Frau Stadtverordnetenvorsteherin Christine Deppert,
meine Damen und Herren, sehr geehrte Gäste,
als erstes wollen wir Danke an den KMB sagen, dass er bereits im Oktober
2020 Kontakt mit einem Ingenieurbüro aufgenommen hat um ein Angebot
zur Überarbeitung und Aktualisierung der Planungsüberlegungen für einen
gemeinsamen Geh- und Radweg zwischen Zell und Gronau anzufordern.
Natürlich haben sowohl die GLB mit ihrem Antrag als auch der KMB auf die
Vorschläge aus der Steuerungsgruppe Dorfentwicklung zurückgegriffen.
Die Überarbeitung und Aktualisierung werden für beide Projekte – Gronau –
Zell und Hochstädten Auerbach mit jeweils 20.000 Euro veranschlagt somit
zusammen 40.000 Euro. Die Mittel dafür sind vom KMB für den
Haushaltsentwurf 2021 angemeldet. Die Beauftragung der
Planungsleistungen kann jedoch frühestens mit der Genehmigung des
Haushaltes 2021 erfolgen. Auch deshalb setzt sich die BfB-Fraktion dafür ein,
dass wir den Haushaltsentwurf auf keinen Fall erst nach der Kommunalwahl
am 14. März 2021 vorgelegt bekommen. Die Verabschiedung wäre dann erst vor der
Sommerpause und die Genehmigung erst mit Abstand nach der Sommerpause
2021. Davor können wir auch aus anderen Gründen nur warnen. U. a. auch
deshalb weil dann den Spekulationen Tür und Tor geöffnet werden.
Meine Damen und Herren,
mit unserem Änderungs-Antrag unterstützen wir das Vorgehen des KMB und
wir wollen gleichzeitig sicher stellen, dass die 40.000 Euro für die
Planungsleistungen im Haushaltsentwurf 2021 berücksichtigt werden.
Die veralteten Planungen müssen aktualisiert und überarbeitet werden – die
alten Planungen führten nicht zum Erfolg. Als BfB-Fraktion hoffen wir, dass es
eine gute Lösung für einen Geh- und Radweg für die Verbindung dieser vier
Stadtteile geben wird. Wir bitten um Zustimmung zu unserem Antrag. Noch
etwas zum Abschluss. Auch wenn sich Möglichkeiten zur Realisierung auftun:
wir wissen, dass wir alle froh sein müssen wen am Ende der nächsten
Wahlperiode ein positives Ergebnis steht.