Kategorie: Presse

Die Themen Grundwasserstände und Trinkwasserversorgung werden uns in den nächsten Jahrzehnten nachhaltig beschäftigen. Aufgrund der Auswirkungen des Klimawandels bestehen zudem in vielen Kommunen aufgrund der Trockenheit eine Wasserknappheit. Wie sieht die Entwicklung des Grundwasserspiegels bei uns aus? Ist die Trinkwasserversorgung gesichert?Antworten auf diese und weitere Fragen erhielt die BfB-Fraktion mit Gästen bei einem Besuch des Einhäuser Wasserwerks des Wasserbeschaffungsverbands Riedgruppe Ost (WBVRO)
Benjamin Scholz, Technischer Leiter des WBVRO, begleitete die Fraktion und ihre Gäste zu einem Rundgang unter anderem zu einem der Brunnen auf dem Gelände, zeigte zwei Wasserbehälter und machte Halt in der Steuerzentrale des Wasserwerks. Er beantwortete zahlreiche Fragen rund um die Wasserversorgung, so auch zum Grundwasserspiegel. „Der Grundwasserspiegel ist nach den heißen Sommerjahren dank des Prinzips der Infiltration, bei dem aufbereitetes Wasser aus dem Rhein dem Grundwasser wieder zugeführt wird, seit vielen Jahren stabil“, informierte Herr Scholz.
Auch kritische Fragen wurden gestellt. „Was passiert bei einem Blackout?“, wollte Franz Apfel wissen. „Ist die Wasserversorgung auch unter diesen extremen Situationen gesichert?“Herr Scholz gab an, dass etwa im Falle eines Blackouts das Wasserwerk im Jägersburger Wald über ein Notstromaggregat autark weiter betrieben werden kann. Nach Ansicht von Norbert Koller sollte der Zeitpunkt für die Notstromversorgung etwas verlängert werden. 
Der Besuch endete mit einem Film über die Firmengeschichte des Wasserbeschaffungsverbandes, dem aktuell die Stadt Lorsch, die Gemeinde Einhausen, die Stadt Bensheim, die Stadt Zwingenberg sowie der Landkreis Bergstraße angehören, informiert Dr. Vogt-Saggau

Bensheim. Zu ihrer Video-Konferenz am Dienstag, den 17. Januar 2023 trifft sich die BfB-Fraktion um 18.00 Uhr. 

„Wir begrüßen die Sanierung des Sparkassenhauptgebäudes am Bahnhof. Für die Sanierung der Sparkasse haben wir uns als BfB-Fraktion jahrelang eingesetzt. Zum Schluss mit Erfolg. Im Jahr 2002 wurde das umfassend sanierte Hauptgebäude der Sparkasse eingeweiht. Am Tag der Architektur 2003 wurde der architektonisch reizvolle Gebäudeanbau vorgestellt und bewundert. Wir beglückwünschen des Vorsitzenden der Sparkasse Bensheim, Johannes Erich Schulz, und Bürgermeisterin Klein zu dieser Entscheidung. Wir erwarten, dass die Sanierungskosten transparent dargestellt werden und der Klärung warum das Sparkassengebäude angeblich nicht zu sanieren war. Da geht es um Fehlentscheidungen, die die Sparkasse mehrere Millionen Euro an Neubau-Planungskosten und Mieten von Geschäftsräumen gekostet hat, stellt BfB-Stadtverordneter Norbert Koller fest.

Der persönliche Service und die Beratung der Sparkasse in Fehlheim ab Mitte Januar wird von uns ebenfalls ausdrücklich begrüßt. 2017 argumentierten wir, dass die Schließung der Sparkassen-Filiale in Fehlheim ein Einschnitt in die örtliche Infrastruktur bedeutet. Wir schlugen vor, dass am Standort Fehlheim nicht nur Automaten, sondern eine persönliche Kundenbetreuung im angemessenen Umfang erhalten bleiben soll. Dies erschien uns angesichts der Größe des Stadtteils und des möglichen Einzugsgebiets mit Schwanheim, Langwaden und auch Rodau sowie des Neubaugebietes in Fehlheim überlegenswert, stellt BfB-Stadtverordneter Franz Apfel fest: deshalb sind wir mit dieser Entscheidung sehr zufrieden. 

