Bensheim. Zu ihrer nächsten Fraktionssitzung trifft sich die
Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) am Dienstag, den 2. Juli 2024
ab 18.00 Uhr zur Video-Konferenz. Im Mittelpunkt stehen die Bewertung der
Beschlüsse in den Ausschüssen der Stadtverordnetenversammlung und die
Vorbereitung der kommenden Sitzung des Stadtparlaments.
Die Beschlußvorlage des Magistrats zur Finanzierung der städtischen MEGB
stimmt die BfB-Fraktion nicht zu. Wir können der Aufhebung der Deckelung des
Verlustausgleiches so nicht zustimmen. Angesichts der Haushaltssituation der
Stadt Bensheim muß eine Deckelung für den Zuschuss an die MEGB beschlossen
werden. Wir sehen das ähnlich wie die SPD-Fraktion.
Die Haushaltssituation der Stadt Bensheim hat sich dramatisch geändert und
wird zentrales Thema in der Video-Konferenz der BfB werden. Was kann sich
die Stadt Bensheim noch leisten ? Was muß gestrichen werden ? Welche
Einnahmen können wir zusätzlich erzielen ? Wie muß ein
Haushaltskonsolidierungskonzept aussehen, dass diesen Namen verdient ? Mit
diesen Themen werden uns die nächsten Monate bei dem geplanten
Nachtragshaushalt und vor dem Haushaltsentwurf 2025 befassen müssen, kündigt
BfB-Stadtverordneten Franz Apfel an.