet an einem
entsprechenden Gesetzentwurf“, darauf weist BfB-Stadtverordneter Franz Apfel
hin. 

In der Sommerpause befasst sich die BfB-Fraktion mit dem Bebauungsplan EDEKA
Merz-Auerbach. Da dieser Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren
aufgestellt wurde ist es erstaunlich, dass das Verfahren ca. 3 Jahre nach
dem Beschluss bisher nicht weiter verfolgt wurde. Jedenfalls wurde weder der
Ortsbeirat Auerbach noch die Stadtverordnetenversammlung damit nicht weiter
befasst. Hier ist ein aktueller Sachstand erforderlich und gegebenenfalls
sind Lösungsmöglichkeiten gefragt, meinen Stadtrat Andreas Born (BfB) und
Barbara Ottofrickenstein-Ripper, die die BfB im Ortsbeirat Auerbach
vertritt. 

Bensheim. Die nächste Fraktionssitzung der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) findet am Dienstag, den 18. Juli 2023 um 18.00 Uhr in der marokkanischen Kulturgemeinde, Nibelungenstr. 24 (Guntrum-Gelände) statt. Im Mittelpunkt der Sitzung steht die Vorbereitung der letzten Stadtverordnetenversammlung vor der Sommerpause, informiert Yvonne Dankwerth vom Vorstand der BfB.

Die BfB-Fraktion spricht sich gegen die Durchführung des Winzerfest-Feuerwerkes aus. „Wir haben gute Gründe, fasst BfB-Stadtverordneter Norbert Koller die Auffassung der BfB-Fraktion zusammen: „Unserer Meinung nach sollte aus Umwelt-, Tierschutz- und aus finanziellen Gründen auf das Feuerwerk verzichtet werden. Unser Winzerfest mußte in den letzten Jahren ohnehin öfters ohne das Feuerwerk auskommen, da das Feuerwerk aus Brandschutzgründen abgesagt werden mußte.“ 

Diese Entwicklung lässt sich auch nicht einfach stoppen. Es ist davon auszugehen, dass für die Zukunft Brandschutzgründe des Öfteren dazu führen, dass das Feuerwerk abgesagt werden muß. Deshalb haben wir zusammen mit den Fraktion der FWG und der VuA (Vernunft und Augenmaß) einen gemeinsamen Antrag für die Stadtverordnetenversammlung am 20. Juli 2023 eingereicht. 

Auf Vorschlag von BfB-Sprecherin Barbara Ottofrickenstein-Ripper wird die Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim Mitglied im Auerbacher Kur- und Verkehrsverein werden. Wir wollen Auerbacher Themen für die Zukunft noch stärker vertreten, informiert Stadtrat Andreas Born, der die BfB im Magistrat vertritt.

Landauf und landab sind die Hilferufe der Kommunen für eine stärkere Finanzierung der Asylbewerber und der Flüchtlinge durch die Bundesregierung und die Landesregierung unübersehbar. Aus diesem Grunde hält es die BfB-Fraktion für wichtig, dass sich möglichst viele Kommunen den Forderungen des Präsidiums des Hessischen Städtetages anschließen. Gerade die Integration von Flüchtlingen ist ein wichtiges Thema für unsere Gesellschaft, das allzu oft nicht ausreichend umgesetzt werden kann, darauf weist BfB-Stadtverordneter Franz Apfel hin. Das Präsidium des hessischen Städtetages fordert u. a.: „die vollständige Erstattung der Kosten für Unterkunft und Heizung, eine monatliche Pro-Kopf-Pauschale, Integrationskosten, Invest- und Betriebskosten und die Übernahme der Kosten für unbegleitete Minderjährige und deren Dynamisierung. Die BfB-Fraktion hat dazu einen Antrag für die Stadtverordnetenversammlung am 20. Juli gestellt.

Bensheim. Die nächste Fraktionssitzung der BfB-Fraktion findet am Dienstag, den 11. Juli 2023 um 17.00 Uhr als Präsenzsitzung im Pfarrzentrum der katholischen Kirchengemeinde St. Laurentius, Hagenstraße 22 in Bensheim statt.

Die Information, dass die geplante Sanierung der Laufbahn im Weiherbaus-Stadion nach einem Gutachten rund 1 Million Euro Mehrkosten verursacht als bisher angenommen, wurde in der BfB-Fraktion besprochen. Nun muß der Magistrat klären, ob der Kreis Bergstraße und Vereine, eventuell auch das Land Hessen sich an den Kosten beteiligen können. 1.638.000 Euro für die Sanierung der Laufbahn – wie soll diese zusätzliche Summe in Zeiten einer notwendigen Haushaltssanierung aufgebracht werden ?, fragt sich BfB-Stadtverordneter Norbert Koller. 

Das Konzept für die Grünflächen im Neubaugebiet im Langgewann im Stadtteil Fehlheim wird von der BfB-Fraktion unterstützt. Die Grundlage für dieses Konzept war bereits bei der Verabschiedung des Bebauungsplanes BF 19 Im Langgewann beschlossen worden und weist zusätzliche Grünflächen und die Schaffung eines Quartierspielplatzes aus, darauf weist BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau hin. 