Mit der Beantwortung unserer Anfrage zur Verwendung der Finanzmittel aus dem Grubenzins der Erlache sind wir nicht zufrieden. Wir werden deshalb nachfragen und erwarten eine Auskunft welche Maßnahmen in den Jahren 2020 bis 2022 aus Mitteln der Kiesförderung umgesetzt wurden. Uns ist es ohnehin ein Dorn im Auge, das der ursprüngliche Beschluss der Stadtverordnetenversammlung diese Mittel nur für Naturschutzzwecke zu verwenden immer weiter aufgeweicht wurde. Nach Beantwortung unserer Nachfrage werden wir Vorschläge machen, die sich in Richtung Ursprungsbeschluss bewegen, erklärt BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau.

Bensheim. Zu ihrer ersten Sitzung im neuen Jahr trifft sich die Stadtverordnetenfraktion der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) am Dienstag, den 10. Januar 2023 um 18.00 Uhr zur Video-Konferenz.

„Wir sprechen über den per Gericht gestoppten ergebnisoffenen Ideenwettbewerb zum Bensheimer Marktplatz. Für uns ist es nicht nachvollziehbar warum sich die Rathausspitze nicht auf das vom Gericht vorgeschlagene Mediationsverfahren einlässt. Wir würden den Versuch einer Meditation als eine Möglichkeit erachten um aus der verfahrenen Situation doch noch zum Ziel zu kommen“, erklärt BfB-Stadtverordneter Norbert Koller für die BfB-Fraktion.

Der „Bensheimer Weg“ war schon vorher gescheitert. Ziel war es, Zitat aus der Verwaltungsvorlage vom 15.7.2021: „Grundgedanke des „Bensheimer Wegs“ ist, durch einen regelmäßigen Austausch zwischen relevanten und engagierten Akteur/innen der Stadtgesellschaft in Zukunft mehr Agilität in Entscheidungsprozesse hineinzubringen und dadurch in kürzerer Zeit und mit weniger Reibungsverluste zu tragfähigen Ergebnissen zu kommen.“ Zitat Ende. Das muß niemand näher kommentieren, die Realität sieht ganz anders aus: Kommunikationsgau, Gesprächsverweigerung, Stillstand, Versagen auf der ganzen Linie, kritisiert BfB-Stadtverordneter Franz Apfel die Rathausspitze.

Das der „Bensheimer Weg“ – ein gescheitertes Verfahren – jetzt auch noch mit 20.000 Euro evaluiert werden soll ist völlig unverständlich. Die BfB-Fraktion kritisiert, dass die Koalition aus CDU, SPD und FDP dieses Geld in den Sand setzen will so als ob das Verfahren mit externer Moderation nicht schon genug Geld die Bensheimer SteuerzahlerInnen gekostet hätte. „Für uns als BfB ist von großer Bedeutung, dass die Bensheimerinnen und Bensheimer zum Abschluss des Verfahrens nicht nur pro forma beteiligt werden“, macht Yvonne Dankwerth deutlich, die die BfB im Ortsbeirat Mitte vertritt. 

Zu Beginn des neuen Jahres werden wir uns mit unseren Dauerthemen Lichtverschmutzung, Klimaschutzmaßnahmen und Grünflächenkonzept verstärkt befassen. Diese Themen sind bei dem Thema Biodiversität von grundlegender Bedeutung. Für uns ist bei dem Thema Klimaschutzmaßnahmen von entscheidender Bedeutung, dass die Dächer mit Photovoltaik-Anlagen bestückt werden. Dabei müssen wir vorankommen. Große landwirtschaftlich genutzte Flächen mit Photovoltaik-Anlagen zu bebauen stehen wir sehr kritisch gegenüber, darauf weist BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau hin.

Bensheim. Zu ihrer letzten Sitzung in diesem Jahr trifft sich die BfB-Fraktion per Video-Konferenz am Dienstag, den 20. Dezember 2022 um 18.00 Uhr.

