Autor: Admin

Bensheim. Die Stadtverordnetenfraktion der Wählergemeinschaft Bürger für
Bensheim (BfB) trifft sich am Dienstag, 6. September 2022 ab 19.00 Uhr im
Winzerdorf in der Bucht des Weinguts Volker Dingeldey. Nachdem das
Winzerfest wieder stattfindet beteiligen wir uns sehr gerne an dieser
Tradition. Die Bucht liegt auf der rechten Seite in Höhe der Tanzfläche.
„Über Gäste freuen wir uns“, heißt es in der BfB-Mitteilung.

Bensheim. Im Mittelpunkt der nächsten Video-Konferenz der BfB-Fraktion am
Dienstag, den 30. August 2022 ab 18.00 Uhr stehen die Themen
Energiesparpaket der Stadt Bensheim und das Thema Stadtbegrünung. 

Bei dem Thema Energiesparpaket der Stadt Bensheim sehen wir uns ebenfalls an
was andere Kommunen für diesen Bereich – oft viel weitergehend – planen,
informiert BfB-Stadtverordnete Ulrike Vogt-Saggau. „Wir denken dabei auch an
die Streichung der beschlossenen Beleuchtung der Lauter oder zumindest diese
zeitlich auf 22.00 Uhr zu begrenzen und nur an Festtagen umzusetzen“, meint
dazu BfB-Stadtverordneter Norbert Koller.

Das Angebot der Wirtschaftsvereinigung Bensheim an die Bensheimer Fraktionen
in der Stadtverordnetenversammlung für eine kostenlose Mitgliedschaft bei
der Wirtschaftsvereinigung Bensheim nehmen wir gerne an. Die Meinung der
Wirtschaftsvereinigung Bensheim zu Bensheimer Themen interessiert uns
selbstverständlich. Wir sind an diesem Austausch interessiert, erklärt
BfB-Stadtverordneter Franz Apfel. Die deutliche Erhöhung der Grundsteuer B
und die Erhöhung der Gewerbesteuer durch die Koalition sehen wir ohnehin
sehr kritisch. 

Mit dem Thema Nullwabe innerhalb der Tarifstruktur des Verkehrsverbundes
Rhein-Neckar (VRN) im Bensheimer Nahverkehr werden wir uns in Zukunft
stärker befassen, kündigt Stadtrat Andreas Born (BfB) an. 

Nachdem offensichtlich wurde, dass es mehrere interessierte Investoren am
Hoffart-Gelände gibt, sollte der Magistrat die kommunalen Gremien über deren
Vorhaben informieren. Wir erwarten hier Transparenz von Seiten der
Bürgermeisterin und der 1. Stadträtin. Das Thema sollte unserer Auffassung
nach auf keinen Fall auf eine lange Bank geschoben werden, findet Yvonne
Dankwerth vom Vorstand der BfB. 

Bensheim. Zu ihrer ersten Sitzung nach der Sommerpause trifft sich die Stadtverordnetenfraktion der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) am Dienstag, den 23. August 2022 ausnahmsweise ab 17.00 Uhr zur Video-Konferenz.

Nachdem in der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses deutlich wurde, dass es mehrere Interessenten für den Kauf des Hoffart-Geländes gibt, steht dieses Thema als eines von zwei Themen im Mittelpunkt der BfB-Sitzung. Die hauptamtlichen Dezernenten Bürgermeisterin Klein und 1. Stadträtin Rauber-Jung haben hier eine Bringschuld für Informationen an die kommunalen Gremien. Die Pläne der Investoren sollten nicht in den Schreibtischschubladen verschwinden sondern offen gelegt und beraten werden, fordert BfB-Stadtverordneter Franz Apfel.

Das Hoffart-Gelände wurde in der Vergangenheit schlecht geredet. Dieser „Ruf“ darf sich keinesfalls noch verfestigen. „Für uns ist es wichtig, dass eine Klärung im Zusammenhang mit den Plänen für das Neumarkt-Center bzw. den Plänen mit der Tiefgarage Beauner Platz erfolgt. Bei einem Verkauf des Hoffart-Geländes kann gegebenenfalls eine Ablösung der Parkplätze über die Tiefgarage Beauner Platz erfolgen, darauf weist BfB-Stadtverordneter Norbert Koller hin.

Das durch das Landesprogramm geförderte und beschlossene Projekt des mobilen Gartenprojektes urban gardening könnte bei gutem Zuspruch, zu einem späteren Zeitpunkt z. B. auf Teile des Beauner Platzes verlegt werden. Dort ist es ohnehin besser aufgehoben als auf dem Hoffart-Gelände, meint Yvonne Dankwerth, die die BfB im Ortsbeirat Stadtmitte vertritt.

Als zweites Schwerpunktthema befasst sich die BfB-Fraktion an diesem Abend mit dem Felsenmeer und dem Felsbergwald, die zu den herausragenden Naturräumen Europas gehören. Das Naturschutzgebiet wird von vielen Menschen aufgesucht, weil nicht nur die Felsen beeindruckend sind, sondern auch die Bäume, die teils durch riesige Wurzelgeflechte mit den Felsen verwachsen sind. Der Felsbergwald gehört mit ca. 57 ha zu Bensheim, mit ca. 104 ha zu Lautertal, informiert BfB-Stadtverordnete Ulrike Vogt-Saggau.

Der bekannte Förster und Buchautor Peter Wohlleben hat ein Angebot an die Kommunen Bensheim und Lautertal über ein Waldschutzprojekt im Naturschutzgebiet Felsberg gemacht. Über das Wildnisprojekt der Wohllebens Waldakademie wollen wir uns in unserer Sitzung  näher informieren.

