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Bensheim. In einer gemeinsamen Fraktionssitzung berieten die Fraktionen von Bürger für Bensheim (BfB) und Vernunft und Augenmaß (VuA) die Schreiben von Bürgermeisterin Klein zur aktuellen Haushaltssituation. Gemeinsam haben beide Fraktionen die folgende Antwort an die Bürgermeisterin gerichtet, informieren die Fraktionsvorsitzenden Franz Apfel (BfB) und Rolf Kahnt (VuA).

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Klein, sehr geehrte Damen und Herren Fraktionsvorsitzende, vielen Dank, Frau Bürgermeisterin, für Ihre E-Mails vom 8.8.2024 und 15.8.2024. Die BfB-Fraktion und die VuA-Fraktion sind bereit, konstruktiv an der Behebung der Haushaltssituation mitzuarbeiten. 

Wir bitten darum, die Sparanträge verschiedener Oppositionsfraktionen zum HH-Entwurf 2024 neu zu bewerten und gegebenenfalls zu berücksichtigen. Wir sind uns bewußt, dass über manche Einsparungen alleine kein Haushaltsausgleich zu erzielen ist. Darüber hinausgehende Vorschläge auch im Rahmen des erforderlichen Haushaltssicherungskonzeptes sind zu beraten und zu entscheiden.

Wir streben deshalb an, dass alle Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung zeitnah in die Beratung über erforderliche Entscheidungen einzubinden sind. 

Uns schwebt eine Aufstellung der Maßnahmen vor, die im Rahmen der Haushaltssperre gestrichen bzw. geschoben werden können und welche Maßnahmen im Haushaltsvollzug umgesetzt werden sollen. 

Darüber hinaus halten wir es für erforderlich, dass es zu einer stärkeren interkommunalen Zusammenarbeit kommt. Dieses Thema sollte zukünftig schwerpunktmäßig ein größeres Gewicht in den Fachabteilungen des Rathauses erhalten.

Bensheim. Zu ihrer nächsten Video-Konferenz trifft sich die Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) am Dienstag, den 20. August 2024 um 18.00 Uhr. Zahlreiche kommunale Themen steht auf der Tagesordnung der BfB-Fraktion.

Nach der desolaten Finanzlage der Stadt Bensheim stellt sich bei uns die Frage wie es mit der Sanierung des ehemaligen Kaufhauses Krämer weiter gehen kann. Das ehemalige Kaufhaus Krämer ist im Besitz der städtischen MEGB. Für uns ist es wichtig den aktuellen Stand dazu zu erfragen, welchen Summen bereits verausgabt wurden und ob ein Verkauf des Gebäudes sinnvoll sein könnte. Dazu berät sich die BfB-Fraktion am nächsten Dienstag. 

Ein weiterer kommunaler Problemfall – das Neumarkt-Gelände und die geschlossen Tiefgarage – ist ein weiterer Beratungspunkt bei der BfB-Fraktion. Wenn man bedenkt, dass die Bürgermeisterin und die 1. Stadträtin die Tiefgarage in Erbpacht an den Investor vergeben wollte kann man nur noch den Kopf schütteln. Wir waren diesem Vorhaben gegenüber von Anfang an kritisch eingestellt. Offensichtlich wurde die Liquidität des Investors nie kontrolliert. Was sagt das aus über die Arbeit an der Spitze des Rathauses ? In diesem Zusammenhang war auch die Kündigung des Pachtvertrages über die Tiefgarage Beauner Platz durch die MEGB ein schwerer Fehler, stellt BfB-Stadtverordneter Franz Apfel fest. 

Die Finanzsituation der Stadt Bensheim war schon vor dem drastischen Einbruch der Gewerbesteuer alles andere als gut. Wir hätten erwartet, dass die Rathausspitze einen Nachtragshaushalt in der ersten Sitzung nach der Sommerpause vorlegt und im Rahmen der Möglichkeiten gegensteuert. Natürlich kann das Haushaltsdefizit alleine dadurch nicht bereinigt werden. Dafür wird ein Haushaltskonsolidierungskonzept benötigt, das diesen Namen verdient. Dieses wichtige Thema wird ebenfalls auf der Video-Konferenz der BfB-Fraktion besprochen, teilt die BfB-Fraktion mit.