Die Situation der Bensheimer Kaufleute in der Innenstadt wird eines der beiden Schwerpunktthemen an diesem Abend in der BfB-Fraktion sein.

Der zweite Schwerpunkt an diesem Abend ist die Verwendung der Grubenzinseinnahmen aus der Erlache. Der Erstbeschluss aus dem Jahr 1985 lautete, dass die Erlöse aus der Kiesförderung in der Erlache für Naturschutzwecke im Gebiet der Erlache zu verwenden sind. Dieser Beschluss wurde damals ergänzt und erweitert um die Erlöse auch im weiteren Sinne für Maßnahmen mit Naherholungscharakter sowie für Pflegemaßnahmen zu nutzen und die Mittel nicht nur auf den Bereich der Erlache zu begrenzen. Diese Anfangsbeschlüsse waren alle in unserem Sinne; betont BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau.

Mittlerweise werden aus dem Topf der Grubenzinseinnahmen ein ganzes Sammelsurium von Maßnahmen gefördert, die teilweise mit dem Ursprungsgedanken der Förderung des Naturschutzes nichts mehr zu tun haben, stellt BfB-Stadtverordneter Norbert Koller fest. Die BfB-Fraktion wird die neue Vorgehensweise für die Verwendung der Grubenzinseinnahmen in ihrer Video-Konferenz kritisch hinterfragen. 

Ab dem 21. Dezember bis zum 9. Januar macht die BfB-Fraktion Weihnachtspause. Am Dienstag, den 10. Januar 2023 sprechen wir über das Thema einer Grünachse im Bereich der beiden ehemals geplanten Turnhallen, informiert BfB-Stadtverordneter Franz Apfel abschließend.

Für viele Menschen in Deutschland ist diese Zeit mit großen finanziellen Einschränkungen verbunden. Die explodierenden Energiepreise, die hohe Inflation und die damit einhergehenden hohen Lebensmittelpreise bringen viele Menschen in Not.

Oft bleibt kaum Geld für den täglichen Bedarf – und was ist, wenn hierzu noch ein weiterer Mitbewohner, ein Haustier, versorgt werden muss? Was ist, wenn das Geld für die Tierarztrechnungen nicht mehr reicht?

„Für viele sind die Haustiere Familienmitglieder – ohne wenn und aber! Und viele sparen selbstverständlich an ihre eigenen Lebensmitteln um die Liebsten zu versorgen!“, informiert Dr. Vogt-Saggau, BfB Stadtverordnete. „Aber was ist, wenn Hilfe gebraucht wird?“

„Aus diesem Grunde haben wir in der BfB beschlossen, das „Soziales Tiernetz Bensheim e.V. mit einer Spende von 150 € zu Weihnachten für ihre wichtige Arbeit zu danken. Hier wird Menschen und Tieren in Not geholfen!“ 

Andrea Klein, 1. Vorsitzende des Vereins bedankte sich herzlich. „Wie freuen uns über jede Unterstützung. Unser Verein finanziert sich ausschließlich über Mitgliedsbeiträge und Spenden. Auch Futterspenden sind willkommen, die wir gerne weiterreichen.“

„Wir möchten Spenden, da wo die Not groß ist und oft nicht erkannt wird. Danke, dass es Euch gibt“, fasst Dr. Vogt-Saggau dieses Treffen zusammen und überreicht gleichzeitig ihren Antrag auf Mitgliedschaft im sozialen Tiernetzwerk.

Bensheim. Zur nächsten Fraktionssitzung trifft sich die Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) am Dienstag, den 13. Dezember 2022 ab 18.00 Uhr in der marokkanischen Kulturgemeinde in der Nibelungenstraße 24 (Guntrum-Gelände), informiert Yvonne Dankwerth vom Vorstand der BfB.

