Bensheim. Die nächste Telefonkonferenz der BfB-Fraktion findet am Dienstag, den 16. Februar 2021 um 18.00 Uhr statt. Die BfB-Fraktion bereitet dabei insbesondere die vielleicht letzte Stadtverordnetenversammlung in dieser Wahlperiode vor.
Die Parkgebühren für die Innenstadt – außer den Parkhäusern und Tiefgaragen – müssen ausgesetzt werden. An dieser Auffassung hält die BfB fest. Wenn die ersten Lockerungen für Geschäfte, Cafes und Gastwirtschaften kommen muß unsere Fußgängerzone davon profitieren. Nachdem auf Antrag der BfB die Gebühren für die Außensitze bei Gastwirtschaften und Warenkörbe der Geschäfte zunächst ausgesetzt bleiben haben wir unser Ziel, die Parkgebühren zunächst auszusetzen noch nicht aufgegeben und kritisieren die CDU, dass sie unseren Antrag in den Ausschüssen in der derzeitigen Situation ablehnt. Wir hoffen auf ein Umdenken in der Stadtverordnetenversammlung am 18. Februar, erklärt BfB-Stadtverordneter Franz Apfel.
Mit dem gemeinsamen Antrag von BfB und GLB zum Schutz der Außenflächen befasst sich die BfB-Fraktion ebenfalls abschließend. „Es ist bezeichnend, dass der Bürgerinitiative gegen die Bebauung der Südstadt positive Stellungnahmen gegen die Bebauung von fast allen Parteien erklärt werden, während nur BfB und GLB hier vor der Kommunalwahl Nägel mit Köpfen machen wollen, betont BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau. Für uns ist an der B 3 mit der Bebauung Schluss – wir schützen diesen Bereich für die Naherholung und für die Umwelt vor einer Bebauung.
Gleiches gilt für den Bereich im Anschluss an die Bebauung „In den Zeilbäumen“ Richtung Zwingenberg. Dieser Bereich muß für die Naherholung und für die Umwelt erhalten werden, dafür setzen wir uns als BfB ein, betonen Stadtrat Andreas Born (BfB) und die Auerbacher BfB-Stadtverordnete Barbara Ottofrickenstein-Ripper und weisen darauf hin, dass dieser Bereich von Spaziergängern, Radfahrern und Joggern sehr gut angenommen ist. Auch der Spielplatz und der Bolzplatz erfreuen sich dort großer Beliebtheit. Diese Bereiche bis Zwingenberg müssen vor einer Bebauung geschützt werden.
Wir beraten ebenfalls die neue Verwaltungsvorlage zur Einrichtung eines Spendenkontos zur Unterstützung der Bensheimer Kunst- und Kulturszene. In der Stadtverordnetenversammlung am 17.12.2020 wurde ein Antrag der BfB-Fraktion zur Unterstützung der Kulturtreibenden beraten. Nach eingehender Diskussion wurde ein Änderungs-Antrag der GLB-Fraktion beschlossen. Der Magistrat wurde beauftragt, ein Spendenkonto für die Unterstützung der Kunst-und Kulturszene einzurichten und in einem Spendenaufruf an Bürgerinnen und Bürger sowie Firmen um Unterstützung dieser von der Corona-Pandemie stark betroffenen Branche zu bitten. Dieses Vorgehen unterstützen wir als Bürger für Bensheim (BfB)“, erklärt BfB-Stadtverordneter Franz Apfel abschließend.