Die Bürgerinnen und Bürger für Bensheim (BfB) treffen sich am Dienstag, 22. September, um 18 Uhr zu ihrer nächsten Fraktionssitzung in der Kleingartenanlage Schloßblick.
Im Mittelpunkt steht die Nachbereitung der vergangenen Stadtverordnetenversammlung. Die Fraktion wird die Beratungen und Abstimmungen auswerten, die öffentliche Berichterstattung besprechen und die nächsten Schritte für die anstehenden kommunalpolitischen Themen festlegen.
Ein Schwerpunkt wird dabei das ehemalige Sanner-Gelände beziehungsweise das künftige Quartier „Alte Stobbefabrik“ in Auerbach sein. Die BfB hatte das Projekt insgesamt unterstützt, aber mehrere Änderungsanträge eingebracht. Dabei ging es unter anderem um eine bessere Visualisierung der Gebäudehöhen, einen höheren Anteil sozial geförderten Wohnraums, eine barrierefreie Anbindung an den Bahnhof Auerbach, eine weitere Bürgerbeteiligung sowie um ein reguläres Verfahren mit Umweltprüfung.
Auch wenn diese Anträge in der Stadtverordnetenversammlung keine Mehrheit fanden, sieht die BfB ihre Rolle bestätigt. „Unsere Anträge waren keine Blockade. Sie waren der Versuch, ein großes Projekt an wichtigen Stellen besser, transparenter und bürgernäher zu machen“, erklärt Stefan Beckmann, Fraktionsvorsitzender der BfB. „Gerade bei einem Quartier, das Auerbach über viele Jahre prägen wird, muss man genau hinschauen.“
Auch die Anfragen der BfB werden Thema der Fraktionssitzung sein. Dazu gehören unter anderem Fragen zu Flutlicht und Lichtverschmutzung, zum ehemaligen Thermoplastik-Gelände, zur Nutzung des Kommunalen Flexibilisierungsgesetzes, zum GGEW-Kundenservice sowie zu weiteren Entwicklungen in den Stadtteilen. Für die BfB sind solche Anfragen ein wichtiges Instrument, um Sachstände öffentlich zu machen, offene Punkte zu klären und mögliche Probleme frühzeitig anzusprechen.
Die BfB betont, dass hinter solchen Anträgen und Anfragen viel ehrenamtliche Arbeit steckt. Unterlagen werden gelesen, Ausschüsse ausgewertet, Bürgerhinweise aufgenommen, Gespräche geführt und Formulierungen abgestimmt. Nicht immer werde diese Vorarbeit auf den ersten Blick sichtbar. Dennoch sei sie wichtig, um Fragen frühzeitig zu stellen und mögliche Probleme nicht erst dann zu erkennen, wenn Entscheidungen bereits gefallen seien.
„Wir verstehen uns als kritisches Korrektiv“, sagt Marion Machalowski. „Wir glauben nicht einfach jedes gesprochene Wort, sondern fragen nach, prüfen und machen uns selbst ein Bild. Das ist keine Verzögerungstaktik, sondern verantwortungsvolle Kommunalpolitik.“
Als Beispiel nennt die BfB die Diskussion um die Gebäudehöhen im Bereich der Alten Stobbefabrik. Zunächst seien 19 Meter als eher theoretischer Wert dargestellt worden. Später wurde in den Beratungen eine Reduzierung auf 17 Meter aufgenommen. Für die BfB zeigt dies, dass beharrliches Nachfragen Wirkung entfalten kann – auch dann, wenn Anträge formal abgelehnt werden.
Neben der Alten Stobbefabrik wird die Fraktion auch weitere Themen aus der Stadtverordnetenversammlung nachbereiten, darunter Fragen der Vereinsförderung, des Baumschutzes, der Mobilität und der soliden städtischen Finanzen.