Bürger für Bensheim lehnen neue Führungsebene mit hochdotierten Positionen im Stellenplan ab

Bensheim. Die nächste Fraktionssitzung der Wählergemeinschaft Bürger für
Bensheim (BfB) findet als Video-Konferenz am Dienstag, den 6. Dezember 2022
statt. 

Die Beratung des Haushaltsentwurfes steht dabei im Mittelpunkt der Beratung.
„Für uns ist klar, dass wir – nach dem Weggang von Stadtrat Oyan – keine
neue Führungsebene mit mehreren hochdotierten Positionen im Stellenplan
unterstützen werden. Die Koalition hat – mit Unterstützung der BfB – die
Stelle des weiteren hauptamtlichen Stadtrates aus Kostengründen abgeschafft.
Wer jetzt diesen neuen Stellen zustimmt, der legt den Grundstein für weitere
Steuererhöhungen bei der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer, so wie dies in
der mittelfristigen Finanzplanung bereits vorgesehen ist. Diesen Kreislauf
der Steuererhöhungen muß durchbrochen werden“, heißt es in der gemeinsamen
Erklärung der BfB-Stadtverordneten Franz Apfel, Norbert Koller und Dr.
Ulrike Vogt-Saggau.

Der Fuß- und Radweg entlang der der Bahnstraße wurde mittlerweile mit neun
LED-Solarleuchten ausgestattet und damit erheblich sicherer gemacht. Die
Solarleuchten wurden mit warmweißem Licht montiert. Damit wurde Rücksicht
auf die Insekten genommen, was für uns ein wichtiger Punkt ist, begrüßt
Stadtverordneter Norbert Koller die Aktion des KMB.

Nach einem Ortstermin der Elternvertretung der Kindertagesstätte am Berliner
Ring, mit zahlreichen Kommunalpolitikern und der Verwaltung zeichnet sich
hoffentlich eine Änderung ab, die zu mehr Sicherheit für Eltern und Kindern
auf dem Parkplatz Berthold-Brecht-Ring führt. Der bisherige Zustand ist
unhaltbar, da die Eltern mit ihren Kindern durch einfahrende und rangierende
Autos in den Stoßzeiten eindeutig gefährdet sind. „Wir hoffen auf eine
gemeinsame Antragsstellung für die Stadtverordnetenversammlung am 15.
Dezember 2022 indem der Zugang vom Berliner Ring wieder erlaubt wird,
erklärt BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau für die BfB.

Europa-Filmfestival: gute Nachrichten für Auerbach

Auerbach. Die Fortsetzung des Europa-Filmfestivals im Auerbacher Kronepark wird von Barbara Ottofrickenstein-Ripper, die die BfB im Ortsbeirat Auerbach vertritt, sehr begrüßt. Auch die Verlegung durch die Organisatoren auf Ende August wegen dem früheren Einbruch der Dunkelheit macht Sinn.

Die Steigerung der Besucherzahlen um 25 % ist sehr erfreulich. Besonders wichtig ist, dass die Bensheimer Partnerschaftsvereine weiter im Boot bleiben. „Das sind gute Nachrichten für Auerbach“, macht Stadtrat Andreas Born (BfB) deutlich.

BfB-Fraktion im Meinungs- und Informationsaustauch mit dem Gewerbekreis Auerbach

Auerbach. Zu einem Meinungsaustausch trafen sich Vorstandsmitglieder des
Gewerbekreises Auerbach mit VertreterInnen der Wählergemeinschaft Bürger für
Bensheim (BfB). „Wir wollten in dem Gespräch in Erfahrung bringen, wo die
Gewerbetreibende und Kaufleute in Auerbach in diesen schwierigen Zeiten der
Schuh drückt und wo die Stadt Bensheim helfen kann und soll“, informiert
BfB-Fraktionsvorsitzender Norbert Koller.

Die Vorsitzende des Gewerbekreises Auerbach, Rita Wendel, begrüßte den
Meinungsaustausch, der Gewerbekreis Auerbach vertritt rund 60
Mitgliedsfirmen. 