Im Mittelpunkt der Sitzung steht die Vorbereitung der letzten Stadtverordnetenversammlung in diesem Jahr und hier insbesondere die Verabschiedung des Haushaltes der Stadt Bensheim für das Jahr 2023. „Wir hoffen, dass durch Einsparungen und Themen der Haushaltskonsolidierung die bisher erneut geplante Erhöhung der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer für das Jahr 2024 gestrichen werden kann. Einem Haushalt der in der mittelfristigen Finanzplanung ab 2024 erneut Steuererhöhungen vorsieht werden wir nicht zustimmen“, bekräftigen die Fraktionsvorsitzenden der BfB, Norbert Koller und Dr. Ulrike Vogt-Saggau, die Position der BfB und erinnern an die Koalitionsvereinbarung von CDU, SPD und FDP, die keine Steuererhöhungen vorsieht. Dieses Versprechen wurde bereits 2022 gebrochen. 

„Bensheim ist bei den Gewerbesteuereinnahmen im Kreis Bergstraße einsame Spitze. Trotzdem gelingt es der neuen Magistratsspitze keinen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Der Kreislauf der Steuererhöhungen muß und kann durchbrochen werden sonst finden wir uns an der Spitze der Steuersätze im Kreisgebiet wieder. Dabei hat Bensheim kein Einnahmeproblem sondern ein Ausgabeproblem“, betont BfB-Stadtverordneter Franz Apfel.

Bensheim. Die nächste Fraktionssitzung der Wählergemeinschaft Bürger für
Bensheim (BfB) findet als Video-Konferenz am Dienstag, den 6. Dezember 2022
statt. 

Die Beratung des Haushaltsentwurfes steht dabei im Mittelpunkt der Beratung.
„Für uns ist klar, dass wir – nach dem Weggang von Stadtrat Oyan – keine
neue Führungsebene mit mehreren hochdotierten Positionen im Stellenplan
unterstützen werden. Die Koalition hat – mit Unterstützung der BfB – die
Stelle des weiteren hauptamtlichen Stadtrates aus Kostengründen abgeschafft.
Wer jetzt diesen neuen Stellen zustimmt, der legt den Grundstein für weitere
Steuererhöhungen bei der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer, so wie dies in
der mittelfristigen Finanzplanung bereits vorgesehen ist. Diesen Kreislauf
der Steuererhöhungen muß durchbrochen werden“, heißt es in der gemeinsamen
Erklärung der BfB-Stadtverordneten Franz Apfel, Norbert Koller und Dr.
Ulrike Vogt-Saggau.

Der Fuß- und Radweg entlang der der Bahnstraße wurde mittlerweile mit neun
LED-Solarleuchten ausgestattet und damit erheblich sicherer gemacht. Die
Solarleuchten wurden mit warmweißem Licht montiert. Damit wurde Rücksicht
auf die Insekten genommen, was für uns ein wichtiger Punkt ist, begrüßt
Stadtverordneter Norbert Koller die Aktion des KMB.

Nach einem Ortstermin der Elternvertretung der Kindertagesstätte am Berliner
Ring, mit zahlreichen Kommunalpolitikern und der Verwaltung zeichnet sich
hoffentlich eine Änderung ab, die zu mehr Sicherheit für Eltern und Kindern
auf dem Parkplatz Berthold-Brecht-Ring führt. Der bisherige Zustand ist
unhaltbar, da die Eltern mit ihren Kindern durch einfahrende und rangierende
Autos in den Stoßzeiten eindeutig gefährdet sind. „Wir hoffen auf eine
gemeinsame Antragsstellung für die Stadtverordnetenversammlung am 15.
Dezember 2022 indem der Zugang vom Berliner Ring wieder erlaubt wird,
erklärt BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau für die BfB.

Auerbach. Die Fortsetzung des Europa-Filmfestivals im Auerbacher Kronepark wird von Barbara Ottofrickenstein-Ripper, die die BfB im Ortsbeirat Auerbach vertritt, sehr begrüßt. Auch die Verlegung durch die Organisatoren auf Ende August wegen dem früheren Einbruch der Dunkelheit macht Sinn.

Die Steigerung der Besucherzahlen um 25 % ist sehr erfreulich. Besonders wichtig ist, dass die Bensheimer Partnerschaftsvereine weiter im Boot bleiben. „Das sind gute Nachrichten für Auerbach“, macht Stadtrat Andreas Born (BfB) deutlich.

