Kategorie: Presse

Bensheim. Zu Ihrer Fraktionssitzung trifft sich die BfB-Fraktion am Ende der Sommerpause am Dienstag, den 13. August 2019 ab 19.00 Uhr im Hotel Felix in der Dammstraße. Wir sprechen zunächst über aktuelle Themen wie die wichtige Kulturveranstaltung „Vogel der Nacht“ und über Initiativen für die nächste Stadtverordnetenversammlung im September, berichtet BfB-Stadtverordneter Helmut Reuter.
Ab 19.45 Uhr treffen sich die Mitglieder der BfB ebenfalls im Hotel Felix. Wir denken das Haus am Markt neu und wollen die vorliegende Planung verändern. Dazu gehört eine angemessene Rücknahme der Baumassen im Zugangsbereich des Museums und eine Höhenreduzierung auf der Marktplatzseite in Einverständnis mit dem Denkmalschutz. Der aktuelle Entwurf ist zu mächtig, die historische Kubatur sollte eingehalten und eher nach unten angepasst werden. Der gestalterische Anspruch sollte sich aber an den historischen Vorgängerbauten orientieren. An dieser Stelle steht seit 1512 ein bedeutendes Gebäude, das den Marktplatz fasst, aufwertet und abschließt. Die überdimensionierte Kirchenfassade über einer hohen Mauer braucht ein Gegengewicht, das die unterschiedlichen Maßverhältnisse am Marktplatz ausgleicht. Ein eingeschossiger Baukörper nur mit Café ist dafür zu wenig. Die Stellungnahme der Kreisdenkmalbehörde als Fachbehörde gibt hier eine Richtung vor, die plausibel und angemessen ist. Wir werden darüber diskutieren, ob und wie wir das Bürgernetzwerk als Plattform für die weitere Entwicklung einsetzen können, informiert BfB-Stadtverordneter Norbert Koller.

Für uns als BfB-Fraktion ist klar: das Projekt des Bürgermeisters und der CDU im Koalitionsvertrag ist daran gescheitert, dass das Konzept nicht offensiv kommuniziert wurde. Die Bemühungen am Anfang des Projektes hätten fortgesetzt werden müssen. Danach kam kein Bürgerdialog mehr zustande. Ein politischer Fehler. Das darf uns allen nicht ein zweites Mal passieren. Ohne ein klares Konzept hätten wir einem Abriss des Hauses am Markt nicht zugestimmt, stellt BfB-Stadtverordneter Franz Apfel klar. Die BfB-Fraktion tagt am Dienstag ab 19.45 Uhr öffentlich. Interessierte Gäste sind eingeladen.

Bensheim. Viele Menschen freuen sich über die zunehmende Anzahl an Blühstreifen und Blühwiesen im Bensheimer Stadtgebiet. Einige Nachbarstädte haben ebenfalls nachgezogen. Diese Entwicklung ist gut für die Insekten, für die Vögel und nicht zuletzt für uns Menschen. Im Herbst wird eine ganze Reihe weiterer Blühstreifen neu angelegt, darunter sind auch Standorte, die die BfB in einer Bürgerbeteiligung erfragt hatte, informiert BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau.

Die Blühstreifen tragen zu einer Verschönerung des Ortsbildes bei. Die verwendeten Kultur- und Wildblumenarten sorgen für einen reichen Lebensraum für Insekten und Kleinstlebewesen. Auf Vorschlag der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) hat die Koalition aus CDU, GLB und BfB die Finanzmittel für die Neuerrichtung von Blühstreifen im Haushalt der Stadt Bensheim erhöht, darauf weist BfB-Stadtverordnete Ruth Wohland hin.

Im Herbst dieses Jahres werden über 3.000 qm weitere Blühstreifen und Blühwiesen neu angelegt. „Wir setzen den alten Slogan „Bensheim Stadt der Blüten und des Weins“ um und begrüßen die Zusage von Bürgermeister Rolf Richter, dass bei anstehenden Neuverpachtungen landwirtschaftlicher Flächen die Anlegung von Saumbiotoben festgelegt wird. Auch dieser Punkt ist ein wichtiger Schritt zu mehr Biodiversität (biologische Vielfalt)“, meint BfB-Stadtverordneter Franz Apfel abschließend.

