Kategorie: Presse

Bensheim. Ab Januar 2020 wird eine Teilfläche des Schwanheimer Waldes von 1,31 ha aus der Bewirtschaftung genommen. Der Schwanheimer Wald gehört zum Flora-Fauna-Habitat (FFH) „Jägersburger und Gernsheimer Wald“. Mit der Stilllegung der Teilfläche in Schwanheim summieren sich die Stilllegungsflächen im Bensheimer Stadtwald auf insgesamt 20,51 ha. Diese Information erhielten wir auf unsere Nachfragen an einem der letzten Arbeitstage des ausgeschiedenen 1. Stadtrat Helmut Sachwitz. Wir unterstützen diese Entwicklung ausdrücklich, die im Koalitionsvertrag von CDU, GLB und Bürger für Bensheim (BfB) festgehalten ist“, betont BfB-Stadtverordneter Franz Apfel.

Die Stadt Bensheim hat geeignete Waldflächen aus der forstwirtschaftlichen Bewirtschaftung herausgenommen, um diese Flächen den natürlichen Prozessen zu überlassen. In Zukunft wird auf diesen Flächen der Totholzanteil steigen und es wird zu einem größeren Strukturreichtum und einer Entwicklung zu einem Urwald von morgen kommen, erwartet die BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau. In diesen Gebieten dürfen außer notwendigen Verkehrssicherungsmaßnahmen an Wegen keine weiteren menschlichen Eingriffe durchgeführt werden.

Die vorgeschlagene Fläche liegt im Waldrandbereich unmittelbar angrenzend an den Lindenbruchgraben. Der alte Laubwald dort besteht aus über 200-jährigen Buchen, Eichen und Hainbuchen mit Eschen am Waldrand. Auf der Fläche kommen geschützte Arten vor, so z. B. der in Deutschland vom Aussterben bedrohte Heldbock und der auf der bundesweiten Roten Liste aufgeführte Hirschkäfer, der als stark gefährdet gilt, darauf weist die BfB-Fraktion abschließend in.

Bensheim. „Die gute Nachricht: die Straßenbeiträge in Bensheim werden zum frühestmöglichen Termin rückwirkend ab dem 7. Juni 2018 abgeschafft. Dafür haben wir uns als Stadtverordnetenfraktion der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) erfolgreich eingesetzt. Wir bedanken uns bei den Bürgerinitiativen in Schwanheim und Gronau, die einen wichtigen Beitrag zur Abschaffung leisteten und wir bedanken uns bei unseren Koalitionspartnern CDU und GLB“, erklärt BfB-Stadtverordneter Franz Apfel für die BfB-Fraktion.
„Die unsozialen Straßenausbaubeiträge, die eine große Belastung für viele Bürgerinnen und Bürger darstellen, werden wir abschaffen. Das ist eine gute Nachricht für viele Bürger, nicht nur in Gronau und Schwanheim zumal wir in Bensheim die Grundsteuer B nicht erhöhen werden. In zahlreichen anderen Kommunen werden die Straßenbaubeiträge zwar abgeschafft aber die Grundsteuer B dafür erhöht, darauf weist BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau hin.
Wir kritisieren, dass die hessische Landesregierung aus CDU und Grünen die Kommunen und die Bürger mit diesem großen finanziellen Problem alleine lässt statt die Kommunen finanziell bei dieser Aufgabe zu unterstützen. So entsteht ein Flickenteppich in Hessens Kommunen. Es wird überall verschieden geregelt. In anderen Bundesländern hat die Landesregierung die Kommunen finanziell unterstützt, stellt BfB-Stadtverordneter Helmut Reuter abschließend fest.

Einen Tagesauflug mit interessierten Gästen unternahm die Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim bei bestem Ausflugswetter nach Frankfurt. Ziel war die Frankfurter neue Altstadt. Ab der Paulskirche erfolgte eine sachkundige Stadtführung, bei der u. a. neben dem Roten Haus, der Goldenen Waage auch der Hühnermarkt besichtigt wurde. Das Bild zeigt einen Teil der Gruppe am Hühnermarkt vor dem Frankfurter Stoltze-Brunnen (Frankfurter Mundartdichter). Danach ging es über den Eisernen Steeg auf die andere Seite des Main nach Sachsenhausen. Dort erfolgte „Zum Gemahlten Haus“ ein stimmungsvoller Abschluss des Ausflugs, der von der BfB-Stadtverordneten Ruth Wohland bestens vorbereitet war.