Auerbach. Zu einem Meinungsaustausch trafen sich Vorstandsmitglieder des
Gewerbekreises Auerbach mit VertreterInnen der Wählergemeinschaft Bürger für
Bensheim (BfB). „Wir wollten in dem Gespräch in Erfahrung bringen, wo die
Gewerbetreibende und Kaufleute in Auerbach in diesen schwierigen Zeiten der
Schuh drückt und wo die Stadt Bensheim helfen kann und soll“, informiert
BfB-Fraktionsvorsitzender Norbert Koller.

Die Vorsitzende des Gewerbekreises Auerbach, Rita Wendel, begrüßte den
Meinungsaustausch, der Gewerbekreis Auerbach vertritt rund 60
Mitgliedsfirmen. 

Björn Höser stellte dann die Anliegen und Vorschläge für den Stadtteil
Auerbach im Gespräch mit den BfB-Kommunalpolitikern vor. Die bisher
eingesetzte „Auerbahn“ hat einen Getriebeschaden. Der Umbau auf einen
Elektromotor kostet rund 12.000 Euro. Der Gewerbekreis Auerbach erhofft sich
hier einen Zuschuss von der Stadt Bensheim. „Als BfB wollen wir diesen
Vorschlag gerne unterstützen, damit die Auerbahn wieder für Auerbach werben
kann“, befürwortet Barbara Ottofrickenstein-Ripper das Anliegen des
Gewerbekreises. 

„Wir wünschen uns mehrere Bänke in der Darmstädter Straße z. B. vor der
Auerbacher Geschäftsstelle der Sparkasse. Für unsere älteren Einwohner wäre
das ein Gewinn, meint Rita Wendel.

Als größtes Auerbacher Problem bezeichnete Björn Höser die fehlenden
Parkplätze in Auerbach sowohl am Fürstenlager als auch an der B 3. Ein
Problem, das nicht auf die Schnelle lösbar sein wird. Eine bedeutende
Verbesserung für den Einkaufsstandort Auerbach und die Bachgasse verspricht
sich der Gewerbekreis Auerbach von einer Einschränkung der Stellplatzpflicht
für die Bachgasse und die Geschäftsstraße an der B 3 wie im Gebiet der
Bensheimer Altstadt. Generell wurde von den teilnehmenden
Vorstandsmitgliedern des Gewerbekreises Auerbach – Rita Wendel, Björn Höser,
Matthias Schulz und Wolfgang von Holtum – moniert, dass sich das Bensheimer
Rathaus nicht genügend um Auerbacher Interessen kümmert und hauptsächlich
die Bensheimer Innenstadt im Fokus hat. 

Das Auerbacher Schloß und das Fürstenlager in Auerbach sollten besser an der
Autobahn als Tourismusmagneten ausgeschildert werden. Auch vom Bahnhof
Auerbach zum Fürstenlager sollte eine bessere Beschilderung angedacht
werden, so der Vorschlag des Gewerbekreises. Das Fürstenlager ist eines der
meist besuchten Tourismusziele in Hessen. Hier ist zum Glück bei der
Bewirtschaftung endlich „Land in Sicht“, bemerkt BfB-Stadtverordneter Franz
Apfel. 

Abschließend schlugen die Vertreter des Gewerbekreises Auerbach vor, dass
die erneute Verleihung an Auerbach als Luftkurort genutzt werden sollte um
den Stadtteil insgesamt herauszustellen. 

Bensheim. Am Dienstag, 29. November 2022 besucht die BfB-Fraktion mit Gästen zu einem Informations- und Meinungsaustausch das Wasserwerk Riedgruppe-Ost. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind zu dem Gespräch eingeladen. Mitfahrgelegenheiten bestehen um 15.30 Uhr auf der Westseite des Bensheimer Bahnhofes. 

Die Themen Grundwasserstände und Trinkwasser werden uns in den nächsten Jahrzehnten nachhaltig beschäftigen, ist sich Stadtrat Andreas Born (BfB) sicher. Interessenten, die bei dem Besuch teilnehmen wollen, können sich per E-Mail an die BfB wenden: info@bfb-bensheim.de oder per Telefon: 06251- 703464.