STVV 12.9.2019 Grundhafte Erneuerung der K 58 in Gronau, Franz Apfel

Frau Stadtverordnetenvorsteherin Deppert, meine Damen und Herren,

die grundhafte Erneuerung der K 58 in der Ortsdurchfahrt Gronau macht weder den Gronauern Spaß und schon gar nicht dieser Stadtverordnetenversammlung. Die Mehrkosten gehen durch die Decke. Bereits in unserer Sitzung am 14.2.2019 mußten wir eine Million Mehrkosten beschließen.

Vorangegangen war das Bemühen dieser Koalition so wenig wie möglich bei den Anliegern aufschlagen zu lassen. Den da waren wir noch nicht soweit, die Straßenbeiträge aufzuheben. Das beschließen wir ja heute und die Gronauer werden dann bei den Straßenbeiträgen außen vor sein.

In der Sitzung am 14.2.2019 wurden die erforderlichen Haushaltsmittel von 2,6 Mio auf 3.608.800 Euro erhöht.

Heute liegt uns eine Verwaltungsvorlage mit einer weiteren Erhöhung um 2,2 Mio auf insgesamt 5.808.800 Euro vor. Ob das das Ende Fahnenstange sein wird. Ich setze ein Fragezeichen ?

Unabhängig davon: ein Gutachten hat ergeben, dass die Bachstützwand sich in einem kritischen Bauwerkszustand befindet und die Standsicherheit in Teilbereichen stark eingeschränkt ist. Die Dauerhaftigkeit und Verkehrssicherheit ist nicht mehr gegeben. Wir sind somit verpflichtet zu handeln.

Aufgrund starker Erschütterungen, die die Häuser gefährdet haben muß jetzt zudem noch ein schonenderes Verfahren angewendet werden. Statt einer Spundwand wird jetzt eine Bohrpfahlwand eingebracht. Mehrkosten: über 1,5 Mio Euro. Und es gibt eine Umleitungsstrecke, die im Haushalt berücksichtigt wird.

Damen und Herren, wir lassen als BfB-Fraktion weder die Gronauer insgesamt noch die Anlieger im Stich. Wohlwissend, dass im Baubereich die Kosten davoneilen, stimmen wir der Verwaltungsvorlage zu. Die zukünftigen Haushaltsberatungen werden kein Zuckerschlecken……

STVV 12.9.2019 Bürgerbeteiligung Haus am Markt, Norbert Koller

Sehr geehrte Frau Deppert,  sehr geehrte Damen und Herren, werte Gäste,

Bürgermeister Richter und die CDU haben entschieden, dass das Ihr wichtiges Projekt zur Belebung des Marktplatzes – das Haus am Markt -in der bisher geplanten Form nicht umgesetzt werden soll – aus CDU-Sicht derzeit politisch nicht durchsetzbar.

Nach Abriss des 70er Jahre Bauwerks und der freien Kirchenfassade von St. Georg sei der Anblick unglaublich einmalig und sensationell, glauben wir den zahlreichen Kommentaren (likes) der sozialen Netzwerker und den Leserbriefen. Die Auffassung „die Fassade und die Rosette der Kirche müssen sichtbar bleiben“ ist angekommen – koste es was es wolle, im wahrsten Sinne des Wortes. Kostenintensive Vorarbeiten werden in Frage gestellt und letztendlich verworfen.

Eine verzwickte Lage, denn die Chance mit einem schlüssigen Konzept einen Dominoeffekt zu erzeugen und mit weiteren Ansiedlungen den Marktplatz zu beleben, ist erstmal vertan. Diese Entwicklung wird auch in diesem Hause von Teilen der Opposition-insbesondere mit dem Antrag der AfD- unterstützt.

Eine Stadt kann kein reines Wirtschaftsunternehmen sein, das sich nur an Gewinnmaximierung orientiert.

Idealerweise ist die Stadt ein lebendiger, sozialer Organismus, der von alle Bevölkerungsgruppen angenommen wird. Ältere Menschen, Familien, die vielen Jugendlichen und Schüler sollen sich mit dem Stadtraum identifizieren und wohlfühlen.

Was insbesondere der jungen Generation in Bensheim geboten wird ist ein Trauerspiel: das über Jahre nicht gewollte Jugendzentrum, der tote Vogel der Nacht und höchst-wahrscheinlich der geplatzte Traum von Café Extrabatt.

