Kategorie: Allgemein

Bensheim. Nach dem Ausscheiden des langjährigen BfB-Stadtverordneten Norbert
Koller rückt für die Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) Barbara
Ottofrickenstein-Ripper aus Auerbach in die Bensheimer
Stadtverordnetenversammlung nach. Mit Barbara Ottofrickenstein-Ripper rückt
kein Neuling in das Stadtparlament nach. Sie war bereits vom September 2020
bis März 2021Mitglied in der STVV und vertritt die BfB seit Januar 2017 im
Ortsbeirat Auerbach. Durch die neue Situation erhält der Stadtteil Auerbach
für die BfB-Arbeit mit Andreas Born (Vertreter im Magistrat) und Barbara
Ottofrickenstein-Ripper ein stärkeres Gewicht. 

Zu einem späteren Zeitpunkt werden wir Norbert Koller für seine langjährige
und wichtige Arbeit als BfB-Stadtverordneter danken und auf wichtige
Projekte zurückschauen für die die BfB und Norbert Koller Verantwortung
übernommen hatte, heißt es in der BfB-Mitteilung.

Bensheim. In einer gemeinsamen Stellungnahme an die Bürgerinitiative „Keine
Windvorrangflächen am Teufelsberg“ oberhalb von Hochstädten nehmen die
Fraktionen der Wählergemeinschaften Bürger für Bensheim (BfB) und Vernunft
und Augenmaß (VuA) Stellung:

Sehr geehrte Frau Machalowski, sehr geehrte Damen und Herren, 

vielen Dank für Ihr Schreiben an den Verband Region Rhein-Neckar zur
Stellungnahme zum „Teilplan Windenergie“, Bensheim – OT Hochstädten
„Teufelsberg“ und der Weiterleitung an die Fraktionen in der Bensheimer
Stadtverordnetenversammlung. 

Das Vorranggebiet Teufelsberg liegt im FFH-Gebiet 6218-301. Das Gebiet ist
als Vorranggebiet für Forstwirtschaft, „Vorbehaltsgebiet für besondere
Klimafunktionen und „Vorbehaltsgebiet für den Grundwasserschutz“
ausgewiesen. Das Gebiet ist als Flora-Fauna-Habitat ausgewiesen. Für uns
kommen deshalb dort keine Windkraftanlagen in Betracht. 

FFH-Gebiete wurden eingerichtet, um Tiere (Fauna) und Pflanzen ( Flora)
sowie ihre Lebensräume (Habitate) zu erhalten. Diesem Ziel fühlen wir uns
verpflichtet.

Der Bau von Windkraftanlagen am Teufelsberg wäre mit dem Verlust von vielen
Bäumen, je WKA ca. 1 ha, verbunden. Weiterhin würden viele Bäume durch
notwendig werdende Zufahrtstraßen entfallen. Windkraftanlagen am Teufelsberg
würden den Siedlungsabstand von 1000 m nach Hochstädten unterschreiten. 

In den Wählergemeinschaften BfB und VuA gibt es differenziert vielfältige
Auffassungen zur Nutzung der Windkraft. Den Bau von Windkraftanlagen in
FFH-Gebieten lehnen wir entschieden ab. 

Deshalb haben wir uns zusammen mit der Wählergemeinschaft VuA auch eindeutig
gegen den Bau von Windkraftanlagen oberhalb von Gronau (
Kesselberg/Heiligenberg) ausgesprochen um den Schutz der alten Buchenwälder
des vorderen Odenwaldes zu erhalten.

Mit freundlichen Grüßen 

Franz Apfel, Rolf Kahnt,

BfB-Fraktionsvorsitzender VuA-Fraktionsvorsitzender 

Bensheim. Zu ihrer nächsten Fraktionssitzung trifft sich die
Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) am Dienstag, den 24. September
2024 um 18.00 Uhr in den Räumen der marokkanischen Kulturgemeinde auf dem
Guntrum-Gelände. Die Vorbereitung der Ausschüsse der
Stadtverordnetenversammlung steht u.a. im Mittelpunkt der Sitzung, darauf
weist Yvonne Dankwerth vom Vorstand der BfB hin. 

