JHV 2.11.2021 „Rede des Sprechers Norbert Koller“

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter von der BfB,

liebe Freundinnen und Freunde,

liebe Gäste,

die Jahreshauptversammlung möchte ich zum Anlass nehmen, um einen Ausblick und Rückblick zu wagen.

Wahlen geänderte Stadtverordnetenversammlung  

Veränderungen gehören zum Leben. Nach den Wahlen der neuen Bürgermeisterin Klein und der neuen Stadtverordneten mit einer Deutschland-Koalitions-Mehrheit ist ein neuer Geist in die Stadtverordnetenversammlung eingezogen. Die vielen neuen Besen kehren nicht wirklich besser. Viel Erfahrung ist verschwunden, alte Themen werden immer wieder neu aufgekocht. Immerhin ist die Kommunalpolitik auch für jüngere Menschen attraktiv.

Im Bund machen wir uns Hoffnung auf frischen Wind für Reformen und Bewusstseinswandel. In Bensheim nicht. Vielmehr wird jetzt noch starrer und konservativer regiert. Was ist gut Bensheim? fragte Stefan Stehle zum Abschied. Nein, nicht das, was Magistrat und Koalition da fabriziert.  

Der Marktplatz ist zur Rumpelkammer verkommen. Es sieht dort aus wie in den Innenstädten des ehemaligen Ostblocks. Fachwerkhäuser bröckeln weiter vor sich hin.

Die Sparkassenzentrale in der Bahnhofstraße wird schon bald plattgemacht.  

Ein Bürgerbeteiligungsverfahren löst das andere ab, wieder kommt nichts dabei heraus. Erst das Bürgernetzwerk jetzt die Empfehlungs-teams. Stadtverordnetenbeschlüsse sollen einfach mal so kassieren werden. Wie schon zu früheren Zeiten werden die Juristen bemüht. Ende offen.

Geplante Baumaßnahmen am Seegenberg, am Stellwerk in Wormser Straße, hinter dem Fachmarktzentrum, und jetzt noch ein exzessiver (Sport) Hallenbau. Leider werden immer dieselben Fehler wiederholt. Es wird oberflächlich geplant und beschlossen. Unvorhergesehens steigern Baukosten, Probleme werden auf die Allgemeinheit verlagert. Wir sehen insbesondere die Verkehrsentwicklung, die immer dramatischer wird. Die Wormser Straße, der Berliner Ring, die beiden Hauptverkehrsachsen Bensheims,- schon seit Jahren überlastet- sollen immer noch mehr Verkehr aufnehmen. In diesem Areal wird rege gebaut. Geordnete Verkehrsentwicklung? Fehlanzeige.

Dass aus dem Trauerspiel um das Bürgerhaus noch die attraktivste Immobilie des inneren Stadtraums geworden ist, ist fast ein Wunder. Klar, über 13 Millionen Baukosten sind kein Pappenstiel. Jahrelang haben CDU und andere, vor allem die FDP die Sanierung blockiert. Und schieben dann die Schuld anderen in die Schuhe. Wirklich Pech, dass die Baukosten eben ausgerechnet in dieser Zeit explodiert sind.

Investoren, die nun auch Bensheim als attraktiven Standort in der Metropolen-Region entdeckt haben, um hier gute Gewinne zu generieren, stehen quasi Schlange. Ob beim Thermoplastik-Gelände oder der Südstadt, notwendige Infrastruktureinrichtungen werde da gerne auf die Kommunen abgewälzt. Eine negative Entwicklung, die auch den Charakter Bensheim negativ verändert. Das ist die Politik der Deutschland-Koalition, die auch den qualifizierten Mietspiegel abgebürstet hat, ein Korrektiv für ausufernde soziale Entwicklungen. An anderer Stelle spielt Geld keine Rolle.  

Was macht die Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim?

Die BfB ist geschrumpft. Mit 3 Stadtverordneten, 3 Ortsbeiräten und einem Magistratsmitglied haben wir wichtige Themenfelder abzuarbeiten. Wir sind ein eingeschworenes Team und es macht immer noch Spaß zusammenzuarbeiten, die Finger in die Wunden zu legen und gegen die Arroganz der Macht zu kämpfen. Vielen Dank dafür an alle Aktive.   

Noch ein Appell zum Schluss:

Mitmenschlichkeit und Solidarität soll das gesellschaftliche Miteinander bestimmen. In Bensheim gibt es viele gute Ansätze in Vereinen und Initiativen. Aber gibt es auch Fremdenfeindlichkeit und umfassenden politischen und gesellschaftlichen Frust. 

Es gilt der Leitsatz: Leute engagiert Euch in Gesellschaft und Politik, kommt aus Eurer Meckerecke und versucht die Welt jeden Tag besser zu machen!

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit, Bensheim, den 02.11.2021