Kampf der Generationen: Abrissgegner, freie Kirchen-fassaden- und Rosettenbefürworter sind überwiegend jenseits der 50 und älter.

Die Gegner eines angemessenen Ersatzbaus, die jetzt so laut jubeln, sollen einen Volksentscheid oder belastbare Befra-gungsergebnisse herbeiführen, bei denen die Konsequenzen der Alternativen für die Innenstadt transparent dargestellt werden.

An dieser Stelle im Verfahren bleibt nur noch die Möglichkeit, die Verantwortung an die Bürgerinnen und Bürgern zurück-zugeben – in Form des Bürgernetzwerkes, was wir begrüßen.

Bürgerbeteiligung und ein Wettbewerb hätten zweifellos am Anfang des Verfahrens stehen müssen.

Jetzt suchen wir die eierlegende Wollmilchsau: ein Gebäude das dem Denkmalschutz entspricht, Rosette und Kirchen-fassade sichtbar, eine Dachterrasse, ein wirtschaftlicher Betrieb des Cafés, das dauerhaft die Innenstadt belebt. Oder ein freier Platz, wie er jetzt ist-die Friedhofsruhe bleibt.

Bürgerbeteiligungsprozesse bieten Möglichkeiten der Weiterentwicklung. Insbesondere Studienprojekte der Hochschulen (z.B. der Fachbereiche Soziologie und Sozialwissenschaften) bieten sich an. Die Wissenschaftsstadt Darmstadt kooperiert jahrelang professionell und erfolgreich mit diesen Einrichtungen.

Aufgabe der politischen Entscheidungsträger ist es, recht-zeitig politische Akzeptanz für ihre Projekte zu erreichen und alle Gruppen einzubinden. Dabei sind die finanziellen Rahmenbedingungen und die sich daraus ergebenden Konsequenzen darzustellen.

Ich bin gespannt, wie das hier ohne echte fundierte Grundlage gelingen kann. Facebook likes und Leserbriefe reichen nicht aus.

Der vorliegende Antrag der Koalition ebnet einen möglichen Weg aus diesem Dilemma. Die BfB hat maßgeblich dieses Paket mit Bürgerbeteiligung, Architektenwettbewerb und Bürgerversammlung in Spiel gebracht und in den Gremien durchgesetzt.

Das erfolgreiche Verfahren mit der von einer Mehrheit der Bevölkerung akzeptierten Ergebnis ist jetzt abhängig von der Professionalität der verantwortlichen Akteure.

Wir bitten um Zustimmung des Antrages. Den AfD-Antrag lehnen wir ab.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Marktplatz und Haus am Markt: BfB sucht den Bürgerdialog !

Bensheim. Die Belebung des Marktplatzes und das Haus am Markt stehen im
Mittelpunkt eines Informationsstandes der Wählergemeinschaft Bürger für
Bensheim (BfB) am Samstag, den 14. September 2019 von 10.00 bis ca. 12.30
Uhr vor dem Haus Fleck in der Fußgängerzone. „Wir zeigen Bilder der alten
Kirche und des alten Rathauses am Marktplatz, die in den letzten Kriegstagen
zerstört wurden. Auch Bilder ohne das Haus am Markt aus den 70er Jahren und den geplanten Neubau haben wir am Info-Stand dabei“, informieren die
BfB-Stadtverordneten Helmut Reuter und Dr. Ulrike Vogt Saggau.

Wir wollen am kommenden Samstag mit vielen Bürgerinnen und Bürgern über die Situation am Marktplatz ins Gespräch kommen. Unser Ziel bleibt die
notwendige Belebung des Marktplatzes. Diese Belebung ist keinesfalls allein
mit dem ungestörten „St. Georgsblick“ zu erreichen, betont BfB-Stadtverordneter Franz Apfel und kritisiert die Entscheidung von Bürgermeister Richter, den Neubau des Hauses am Markt, kurz vor der Baugenehmigung zu stoppen, als politischen Fehler, der beträchtlichen finanziellen und Vertrauensschaden nach sich ziehen kann.