Bensheim.Die nächste Fraktionssitzung der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) findet am Dienstag (15.) ab 19 Uhr im Hotel Felix statt. „Wir diskutieren die Stellungnahmen der unteren Denkmalschutzbehörde zum Haus am Markt. Ohne diese Stellungnahme und ohne ein klares Konzept hätten wir dem Abriss des Hauses am Markt nicht zugestimmt“, betont Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau.

In einem Aktenvermerk aus dem Bauamt, der von der unteren Denkmalschutzbehörde bestätigt wurde, heißt es unter anderem: „Einem bloßen Abriss ohne einen Neubau würde die Kreisdenkmalbehörde nicht zustimmen. Die Kreisdenkmalbehörde stimmt einem Abbruchantrag nur zu, wenn an gleicher Stelle wieder eine Bebauung erfolgt, die sich in Größe, Proportion und Gestaltung in den bestehenden historischen Kontext des Ensembles einfügt und die städtebauliche Anforderung einer westlich den Marktplatz abschließenden Bebauung erfüllt.“

Diese bestätigte Aussage widerspreche fundamental den Aussagen der Vertreterin der unteren Kreisdenkmalbehörde bei der Auftaktveranstaltung des Bürgernetzwerkes zur Gestaltung des Marktplatzes (der BA hat berichtet). Über diese widersprüchlichen Aussagen spricht die BfB in der Sitzung und will sich auch die Stellungnahme der unteren Denkmalschutzbehörde zur Sanierung des Bürgerhauses vornehmen, informiert Stadtverordneter Norbert Koller.

Ab circa 19.45 Uhr bereiten wird ein Gespräch mit dem Bürgernetzwerk vorbereitet. „Wir begrüßen als BfB-Fraktion, dass das Bürgernetzwerk den Bürgerbeteiligungsprozess zur Marktplatzgestaltung zusammen mit der Stadtverwaltung durchführt. Auch der studentische Wettbewerb des Bürgernetzwerkes für das Hoffart-Gelände kann weitere Impulse zur Stadtgestaltung setzen“, betont Joachim Uhde, der die BfB im Magistrat vertritt. Interessierte Gäste sind ab 19.45 Uhr bei der BfB eingeladen.

Bensheim. „Starke Heimat Hessen“ nennt sich eine Gesetzesinitiative der schwarz-grünen hessischen Landesregierung die treffender mit der Bezeichnung „Schwache Kommunen Hessen“ bezeichnet werden sollte. Die Gesetzesinitiative ist eine Mogelpackung für die Kommunen und ein Eingriff in die kommunale Selbstverwaltung. Diese Einschätzung wird auch durch die gemeinsame Resolution der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister des Kreises Bergstraße belegt, die ganz unabhängig von ihrer Parteizugehörigkeit das Land Hessen aufgefordert haben, dieses kommunalfeindliche Gesetz nicht umzusetzen, informiert BfB-Stadtverordneter Franz Apfel.

Darum geht es: Die erhöhte Gewerbesteuerumlage, die Kommunen abführen müssen wird zum 31.12.2019 von der Bundesregierung aufgehoben. Ziel der Bundesregierung dieser Aufhebung war die Stärkung der Finanzkraft der Kommunen. Bensheim wird durch die Gesetzesinitiative der Landesregierung nun auf der Basis der derzeitigen Gewerbesteuer ein Betrag von 2,62 Mio Euro weggenommen um dann über erhöhte Zuschüsse bei der Kinderbetreuung maximal 751.000 Euro vom Land zu erhalten. Für uns als BfB-Fraktion ist dieses Vorgehen nicht akzeptabel.

