Bensheim. Durch die Corona-Krise ist der Zeitplan für den städtebaulichen
Wettbewerb zum „Marktplatz der Zukunft“ erledigt. In der Woche vom 20.
April bis 24. April 2020 sollte das Preisgericht zu einem Vorgespräch
zusammenkommen. In einem Schreiben der 1. Stadträtin Nicole Rauber-Jung an
die TeilnehmerInnen des Dialogprozesses heißt es u. a. „Aufgrund der
aktuellen Situation und der damit einhergehenden Einschränkungen, muß der
Zeitplan jedoch überarbeitet werden. Eine Auslobung einer
Sachverständigen/eines Sachverständigen für das Preisgericht ist daher
aktuell nicht möglich und nicht sinnvoll“. Nachdem der vorgesehene Zeitplan
nicht mehr einzuhalten ist, schlagen wir vor, das alle Fraktionen die Zeit
nutzen um den städtebaulichen Wettbewerb auf eine breite Grundlage zu
stellen und die Spaltung unserer Stadt zu beenden“, bemerkt Stadtverordneter
Norbert Koller vor, der die BfB im Bau-, Umwelt- und Planungsausschuss der
Stadtverordnetenversammlung vertritt.
Die Fraktionen im hessischen Landtag haben ein Gesetz beschlossen, wonach
die jetzt anstehenden Bürgermeisterwahlen frühestens ab 1. November 2020
sattfinden. Wir begrüßen diese Entscheidung. Bei dieser Entscheidung fehlt
allerdings, dass auch Bürgerbegehren verschoben werden müssen. Wenn hier
keine Regelung noch nachträglich kommt, dann ist das Bürgerbegehren zur
Gestaltung des Marktplatzes alleine schon dadurch ausgehebelt worden, dass
keine Informationsstände und Veranstaltungen derzeit stattfinden dürfen.
„Als BfB-Fraktion schlagen wir deshalb vor, dass – sobald die aktuellen
Einschränkungen beendet oder abgemildert sind – sich alle Fraktionen, das
Bürgernetzwerk und die Bürgerinitiative für einen städtebaulichen
Ideen-Wettbewerb für den Bensheimer Marktplatz in den Dialog dazu kommen,
wie das weitere Vorgehen auf einer breiteren Grundlage aussehen kann“,
informiert BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau.
„Einige Kaufleute hatten im BA vom 12. März 2020 argumentiert, dass bei
einem neuerlichen Stillstand „die Bensheimer Innenstadt tot“ sei. Der
Stillstand ist wegen dem Coronar-Virus nun eingetreten. Niemand kann sich
derzeit ausmalen wie die Bensheimer Fußgängerzone durch die verordneten
Geschäftsschließungen am Ende aussehen wird. Wir hoffen, dass die von der
Bundesregierung angekündigten schnellen Hilfsmaßnahmen für kleinere
Geschäfte und Solo-Selbstständige wirklich unbürokratisch sind und schnell
helfen. Weiterhin ist derzeit völlig unklar, wie sich die städtische
Einnahmesituation und die der Eigenbetriebe entwickeln wird“, darauf weist
BfB-Stadtverordneter Franz Apfel hin.