„Unsere Aufgabe sehen wir darin, den Schaden zu begrenzen und einen
qualifizierten Bürgerbeteiligungsprozess in Gang zu bringen, der klare
Zielvorgaben hat.  Bürgerbeteiligung, jetzt aber richtig !“, fordert BfB-Stadtverordneter Norbert Koller und verweist auf die wesentlichen Inhalte des
Koalitions-Antrages:
Bürgerbeteiligung, städtebaulicher Wettbewerb und Bürgerversammlung bevor die städtischen Gremien entscheiden. Diese Strategie haben wir vorgeschlagen und achten auf die zeitnahe Umsetzung. Die dauerhafte Friedhofsruhe im Zentrum von Bensheim verschlechtert die Aufenthaltsqualität in der Innenstadt, betont der BfB-Vertreter im Bauausschuss der Stadtverordnetenversammlung.

„Wir gehen ergebnisoffen in diesen Bürgerbeteiligungsprozess haben aber
sehr wohl eine eigene Meinung, die wir auch einbringen werden. Ohne das Café-Extrablatt oder eine ähnliche Einrichtung ist die Belebung des Marktplatzes schwer vorstellbar. Am Marktplatz ist der einzige Platz von dem ein notwendiger positiver Impuls für die gesamte Fußgängerzone ausgehen kann. Wie dringend dieser positive Impuls benötigt wird kann Jede und Jeder an den vielen Lehrständen in der Fußgängerzone nachvollziehen. Deshalb begrüßen wir die Erklärung von Café-Extrablatt an ihren Plänen am Marktplatz festzuhalten, informiert BfB-Stadtverordnete Ruth Wohland.

Info-Stand der BfB, Samstag, 14.9.2019, 10.00 bis 12.30 vor dem Haus
Fleck.

BfB besucht die neue Frankfurter Altstadt

Bensheim. Die neue Frankfurter Altstadt ist das Ziel eines Tagesausflugs der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) am Samstag, den 12. Oktober 2019. Los geht es gemeinsam um 12.01 mit dem Zug ab Bahnhof Bensheim.

BfB-Stadtverordnete Ruth Wohland hat das Programm zusammengestellt: Um 14.00 Uhr findet eine 1,5 stündige Stadtführung ab der Paulskirche statt. Bei dem Rundgang sehen wir uns u. a. auch das Rote Haus, die Goldene Waage und den Hühnermarkt an.

Nach der Stadtführung laufen wir über den eisernen Steg nach Sachsenhausen. Ab ca. 16.15 Uhr ist ein Besuch in einer Apfelweinwirtschaft eingeplant. Gemeinsam geht es dann per Zug um 19.06 oder 20.06 nach Bensheim zurück“, informiert Ruth Wohland.

Interessierte Gäste können sich unter info@bfb-bensheim.de anmelden. Es sind noch 11 Plätze frei. Die Wählergemeinschaft bitte um Anmeldungen bis spätestens 2. Oktober 2019. Die Kosten der Bahnfahrkarte und Stadtführung betragen zwischen 15 und 18 Euro, je nach Beteiligung.

BfB-Thema schon bei der Beratung des Koalitionsvertrages: Straßenausbaubeiträge abschaffen

Bensheim. Am Donnerstag, den 29. August 2019 wird das Ergebnis des
gemeinsamen Antrages der Koalition zur Finanzierung der Straßenbeiträge in
der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses durch den Magistrat
vorgestellt. In Erwartung eines großes Interesse aus den Bürgerinitiativen
zur Abschaffung der Straßenbeiträge in Gronau und Schwanheim findet die
Sitzung im Kolpinghaus ab 18.30 Uhr statt. Ein gutes Zeichen im Vorfeld der
Entscheidung ist dabei, dass der Bensheimer Haushalt wieder im Lot ist,
stellt BfB-Stadtverordneter Franz Apfel fest.

Auf Vorschlag der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) wurde in der Koalitionsvereinbarung für Bensheim zwischen BfB, CDU und GLB festgelegt, dass das Thema Straßenbeiträge geprüft wird. Durch die Gründung zweier Bürgerinitiativen in Gronau und Schwanheim wegen anstehender größerer Straßenbausanierungen hat das Thema eine große Bedeutung bekommen. Die Koalition wird auf Beschluss der Stadtverordnetenversammlung nun entscheiden ob es finanzierbar ist, die ungerechten Straßenausbaubeiträge aus eigener Kraft abzuschaffen, betont BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau.