Zum Thema kommunalfeindliche Landesregierung gibt es auch noch ein weiteres Thema, erinnert BfB-Stadtverordneter Helmut Reuter. Während in vielen anderen Bundesländern die Straßenbeiträge durch finanzielle Unterstützung der jeweiligen Landesregierungen abgeschafft wurden macht sich das Land Hessen einen „schlanken Fuß“ und lässt die Kommunen alleine. Das Ergebnis wird sein: ein Flickenteppich unterschiedlichster Regelungen oft gepaart mit der Erhöhung der Grundsteuer B. Das schließen wir für Bensheim aus.

Sowohl die Themen keine Erhöhung der Grundsteuer B als auch die Prüfung der Straßenbeiträge haben wir als BfB in den Koalitionsvertrag mit CDU und GLB eingebracht. Wir freuen uns natürlich für viele Betroffene, dass diese unsoziale Regelung der Erhebung der Straßenbeiträge für Anlieger in Bensheim endlich abgeschafft wird. In der Stadtverordnetenversammlung am 7. November 2019 wird dazu abschließend entschieden und wir als BfB sind für die Abschaffung zum frühestmöglichen Zeitpunkt, betont BfB-Stadtverordnete Ruth Wohland abschließend.

Bensheim. Die Belebung des Marktplatzes und das Haus am Markt stehen im
Mittelpunkt eines Informationsstandes der Wählergemeinschaft Bürger für
Bensheim (BfB) am Samstag, den 14. September 2019 von 10.00 bis ca. 12.30
Uhr vor dem Haus Fleck in der Fußgängerzone. „Wir zeigen Bilder der alten
Kirche und des alten Rathauses am Marktplatz, die in den letzten Kriegstagen
zerstört wurden. Auch Bilder ohne das Haus am Markt aus den 70er Jahren und den geplanten Neubau haben wir am Info-Stand dabei“, informieren die
BfB-Stadtverordneten Helmut Reuter und Dr. Ulrike Vogt Saggau.

Wir wollen am kommenden Samstag mit vielen Bürgerinnen und Bürgern über die Situation am Marktplatz ins Gespräch kommen. Unser Ziel bleibt die
notwendige Belebung des Marktplatzes. Diese Belebung ist keinesfalls allein
mit dem ungestörten „St. Georgsblick“ zu erreichen, betont BfB-Stadtverordneter Franz Apfel und kritisiert die Entscheidung von Bürgermeister Richter, den Neubau des Hauses am Markt, kurz vor der Baugenehmigung zu stoppen, als politischen Fehler, der beträchtlichen finanziellen und Vertrauensschaden nach sich ziehen kann.

„Unsere Aufgabe sehen wir darin, den Schaden zu begrenzen und einen
qualifizierten Bürgerbeteiligungsprozess in Gang zu bringen, der klare
Zielvorgaben hat.  Bürgerbeteiligung, jetzt aber richtig !“, fordert BfB-Stadtverordneter Norbert Koller und verweist auf die wesentlichen Inhalte des
Koalitions-Antrages:
Bürgerbeteiligung, städtebaulicher Wettbewerb und Bürgerversammlung bevor die städtischen Gremien entscheiden. Diese Strategie haben wir vorgeschlagen und achten auf die zeitnahe Umsetzung. Die dauerhafte Friedhofsruhe im Zentrum von Bensheim verschlechtert die Aufenthaltsqualität in der Innenstadt, betont der BfB-Vertreter im Bauausschuss der Stadtverordnetenversammlung.

„Wir gehen ergebnisoffen in diesen Bürgerbeteiligungsprozess haben aber
sehr wohl eine eigene Meinung, die wir auch einbringen werden. Ohne das Café-Extrablatt oder eine ähnliche Einrichtung ist die Belebung des Marktplatzes schwer vorstellbar. Am Marktplatz ist der einzige Platz von dem ein notwendiger positiver Impuls für die gesamte Fußgängerzone ausgehen kann. Wie dringend dieser positive Impuls benötigt wird kann Jede und Jeder an den vielen Lehrständen in der Fußgängerzone nachvollziehen. Deshalb begrüßen wir die Erklärung von Café-Extrablatt an ihren Plänen am Marktplatz festzuhalten, informiert BfB-Stadtverordnete Ruth Wohland.

