Kategorie: Allgemein

Bensheim. Unsere nächste BfB-Fraktionssitzung findet am Dienstag, den 9. September 2025 von 18.00 bis 18.45 Uhr als Video-Konferenz statt. Danach treffen wir uns um 19.00 Uhr auf dem Winzerfest im Winzerdorf in der Bucht der Herrmann-Gastronomie. Diese Bucht steht vor der ehemaligen Apotheke am Marktplatz und ist identisch mit unseren letztjährigen Treffpunkten. Dies ist eine gute Gelegenheit mit Vertretern und Vertreterinnen der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim ins Gespräch zu kommen, informiert Yvonne Dankwerth, BfB-Sprecherin. 

„Wir setzen uns für die Streichung von Bensheim als Entlastungskommune im regionalen Raumordnungsplan für Frankfurt ein und schlagen vor, daß die Abgabe der Stellungname der Stadt Bensheim zum regionalen Raumordnungsplan erst zum 15. Dezember 2025 erfolgt und hierfür eine Fristverlängerung (Nachfrist) seitens des Magistrats beantragt wird, darauf weisen Stadtrat Andreas Born (BfB) und BfB-Stadtverordnete Barbara Ottofrickenstein-Ripper hin. 

Gleichzeitig setzen wir uns für eine Bürgerversammlung vor dem Abgabeschluß zu diesem wichtigen Thema ein. Mit dem grassierenden Flächenverbrauch in Bensheim muß endlich Schluß sein. Wir wollen unsere Lebensqualität in Bensheim schützen. Unsere Verkehrsinfrastruktur ist bereits in weiten Teilen überlastet und die notwendigen finanziellen Möglichkeiten sind nicht vorhanden, macht BfB-Stadtverordneter Franz Apfel deutlich.

„Wir setzen uns für die Fortsetzung des Kinderkinos im Bensheimer Stadtteil Langwaden ein. Das Kinderkino wird auch von den Kindern aus Fehlheim und Schwanheim besucht,“ informiert BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau.

Die Seniorenresidenz Fürstenlager hat einen neuen Betreiber. Diese Nachricht sorgt bei den letzten verbliebenen Bewohnerinnen und Bewohnern der Einrichtung für Erleichterung. „Wir begrüßen diese Entscheidung und freuen uns, dass die Menschen dort bleiben können“, erklärt BfB-Stadtverordnete Barbara Ottofrickenstein-Ripper.

Die vergangenen Monate waren für Bewohnerinnen, Bewohner und Mitarbeitende von großen Ängsten und Unsicherheiten geprägt. „Das ist jetzt hoffentlich vorbei“, betont Marion Machalowski (BfB). Gleichzeitig weist sie darauf hin, dass die Situation grundlegende Defizite im Sozialstaat sichtbar gemacht habe.

Auch die Versorgungslage in der Region gibt Anlass zur Sorge: „Es fehlt an Wohnungen im Bereich des betreuten Wohnens in Bensheim und Umgebung“, stellt VuA-Stadtverordneter Matthias Penteker fest. BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau ergänzt: „Menschen innerhalb weniger Monate aus Pflege und betreutem Wohnen vor die Tür zu setzen, das geht gar nicht. So darf mit älteren Menschen nicht umgegangen werden.“

Damit sich ein solches Szenario nicht wiederholt, fordern die Stadtverordneten eine enge Zusammenarbeit zwischen dem Kreis Bergstraße und den Kommunen. „Hier bleiben viele Fragen offen“, erklärt Harald Polotzek (BfB).

BfB-Stadtverordneter Franz Apfel und VuA-Stadtverordneter Rolf Kahnt kündigen daher an, für die kommende Stadtverordnetenversammlung einen Fragenkatalog zu erarbeiten: „Wir wollen Klarheit über Zuständigkeiten und Eingriffsmöglichkeiten des Kreises. Für Kindergärten gibt es zu Recht einen regelmäßig aktualisierten Bedarfsplan. Ein solcher Plan fehlt im Bereich Pflege und betreutes Wohnen bislang – das muss sich ändern.“

Unsere Anfrage für die STVV am 18.9.2025 lautet:

Vorbemerkung:

Im BA war nachzulesen, daß den Mieterinnen und Mietern, den Beschäftigen und den Bewohnerinnen und Bewohnern im Betreuten Wohnen zum 30.09.2025 bzw. 31.10.2025 gekündigt wurde. 