Jede Partei kann ihre Position aus Einsicht und guten Gründen ändern. Für
uns ist es nachvollziehbar, dass die FDP ihre Position von 2018 geändert
hat. Vor anderthalb Jahren hat die FDP nach „intensiver Beratung im Rahmen
einer Klausurtagung“, die Beibehaltung der bisherigen Praxis unterstützt.
Wir als BfB hoffen, dass die ungerechten Straßenausbaubeiträge nun
abgeschafft werden können. Dieser Meinung waren wir bereits bei Vereinbarung des Koalitionsvertrages. Nun stehen wir kurz vor der Entscheidung. Darauf weist BfB-Stadtverordnete Ruth Wohland hin.

Gleichzeitig hoffen wir nach wie vor, dass sich die hessische
Landesregierung aus CDU und Grünen im Sinne ihrer Bürgerinnen und Bürger und der hessischen Kommunen wie in anderen Bundesländern bewegt und der bundesweite Flickenteppich bei diesem Thema im Sinne der Bürger beendet wird, erklärt Joachim Uhde, der die BfB im Magistrat vertritt, abschließend.

Senioren-Residenz Villa Medici plant für die Zukunft

Bensheim. Die Senioren-Residenz Bensheim Villa Medici zwischen Bensheim und Schönberg war das abschließende Ziel der Fraktion der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) im diesjährigen Sommerprogramm.

Die Senioren-Residenz Bensheim Villa Medici hat am 7. März 2019 ihre ersten
Bewohner aufgenommen. Die Einrichtung ist vollständig barrierefrei errichtet
und verfügt über 88 ca. 24 qm große Einzelzimmer, die jeweils über ein
eigenes rollstuhlgerechtes Duschbad verfügen. Insgesamt verteilen sich die
Bewohnerzimmer auf vier Wohnbereiche. Direkt an die Senioren-Residenz ist
ein Café angeschlossen, dass von den Bewohnern, aber auch der Öffentlichkeit genutzt werden kann. Die Pflegedienstleitung Ines Raphael und Kathrina Jährling von Planen & Bauen informierten die BfB-Kommunalpolitiker über die Seniorenresidenz und über weitere Ausbauschritte des Projektes.

Derzeit sind zwei Wohnbereiche belegt. Die weitere Belegung findet planmäßig sukzessive statt. Frau Raphael informierte, dass in der Senioren-Residenz ab August insgesamt fünf Auszubildende ihre Ausbildung beginnen werden. Die Aus- und Weiterbildung von eigenem Pflegepersonal hat im Unternehmen, auch in Hinblick auf den bundesweiten Fachkräftemangel, einen besonders hohen Stellenwert.

„Als nächstes soll auf dem Gelände ein Wohngebäude, bestehend aus 20
Wohnungen für das Betreute Wohnen entstehen.“

Der Baubeginn ist für 2020 vorgesehen. Mit einer Bauzeit von 1-1,5 Jahren
wird gerechnet, informierte die Architektin Kathrina Jährling.

Barbara Ottofrickenstein-Ripper (BfB) war von dem Neubau beindruckt: wenn
das Haus für betreutes Wohnen fertiggestellt ist wird betreutes Wohnen mit
stationärer Pflege zu einem attraktivem Angebot am Standort. Die
Bushaltestelle ist übrigens ganz in der Nähe.

Marktplatz: Bürgerbeteiligung – jetzt aber richtig !

Bensheim. In einer Sondersitzung der BfB-Fraktion hat die Wählergemeinschaft ihren Kurs zum Thema Haus am Markt und zur Belebung des Marktplatzes abgesteckt. „Wir halten die Entscheidung des Bürgermeisters, den Neubau des Hauses am Markt, kurz vor der erwarteten Baugenehmigung zu stoppen, für einen politischen Fehler, der beträchtlichen finanziellen und Vertrauensschaden nach sich zieht. Der Stopp wäre vor dem Abriss des „alten Hauses am Markt“ sinnvoll gewesen“. Bürgermeister Richter hat erklärt, dass er den entstandenen Schaden transparent darstellen wird. Wir begrüßen diese Erklärung.