Info-Stand der BfB, Samstag, 14.9.2019, 10.00 bis 12.30 vor dem Haus
Fleck.

Bensheim. Die neue Frankfurter Altstadt ist das Ziel eines Tagesausflugs der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) am Samstag, den 12. Oktober 2019. Los geht es gemeinsam um 12.01 mit dem Zug ab Bahnhof Bensheim.

BfB-Stadtverordnete Ruth Wohland hat das Programm zusammengestellt: Um 14.00 Uhr findet eine 1,5 stündige Stadtführung ab der Paulskirche statt. Bei dem Rundgang sehen wir uns u. a. auch das Rote Haus, die Goldene Waage und den Hühnermarkt an.

Nach der Stadtführung laufen wir über den eisernen Steg nach Sachsenhausen. Ab ca. 16.15 Uhr ist ein Besuch in einer Apfelweinwirtschaft eingeplant. Gemeinsam geht es dann per Zug um 19.06 oder 20.06 nach Bensheim zurück“, informiert Ruth Wohland.

Interessierte Gäste können sich unter info@bfb-bensheim.de anmelden. Es sind noch 11 Plätze frei. Die Wählergemeinschaft bitte um Anmeldungen bis spätestens 2. Oktober 2019. Die Kosten der Bahnfahrkarte und Stadtführung betragen zwischen 15 und 18 Euro, je nach Beteiligung.

Bensheim. Am Donnerstag, den 29. August 2019 wird das Ergebnis des
gemeinsamen Antrages der Koalition zur Finanzierung der Straßenbeiträge in
der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses durch den Magistrat
vorgestellt. In Erwartung eines großes Interesse aus den Bürgerinitiativen
zur Abschaffung der Straßenbeiträge in Gronau und Schwanheim findet die
Sitzung im Kolpinghaus ab 18.30 Uhr statt. Ein gutes Zeichen im Vorfeld der
Entscheidung ist dabei, dass der Bensheimer Haushalt wieder im Lot ist,
stellt BfB-Stadtverordneter Franz Apfel fest.

Auf Vorschlag der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) wurde in der Koalitionsvereinbarung für Bensheim zwischen BfB, CDU und GLB festgelegt, dass das Thema Straßenbeiträge geprüft wird. Durch die Gründung zweier Bürgerinitiativen in Gronau und Schwanheim wegen anstehender größerer Straßenbausanierungen hat das Thema eine große Bedeutung bekommen. Die Koalition wird auf Beschluss der Stadtverordnetenversammlung nun entscheiden ob es finanzierbar ist, die ungerechten Straßenausbaubeiträge aus eigener Kraft abzuschaffen, betont BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau.

Jede Partei kann ihre Position aus Einsicht und guten Gründen ändern. Für
uns ist es nachvollziehbar, dass die FDP ihre Position von 2018 geändert
hat. Vor anderthalb Jahren hat die FDP nach „intensiver Beratung im Rahmen
einer Klausurtagung“, die Beibehaltung der bisherigen Praxis unterstützt.
Wir als BfB hoffen, dass die ungerechten Straßenausbaubeiträge nun
abgeschafft werden können. Dieser Meinung waren wir bereits bei Vereinbarung des Koalitionsvertrages. Nun stehen wir kurz vor der Entscheidung. Darauf weist BfB-Stadtverordnete Ruth Wohland hin.

Gleichzeitig hoffen wir nach wie vor, dass sich die hessische
Landesregierung aus CDU und Grünen im Sinne ihrer Bürgerinnen und Bürger und der hessischen Kommunen wie in anderen Bundesländern bewegt und der bundesweite Flickenteppich bei diesem Thema im Sinne der Bürger beendet wird, erklärt Joachim Uhde, der die BfB im Magistrat vertritt, abschließend.

Bensheim. Die Senioren-Residenz Bensheim Villa Medici zwischen Bensheim und Schönberg war das abschließende Ziel der Fraktion der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) im diesjährigen Sommerprogramm.

