Frau Bürgermeisterin Christine Klein,
sehr geehrte Stadtverordnete, sehr geehrte Gäste,
als Mitglied der Stadtverordnetenversammlung, der am längsten diesem
Gremium ununterbrochen angehört, darf ich heute die konstituierende
Sitzung der STVV bis zur Wahl der Stadtverordnetenvorsteherin leiten.
Die Kommunalwahlen sind vorbei. Es wurden sehr viele neue
Stadtverordnete gewählt und mit der Partei „Volt“ haben wir auch eine neue
Fraktion in dieser Wahlperiode bekommen.
Ich heiße Sie alle herzlich willkommen ganz besonders die vielen neuen
Stadtverordneten. Für mich bedeutet das: um unsere Demokratie in
Bensheim muß niemand bange sein.
Ich beglückwünsche Sie alle zu ihrer Wahl als Stadtverordnete.
Sie alle wollen das Amt als Stadtverordnete wahrnehmen und gegebenenfalls
auch die Bebauungspläne bis Seite 247 durchlesen und bewerten: Sie haben
alle meinen Respekt !
Bensheim braucht unabhängige und engagierte Stadtverordnete die im
Zweifel das Wohl der Stadt in den Mittelpunkt ihrer Entscheidung rücken.
Deshalb an dieser Stelle: Fraktionszwang gibt es nicht. Wir alle können frei
entscheiden. Das ist nicht meine Meinung sondern das ist ein wichtiger
Grundsatz in der parlamentarischen Demokratie.
Meine Damen und Herren,
unsere Stadt lebt von vielen Vereinen und von viel Bürgerengagement. Dies
ist aufgrund unserer finanziellen Situation auch dringend notwendig und
sollte unbedingt gefördert und weiter ausgebaut werden. Z. B. durch einen
Förderverein für die Stadtbibliothek. Oder durch eine Bürgerstiftung unserer
Stadt. Die gibt es….Ich meine aber eine Bürgerstiftung die von den
Bürgerinnen und Bürgern ausgeht, die dort Mitglied sind, die selber
entscheiden was und wie hoch gefördert wird. Da ist neuer Schwung für
unsere Stadt möglich. Also eine Bürgerstiftung die diesen Namen auch
verdient.
Meine Damen und Herren,
gemeinsam werden wir uns für unsere Stadt engagiert einsetzen. So wie es
aussieht wird es wieder eine Koalition geben. Andere Möglichkeiten einer
Zusammenarbeit wären auch möglich gewesen. Koalition und Opposition sind
beides wichtige Bestandteile in einer parlamentarischen Demokratie. Hoffen
wir, dass wir gemeinsam gute Beschlüsse für unsere Stadt auf den Weg
bringen. Und eines sollte für alle klar sein: der politische Gegner ist kein
Feind! Er und Sie sind die Mitbewerber, die ebenfalls wichtige Funktionen in
den nächsten 5 Jahren erfüllen werden. Ich hoffe, dass die neuen
Stadtverordneten in ihrer Gesamtheit so klug sind, dass sie gute Anträge
egal
welche Fraktion diese stellt, unterstützen werden und das die Zeit vorbei
ist,
dass Anträge abgelehnt werden nur weil sie von der vermeintlich „falschen“
Fraktion kommen.
In diesem Sinne komme ich zur Tagesordnung der konstituierenden Sitzung der
Bensheimer Stadtverordnetenversammlung.