Bensheim. Auch der nächste Haushalt der Stadt Bensheim für das Jahr 2019 wird im ordentlichen Ergebnis im Plus bleiben. Eine Anhebung der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer kommt nicht in Betracht und das obwohl der zeitgrößte Gewerbesteuerzahler SAP Bensheim in diesem Jahr verlassen hat. Nach Abschluss der Haushaltsklausur der BfB-Fraktion ist es unser Ziel, Fehlbeträge aus früheren Jahren weiter abzubauen, informiert BfB-Stadtverordneter Franz Apfel.
„Die barrierefreie und energetische Sanierung des Bürgerhauses und die Attraktivierung des Marktplatzes sind zwei wichtige städtebauliche Ziele, denen wir 2019 deutlich näher kommen werden. Bensheim braucht ein Bürgerhaus mit großem Saal und den Klubräumen. Dass es in der FDP und bis in die Reihen der GLB Stadtverordnete gibt, die ernsthaft meinen, dass eine Stadt wie Bensheim kein Bürgerhaus benötigt, können wir nur mit Kopfschütteln zur Kenntnis nehmen. Der beschlossene Wettbewerb für die Neugestaltung des Beauner Platzes wird Anfang 2019 in die Wege geleitet. Auf die Ergebnisse sind wir gespannt und wir werden uns dabei engagiert in die Diskussion einbringen“, kündigt BfB-Stadtverordneter Norbert Koller an.
Neben den wichtigen städtebaulichen Zielen, die eine Stärkung der Innenstadt, einschließlich eines Nahversorgers für die Innenstadt zum Ziel hat, setzen wir uns weiter für den sozialen Wohnungsbau ein. Der soziale Wohnungsbau wurde in der letzten Wahlperiode vernachlässigt. In dieser Wahlperiode passiert hier in der neuen Koalition unter Beteiligung der BfB richtig viel und genau das ist unser Ziel als BfB-Fraktion. Wir können uns dabei auch den Ankauf von ausgelaufenen Belegungsrechten für Sozialwohnungen vorstellen. Dabei müssen allerdings Preis und Leistung stimmen“, betont Joachim Uhde, der die BfB im Magistrat vertritt.
Trotz erheblicher finanzieller Mehrbelastung: Bensheim bleibt mit den KITA-Neubauprojekten eine familienfreundliche Stadt, die ihren gesetzlichen Auftrag für ihre Bürgerinnen und Bürger erfüllt. Eine Familien- und kinderfreundliche Politik ist die beste Antwort auf den demografischen Wandel unserer älter werdenden Stadt, erklärt BfB-Stadtverordneter Helmut Reuter.
„Mehr städtisches Grün durch Dachbegrünungen auf städtischen Gebäuden und mehr Blühwiesen und Blühstreifen zur Unterstützung der Insekten und Vögel sind für uns ebenso Ziele, wie die Anpflanzung weiterer Bäume im Stadtgebiet, wie z. B. an der Lauter zwischen Mittelbrücke und Grieselstraße und der Aufbau weiterer Benjes-Hecken“, informiert BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau.
Als weiterer für uns wichtiger Punkt ist die Umsetzung von Teilen des „Masterplans saubere Luft“ im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten für uns von Bedeutung. Mit unseren Koalitionspartnern CDU und GLB wollen wir ein ganzes Bündel von vorgeschlagenen Maßnahmen besprechen um auch in diesem Bereich einen Schritt nach vorne zu machen, betont BfB-Stadtrat Andreas Born abschließend.