Der Neubau des Hauses am Markt war eine der zentralen Positionen der CDU im Koalitionsvertrag mit GLB und BfB.

Die BfB hatte das Vorhaben, den Marktplatz mit einem passablen Gebäude dauerhaft zu beleben, überzeugt:

Das Konzept mit Cafe Extrablatt, den rund 100 Außensitzplätzen, dem Familienzentrum und der Hospiz-Akademie war bisher für uns akzeptabel.

Für den Bürgermeister und die CDU war es wichtig, dass die Koalition zu diesem Thema geschlossen auftritt. Umso mehr sind wir von der sehr späten Rolle rückwärts überrascht. Wir erinnern an die drei unterschriebenen Mietverträge und die schon entstandenen Planungskosten. Und wir stellen die Frage: kommen hier Schadensersatzansprüche und zusätzliche Ausgaben durch höhere Bau- und Planungskosten auf die Stadt Bensheim zu und wenn ja, in welcher Höhe ? Aus dem vermeintlichen „Befreiungsschlag“ kann Schlimmeres erwachsen. Sämtliche Konsequenzen sind für uns jedoch derzeit noch nicht absehbar.

Ein weiteres Problem, das von großer städtebaulicher und denkmalschutzrechtlicher Bedeutung ist, ist die Stellungnahme der Kreisdenkmalbehörde: Die Kreisdenkmalbehörde stimmt einem Abbruchantrag nur zu, wenn, Zitat aus der Stellungnahme: „an gleicher Stelle wieder eine Bebauung erfolgt, die sich in Größe, Proportion und Gestaltung in den bestehenden historischen Kontext des Ensembles einfügt und die städtebauliche Anforderung einer den Marktplatz abschließenden Bebauung erfüllt.“ Diese Stellungnahme der Kreisdenkmalbehörde haben wir als einen Fakt angesehen und so wurde das uns und der Öffentlichkeit vermittelt.

Wenn bei dieser Entwicklung auch noch das Cafe Extrablatt abspringt, dann wäre das Chaos perfekt.

Die BfB setzt sich weiterhin dafür ein, dass der Marktplatz belebt und die Innenstadt entwickelt wird. Das gelingt nur mit einem guten Cafe-Betreiber. In der Koalition war es bisher Konsens, dass der Beseitigung der Friedhofsruhe am Marktplatz höchste Priorität eingeräumt wird. Die BfB steht für ein “dann bleibt es wie bisher” nicht zur Verfügung.

Unsere Wählergemeinschaft trägt eine angemessene Rücknahme der Baumassen – insbesondere im Bereich des Zugangs zum Museum – und die Höhenreduzierung, auf der Marktplatzseite mit. Der Baukörper sollte die historischen Dimensionen nicht überschreiten.

Das Raumangebot, insbesondere der Mehrzweckraum des Neubaukonzeptes für Vereine und Initiativen sind von großer Bedeutung und sollte beibehalten werden.

Bensheim. Die Stadtverordnetenfraktion der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) besuchte im Rahmen ihrer Sommertour die Christoffel-Blindenmission (CBM). Dort wurde die BfB von Michael Herbst, dem Leiter der politischen Arbeit bei der CBM empfangen und durch das vorbildliche Gebäude geführt. Die 2015 neu eröffnete Zentrale der CBM im Gewerbegebiet Stubenwald setzt Maßstäbe. Das Konzept einer barrierefreien Bürowelt wurde dort vorbildlich umgesetzt. Vor dem Portal befinden sich überdachte Behindertenparkplätze, Taktile Leitsysteme führen ins Innere. Im Erdgeschoss wird mit induktiver Sprachübertragung gearbeitet. Das bedeutet: Der Sprachschall wird über ein Mikrofon in ein elektrisches Signal übertragen und verstärkt, so dass Menschen mit Hörgeräten und Cochlea-Implantaten störschallfrei hören können. An den Treppen gibt es einen doppelten Handlauf um den Treppenaufstieg für kleinwüchsige Menschen zu erleichtern. Bei CBM Deutschland arbeiten rund 8,5 % schwerbehinderte Arbeitnehmer und damit deutlich mehr als die geforderten 5 %, das sind beeindruckende Zahlen, betont BfB-Stadtverordneter Norbert Koller.