Björn Höser stellte dann die Anliegen und Vorschläge für den Stadtteil
Auerbach im Gespräch mit den BfB-Kommunalpolitikern vor. Die bisher
eingesetzte „Auerbahn“ hat einen Getriebeschaden. Der Umbau auf einen
Elektromotor kostet rund 12.000 Euro. Der Gewerbekreis Auerbach erhofft sich
hier einen Zuschuss von der Stadt Bensheim. „Als BfB wollen wir diesen
Vorschlag gerne unterstützen, damit die Auerbahn wieder für Auerbach werben
kann“, befürwortet Barbara Ottofrickenstein-Ripper das Anliegen des
Gewerbekreises. 

„Wir wünschen uns mehrere Bänke in der Darmstädter Straße z. B. vor der
Auerbacher Geschäftsstelle der Sparkasse. Für unsere älteren Einwohner wäre
das ein Gewinn, meint Rita Wendel.

Als größtes Auerbacher Problem bezeichnete Björn Höser die fehlenden
Parkplätze in Auerbach sowohl am Fürstenlager als auch an der B 3. Ein
Problem, das nicht auf die Schnelle lösbar sein wird. Eine bedeutende
Verbesserung für den Einkaufsstandort Auerbach und die Bachgasse verspricht
sich der Gewerbekreis Auerbach von einer Einschränkung der Stellplatzpflicht
für die Bachgasse und die Geschäftsstraße an der B 3 wie im Gebiet der
Bensheimer Altstadt. Generell wurde von den teilnehmenden
Vorstandsmitgliedern des Gewerbekreises Auerbach – Rita Wendel, Björn Höser,
Matthias Schulz und Wolfgang von Holtum – moniert, dass sich das Bensheimer
Rathaus nicht genügend um Auerbacher Interessen kümmert und hauptsächlich
die Bensheimer Innenstadt im Fokus hat. 

Das Auerbacher Schloß und das Fürstenlager in Auerbach sollten besser an der
Autobahn als Tourismusmagneten ausgeschildert werden. Auch vom Bahnhof
Auerbach zum Fürstenlager sollte eine bessere Beschilderung angedacht
werden, so der Vorschlag des Gewerbekreises. Das Fürstenlager ist eines der
meist besuchten Tourismusziele in Hessen. Hier ist zum Glück bei der
Bewirtschaftung endlich „Land in Sicht“, bemerkt BfB-Stadtverordneter Franz
Apfel. 

Abschließend schlugen die Vertreter des Gewerbekreises Auerbach vor, dass
die erneute Verleihung an Auerbach als Luftkurort genutzt werden sollte um
den Stadtteil insgesamt herauszustellen. 

BfB-Fraktion und interessierte Gäste besuchen das Wasserwerk Riedgruppe-Ost

Bensheim. Am Dienstag, 29. November 2022 besucht die BfB-Fraktion mit Gästen zu einem Informations- und Meinungsaustausch das Wasserwerk Riedgruppe-Ost. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind zu dem Gespräch eingeladen. Mitfahrgelegenheiten bestehen um 15.30 Uhr auf der Westseite des Bensheimer Bahnhofes. 

Die Themen Grundwasserstände und Trinkwasser werden uns in den nächsten Jahrzehnten nachhaltig beschäftigen, ist sich Stadtrat Andreas Born (BfB) sicher. Interessenten, die bei dem Besuch teilnehmen wollen, können sich per E-Mail an die BfB wenden: info@bfb-bensheim.de oder per Telefon: 06251- 703464.

Themen bei der BfB: Haushaltsentwurf, Unterstützung des Frauenhauses und wo drückt der Schuh bei den Bensheimer Kaufleuten ?

Bensheim. Zu ihrer nächsten Präsenzsitzung trifft sich die BfB-Fraktion am
Dienstag, den 22. November 2022 ab 18.00 Uhr im Hotel Felix in der
Dammstraße.

Wir beraten weiter den Haushaltsentwurf für das Jahr 2023 der Stadt
Bensheim. „Wir unterstützen den Antrag auf jährliche Unterstützung des
Vereins Frauenhaus Bergstraße. Der Verein leistet seit vielen Jahren einen
wesentlichen Beitrag zur Unterstützung von Frauenund Kindern, die von
häuslicher Gewalt betroffen sind“, darauf weist BfB-Stadtverordnete Dr.
Ulrike Vogt-Saggau hin.

