Kategorie: Presse

Bensheim. Die nächste Sitzung der BfB-Fraktion findet am Mittwoch, dem 4-
Oktober 2023 um 16.30 Uhr im marokkanischen Kulturzentrum auf dem
Guntrum-Gelände statt.

Wir sprechen über die Bedeutung der bestehenden Deponie für Erdaushub der
Firma Blechschmidt, die im Geltungsbereich des Vogelschutzgebietes
„Hessische Altneckarschlingen“ liegt. Der bisherige Standort erfüllt nach
Aussagen des Naturschutzbundes Bensheim/Zwingenberg die Merkmale eines
wertvollen Biotops, informiert BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau. 

Auf dem Gelände kommen u. a. die sehr seltene Kreuzkröte und Knoblauchkröte
sowie zahlreiche Vogelarten vor, die unter besonderem Schutz stehen,
ergänzt, BfB-Stadtverordneter Franz Apfel.

Nach unseren Informationen soll auf diesem Gelände eine große
Photovoltaikanlage entstehen. Dadurch würde dieses Gelände ökologisch
entwertet, darauf weist BfB-Stadtverordneter Norbert Koller hin. Wir setzen
uns für Photovoltaikanlagen auf den Dächern ein und sehen dort nach wie vor
ein großes Potential. Neben der Klimakrise gibt es auch den Verlust der
Biodiversität (Artenvielfalt). Die BfB-Fraktion hat zum Schutz dieses
außergewöhnlichen Gebietes eine Anfrage an den Magistrat gestellt. 

Bensheim. Zu einem Informationsgespräch trafen sich die BfB-Fraktion und interessierte Bürger mit dem Vorstand des GGEW, Carsten Hoffmann und Frank Kaus, u. a. Bereichsleiter für die kommunale Wärmeplanung zu einem Informationsgespräch zum Thema kommunale Wärmeplanung und dem Thema welche Rolle Wasserstoff in der zukünftigen Wärmeversorgung spielen kann. Bei dem Meinungsaustauch wurde vom Vorstand des GGEW mitgeteilt, dass die Photovoltaik-Anlage für den Parkplatz des GGEW im 4. Quartal 2023 installiert wird. Diese Investition wird von der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) ausdrücklich unterstützt.

Bensheim. Die Fraktionssitzung der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim
(BfB) findet ausnahmsweise am Donnerstag, den 28. September 2023 um 18.00
Uhr im marokkanischen Kulturzentrum auf dem Guntrum-Gelände statt. 

Wir bereiten die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vor.
Insbesondere tauschen wir die Argumente zu den beiden Verwaltungsvorlagen
Flüchtlingsunterkünfte am Standort Parkplatz Festplatz am Berliner Ring und
die Vorlage Bilinguale Kindertagesstätte in Bensheim aus und wägen die
Argumente gegenseitig ab, informiert BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike
Vogt-Saggau.

Die Vorlage „Förderung im Bundesprogramm für das Bensheimer Hallenbad“
unterstützen wir, betont BfB-Stadtverordneter Norbert Koller. Das im Jahr
2005 eröffnete Basinusbad entspricht nicht mehr dem heutigen energetischen
Stand der Technik bei den Themen Wärmeversorgung, Lüftungs-, Heizungs- und
Bädertechnik sowie der Abwärmenutzung. Darüber hinaus wäre es gut wenn eine
Photovoltaik-Anlage auf das Dach des Hallenbades aufgesetzt werden könnte.
Dies wird vom Magistrat mit dem GGEW noch geprüft. 

Die Jahresabschlüsse der Stadt Bensheim für die Jahre 2020 und 2021 sind
sehr positiv. Statt einem Plus von 2,6 Millionen Euro schließt der Haushalt
mit einem Plus von 6,9 Millionen Euro positiv ab. Der Haushalt 2021 startete
zunächst mit einem Defizit von 4,7 Millionen Euro. Der Jahresabschluss ergab
ein Ergebnis von 3,7 Millionen Euro. Die Ergebnisse stärken die Rücklagen
der Stadt Bensheim und sind für die Beratung des Haushaltes für das Jahr
2024 wichtig, informiert BfB-Stadtverordneter Franz Apfel.

