Frau Stadtverordnetenvorsteherin Christine Deppert, meine Damen und Herren,
das Fahrradverleih-System VRNnextbike ist eine Erfolgsgeschichte. Jährliche
Steigerungen eines umweltfreundlichen Fortbewegungsmittel. Diese
Erfolgsgeschichte gilt es zu unterstützen und weiter auszubauen. Das ist die
Position der BfB-Fraktion.
Deshalb sind wir nicht zufrieden mit der Verwaltungsvorlage, die eine
Reduzierung der Stattionen beinhaltet und nur darauf ausgerichtet ist,
Kosten zu sparen. Wir sind nicht gegen Kostensparen – wir sind dafür, dass die
größeren Gewerbebetriebe sich mit Zuschüssen an VRNnextbike beteiligt um
das Verleih-System nicht reduzieren zu müssen. Das wäre das völlig falsche
Signal.
Fakt ist, dass in der Zeit der Corona-Pandemie sehr viele Menschen
zusätzlich auf das Rad umgestiegen sind. Das gilt es nicht nur festzustellen sondern
auch positiv aufzugreifen. Nicht nur in positiven Presse-Artikeln, die die Reduzierung verschleiern, sonder durch zusätzliche Angebote am besten zusammen mit Gewerbebetrieben.
Deshalb stellen wir unseren 4-Punkte-Änderungs-Antrag:
- Wir wollen uns an der Tabelle auf Seite 136 der Verwaltungsvorlage
orientieren. - Unser neu formulierter 2. Punkt – wir wollen, dass die
Gewerbetreibende aktiv nochmal angesprochen werden um eine Beteiligung und damit eine Kostenreduzierung zu erreichen. Der Betreiber des Vario-Parks
will ja eine Verleih-Stattion bei sich in der Umgebung haben. Wir sehen hier
mehrere Ansatzpunkte auch im Gewerbegebiet Stubenwald II. - Wollen wir geprüft haben ob das Fahrradverleih-System VRNnextbike
nicht bei der MEGB angedockt werden kann. Da müßte geklärt werden ob die
Vorsteuer hier wegfällt. Das wäre dann ein Gewinn. Die MEGB betreibt ja auch
Parkhäuser. - Wir wollen, dass in Zukunft mehr Gelder aus dem Grubenzins für den
originären Umwelt- und Naturschutz verwendet wird.
Ich zitiere aus dem BA vom 31.8.2020 aus einem Interview mit Martin
Proba von der IHK: “ Aber auch in den Innenstädten nutzen die Menschen
zunehmend alternative Verkehrsformen wie Rad- oder Car-Sharing, was
derzeit dem persönlichen Corona-Schutz geschuldet ist. Wir werden uns
aber auch nach der Pandemie insgesamt anders fortbewegen.“ Zitat-Ende.
Die Wirtschaft ist längst auf den Trichter gekommen, das zeigt auch die
Aussage von Herrn Ralph Gumb vom Vario-Park-Team.
Meine Damen und Herren,
dem Änderungs-Antrag der GLB-Fraktion werden wir ebenfalls
zustimmen, der geht ebenfalls in eine gute Richtung.
Wir hoffen, dass sich noch etwas Positives bewegen lässt. Wenn nicht
jetzt, dann kann man vielleicht nach der Bürgermeisterwahl und der
Kommunalwahl nachbessern.
Wir bitten um Zustimmung zu unserem Änderung-Antrag.