Uns als BfB-Fraktion geht es jetzt darum, die Bürgerschaft von Beginn an
aktiv einzubinden. Das bedeutet Bürgerbeteiligung – aber richtig, umfassend
und ergebnisoffen!, erklärt die BfB-Fraktion in einer Stellungnahme, die von
allen Stadtverordneten, Magistratsvertretern und Vertreterinnen in den
Ortsbeiräten der Wählergemeinschaft getragen wird.

Wir begrüßen und unterstützen das Angebot des Bürgernetzwerkes, einen
Beteiligungsprozess zum Marktplatz und zum Haus am Markt durchzuführen und ein Ergebnis vorzulegen. Auf dieser Grundlage schlagen wir einen
ergebnisoffenen Architektenwettbewerb für die Gestaltung des Marktplatzes
vor. Die Ergebnisse des Wettbewerbes sollen auf einer Bürgerversammlung der Stadt Bensheim vorgestellt und diskutiert werden. Die Bürger sind aktiv zu
beteiligen bevor die Gremien ihre Entscheidung treffen. „Das verstehen wir
unter Bürgerbeteiligung ! Diesen Vorschlag werden wir am Dienstag den
Koalitionspartnern CDU und GLB unterbreiten.

Viele jüngere Menschen haben sich das Cafe Extra-Blatt als Treffpunkt im
neuen Haus am Markt gewünscht. Wir gehen ergebnisoffen an diesen
Bürgerbeteiligungsprozess heran. Gleichzeitig verweisen wir auf unsere
Nachbarstadt Heppenheim, deren Marktplatz durch Cafes und Restaurants
vorbildlich belebt ist. Ähnliches wünschen wir uns auch für Bensheim.

Haus am Markt – BfB denkt neu und sieht Chancen !

Bensheim. Zu Ihrer Fraktionssitzung trifft sich die BfB-Fraktion am Ende der Sommerpause am Dienstag, den 13. August 2019 ab 19.00 Uhr im Hotel Felix in der Dammstraße. Wir sprechen zunächst über aktuelle Themen wie die wichtige Kulturveranstaltung „Vogel der Nacht“ und über Initiativen für die nächste Stadtverordnetenversammlung im September, berichtet BfB-Stadtverordneter Helmut Reuter.
Ab 19.45 Uhr treffen sich die Mitglieder der BfB ebenfalls im Hotel Felix. Wir denken das Haus am Markt neu und wollen die vorliegende Planung verändern. Dazu gehört eine angemessene Rücknahme der Baumassen im Zugangsbereich des Museums und eine Höhenreduzierung auf der Marktplatzseite in Einverständnis mit dem Denkmalschutz. Der aktuelle Entwurf ist zu mächtig, die historische Kubatur sollte eingehalten und eher nach unten angepasst werden. Der gestalterische Anspruch sollte sich aber an den historischen Vorgängerbauten orientieren. An dieser Stelle steht seit 1512 ein bedeutendes Gebäude, das den Marktplatz fasst, aufwertet und abschließt. Die überdimensionierte Kirchenfassade über einer hohen Mauer braucht ein Gegengewicht, das die unterschiedlichen Maßverhältnisse am Marktplatz ausgleicht. Ein eingeschossiger Baukörper nur mit Café ist dafür zu wenig. Die Stellungnahme der Kreisdenkmalbehörde als Fachbehörde gibt hier eine Richtung vor, die plausibel und angemessen ist. Wir werden darüber diskutieren, ob und wie wir das Bürgernetzwerk als Plattform für die weitere Entwicklung einsetzen können, informiert BfB-Stadtverordneter Norbert Koller.

Für uns als BfB-Fraktion ist klar: das Projekt des Bürgermeisters und der CDU im Koalitionsvertrag ist daran gescheitert, dass das Konzept nicht offensiv kommuniziert wurde. Die Bemühungen am Anfang des Projektes hätten fortgesetzt werden müssen. Danach kam kein Bürgerdialog mehr zustande. Ein politischer Fehler. Das darf uns allen nicht ein zweites Mal passieren. Ohne ein klares Konzept hätten wir einem Abriss des Hauses am Markt nicht zugestimmt, stellt BfB-Stadtverordneter Franz Apfel klar. Die BfB-Fraktion tagt am Dienstag ab 19.45 Uhr öffentlich. Interessierte Gäste sind eingeladen.