Die Senioren-Residenz Bensheim Villa Medici hat am 7. März 2019 ihre ersten
Bewohner aufgenommen. Die Einrichtung ist vollständig barrierefrei errichtet
und verfügt über 88 ca. 24 qm große Einzelzimmer, die jeweils über ein
eigenes rollstuhlgerechtes Duschbad verfügen. Insgesamt verteilen sich die
Bewohnerzimmer auf vier Wohnbereiche. Direkt an die Senioren-Residenz ist
ein Café angeschlossen, dass von den Bewohnern, aber auch der Öffentlichkeit genutzt werden kann. Die Pflegedienstleitung Ines Raphael und Kathrina Jährling von Planen & Bauen informierten die BfB-Kommunalpolitiker über die Seniorenresidenz und über weitere Ausbauschritte des Projektes.

Derzeit sind zwei Wohnbereiche belegt. Die weitere Belegung findet planmäßig sukzessive statt. Frau Raphael informierte, dass in der Senioren-Residenz ab August insgesamt fünf Auszubildende ihre Ausbildung beginnen werden. Die Aus- und Weiterbildung von eigenem Pflegepersonal hat im Unternehmen, auch in Hinblick auf den bundesweiten Fachkräftemangel, einen besonders hohen Stellenwert.

„Als nächstes soll auf dem Gelände ein Wohngebäude, bestehend aus 20
Wohnungen für das Betreute Wohnen entstehen.“

Der Baubeginn ist für 2020 vorgesehen. Mit einer Bauzeit von 1-1,5 Jahren
wird gerechnet, informierte die Architektin Kathrina Jährling.

Barbara Ottofrickenstein-Ripper (BfB) war von dem Neubau beindruckt: wenn
das Haus für betreutes Wohnen fertiggestellt ist wird betreutes Wohnen mit
stationärer Pflege zu einem attraktivem Angebot am Standort. Die
Bushaltestelle ist übrigens ganz in der Nähe.

Bensheim. In einer Sondersitzung der BfB-Fraktion hat die Wählergemeinschaft ihren Kurs zum Thema Haus am Markt und zur Belebung des Marktplatzes abgesteckt. „Wir halten die Entscheidung des Bürgermeisters, den Neubau des Hauses am Markt, kurz vor der erwarteten Baugenehmigung zu stoppen, für einen politischen Fehler, der beträchtlichen finanziellen und Vertrauensschaden nach sich zieht. Der Stopp wäre vor dem Abriss des „alten Hauses am Markt“ sinnvoll gewesen“. Bürgermeister Richter hat erklärt, dass er den entstandenen Schaden transparent darstellen wird. Wir begrüßen diese Erklärung.

Uns als BfB-Fraktion geht es jetzt darum, die Bürgerschaft von Beginn an
aktiv einzubinden. Das bedeutet Bürgerbeteiligung – aber richtig, umfassend
und ergebnisoffen!, erklärt die BfB-Fraktion in einer Stellungnahme, die von
allen Stadtverordneten, Magistratsvertretern und Vertreterinnen in den
Ortsbeiräten der Wählergemeinschaft getragen wird.

Wir begrüßen und unterstützen das Angebot des Bürgernetzwerkes, einen
Beteiligungsprozess zum Marktplatz und zum Haus am Markt durchzuführen und ein Ergebnis vorzulegen. Auf dieser Grundlage schlagen wir einen
ergebnisoffenen Architektenwettbewerb für die Gestaltung des Marktplatzes
vor. Die Ergebnisse des Wettbewerbes sollen auf einer Bürgerversammlung der Stadt Bensheim vorgestellt und diskutiert werden. Die Bürger sind aktiv zu
beteiligen bevor die Gremien ihre Entscheidung treffen. „Das verstehen wir
unter Bürgerbeteiligung ! Diesen Vorschlag werden wir am Dienstag den
Koalitionspartnern CDU und GLB unterbreiten.

Viele jüngere Menschen haben sich das Cafe Extra-Blatt als Treffpunkt im
neuen Haus am Markt gewünscht. Wir gehen ergebnisoffen an diesen
Bürgerbeteiligungsprozess heran. Gleichzeitig verweisen wir auf unsere
Nachbarstadt Heppenheim, deren Marktplatz durch Cafes und Restaurants
vorbildlich belebt ist. Ähnliches wünschen wir uns auch für Bensheim.