Die vergangenen Monate waren für die Bewohnerinnen, Bewohner und Mitarbeiterinnen von großen Ängsten und Unsicherheiten geprägt.

Ziel muß es ein, den aktuellen und zukünftigen Bedarf an Pflege- und Betreuungsplätzen für Seniorinnen und Senioren zu ermitteln und zu planen. 

Wir fragen den Magistrat:

1. Trifft es zu, dass es für die Weiterführung der Seniorenresidenz Fürstenlager ein Investor als Betreiber gefunden wurde ?
2. Welche näheren Informationen liegen dem Magistrat hierzu vor ?
3. Liegt eine Pflegebedarfsplanung für aktuelle und zukünftige Pflegeplätze und Plätze im betreuten Wohnen für den Kreis Bergstraße vor ? Wie lautet diese Bedarfsplanung?
4. Muß der Kreis Bergstraße eine Bedarfsplanung für die erforderlichen Pflegeinrichtungen erstellen ? Wenn ja, wie lautet dieser Bedarfsplan für Bensheim ?  
5. Liegen Pläne für Neubauten, Erweiterungen, Förderung ambulanter Dienste und alternative Wohnformen vor ? Wie lauten diese ? 
6. Wann ist mit der beschloßenen Erweiterung des AWO-Sozialzentrums in der Eifelstraße zu rechnen ?
7. Gibt es Pläne die Senioren-Residenz Villa Medici zu erweitern ?
8. Welche Initiativen ergreift der Magistrat der Stadt Bensheim um zusätzliche Plätze im betreuten Wohnen etc. zu erreichen ? 

Vor dem Hintergrund der nötigen Kontrolle eines Verantwortlichen Kreises für eine angemessene Versorgung seiner  Bürgerinnen und Bürger mit Pflegeeinrichtungen und Plätze im betreuten Wohnen ergeben sich weitere Fragen:

9.       Kann die Heimaufsicht und der Kreis Bergstraße die Wirtschaftlichkeit einer Pflegeeinrichtung beurteilen ? In welcher Form wird das wahrgenommen ? 

10.  Hat der Kreis Bergstraße bei  Einrichtungen, die in privater oder freier Trägerschaft sind, Einblicke beziehungsweise Zugriffsmöglichkeiten auf die jährlichen Geschäftsberichte? Werden diese Möglichkeiten wahrgenommen?

Bensheim. – Die Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) lädt für Dienstag, 2. September 2025, um 18 Uhr zu einer Fraktionssitzung in das marokkanische Kulturzentrum auf dem Guntrum-Gelände ein. Im Mittelpunkt stehen die Bildung von Arbeitsgruppen zur Kommunalwahl 2026 sowie die Vorbereitung der nächsten Stadtverordnetenversammlung.

Die BfB hat beschlossen, bei der kommenden Kommunalwahl für die Stadtverordnetenversammlung sowie die Ortsbeiräte Auerbach, Bensheim-Mitte und Weststadt zu kandidieren. „Neue Mitglieder und erfahrene Kommunalpolitiker ermöglichen uns eine breite Aufstellung“, erklären die Sprecherinnen und Sprecher Barbara Ottofrickenstein-Ripper, Yvonne Dankwerth und Andreas Born.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, sich einzubringen. „Ein guter Einstieg ist die Teilnahme an unserer Sitzung am kommenden Dienstag“, betont BfB-Stadtverordneter Franz Apfel. Dort soll unter anderem über die Auflage der Wahl-Flyer entschieden und thematische Arbeitsgruppen gebildet werden.

Einen inhaltlichen Schwerpunkt sieht die BfB im Regionalen Raumordnungsplan. Ziel sei es, möglichst viele landwirtschaftliche Flächen und Naherholungsgebiete zu erhalten. Den Vorschlag, Bensheim als Entlastungsstadt für Frankfurt einzustufen, lehnt die Wählergemeinschaft ab. „Es geht um die Lebensqualität der hier lebenden Menschen“, unterstreicht BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau.