Im Anschluss an den Rundgang im Gebäude informierte Martin Rönnau, Bereichsleiter Bewusstseinsbildung bei der CBM, über die Aufgaben der weltweit agierenden CBM, die der evangelische Pastor Ernst Jakob Christoffel 1908 gründete. Seit 1968 ist die Blindenmission in Bensheim beheimatet. Über 47 Jahre befanden sich die Büroräume der Organisation in der Nibelungenstrasse 124, bis im Juli 2015 der Umzug in den Stubenwald erfolgte. Mit der Ansiedelung an die hessische Bergstrasse in den 60er Jahren, begann auch ein starker Aufschwung der CBM. Von vormals ca. 4000 Spendern steigerte sich die Zahl der Spender auf mittlerweile fast eine halbe Million.

Die CBM ist eine Organisation für Entwicklungszusammenarbeit. Ihr Ziel ist, Leben zum Besseren zu wenden- grundlegend und dauerhaft. Das gilt besonders für Menschen in den ärmsten Regionen der Welt, die behindert sind oder in der Gefahr stehen, behindert zu werden. Die CBM fördert Projekte in Afrika, Asien und Lateinamerika. Sie unterstützt dort Menschen mit Behinderungen durch medizinische Hilfe, Rehabilitation, Bildung, Prävention, Existenzsicherung, Hilfe im Katastrophenfall und anwaltschaftliche Arbeit. Auch in Deutschland setzt sich die CBM dafür ein, das Bewusstsein für die Situation behinderter Menschen zu schärfen.

Im Jahr 2018 hat die CBM weltweit in 55 Ländern gearbeitet und insgesamt 525 Projekte gefördert. In der Projektarbeit wurde hierbei mit 371 lokalen Partnern kooperiert. Ein starker geografischer Schwerpunkt in der Arbeit der CBM liegt auf dem afrikanischen Kontinent. Mit der ebenfalls in Bensheim ansässigen Karl-Kübel-Stiftung gibt es bereits seit vielen Jahren eine gute Zusammenarbeit, sowohl in der bewusstseinsbildenden Bildungsarbeit in Deutschland, als auch im Austausch zur Gestaltung der weltweiten Projektarbeit. Im Jahr 2018 stellte die CBM Föderation 77 Mio. Euro für die weltweite Projektarbeit zur Verfügung. Alleine 46 Millionen Euro kamen dabei von CBM Deutschland.

„Mit 220 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ist die Christoffel-Blindenmission (CBM) ein wichtiger Arbeitgeber in Bensheim und wir sind sehr froh, über die Entscheidung der Hilfsorganisation, in Bensheim zu bleiben, die Deutschland-Zentrale in Bensheim zu belassen und im Stubenwald-Gelände neu zu bauen. Das war eine gute Entscheidung für die Beschäftigten, für CBM und für die Stadt Bensheim“, betont BfB-Stadtverordneter Franz Apfel abschließend.

Bensheim. Die Bedarfsampel für Fußgänger in der Wormser Straße im Bereich
des ehemaligen EKZ bleibt erhalten. Alles andere wäre eine grobe
Fehlentscheidung, erklärt BfB-Stadtverordneter Helmut Reuter. „Alle
Schulkinder der Joseph-Heckler-Grundschule sowie Erwachsene ob Jung oder Alt nehmen den Fußgängerübergang und laufen nicht durch den Fußgängertunnel, der als Angstraum wahrgenommen wird“, erklärt BfB-Stadtverordneter Helmut Reuter, der direkter Anlieger ist und die Situation aus täglicher Anschauung kennt.

„Eine Bürger- und Elterninitiative hatte diese Bedarfsampel vor vielen
Jahren durchgesetzt. Die bestehende Unterführung kann nicht mit noch so viel Geld „ertüchtigt “ werden. Die Unterführung bleibt ein Angstraum und kann nicht behindertengerecht saniert werden“, darauf weist BfB-Stadtverordneter Franz Apfel hin.

