Frau
Stadtverordnetenvorsteherin Christine Deppert
über das parlamentarische Büro
Anfrage zum Förderprogramm „Zukunft Innenstadt“
Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin Christine Deppert,
wir bitten Sie, die nachfolgende Anfrage der BfB-Fraktion zum Thema „Zukunft Innenstadt“ auf die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung zu nehmen.
Mit freundlichen Grüßen
Stefan Beckmann,
BfB-Fraktionsvorsitzender
Im Bergsträßer Anzeiger vom 9. April 2026 wurde berichtet, dass die Stadt Bensheim bereits im Dezember 2025 in das Landesförderprogramm „Zukunft Innenstadt“ aufgenommen wurde. Demnach stehen der Stadt Fördermittel von bis zu 200.000 Euro zur Verfügung, die für fünf Projekte eingesetzt werden sollen.
Vor dem Hintergrund der Bedeutung dieser Förderung für die Entwicklung der Bensheimer Innenstadt bitten wir den Magistrat um die Beantwortung der folgenden Fragen:
1. Welche fünf Projekte sollen im Rahmen des Förderprogramms „Zukunft Innenstadt“ umgesetzt werden?
2. Nach welchen Kriterien wurden diese Projekte ausgewählt?
3. Welche Akteurinnen und Akteure wurden in den Auswahlprozess einbezogen (z. B. politische Gremien, Innenstadtakteure, Gewerbetreibende, Eigentümerinnen und Eigentümer, Bürgerinnen und Bürger oder andere Interessengruppen)?
4. Wurde mit einzelnen Projekten bereits begonnen? Falls ja, welche Maßnahmen wurden bislang umgesetzt und wie ist der jeweilige Projektstand?
5. Für wann ist die Umsetzung der noch nicht begonnenen Projekte vorgesehen?
6. Wie verteilen sich die Fördermittel auf die einzelnen Projekte, welche Mittel sind dort bislang abgeflossen oder bewilligt und welche weiteren Fördermittel werden jeweils erwartet?
7. Welche finanziellen Eigenanteile der Stadt sind für die einzelnen Projekte vorgesehen?
8. Wie wurde die Öffentlichkeit bislang über die Umsetzung und den Fortschritt der Projekte informiert, und wie soll sie in die weitere Entwicklung einbezogen werden?
Wir bitten um eine projektbezogene Darstellung der geplanten Maßnahmen, ihrer Finanzierung sowie des jeweiligen Umsetzungsstands.