„Wir setzen uns mit den anderen Fraktionen in Verbindung und hoffen, dass es
zu gemeinsamen Anträgen bei den Themen Unterstützungen für das Frauenhaus,
das Hochstädter Haus und das Geburtshaus Bergstraße kommt“, informiert
BfB-Stadtverordneter Norbert Koller.

Um 19.00 Uhr sprechen wir mit dem Goldschmied Fritz Dorsheimer über die
Situation der Bensheimer Kaufleute in der Innenstadt. „Wo drückt der Schuh
die Bensheimer Kaufleute ? Nach dem Gespräch mit dem Auerbacher Gewerbekreis
wollen wir erfahren welche Probleme bei den Kaufleuten bestehen und wie die
Stadt Bensheim helfen kann“, informiert Yvonne Dankwerth, Vertreterin der
BfB im Ortsbeirat Stadtmitte.

BfB-Themen am Dienstag: Fusion des GGEW, Zustand des Abgangs zur Tiefgarage Beauner Platz und Gespräch mit dem Gewerbekreis Auerbach

Bensheim. Die nächste Video-Konferenz der BfB-Fraktion findet am Dienstag, den 15. November 2022 ab 17.30 Uhr statt. Zentrales Thema ist die beabsichtigte Fusion des GGEW mit Energie-Ried. „Wir waren bei allen Informationsveranstaltungen der beiden Energieversorgungsunternehmen zu diesem Thema vertreten. Wir verstehen die Zielrichtung beide Firmen zukunftssicherer aufzustellen, beispielweise durch Synergien durch den Zusammenschluss und eine stärkere Marktdurchdringung“, betont BfB-Stadtverordneter Norbert Koller.

„Gleichzeitig verstehen wir die erheblichen Risiken, die bei einer Fusion zwischen GGEW mit Energie-Ried verbunden sind und haben eine Reihe von Fragen an Bürgermeisterin Klein dazu gerichtet“, informiert BfB-Stadtverordneter Franz Apfel.

„Nach Beantwortung unserer Fragen werden wir eine sachgerechte Abwägung der Entscheidung vornehmen. Wichtig ist auch die Beantwortung unserer Frage warum ein ähnliches Unterfangen aus welchen Gründen vor einigen Jahren scheiterte“, darauf weist Andreas Born hin. 

Ein weiteres Thema wird die Tiefgarage Beauner Platz sein. „Der Zustand am Abgang zur Tiefgarage Beauner Platz vor dem neusanierten Bürgerhaus ist zum Schämen. Kaum Licht und viel Gestank! Dieser Zugang ist das Gegenteil eines Aushängeschildes. Warum wurde dieser Zustand über viele Jahre ignoriert und jetzt nach Eröffnung des Bürgerhauses immer noch nicht korrigiert ?“ fragt sich Yvonne Dankwerth, die die BfB im Ortsbeirat Mitte vertritt.

„Wo drückt der Schuh bei den Kaufleuten in Bensheim in diesen schwierigen Zeiten ? Diesem Thema werden wir uns in mehreren Sitzungen widmen. Wir beginnen mit einem Gesprächskontakt zum Gewerbekreis Auerbach am Dienstag um 19.00 Uhr und werden uns dann mit Kaufleuten in der Stadtmitte zusammensetzen“, informiert Andreas Born, der die BfB im Magistrat vertritt.

BfB-Themen am Dienstag: Themen Verkauf des Hoffart-Geländes, Lichtverschmutzung und eine erste Beratung des Haushaltsentwurfes der Stadt Bensheim für das Jahr 2023.

Bensheim. Im Mittelpunkt der nächsten Video-Konferenz der BfB-Fraktion am Dienstag, den 8. November 2022 um 18.00 Uhr stehen die Themen Verkauf des Hoffart-Geländes, Lichtverschmutzung und eine erste Beratung des Haushaltsentwurfes der Stadt Bensheim für das Jahr 2023.