„Für uns ist es völlig unverständlich warum Dr. Tiemann (FWG) den Antrag auf
Entfernung der Fußgänger-Bedarfsampel gestellt hat. Wir fragen uns, wer Ihn
wohl auf diese Idee gebracht hat ?“, meint Joachim Uhde, der die BfB im
Magistrat vertritt.

Angesichts der großen Nachfrage nach Wohnungen und vor allem steigenden
Mieten verfolgt die Koalition aus CDU, GLB und BfB das Ziel, preisgünstigen
Wohnraum zu schaffen. Das größte Projekt hierbei ist aktuell die Entwicklung
des seitherigen Meerbachsportplatzes an der Schwarzwaldstraße.

„Ein größeres Angebot soll für bezahlbaren Wohnraum in Bensheim sorgen.
Hierbei berücksichtigen wir auch den Bedarf an Sozialwohnungen“, erklärt
CDU-Fraktionsvorsitzender Markus Woißyk. „Für die angestrebte Bebauung des Meerbachsportplatzes hat die Stadtverordnetenversammlung in ihrer jüngsten Sitzung vor der Sommerpause am vergangenen Donnerstag zwei wichtige Beschlüsse im laufenden Verfahren gefasst. Der Aufstellungsbeschluss für das Bauleitplanverfahren eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans und ein Vorentwurf für den Durchführungsvertrag, der zwischen Stadt und Projektentwickler geschlossen werden muss, standen auf der Tagesordnung.

„Das Areal östlich der Schwarzwaldstraße eignet sich für eine Wohnbebauung,
da es an bestehende Wohnquartiere angrenzt und durch die zentrale Lage die
Innenstadt und der Bahnhof mit dem Rad oder zu Fuß gut erreichbar sind“,
erklärt GLB-Fraktionsvorsitzende Doris Sterzelmaier. Es hat eine Größe von
1,2 Hektar. Mindestens 80 Prozent der insgesamt vorgesehen 120 Wohneinheiten sollen für den sozialen Wohnungsbau vorgesehen werden. In der Quartiersmitte wird es unter anderem eine neue öffentliche Grünanlage mit Spielplatz geben.
Am kommenden Dienstag (9.) werden sich die Mitglieder der drei Fraktionen
mit dem zukünftigen Projektentwickler „Sahle Wohnen“ zu einem
Informationsaustausch zum weiteren Vorgehen an Ort und Stelle treffen. „Für
uns ist es wichtig, dass zum Beispiel das Grünkonzept den Erhalt aller
großen Bäume vorsieht und das alle Wohnungen alters- und behindertengerecht per Aufzug erreichbar sind. Wir möchten im persönlichen Gespräch mehr über die weiteren Schritte des Projektes erfahren“, sagt BfB
Fraktionsvorsitzender Franz Apfel. Und weiter: „Das geplante Treffen soll
auch die Wichtigkeit des Vorhabens für Bensheim deutlich unterstreichen. Die
Umsetzung könnte laut vorgesehenen Durchführungsvertrag bis 2023
fertiggestellt sein.

Der Koalition ist unter anderem wichtig, dass sich die Neubauten in die
bestehende Siedlung einfügen. Zur Erreichung der Klimaziele sieht die
Planung für alle Dächer Photovoltaikanlagen vor. Die Verkehrsanbindung soll
direkt über die angrenzende B3 erfolgen, nicht durch das angrenzende
Wohnquartier. Für ausreichend Parkplätze ist genauso zu sorgen, wie für die
Grün- und Spielflächen, erklären die drei Fraktionsvorsitzenden von CDU, GLB
und BfB.

Mit Vertretern des Projektentwicklers „Sahle Wohnen“ werden sich die
Mitglieder der CDU, GLB und BfB Fraktionen am kommenden Dienstag (9.) um 19 Uhr am Eingang der Sporthalle der Hemsbergschule auf dem Meerbachsportplatz treffen, um über das zukünftige Bauvorhaben zu sprechen.

