Liebe Mitglieder, 2.11.2021
Bei der Kommunalwahl haben wir einen starken Einbruch hinnehmen müssen. Es gibt dafür drei Gründe, die ich sehe:
- Unsere Wählerinnen und Wähler wollten keine Koalition mit der CDU – ganz unabhängig von den Ergebnissen der bisherigen Koalition. Durch unsere Koalition mit der CDU hatten wir auch einige engagierte Mitglieder verloren.
- Die Grünen waren zu diesem Zeitpunkt im Trend – auch wegen der Bundestagswahl.
- 2016 bei der Kommunalwahl war die letze Bürgermeisterwahl noch nicht lange her. Ich erhielt als Kandidat 26,8 %. Das wirkte sich auch auf unser Kommunalwahlergebnis 2016 positiv aus.
Und jetzt zum Positiven: Es hätte uns auch so treffen können wie die FWG vor
5 Jahren, da war dann nur noch ein Stadtverordneter gewählt worden. Das
Loos ging dann doch an uns vorbei und ich denke, das lag an unserer
engagierten Kommunalpolitik. Wir blieben beim Ergebnis, sowohl für die
STVV als auch für alle drei großen Ortsbeiräte, vor der FWG.
Nach der Kommunalwahl fanden Gespräche mit fast allen Parteien/WG
untereinander statt. Wir hatten uns eine engere Zusammenarbeit – keine
Koalition ! – mit Grünen, SPD und FWG vorstellen können. Das wäre eine
Zusammenarbeit geworden, die gegen niemand gerichtet wäre. Die SPD hat
doppelte Gespräche geführt und hat sich für eine Deutschland-Koalition mit
CDU und FDP entschieden und das trotz ihres Wahlslogans „Den Wechsel
wählen“. Wir erleben jetzt genau das weiter was es bei festen Koalitionen
nun mal gibt: es kommt kaum ein Antrag aus den Reihen der Opposition
durch. Und schlimmer: der Flächenverbrauch nimmt unter dieser Koalition
rasant zu ! Dazu später mehr im Fraktionsbericht.
Wir sind froh, dass die Anzahl der Magistratsmitglieder erhöht wurde: damit
sind BfB und FWG im Magistrat vertreten. Das war eine gute Entscheidung.
Wir sind jetzt so aufgestellt: 3 Stadtverordnete: Dr. Ulrike Vogt-Saggau,
Norbert Koller und ich. Im Magistrat werden wir von Andreas Born vertreten.
In den Ortsbeiräten vertreten uns Barbara Ottofrickenstein-Ripper in
Auerbach, Yvonne Dankwerth in Mitte und ich bin im Ortsbeirat West.
Als BfB sind wir Mitglied bei den Parteifreien Freien Wählern im Kreisverband
geworden. Wir wollen auf Kreisebene enger zusammenarbeiten, da wir von
den Kreisthemen bisher von Informationen quasi abgeschnitten sind.
Wir sind zurück bei unseren Wurzeln !