Bensheim. Die Absage des Winzerfest-Feuerwerks und die Streichung des Eröffnungsempfangs für die Ehrengäste im Bürgerhaus werden von der BfB-Fraktion ausdrücklich unterstützt. Die finanzielle Lage aufgrund großer Einnahmeausfälle bei der Gewerbesteuer bei der Stadt Bensheim veranlasst den Magistrat zu handeln. Beide kostspieligen Punkte sollten unserer Meinung nach auf Dauer entfallen. Dass Winzerfest bleibt trotzdem unser beliebtestes Fest in Bensheim, meint dazu BfB-Stadtverordneter Franz Apfel. 

Seit mehreren Jahren setzen wir uns für die Streichung des Winzerfest-Feuerwerks ein. „Wir haben dafür gute Gründe: „Unserer Meinung nach sollte aus Umwelt-, Tierschutz- und aus finanziellen Gründen auf das Feuerwerk dauerhaft verzichtet werden. Unser Winzerfest mußte in den letzten Jahren ohnehin öfters ohne das Feuerwerk auskommen, da das Feuerwerk aus Brandschutzgründen abgesagt werden mußte, darauf weist die BfB-Fraktion in ihrer Pressemitteilung hin.

Bensheim. Zu ihrem ersten Treffen nach der Sommerpause trifft sich die
BfB-Fraktion am Dienstag, den 13. August 2024 um 18.00 Uhr per
Video-Konferenz, informiert Yvonne Dankwerth vom Vorstand der
Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB). 

„Wir besprechen die aktuellen Themen Haushaltssituation der Stadt Bensheim,
Neumarkt, ehemaliges Kaufhaus Krämer und Initiativen der Wählergemeinschaft
Bürger für Bensheim (BfB) für die erste Sitzung der
Stadtverordnetenversammlung nach der Sommerpause“, Informiert
BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau. 

Das Thema Ergebniss des Zensus aus dem Jahr 2022 und die Auswirkungen auf
die Finanzsituation der Stadt Bensheim werden ebenfalls besprochen.
Interessant dabei dürfte auch sein, wie viele Wohnungen in Bensheim
leerstehen, darauf weist BfB-Stadtverordneter Franz Apfel hin. 

Schönberg. Zu einem informativen Natur-Spaziergang zum Thema Teichleben und
Teichpflanzen in Natur-Teichen im Jahresverlauf lädt die Wählergemeinschaft
Bürger für Bensheim (BfB) für Samstag, den 28. September 2024 ein.
Treffpunkt ist um 14.00 Uhr am Schönberger Friedhof. Mitfahrgelegenheiten
bestehen um 13.40 Uhr am Bahnhof Bensheim, Parkplatz auf der Westseite
(Netto-Markt), informiert Franz Apfel (BfB).

Als sachkundigen Führer konnten wir Andreas Rossa vom Bensheimer
Naturschutzverband BUND gewinnen. Die Renaturierung und Pflege des in diesem
Bereich vorhandenen großen Feucht-Biotops ist das Ziel. Für die dort
vorkommenden seltenen Arten wie Ringelnatter, Feuersalamander und
verschiedenen Froscharten sowie Berg- und Teichmolche ist dieses Biotop
besonders wertvoll. 

Das Gebiet haben wir uns bisher mehrmals in der Laich-Zeit der Frösche
angesehen. „Wir sind von dem Gebiet so begeistert, dass wir uns das Gelände
im Jahresverlauf ansehen wollen“, darauf weist BfB-Stadtverordnete Dr.
Ulrike Vogt-Saggau hin. 

Der sogenannte Froschgarten mit Naturwald und mehreren kleinen Teichen
bietet ein relativ ungestörtes Habitat für Amphibien, Reptilien, Vögel,
Insekten und weiteren Kleinlebewesen. Diese Vielfalt im Jahreszyklus zu
entdecken und zu beobachten, bietet immer wieder faszinierende Einblicke in
die Lebensräume vieler gefährdeter Arten, darauf weist Andreas Rossa vom
BUND hin.

„Wir laden die interessierte Bevölkerung zu diesem informativen Spaziergang
ein. Durch die seit Jahrzehnten ohne Eingriffe sich entwickelnden
Waldbereiche kann von einem seit langem bestehenden Naturwald gesprochen
werden“, heißt es in der BfB-Mitteilung abschließend.