Bensheim. Bei der nächsten Fraktionssitzung der Wählergemeinschaft Bürger
für Bensheim (BfB) steht auch der Regionalplan der Stadt Bensheim für die
kommenden Jahre auf der Tagesordnung, informiert BfB-Sprecherin Yvonne
Dankwerth.

Für Bensheim-Süd sind zwei Bauabschnitte mit insgesamt 19 Hektar vorgesehen.
Damit würden wertvolle landwirtschaftliche Nutzflächen und ein für die
Bevölkerung wichtiges Naherholungsgebiet verloren gehen. „Als BfB werden wir
gegen diese Pläne Widerstand organisieren“, kündigt die Fraktion an.

Kritik gibt es auch am Verfahren: Während die Stadt Bürstadt bereits im März
ihre Stellungnahme abgegeben hat, erhielten die Bensheimer Gremien die
Unterlagen erst am vergangenen Wochenende. „Diese Vorgehensweise ist nicht
akzeptabel.

Wir setzen uns klar für eine Bürgerversammlung zu diesem wichtigen
kommunalpolitischen Thema ein. Es geht darum, den Flächenverbrauch zu
begrenzen“, erklärt BfB-Stadtverordneter Franz Apfel.

Die Fraktionen von BfB und VuA haben außerdem ein gemeinsames Ziel
formuliert: „Bensheim darf nicht als Entlastungskommune für Frankfurt dienen
und dafür keine zusätzlichen Flächen beantragen oder bereitstellen“, betont
BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau.

Besonders kritisch sehen die BfB-Vertreter auch die geplante
Wohngebietsausweisung „In den Zeilbäumen“ in Auerbach Nord in Richtung
Zwingenberg. Dort sollen weitere 5,1 Hektar bebaut werden. „Damit ginge
nicht nur wertvolle landwirtschaftliche Fläche verloren, sondern auch ein
wichtiges Naherholungsgebiet und Kaltluftschneise. Zudem wäre ein räumlicher
Abstand zwischen Auerbach und Zwingenberg kaum noch dadurch gegeben. Diese
Planung lehnen wir entschieden ab“, unterstreichen Stadtrat Andreas
Born(BfB) und BfB-Stadtverordnete Barbara Ottofrickenstein-Ripper.

Insgesamt soll Auerbach mit zusätzlichen 13 Hektar belastet werden: 5,1
Hektar in den Zeilbäumen wie schon erwähnt, sowie weitere 7,9 Hektar in
Auerbach Nord östlich des Berliner Rings.

Bensheim. Zu ihrer ersten Sitzung nach der Sommerpause trifft sich die Fraktion der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) am Dienstag, den 19. August 2025 um 18.00 Uhr. Wir besprechen unsere Vorbereitungen zur Kommunalwahl und aktuelle kommunale Sachthemen wie beispielsweise die Regionalplanung, informiert BfB-Sprecherin Yvonne Dankwerth.

Die gemeinsame Erklärung der südhessischen Landräte und des Darmstädter Oberbürgermeisters zur Regionalplanung wird von der BfB-Fraktion kritisiert. Wir lehnen eine deutliche Ausweitung der Gewerbe- und Wohngebiete ab und fragen uns ob die Kreistage und das Darmstädter Stadtparlament hinter dieser Erklärung stehen. Schließlich werden sich die kommunalen Gremien erst noch nach der Sommerpause mit der Regionalplanung befassen. Und welche Rolle spielen hier die Grünen, die in mehreren Gremien in der Koalition mit andern Parteien stehen ?, fragt sich BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau.

In dem Papier der Landräte und des Darmstädter Oberbürgermeisters geht es ganz klar im Umweltbereich deutlich zurück etwa wenn gefordert wird: “Klimavorranggebiete, die mit geplanten Siedlungserweiterungen kollidieren, sollen auf Antrag der Kommune herabgestuft werden.“ Wir werden bei der Beratung des Regionalplanes das den Themen Biodiversität (Erhalt und Rückgewinnung der Vielfalt der Ökosysteme) und Klimaschutz eine größere Beachtung zukommt. Wir brauchen mehr Grün in unseren Städten: das sind zentrale Anliegen der BfB-Fraktion, informiert BfB-Stadtverordneter Franz Apfel. 