Bensheim. An der Baugrubbe in der Dammstraße 18 bis 20 wird bereits an einem Neubau gearbeitet. „Wir begrüßen, dass dort 20 Mietwohnungen für Haushalte mit geringen Einkommen entstehen. Diese Sozialwohnungen werden in Bensheim dringend benötigt. Gefördert wird das Bauvorhaben durch die Stadt Bensheim mit einem Darlehen über 200.000 Euro. Dafür erhält die Stadt Bensheim das Belegungsrecht über 20 Jahre“, darauf weist BfB-Stadtverordneter Franz Apfel hin.

Ein weiteres Neubauvorhaben, das der sozialen Wohnraumförderung unterliegt wird von der Stadt Bensheim mit 36.000 Euro unterstützt. Im Georg-Moller-Weg 29 werden sechs Mietwohnungen entstehen. Die Stadt Bensheim erhält das Belegungsrecht für die Wohnungen für mindestens die nächsten 20 Jahre, informiert BfB-Stadtverordneter Helmut Reuter.

Auf dem ehemaligen EKZ-Gelände in der Wormser Straße werden 20 % der Wohnungen als Sozialwohnungen entstehen. Auf dem Meerbachsportplatz werden mindestens 80 % der insgesamt 120 Wohneinheiten für den sozialen Wohnungsbau gebaut werden. In dieser Wahlperiode haben wir damit eine regelrechte Kehrtwende im sozialen Wohnungsbau vollzogen, die auch dringend notwendig war, erklärt BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau abschließend.

Bensheim. Zu einem informativen Rundgang durch das Naturschutzgebiet Hemsberg zum Hemsbergturm hatte die Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) eingeladen. Jürgen Schneider, Vorsitzender des Naturschutzbundes (NABU) Meerbachtal informierte die Teilnehmer über die Bedeutung des 1983 ausgewiesenen Naturschutzgebietes Hemsberg mit 14,67 ha und den Pflegemaßnahmen für das Naturschutzgebiet. Dabei kam auch die Bedeutsamkeit der Hohlwege mit ihren Lößwänden für Wildbienen (Immen) zur Sprache. Eine kurze Pause wurde an der „Fritz-Richter-Rast“ mit herrlichem Ausblick in das Meerbachtal eingelegt.

Wir hatten Glück und konnten die einmaligen Trockenrasen in voller Blüte erleben. Überall auf den Wiesen leuchtete das gelbe Labkraut und die rote Kartäusernelke. Neben dem Wanderweg blühten die Ästigen Graslilien, Blauer Natternkopf und viele Skabiosen-Flockenblumen, auf denen Schachbrettfalter nach Nahrung suchten. Jürgen Schneider informierte über die Pflegearbeiten, die seine Ortsgruppe seit vielen Jahren durchführt. So hat sich z. B. durch gezielte Mahd der Bestand des seltenen Silbergrünen Bläulings in den letzten Jahren vervielfacht.

Am Hemsbergturm wurde die Wandergruppe von dem Zeller Ortsvorsteher Hans-Peter Ott erwartet, der auch Vorsitzender des Hemsbergturmvereins mit mittlerweile rund 190 Mitglieder ist. Der Hemsbergturm (Bismarckturm) wurde um die Jahrhundertwende nach einem Entwurf des Architekten Heinrich Metzendorf erbaut. Sonntags ist der Hemsbergturm bewirtschaftet. Wer die Stufen zur Plattform hinaufgeht wird mit einem wunderbaren Ausblick in das Ried und das Meerbachtal belohnt.

Zum Schluss bedankte sich die BfB bei Hans Peter Ott, Jürgen Schneider und BfB-Stadtverordneten Helmut Reuter, der die Wanderung organisierte mit viel Applaus.

Bensheim. „Wir begrüßen die Gewinn-Ausschüttung der Sparkasse Bensheim an die Trägerkommunen der Sparkasse. Von den 500.000 Euro werden Netto 223.000 Euro den Haushalt der Stadt Bensheim verstärken. Die Gremien der Sparkasse orienteierten sich bei der Festlegung an einer nachhaltigen und widerkehrenden Ausschüttungspolitik“, informiert BfB-Stadtverordneter Norbert Koller.