Die Freigabe weiterer Mittel für den Umzug der Stadtbibliothek in die beiden
Standorte Alte Gerberei und Schwanheimer Straße 151 kann nur zu größeren
Diskussionen und Kritik führen. Im Haushalt 2024 stehen dafür 200.000 Euro
bereit. Weitere 250.000 Euro sollen nun als überplanmäßige Ausgabe genehmigt
werden. Wie kann das passieren, dass 200.000 Euro angemeldet wurden und
jetzt daraus 450.000 Euro werden ?, fragt BfB-Stadtverordneter Franz Apfel
und „Wir sind auf die Entscheidung der Koalition in dieser Frage gespannt“.

Nachdem wir uns als Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) zusammen
mit der Fraktion VuA klar gegen Windkraftanlagen in dem Flora-Fauna-Habitat
(FFH-Gebiet) oberhalb von Gronau zum Schutz der Buchenwälder des vorderen
Odenwaldes ausgesprochen haben besprechen wir einen Brief der
Bürgerinitiative an alle Fraktionen in der Bensheimer
Stadtverordnetenversammlung, die sich gegen Windvorrangflächen am
Teufelsberg im Bereich von Hochstädten ausspricht. In dem Brief werden die
Einwände gegen Windkraftanlagen am Teufelsberg zusammengefasst. Die
BfB-Fraktion wird sich dazu nach der Sitzung am Dienstag äußern, teilt
BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau mit. 

„Der Umzug der Firma Sanner von Auerbach in das Bensheimer Gewerbegebiet ist
in vollem Gange. Dagegen stockt es mit der Planung dass Firmengeländes in
ein Wohngebiet umzuwandeln. Der „letter of intent“ (Absichtserklärung
zwischen der Stadt Bensheim und der Familie Sanner) sah aus gutem Grunde
vor, dass parallel zur Verlagerung des Unternehmens in das Gewerbegebiet das
Bebauungsplanverfahren für die Flächen in Auerbach anvisiert werde. Dadurch
entstehen enorme zeitliche Verzögerungen für dringend benötigten
Wohnraumbedarf und für weitere Sozialwohnungen, die in dem Gebiet ebenfalls
vorgesehen werden müssen. „Wer ist für die Verzögerungen verantwortlich“,
fragt Barbara Ottofrickenstein-Ripper, die die BfB im Ortsbeirat Auerbach
vertritt. 

Bensheim. „Für uns ist klar: die alten Buchenwälder oberhalb von Gronau
müssen geschützt bleiben. Dieser Bereich steht als Flora-Fauna-Habitat
(FFH-Gebiet) unter Schutz. Die vor kurzem sattgefundene Begehung der Grünen
aus Bensheim und Heppenheim zum Kesselberg/Heiligenberg hatte das Ziel dort
mehrere Windkraftanlagen zu errichten. Dies lehnen wir entschieden ab und
stellen uns an die Seite zahlreicher Natur- und Umweltschützer, die diesen
Bereich ebenfalls geschützt sehen wollen“, betonen die Wählergemeinschaften
Bürger für Bensheim (BfB) und Vernunft und Augenmaß (VuA) in einer
gemeinsamen Pressemitteilung.

In diesem Zusammenhang erinnert BfB-Stadtverordneter Franz Apfel an die
Koalitionsvereinbarung in der letzten Wahlperiode von CDU, Grüner Liste und
der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim. Dort heißt es, Zitat: „Windräder
werden auf dem ersten Höhenzug der Bergstraße und in bestehenden FFH-
Gebieten ausgeschlossen..“ 

Bei dem Bereich Kesselberg/Heiligenberg handelt es sich um einen ganz
besonderen Naturraum. Dies wird z. B. durch eine Stellungnahme des
verstorbenen Naturschützers Fritz Richter deutlich, der dazu ausführte:
„“Die Buchenwälder des vorderen Odenwaldes sind absolut vergleichbar mit den
Wäldern in den Nationalparken Jasmund auf Rügen, Hainich in Westthüringen
und Kellerwald-Edersee in Nordhessen“. Gerade am Kesselberg/Heiligenberg
(FFH-Gebiet) sah er ein besonders hohes Konfliktpotential bezüglich der dort
beheimateten Pflanzen und Vogelarten, Insekten und der noch vorhandenen
Amphibien.“

Wir informieren, daß für ein Windrad rund ein Hektar ( 10.000 qm ) Wald
geopfert werden muß. Hinzu kommen die Baumfällungen durch die Zufahrtstraße.
Und das in einem als Flora-Fauna-Habitat geschützten Bereich. Für uns ist es
nicht nachvollziehbar, dass ausgerechnet die Grünen für diesen Bereich
mehrere Windkraftanlagen durchsetzen wollen. Wir wollen diesen geschützten
FFH-Bereich erhalten, erklären die Stadtverordneten Franz Apfel (BfB) und
Rolf Kahnt (VuA). 