Nur ca. 20 % der Dachflächen im Kreis Bergstraße sind durch Photovoltaik-Anlagen genutzt. Das ist deutlich zu wenig. Hier müssen mehr Dachflächen durch Solarenergie genutzt werden anstatt in die für die Biodiverstät (Artenvielfalt) wichtigen Freiflächen zu gehen. In diesem Zusammenhang begrüßen wir, dass der Parkplatz des GGEW noch in diesem Jahr durch eine Photovoltaik-Anlage genutzt werden soll, informiert BfB-Stadtverordneter Franz Apfel.

Bensheim. Zu ihrer nächsten Fraktionssitzung trifft sich die Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) am Dienstag, den 4. Juli 2023 ab 18.00 Uhr per Video-Konferenz.

„Wir haben viel Zeit und Engagement aufgewendet um die große Kindertagesstätte zwischen Schwanheim und Fehlheim im regionalen Grünzug zu verhindern. Mit eigenen Ortsterminen und der Zusammenarbeit mit den Ortsbeiräten in Fehlheim und Schwanheim und den Fraktionen von BfB, Grünen und FWG ist es letztlich gelungen, die Groß-KITA zu verhindern. Der Ankauf einer Erweiterungsfläche in Schwanheim für den bestehenden Kindergarten ist ein wichtiger Schritt zur Lösung im Sinne einer dörflichen Struktur. Ohne die Arbeit der beiden Ortsbeiräte wäre das nicht gelungen. Deshalb bedanken wir uns ausdrücklich bei den Ortvorstehern von Schwanheim und Fehlheim für die gute Zusammenarbeit und bedanken uns ebenso bei der Koalition aus CDU, SPD und FDP, die ihre Meinung geändert haben“, erklärt BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau für die BfB-Fraktion.

„Wir haben dem Entwurf für die Gestaltung des Hostinnè-Platzes mit Bäumen, Trinkwasserbrunnen und Sitzelementen zugestimmt. Gleichzeitig hatten wir darauf hingewiesen, dass die BfB-Fraktion für diesen Platz bereits Bäume vorgeschlagen hatte aber eine negative Auskunft wegen der bestehenden Leitungen vom damaligen Stadtrat Sachwitz erhalten hatte. Nun ist klar, es wird dort keine neuen Bäume und kein Trinkwasserbrunnen geben. Wir setzen uns seit langem für eine Begrünung der Innenstadt ein. Eine Alibi-Vorlage, die das Land Hessen und die Stadt Bensheim 117.215 Euro kosten würde, werden wir ablehnen. Die Verwaltung tut so als ob wir keine Haushaltsprobleme haben. Wir setzen uns dafür ein, dass die Bäume und der Trinkwasserbrunnen an einer anderen Stelle angepflanzt bzw. gebaut wird“, stellt BfB-Stadtverordneter Norbert Koller klar.

In den diesjährigen hessischen Sommerferien wird die Deckenerneuerung in der Wormser Straße vorgenommen. In diesem Zusammenhang wird auch die von Ortsbeirat Franz Apfel (Weststadt) beantragte Querungshilfe auf der Wormser Straße im Bereich der Hausnummer 14 im Bereich der Sparkasse umgesetzt. „Zahlreiche prekäre und unfallträchtige Situationen bei der Querung der Wormser Straße zu den Fachmärkten werden dann der Vergangenheit angehören. Wir begrüßen ausdrücklich diese Maßnahm im Sinne von mehr Verkehrssicherheit der Straßenverkehrsbehörde des Kreises Bergstraße“, informiert Franz Apfel (BfB).

Bensheim. Die nächste Fraktionssitzung der BfB-Fraktion findet am Dienstag, den 27. Juni 2023 um 18.00 Uhr als Video-Konferenz statt.

„Wir gratulieren unserem Stadtteil Fehlheim als „Dolles Dorf“. Der Hessische Rundfunk hatte Fehlheim als „Dolles Dorf“ gezogen und danach setzte sich die Dorfgemeinschaft mit vielfältigen Aktionen in Szene. Der Beitrag wurde am letzten Samstag in der Hessenschau gesendet. Wir gratulieren“, erklärt Stadtrat Andreas Born, der die BfB im Magistrat vertritt.

Neben der Besprechung der Verwaltungsvorlagen für die Runde der drei Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung steht die Diskussion zum Thema Waldflächen in der Bensheimer Gemarkung auf der Tagesordnung. BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau informiert über den Umgang mit unseren Wäldern im Zeichen des Klimawandels. Dabei werden die Modelle der Wohlleben-Wald-Stiftung, das klimaangepasste Waldmanagement und die Kriterien der FSC-Zertifizierung vorgestellt und gegenübergestellt. 

Als weiterer Punkt der die politischen Gremien als Dauerbrenner begleiten wird steht das Thema kommunale Wärmeplanung und das Thema Wasserstoff als Ersatz für die Gasheizungen auf der Tagesordnung. Bensheim ist zu einer kommunalen Wärmeplanung verpflichtet. Das Vorhaben wird vom Land Hessen bezuschusst. Für uns ist wichtig ob es in Bensheim Möglichkeiten für ein Fernwärmenetzt gibt. Und es ist die Frage zu beantworten ob das verlegte Erdgasleitungen für den Transport von Wasserstoff geeignet ist ? Und ob es genügend grünen Wasserstoff für die nähere Zukunft gibt ? „Wir sehen hier hohe Investitionskosten auf unseren Energieversorger GGEW zukommen“, meint dazu BfB-Stadtverordneter Franz Apfel.