Bensheim. Die Fraktion der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB)
trifft sich am Dienstag, den 26. September 2023 um 18.00 Uhr zum
Informationsgespräch mit GGEW-Vorstand 

Carsten Hoffmann. Die Themen könnten nicht aktueller sein: wir besprechen
die kommunale Wärmeplanung und das Thema Wasserstoff und welche Rolle
Wasserstoff für die Zukunft der 

Energieversorgung leisten kann, informiert BfB-Stadtverordneter Norbert
Koller. 

Bensheim. Den neuen Reiterhof im Grünzug des alten Neckarbetts lehnt die BfB-Fraktion eindeutig ab. „Wir begrüßen in diesem Zusammenhang die ablehnende Haltung des Magistrats der Stadt Bensheim zu dieser neuen belastenden Entwicklung“, betont BfB-Stadtverordneter Norbert Koller.

Vor kurzem haben wir gemeinsam mit den beiden Ortsbeiräten Fehlheim und Schwanheim, den Naturschutzverbänden BUND und NABU und als BfB-Fraktion mit den Grünen und der FWG die 7zügige Groß-KITA im Grünzug zwischen Fehlheim und Schwanheim verhindert. das war ein großer Erfolg im Sinne der Bevölkerung und des Umweltschutzes. Das die Ortsbeiräte Fehleheim und Schwanheim und die Stadtverordnetenversammlung noch nicht einmal über diesen neuen Reiterhof informiert wurden, sehen wir als einen Skandal an“, erklärt BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau zu dem Vorgang.

Den ablehnenden Artikel der Grünen Fraktion in der Bensheimer Stadtverordnetenversammlung haben wir wohl gelesen. Wir müssen aber feststellen, dass die Genehmigung vom Kreis Bergstraße erfolgte, der bekanntlich schwarz-grün regiert wird. Und warum gibt es keine Gesetzesänderung zur Privilegierung im Außenbreich? Dieses Beispiel, das Dutzendfach immer wieder für großen Ärger bei Naturschutzverbänden und der Bevölkerung sorgt, muß auf gesetzgeberische Weise endlich angegangen werden. Auch hier gilt: die Grünen regieren im Land Hessen und in der Bundesregierung mit. Warum gibt es hier keine Gesetzesänderung, die die regionalen Grünzüge vor Bebauung, Straßenbau und zusätzlichem Verkehr schützt ?, fragt BfB-Stadtverordneter Franz Apfel

Bensheim. Die nächste Fraktionssitzung der BfB-Wählergemeinschaft findet am
Dienstag, den 19. September 2023 um 18.00 Uhr in der marokkanischen
Kulturgemeinde, Nibelungenstr. 24 (Guntrum-Gelände) statt. 

Yvonne Dankwerth, Vertreterin der BfB-Fraktion im Ortsbeirat Mitte, hat als
Übergangslösung zur Unterbringung der Stadtbibliothek den ehemaligen
Verkaufsladen von Krämer reloaded vorgeschlagen. Nach vielen Wochen
Schließung der Stadtbibliothek muß Bürgermeisterin Klein dringend eine
Zwischenlösung finden und umsetzen. In einem Schreiben an die
Bürgermeisterin hat die BfB-Fraktion den Vorschlag aufgegriffen, informiert
BfB-Stadtverordneter Norbert Koller.

„Wir sind selbstverständlich auch mit anderen Zwischenlösungen, die
zielführend sind, einverstanden. Entscheidend ist, dass bereits jetzt die
Überlegungen für einen Neubau, beispielweise auf dem Hoffart-Gelände
anlaufen, findet BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau.

Für uns ist es völlig unverständlich, warum beide Dezernentinnen mauern wenn
es um die Pläne von drei Investoren für das Hoffart-Gelände geht. Da gibt es
noch nicht einmal Informationen dazu und die Koalition aus CDU, SPD und FDP
stellt sich dabei hinter die Bürgermeisterin und die 1. Stadträtin. Zum
Schluss sind alle drei Investoren weg. Was ist das für eine Arbeitsweise ?
Der Bensheimer Weg ist krachend gescheitert, findet BfB-Stadtverordneter
Franz Apfel

Bensheim. Die nächste Fraktionssitzung der BfB-Fraktion findet am Dienstag,
den 12. September 2023 bereits um 16.30 Uhr im Gemeindezentrum St.
Laurentius, Ecke Tannbergstraße/Adolf-Kolping-Straße statt. Wir bereiten
Anfragen zu aktuellen Themen der Stadtpolitik für die nächste Sitzung der
Stadtverordnetenversammlung vor, darauf weist BfB-Stadtverordneter Norbert
Koller hin.

