Schwanheim/Fehlheim. „Wir bleiben an der Seite der Kindergarteneltern und der KITA-Leitungen der KITAs in Schwanheim und in Fehlheim, die sich bei zwei Ortsterminen der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) für zwei KITAs in Schwanheim und Fehlheim und gegen eine 7zügige Groß-KITA im regionalen Grüngürtel ausgesprochen haben. War unsere bisherige Argumentation schwerpunktmäßig auf den Erhalt des regionalen Grünzugs und der Problematik einer 7zügigen Groß-KITA in einem dörflichen Umfeld ausgerichtet so hinterfragen wir nun zusätzlich das Thema Finanzen mit einer Anfrage an den Magistrat zur Beantwortung in der Stadtverordnetenversammlung am 5. November 2020“, berichtet BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau.
„In 10 Jahren kommen beispielweise eine knappe Million Unterhaltungskosten der beiden Kirchengemeinden in Fehlheim und Schwanheim zusammen, die bei dem 7zügigen Neubau wegfallen würden und auch das aufwendige planungsrechtliche Verfahren, so die Verwaltung, darf nicht unberücksichtigt bleiben, genauso wie gegebenenfalls erforderliche Bodenstabilisierungsmaßnahmen für den Untergrund“, so BfB-Stadtverordneter Franz Apfel.
Die BfB-Fraktion hat folgende Fragen an den Magistrat gestellt:
Wie hoch waren die Unterhaltungskosten durch die kirchlichen Träger im Jahr 2019 für die beiden kirchlichen KITAs in Schwanheim und für Fehlheim ? Wir bitten darum auch die eventuell bereits vorhandenen Daten für das Jahr 2020 mitzuteilen.
Mit welchem Kostenaufwand ist innerhalb der Verwaltung durch die erforderliche Änderung des Flächennutzungsplanes und der Aufstellung des Bebauungsplanes bei dem Bau der 7zügigen KITA zu rechnen ?
Zu welchen zeitlichen Verzögerungen führt das laut Verwaltungsvorlage „aufwendige planungsrechtliche“ Verfahren ?
Wurde im Vorgriff auf die Planung ein Bodengutachten beauftragt um eventuelle Risiken beurteilen zu können ?
Mit welchen Mehrkosten ist zu rechnen, da der Standtort der 7zügigen KITA im regionalen Grünzug und im Bereich der Alt-Neckar-Schlingen mit moorigen Böden liegt (Pfeiler ? Bodenstabilisierung?) ?
Wir bitten um Mitteilung des aktuellen Zeitplanes.
Vorbemerkung zur Anfrage:
In der Verwaltungsvorlage 0265/20 für die Stadtverordnetenversammlung am 2.7.2020 wird als Vorteil für zwei KITAs, je eine in Fehlheim und Schwanheim aufgeführt:
Ø Die Trägerschaft der beiden kirchlichen Träger bleibt erhalten;
Ø Der Weg zur KITA ist für die Familien relativ gesehen kürzer;
Ø Kostenübernahme von 15 % der Unterhaltungskosten durch die kirchlichen Träger, diese betrugen in 2018: Schwanheim: 33.128 Euro, Fehlheim: 54.464 Euro.
Als Nachteil für den Standort der 7zügigen KITA „In den Linkengärten“ wird ein aufwendiges planungsrechtliches Verfahren angeführt. Die Verwaltungsvorlage für die STVV am 2.7.2020 wurde zurückgezogen.