In den letzten zwei Jahren gab es drei Interessenten für den Ankauf des Hoffart-Geländes. Für uns ist es vollständig schleierhaft warum der Magistrat hier nicht gehnadelt hat. Aus diesem Grunde hat die BfB-Fraktion einen Antrag in die nächste Sitzung des Bau-, Umwelt- und Planungsausschusses eingebracht. „unser Ziel ist es- so Stadtverordneter Norbert Koller -, dass der Magistrat in einer gemeinsamen Sitzung der beiden Fachausschüsse über die Pläne der Investoren, die Interesse am Hoffart-Gelände gezeigt haben, näher zu informieren.“

Wir wollen weiter erreichen, dass ein Zeitplan über die Entscheidung zum Hoffart-Gelände vorgelegt wird und zwar zum einen mit dem „Bensheimer Weg“ und zum anderen ohne den „Bensheimer Weg“. Wir haben Zweifel, dass der Bensheimer Weg für das Hoffart-Gelände der richtige Weg ist. Der beschlossene Verkauf des Hoffart-Geländes sollte nicht auf eine immer länger werdende Bank geschoben werden.

Bensheim plant weniger Beleuchtung um im Strombereich zu sparen. „Wir unterstützen dieses Anliegen. Hatten wir doch bereits vor der Verabschiedung der Anstrahlungen der Mittelbücke, des Rinnentor-Turmes etc. darauf hingewiesen, dass diese Lichtverschmutzung sich negativ auf die Insektenwelt und die Fledermäuse auswirkt. Das ist uns nicht egal wenn die Insekten immer weiter reduziert werden“, betont BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau. Insofern sind wir über die Beschlüsse der Bunderegierung zum Stromeinsparen froh und bedauern, dass dazu Beschlüsse der Bundesregierung notwendig waren. 

In einer ersten Information sprechen die BfB-Stadtverordneten über den Haushaltsentwurf der neu zuständigen Finanzdezernentin Bürgermeisterin Christine Klein. Bei der Vorstellung dieses Entwurfes wird sich bereits zeigen ob die Deutschland-Koalition die Personalkosten für die weitere hauptamtliche Stadtratsstelle – wie im Koalitionsvertrag verabredet – wirklich einspart oder ob weitere Stellen im Stellenplan auftauchen, die im Zusammenhang mit dem Weggang von Stadtrat Oyan zu sehen sind. „Wir sind gespannt ob sich die Deutschland-Koalition hier gegen die Verwaltung und den Magistrat durchsetzt“, erklärt BfB-Stadtverordneter Franz Apfel.

Gemeinsame Stellungnahme von BfB und FWG-Kreistagsfraktion

Bensheim. Nach der Neuwahl des Fraktionsvorstandes der BfB-Fraktion mit Norbert Koller und Dr. Ulrike Vogt-Saggau an der Fraktionsspitze befasste sich die BfB-Fraktion mit dem Thema einer engeren Zusammenarbeit zwischen der Wählergemeinschaft BfB und der FWG-Kreistagsfraktion. Dazu war Kreistagsfraktionsvorsitzender Walter Öhlenschläger zum gemeinsamen Gespräch mit dem BfB-Vorstand und Fraktion eingeladen. 

Das Thema Einzugsgebiet der Grundschule Kappesgärten stand im Mittelpunkt des gemeinsamen Gespräches. In der Elternschaft wird die Änderung des Einzugsgebietes für die Grundschule in den Kappesgärten kritisch gesehen. Das Wohngebiet Kappesgärten nördlich der Europa-Allee soll zukünftig zum Überschneidungsgebiet mit der Auerbacher Schillerschule werden. 

„Wir unterstützen die Forderung des Elternbeirates der Grundschule Kappesgärten in einem Brief an den Landrat des Kreises Bergstraße Christin Engelhardt. Dort heißt es u.a. als Forderung „Die Beibehaltung des Einzugsgebietes Kappesgärten als Kerngebiet der Kappesgärten Grundschule. Für die steigenden Schülerzahlen muss ein Neubau neben der bereits bestehenden Schule Entstehen, so dass die pädagogische Qualität und die inklusive Arbeit Gewährleistet sind“, dieser Forderung schließen wir uns als BfB-Fraktion, wenn dies dort möglich ist, an erklären die BfB-Stadtverordneten Franz Apfel, Norbert Koller und Dr. Ulrike Vogt-Saggau sowie Andreas Born, der die BfB im Magistrat vertritt. 