Der Entwurf des Regionalplanes des Regierungspräsidiums Darmstadt sieht u. a. vor, dass Bensheim und weitere vier Kommunen im Kreis Bergstraße Wohnraum zur Entlastung der Metropole Frankfurt bereitstellen sollen. Diese Einordnung lehnen wir entschieden ab – nicht aus grundsätzlicher Wachstumsfeindlichkeit, sondern aus Verantwortung gegenüber Stadtstruktur, Lebensqualität, Erhalt der biologischen Vielfalt (Biodiversität) und realistischer Planung. Bensheim ist eine Stadt mit gewachsener Identität, kleinteiliger Bebauung und begrenzten Flächenreserven. Zwischen Odenwald und Bergstraße gelegen, ist das geografische Wachstum bereits heute stark eingeschränkt. Der Verlust wertvoller Natur- und Erholungsräume wäre der Preis eines überzogenen Wachstums – ein Preis, den wir nicht bereit sind zu zahlen, darauf weist Andreas Born, Vertreter der BfB im Magistrat hin.

Bensheim. Die Fraktion der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) macht Sommerpause. Das nächste Treffen der BfB-Fraktion findet am Dienstag, den 19. August 2025 um 18.00 Uhr statt.

Die nächste Fraktionssitzung der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) findet am Dienstag, den 22. Juli 2025, um 18:00 Uhr als Video-Konferenz statt.

Ein zentrales Thema der Sitzung ist der geplante Regionalplan, dessen Entwurf noch in diesem Jahr diskutiert und beschlossen werden soll. Die drei Stadtverordneten Franz Apfel, Barbara Ottofrickenstein-Ripper und Dr. Ulrike Vogt-Saggau sprechen sich ausdrücklich dafür aus, vor der Beschlussfassung eine Bürgerversammlung in Bensheim durchzuführen.

Ein weiterer Schwerpunkt ist die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum bei gleichzeitig geringstmöglichen Umwelteingriffen. Die BfB schlägt hierzu unter anderem vor:

Die Umnutzung leerstehender Büroflächen

Die Aufstockung bestehender Wohngebäude

Die Nutzung von Dächern auf Nicht-Wohngebäuden wie Einkaufszentren oder Parkgaragen zur Wohnraumschaffung

„Diese Maßnahmen erfordern eine enge Zusammenarbeit zwischen Politik, Verwaltung, Bauwirtschaft und der Bevölkerung“, betont BfB-Sprecherin Yvonne Dankwerth.

Im Fokus steht dabei, neuen Wohnraum zu schaffen, ohne zusätzliche Flächen zu versiegeln. Die BfB verweist auf die Ziele der deutschen Nachhaltigkeitsstrategie, die den Schutz von Freiflächen und die Begrenzung des Flächenverbrauchs betonen.

„Es gilt, die Interessen von Naturschutz, Landwirtschaft und Wohnraumbedarf in Einklang zu bringen“, so Andreas Born, BfB-Vertreter im Magistrat, abschließend.

Bensheim. Die Ausschüsse der Bensheimer Stadtverordnetenversammlung sollen ab der neuen Wahlperiode (April 2026) in hybrider Form stattfinden können, sofern diese nicht nach den gesetzlichen Bestimmungen ausgeschlossen sind. Der Magistrat wird beauftragt bis zur Sitzungsrunde im Dezember 2025 Informationen dazu beim hessischen Städtetag und Hessischen Gemeindebund sowie beim Kreis Bergstraße einzuholen, vorzulegen und eine Änderung der Geschäftsordnung vorzuschlagen, schlagen die Fraktionsvorsitzenden Franz Apfel (BfB) und Rolf Kahnt (VuA) in einer gemeinsamen Pressemitteilung vor.

Der Bergsträßer Kreistag hat beschlossen, zukünftig die Durchführung von hybriden Ausschusssitzungen zuzulassen, sofern diese nicht nach den gesetzlichen Bestimmungen ausgeschlossen sind.