Bensheim. Die nächste Video-Konferenz der BfB-Fraktion findet am Dienstag,
den 27. August 2024 um 18.00 Uhr statt. Bensheimer kommunale Themen stehen
dabei im Mittelpunkt, informiert Yvonne Dankwerth vom Vorstand der BfB. 

Die Fraktionen von BfB und VuA haben eine gemeinsame Anfrage an den
Magistrat eingereicht um zu klären wie es mit der Sanierung des ehemaligen
Kaufhauses Krämer weitergehen kann bzw. ob das Objekt verkauft werden soll.
Zur Klärung fragen wir u. a. ob die Stellungnahmen der Denkmalbehörden
mittlerweile vorliegen, in welcher Höhe bisher Kosten angefallen sind, wie
der Stand der Sanierung ist und ob vom Magistrat an den Verkauf des Objektes
an einen Investor gedacht wird. Diese Informationen tragen zur Klärung über
das weitere Vorgehen bei, erklärt BfB-Stadtverordneter Franz Apfel.

Die Übernahme von Patenschaften für Grünflächen und Pflanzencontainern waren
in der jüngeren Vergangenheit in Bensheim ein Thema für Privatpersonen und
Kaufleuten. Für die Stadt Bensheim wäre es hilfreich wenn das Thema der
Übernahme von Patenschaften für Grünflächen und Pflanzencontainern stärker
in den Blick genommen wird. Der Magistrat sollte dazu einen Aufruf starten,
meint BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau. 

Am Dienstag, den 3. September 2024 trifft sich die BfB-Fraktion um 19.00 Uhr
im Winzerdorf in der Bucht vor der früheren Apotheke am Markt. Über
interessierte Gäste freuen wir uns, schreibt die BfB. 

Bensheim. In einer gemeinsamen Fraktionssitzung berieten die Fraktionen von Bürger für Bensheim (BfB) und Vernunft und Augenmaß (VuA) die Schreiben von Bürgermeisterin Klein zur aktuellen Haushaltssituation. Gemeinsam haben beide Fraktionen die folgende Antwort an die Bürgermeisterin gerichtet, informieren die Fraktionsvorsitzenden Franz Apfel (BfB) und Rolf Kahnt (VuA).

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Klein, sehr geehrte Damen und Herren Fraktionsvorsitzende, vielen Dank, Frau Bürgermeisterin, für Ihre E-Mails vom 8.8.2024 und 15.8.2024. Die BfB-Fraktion und die VuA-Fraktion sind bereit, konstruktiv an der Behebung der Haushaltssituation mitzuarbeiten. 

Wir bitten darum, die Sparanträge verschiedener Oppositionsfraktionen zum HH-Entwurf 2024 neu zu bewerten und gegebenenfalls zu berücksichtigen. Wir sind uns bewußt, dass über manche Einsparungen alleine kein Haushaltsausgleich zu erzielen ist. Darüber hinausgehende Vorschläge auch im Rahmen des erforderlichen Haushaltssicherungskonzeptes sind zu beraten und zu entscheiden.

Wir streben deshalb an, dass alle Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung zeitnah in die Beratung über erforderliche Entscheidungen einzubinden sind. 

Uns schwebt eine Aufstellung der Maßnahmen vor, die im Rahmen der Haushaltssperre gestrichen bzw. geschoben werden können und welche Maßnahmen im Haushaltsvollzug umgesetzt werden sollen. 

Darüber hinaus halten wir es für erforderlich, dass es zu einer stärkeren interkommunalen Zusammenarbeit kommt. Dieses Thema sollte zukünftig schwerpunktmäßig ein größeres Gewicht in den Fachabteilungen des Rathauses erhalten.