Auerbach. Mit dem Verfahrensstand zur Erweiterung des EDEKA-Marktes in Auerbach befasste sich die BfB-Fraktion. In der Stadtverordnetenversammlung am 29. Juli 2020 wurde die Verwaltungsvorlage zum Bebauungsplan BA 15 (Dorfmühle“ – 2. Änderung (EDEKA Merz-Auerbach) in Form des Aufstellungsbeschlusses, des Beschlusses des Entwurfes und der Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gefasst.

Die Verwaltungsvorlage wurde durch Anträge der SPD und der GLB mit der BfB geändert und einstimmig verabschiedet. Da der Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren aufgestellt wurde ist es erstaunlich, dass das Verfahren zwei Jahre nach dem Beschluss bisher nicht weiter verfolgt wurde, meint Andreas Born, der die BfB im Magistrat vertritt. 

Die BfB-Fraktion hat die drei folgenden Fragen an den Magistrat zur Beantwortung gerichtet:

1. Aus welchen Gründen wurde das Verfahren bisher nicht weiter verfolgt ? Welche konkreten Gründe liegen dazu vor ?

2. Wann werden voraussichtlich der Ortsbeirat Auerbach und die Stadtverordnetenversammlung mit dem weiteren Verfahren befasst ?

Wenn das Verfahren bis Ende 2022 nicht weiter geführt wird bitten wir um Angabe welche Einwände aus der Nachbarschaft, der Behörden und der Träger öffentlicher Belange eingereicht wurden.

Bensheim. Die Stadtverordnetenfraktion der Wählergemeinschaft Bürger für
Bensheim (BfB) macht Sommerpause. Unsere nächste Sitzung findet am Dienstag,
den 23. August 2022 statt. 

In ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpause befassten sich die
BfB-Stadtverordneten insbesondere mit dem Angebot der Wohlleben Waldakademie
für die Waldfläche Felsenberg an die Kommunen Bensheim und Lautertal.
BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau bearbeitet das Thema während der
Sommerpause und versucht einen Ortstermin mit den Initiatoren aus den
Naturschutzverbänden zu der Resolution zum Schutz des Waldes im
Naturschutzgebiet Felsberg zu vereinbaren. Diese Resolution wurde unserer
Stadtverordnetenvorsteherin Christine Deppert mit über 16.700 Unterschriften
übergeben, darauf macht BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau
aufmerksam.

Ein weiteres Thema war die Beantwortung einer BfB-Anfrage zur Schließung des
Dalberger Hofes durch den Magistrat. Der Dalberger Hof wurde durch den neuen
Pächter lediglich vom 3. März bis zum 15. Mai 2022 geöffnet. Dort wo andere
Gastronomen ihr Sommergeschäft mit der Außenbewirtschaftung machen hat der
Dalberger Hof geschlossen und soll erst ab Oktober 2022 wieder öffnen. Da
sind wir gespannt ob das tatsächlich zutrifft, meint BfB-Stadtverordneter
Norbert Koller. Miete wurde bisher keine gezahlt, geht aus der Antwort des
Magistrats hervor, die Verhandlungen würden noch andauern, heißt es. 

„Für uns ist diese Entwicklung nicht hinnehmbar. Niemand in unserer Stadt
hat unser Bürgerhaus für über 13 Millionen Euro saniert um dann
festzustellen, dass die Vereine die Clubräume nicht nutzen können weil die
Miete zu teuer ist. Hier erwarten wir dringend einen neuen Pachtvertrag
indem die Nutzungsbedingungen für Bensheimer Vereine nach unten angepasst
werden und wir fordern Bürgermeisterin Klein dringend auf einen Plan B zur
Bewirtschaftung des Bürgerhauses erarbeiten zu lassen und eine
Schadensanalyse zu beauftragen. Hier sehen wir einen dringenden
Handlungsbedarf: Bensheims Vereine benötigen die beiden Clubräume wie vor
der Sanierung, betont BfB-Stadtverordneter Franz Apfel. 

Bensheim. Zur letzten Sitzung vor der Sommerpause trifft sich die BfB-Fraktion per Video-Konferenz am Dienstag, den 26. Juli 2022 um 18.00 Uhr. Wir besprechen u. a. die Antworten des Magistrats auf die Anfrage der BfB-Fraktion zu den Themen Schließung des Dalberger Hofes, Bau des MINT-Zentrums (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik) auf dem Gelände der Geschwister-Scholl-Schule, Umsetzung des Beschlusses für einen Nahversorger vom Ortsbeirat Mitte und die Antwort auf Fragen der BfB zur Zukunft der MEGB. Dieses Thema wird uns sicher noch mindestens das ganze Jahr befassen um eine gute abgewogene Entscheidung zu treffen, meint dazu BfB-Stadtverordneter Franz Apfel.

Als weiteren Punkt besprechen wir das Angebot des Wildnisprojekt der Wohllebens Waldakademie. Einer der Eckpunkte ist ein Nutzungsverzicht in einem zusammenhängenden Waldgebiet von mindestens 100 ha für einen Zeitraum von 50 Jahren. In der Stellungnahme der Verwaltung wurde das Angebot abgelehnt. Ob dabei die relevanten Punkte berücksichtigt wurden, stellt BfB-Stadtverordnete Ulrike Vogt-Saggau in Frage.

Wir schlagen vor, das die Wohlleben Waldakademie, Naturschutzverbände zusammen mit dem zuständigen Förster und dem Team Grundstücksverkehr in den Bau-, Umwelt- und Planungsausschuss eingeladen werden um alle Seiten zu hören. Was im Lautertal möglich ist sollte auch bei uns möglich sein: wir wollen alle Seiten hören um uns ein ausgewogenes Bild machen zu können, betont BfB-Stadtverordneter Norbert Koller.