Der Magistrat soll zu dem Thema Informationen bei den beiden Verbänden Städtetag und Gemeindebund sowie bei dem Kreis Bergstraße einholen. Der Kreis Bergstraße hat hybride Ausschusssitzungen beschlossen. Die bis dahin vorliegenden Erfahrungen sollen vorgelegt werden.

Die Einzelheiten zur Sitzungsteilnahme mittels Bild-Ton-Übertragung sollen in der Geschäftsordnung/Hauptsatzung festgelegt werden.

Bensheim. Die Stadt Bürstadt hat bereits Mitte März 2025 die Themen Regionalplan und Entlastungskommune für Frankfurt besprochen. Aus den Veröffentlichungen geht hervor, dass der neue Regionalplanentwurf des Regierungspräsidiums Darmstadt Bensheim als eine von fünf Kommunen vorsieht, die zukünftig Wohnraum zur Entlastung der Metropole Frankfurt bereitstellen sollen. Diese Einordnung lehnen wir entschieden ab – nicht aus grundsätzlicher Wachstumsfeindlichkeit, sondern aus Verantwortung gegenüber Stadtstruktur, Lebensqualität und realistischer Planung, betont Stadtrat Andreas Born ( Bürger für Bensheim.

Bensheim ist strukturell nicht dafür ausgelegt

Bensheim ist eine Stadt mit gewachsener Identität, kleinteiliger Bebauung und begrenzten Flächenreserven. Zwischen Odenwald und Bergstraße gelegen, ist das geografische Wachstum bereits heute stark eingeschränkt. Der Verlust wertvoller Natur- und Erholungsräume wäre der Preis eines überzogenen Wachstums – ein Preis, den wir nicht bereit sind zu zahlen, erklären die Stadtverordneten Franz Apfel (BfB) und Rolf Kahnt (VuA).  

Entfernung macht tägliches Pendeln unattraktiv

Mit einer Distanz von rund 60 bis 70 Kilometern nach Frankfurt und einer einfachen Fahrzeit von bis zu einer Stunde ist Bensheim kein prädestinierter Pendlerstandort. Die Vorstellung, durch Wohnraumausbau hier eine spürbare Entlastung für Frankfurt zu erreichen, verkennt grundlegende Pendlerrealitäten und führt zu zusätzlichem Druck auf bereits heute überlastete Verkehrswege wie die A5 oder die Bahnstrecke Frankfurt–Heidelberg, darauf macht Matthias Penteker (VuA) aufmerksam. 

Infrastruktur am Limit

Unsere sozialen Einrichtungen – Schulen, Kitas, medizinische Versorgung – arbeiten bereits heute an der Belastungsgrenze. Weitere Bevölkerungszuwächse würden nicht zur Entspannung, sondern zur Überforderung führen. Wer echte Entlastung für Frankfurt will, muss in bereits eng verflochtenen Städten wie Offenbach, Hanau oder Bad Vilbel ansetzen – dort, wo funktionale Nähe besteht, erklärt BfB-Sprecherin Yvonne Dankwerth. 

Keine Verstädterung auf Kosten der Lebensqualität

Bensheim ist keine Vorstadt Frankfurts. Wir stehen für hohe Wohnqualität, regionale Verwurzelung und eine eigenständige Entwicklungsperspektive. Die von außen verordnete Rolle als „Entlastungskommune“ gefährdet diese Prinzipien und läuft Gefahr, unsere Stadt in eine Richtung zu drängen, die die Bürgerschaft nicht mitträgt, darauf weist BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau hin. 

Unser Standpunkt: Selbstbestimmte, maßvolle Stadtentwicklung

Wir bekennen uns zu einer verantwortungsvollen Stadtentwicklung im Einklang mit Umwelt, Infrastruktur und gesellschaftlichem Zusammenhalt – aber nicht zu einer fremdgesteuerten Wachstumsstrategie, die auf veralteten Annahmen über Mobilität und Ballungsraumlogik beruht, meint Dazu BfB-Stadtverordnete Barbara Ottofrickenstein-Ripper. 

Deshalb fordern BfB und VuA: Die Herausnahme Bensheims aus der Liste der Entlastungskommunen und werden dazu auch entsprechende Anträge stellen. Betonen die BfB-Fraktion und die VuA-Fraktion.