Um 18.00 Uhr findet am gleichen Ort die BfB-Veranstaltung mit Klaus Becker
statt. Klaus Becker stellt an diesem Abend seine Notizen zur Belebung des
Bensheimer Marktplatzes und der Innenstadt vor und zeigt den Stellenwert von
Kultur als Marketinginstrument und Faktor für die Innenstadtbelebung auf. 

Die Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) freut sich auf eine
interessante Diskussion zu einem hochaktuellem Thema. Der Eintritt ist frei
und Gäste sind herzlich willkommen, informiert Franz Apfel. 

Bensheim. Die BfB-Fraktion trifft sich am Dienstag, den 5. September 2023 um 19.00 Uhr in der Bucht des Weinbauverbandes. 

Die Bucht steht direkt vor der Apotheke am Markt und zwar am südlichen Eingang zum Winzerdorf. 

Über Gäste, die mit uns das Gespräch suchen, freuen wir uns ganz besonders, informieren die BfB-Fraktionsvorsitzenden 

Norbert Koller und Dr. Ulrike Vogt-Saggau.

Bensheim. Zu ihrer ersten Fraktions-Sitzung nach der Sommerpause trifft sich
die BfB-Fraktion am Dienstag, den 5. September 2023 bereits um 17.00 Uhr in
den Räumen der marokkanischen Kulturgemeinde Nibelungenstr. 24
(Guntrum-Gelände), informiert Yvonne Dankwerth vom Vorstand der BfB. 

Nach dem sehr sachlichen Gespräch der BfB-Fraktion mit dem Geschäftsführer
der „Flames“, Michael Geil, zu den die Änderungen und Anforderungen des
Deutschen Handballbundes für die Hallenhandball Bundesliga der Frauen,
konzentriert sich die BfB-Fraktion auf die Weststadthalle als bisheriger und
zukünftiger Austragungsort für die „Flames“. Dazu haben wir allen anderen
Fraktionen eine gemeinsame Anfragestellung vorgeschlagen, informiert
BfB-Stadtverordneter Norbert Koller.

Einen Neubau lehnen wir aus Gründen des Flächenschutzes und aus
Kostengründen ab. Wenn eine bezahlbare Lösung in der Weststadthalle
umgesetzt werden kann, dann unterstützen wir das, betont BfB-Stadtverordnete
Dr. Ulrike Vogt-Saggau. 

Das Thema kommunale Wärmeplanung wird die Stadt Bensheim und ihre Gremien in
den nächsten Jahren beschäftigen. Den Themen Fernwärme und
Photovoltaikanlagen mit Ausbaupotential kommen dabei eine große Bedeutung
bei, darauf weist Andreas Born, Vertreter der BfB im Magistrat hin. 

Welche Möglichkeiten zur Ausweitung der Fernwärme in Bensheim gibt es ? Dies
muß geklärt werden. Wir sehen in der Konzentration des Ausbaus der
Photovoltaikanlagen auf die Dachflächen und bereits genutzte Flächen wie
Parkplätze ein hohes Potential, das weiter ausgeschöpft werden muß,
informiert die BfB-Fraktion. 

Bauliche Mängel und Wasserschäden gibt es bereits seit einem längeren
Zeitraum im Neumarktgebäude und haben erneut zur Schließung der beliebten
Stadtbibliothek geführt. Für die Öffentlichkeit ist bis heute nicht klar um
welche baulichen Mängel es sich handelt und ebenfalls ist nicht klar in
welcher Höhe Mietminderungen geltend gemacht wurden. Wir wünschen uns mehr
Transparenz für Stadtverordnete und die Öffentlichkeit. Als BfB-Fraktion
haben wir zu diesem Themenkomplex für die erste Sitzung der
Stadtverordnetenversammlung eine Anfrage mit 13 Fragen an den Magistrat
gestellt, informiert BfB-Stadtverordneter Franz Apfel. Wir hoffen darauf,
dass der Magistrat schnell eine kurzfristige Übergangslösung in einem
anderen Gebäude findet. 