Bei der Haushaltsverabschiedung im Dezember 2016 für das Jahr 2017 haben wir als BfB-Fraktion die Gewinnausschüttung der Sparkasse Bensheim an die Kommunen ins Gespräch gebracht. Im Haushaltskonsolidierungskonzept der Stadt Bensheim ist dieses Ziel seit dieser Zeit festgeschrieben. Im Juni 2019 haben die Gremien der Sparkasse Bensheim sich für eine moderate Gewinnausschüttung und für die Stärkung des Eigenkapitals entschieden, informiert BfB-Stadtverordneter Franz Apfel.

Durch die teilweise Gewinnausschüttung wird es nicht zu einer Kürzung bei der Unterstützung von Vereinen, die im kulturellen, sozialen und Umweltbereich tätig sind, kommen. Die Sparkasse Bensheim leistet hier vorbildliches. Nach der Beschlusslage und der Erklärung der Sparkasse wird das auch in Zukunft so bleiben, darauf weist BfB-Stadtrat Joachim Uhde abschließend hin.

Bensheim. Die Ersetzung von Wegwerfprodukten aus Plastik auf Bensheimer Festen durch Mehrweggeschirr oder anderen umweltverträglichen Alternativen hat ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, GLB und BfB zum Ziel. „Wir wollen erreichen, dass in Zukunft auf dem Weihnachtsmarkt, dem Bürgerfest, dem Winzerfest und den vielen anderen Festen und Märkten keine Nutzung von Einwegplastik mehr erfolgt“, betonen die Fraktionsvorsitzenden Markus Woißyk (CDU), Doris Sterzelmaier (GLB) und Franz Apfel (BfB) in einer gemeinsamen Pressemitteilung.
Mit unserer Initiative wollen wir dazu beitragen, dass die Unmengen Plastikmüll in der Umwelt und in den Weltmeeren eingedämmt wird. Gemeinsam orientieren wir uns am Plastikverbot des Europaparlaments: ab dem Jahr 2021 dürfen Einweg-Plastikprodukte wie Kunststoffbesteck und Kunststoff-Strohhalme nicht mehr verkauft werden. In Bensheim wollen wir gegen die Plastikflut ebenfalls vorgehen und rufen gleichzeitig alle privaten Veranstalter von Festen dazu auf, auf Einweg-Plastik zu verzichten und auf Mehrweggeschirr oder andere umweltverträgliche Alternativen z.B. kompostierbare bzw. biologisch abbaubare Produkte, nachwachsende Rohstoffe umzusteigen“, heißt es in der gemeinsamen Pressemitteilung von Franz Apfel, Doris Sterzelmaier und Markus Woißyk.

Der Antrag der Koalitionsfraktionen lautet:
„Der Magistrat wird beauftragt, bei allen Veranstaltungen, Märkten und Festen (z.B. Weihnachtsmarkt), die die Stadt Bensheim selbst organisiert, die Nutzung von Einwegplastik zweifelsfrei zu untersagen und auf die Nutzung von z.B. Mehrweggeschirr oder anderen umweltverträglichen Alternativen zu verweisen.

Auch bei weiteren Veranstaltungen auf öffentlichen Flächen wie, Märkte und Festen, bei denen die Stadt Bensheim nicht direkt beteiligt ist, wie beispielweise das Bürgerfest, das Winzerfest etc. und bei den weiteren in Bensheim stattfindenden Veranstaltungen, Märkten und Festen wird der Magistrat dafür sorgen, dass nur noch Mehrweggeschirr oder andere umweltverträgliche Alternativen zum Einsatz kommen.
In kommunalen Einrichtungen, Eigenbetrieben etc. sollen die Betreiberinnen und Betreiber sowie Händlerinnen und Händler dafür sorgen, dass nur noch Mehrweggeschirr oder andere umweltverträgliche Alternativen zum Einsatz kommen. Die Ausgabe von Plastikgeschirr soll unterbunden werden.“