Die Forderungen des Elternbeirates erhalten auch vom Vorsitzenden des Kreisverbandes der Freien Wähler volle Unterstützung. „Pädagogisch sinnvolle und schulorganisatorisch machbare Grundschulangebote müssen auch im Kreis Bergstraße mit einer wohnungsnahen Schulversorgung verbunden bleiben. Am Prinzip kurze Beine – kurze Wege hat sich für uns nichts geändert“, führt Kreisvorsitzender Walter Öhlenschläger weiter dazu aus.

Auf dem Bild von links sitzend: Walter Öhlenschläger (Fraktionsvorsitzender der FWG im Kreistag), Norbert Koller ( BfB-Fraktionsvorsitzender), Dr. Ulrike Vogt-Saggau (BfB-Fraktionsvorsitzende), Barbara Ottofrickenstein-Ripper (BfB-Sprecherin), Yvonne Dankwerth (Vorstand der BfB). Stehend von links: Andreas Born ( Vertreter der BfB im Magistrat), Gundi Wagner ( Kassenführerin der BfB) und Franz Apfel, BfB-Stadtverordneter).

Strategiesitzung der BfB – Wahl des neuen Fraktionsvorstandes

Bensheim. Am Dienstag, den 1. November 2022 trifft sich die-Fraktion der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) ab 18.00 Uhr zu ihrer Video-Sitzung. Erstmals unter der neuen Fraktionsführung, die die Stadtverordneten Dr. Ulrike Vogt-Saggau und Norbert Koller gemeinsam übernommen haben. Der langjährige BfB-Fraktionsvorsitzende Franz Apfel muß aus gesundheitlichen Gründen für einige Zeit kürzer treten.

Er führte seit 2011 die Fraktion der Wählergemeinschaft. Wir danken Franz Apfel für sein großes Engagement, seine hervorragenden, fachlichen Kompetenzen und seinen menschlichen Umgang.

Wir wünschen ihm alles Gute.

In der BfB-Fraktionssitzung befassen sich die KommunalpolitikerInnen abschließend mit der Vorbereitung der nächsten Stadtverordnetenversammlung.


Sitzend (von links nach rechts) Walter Öhlenschläger (Vors. Fraktion FW Kreis Bergstraße)
Norbert Koller, Dr. Ulrike Vogt-Saggau, Barbara Ottofrickenstein-Ripper, Yvonne Dankwerth
Stehend (von links nach rechts) Andreas Born, Gundi Wagner und Franz Apfel

BfB-Themen: ergebnisoffener Wettbewerb zum Marktplatz und Unterstützung Trägerverein Geburtshaus Bergstraße – Termin Info-Besuch Wasserwerk Riedgruppe-Ost

Bensheim. Die nächste Fraktionssitzung der BfB-Fraktion findet am Dienstag, den 25. Oktober 2022 um 18.00 Uhr per Video statt. 

„Wir unterstützen den Antrag des Trägerverein Geburtshaus Bergstraße e. V. auf einen zeitlich befristeten Zuschuss. Der Trägerverein begründet das Zuschussbegehren für uns sachlich nachvollziehbar“, erklärt BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau für die BfB-Fraktion. 

Am Dienstag, den 29. November 2022 besucht die BfB-Fraktion mit Gästen das Wasserwerk Riedgruppe-Ost. Die Themen Grundwasserstände und Trinkwasser werden uns in den nächsten Jahrzehnten nachhaltig beschäftigen, ist sich Stadtrat Andreas Born (BfB) sicher. Interessenten, die bei dem Besuch teilnehmen wollen, können sich per E-Mail an die BfB wenden: info@bfb-bensheim.de oder per Telefon: 06251- 703464.

Bei dem bevorstehenden Wettbewerb zum Marktplatz sehen wir es als unsere Aufgabe an, dass das Bensheimer Dauer-Thema tatsächlich ergebnisoffen angegangen wird. Bei diesem Thema hoffen wir, dass es jetzt positiv und ergebnisoffen voran geht. Danach sind die Bürgerinnen und Bürger in die Entscheidungsfindung einzubinden, fordert BfB-Stadtverordneter Norbert Koller.