Um 19.00 Uhr trifft sich die BfB-Fraktion mit Gästen im Winzerdorf. 

Bensheim. Die Bensheimer Stadtbibliothek hat einen guten Ruf. Es ist nicht
das erste Mal, dass diese Einrichtung wegen Wasserschäden im Neumarkt
geschlossen bleibt. Warum haben die beiden hauptamtlichen Dezernentinnen
Bürgermeisterin Christine Klein (SPD) und 1. Stadträtin Nicole Rauber-Jung
(CDU) nicht schon früher reagiert? Diese Frage stellen wir uns angesichts
mehrerer Wasserschäden, die im Neumarkt-Center bisher auftraten. Zudem sind
weitere Mängel vorhanden , die vom Eigentümer anscheinend nicht
ordnungsgemäß behoben wurden erklärt BfB-Stadtverordneter Norbert Koller.

Wir erwarten von den hauptamtlichen Dezernentinnen eine offene
Informationspolitik. Über verschiedene Mängel seit Juli 2021 wurde eine
Mietminderung geltend gemacht. Seit Februar 2023 wurde die Miete erneut
reduziert und eine zusätzliche Mietminderung wurde aktuell geltend gemacht.
Diese Informationen bekamen die Fraktionen aufgrund einer Anfrage der
CDU-Fraktion. Wir vermissen dabei allerdings die Information warum die Miete
seit Juli 2021 bereits gemindert wurde und in welcher Höhe. Auch aus diesem
Vorgang wird deutlich, dass die Sanierung des Neumarkt-Centers mit Neubau
offenbar vom Investor ad acta gelegt wurde. Auch davon steht leider kein
Wort in der Antwort des Magistrats. Wir werden deshalb konkreter nachfragen
müssen, darauf weist BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau hin.

Wir hoffen darauf, dass der Magistrat schnell eine Übergangslösung in einem
anderen Gebäude findet. Die Einschaltung der Bauaufsichtsbehörde des Kreises
wird von uns ausdrücklich unterstützt, um festzustellen ob weitere Baumängel
bestehen, die einer Nutzung von Teilen des Gebäudekomplexes entgegen stehen.
Als mittelfristige Lösung würde sich eventuell ein Neubau auf dem
Hoffart-Gelände durch einen privaten Investor anbieten, der neben der
Stadtbibliothek auch Wohnungen dort errichten könnte. Das muß natürlich im
Interesse der Stadt Bensheim gut abgewogen und durchgerechnet werden, macht
BfB-Stadtverordneter Franz Apfel deutlich. 

Das Bürgerhaus, das Parktheater und die Stadtbibliothek an einem Ort
zusammen, das macht Sinn. Natürlich müssen dabei die Konditionen für
Bensheimer Vereine im Bürgerhaus verbessert werden, damit es wieder ein
„Bürgerhaus“ wird, heißt es in der BfB-Mitteilung weiter. 

Wir hatten mehrfach als BfB-Fraktion gefordert, dass die Pläne von 3
Investoren, die Interesse am Kauf des Hoffart-Geländes gezeigt hatten, den
Kommunalpolitikern vorgestellt würden. Die Koalition von CDU, SPD und FDP
hat dies zusammen mit den hauptamtlichen Dezernentinnen aktiv verhindert.
Die Reihenfolge der anstehenden Projekte des sogenannten „Bensheimer Weges“
wurden als Argument vorgeschoben. Dabei wird auch durch die neue Entwicklung
für das Neumarkt-Center deutlich, dass der „Bensheimer Weg“ längst
gescheitert ist. Eine Einbahnstraße. Dieser Erkenntnis stimmte – sehr spät –
auch die Koalitionsfraktion FDP zu, erinnern die Stadtverordneten der
Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) Franz Apfel, Norbert Koller und
Dr. Ulrike Vogt-Saggau abschließend.