BfB-Fraktion GRÜNE Fraktion
01.12.2021
Frau Stadtverordnetenvorsteherin
Christine Deppert
Herrn Ausschussvorsitzender
Werner Bauer
über parlamentarisches Büro
Sehr geehrte Frau Deppert, sehr geehrter Herr Bauer,
nehmen Sie bitte den nachfolgenden Änderungs-Antrag der BfB-Fraktion und der
Grünen Fraktion zum Thema „Streichung Mastleuchte Festplatz Berliner Ring“
auf die Tagesordnung des Haupt- und Finanzausschusses am 6. Dezember 2021
und der Stadtverordnetenversammlung am 16. Dezember 2021.
Dieser Antrag ersetzt den Änderungs-Antrag der BfB.
Mit freundlichen Grüßen
Franz Apfel Doris Sterzelmaier / Moritz Müller
BfB-Fraktion GRÜNE Fraktion
Der Haupt- und Finanzausschuss und die Stadtverordnetenversammlung mögen
beschließen:
„Die im Teilfinanzhaushalt Seite 464, Konto-Nr.: 5001574 ausgewiesenen
36.750 Euro für die Mastleuchte Festplatz Berliner Ring wird gestrichen und
eingespart.“
Kurzbegründung:
Die Mastleuchte wurde bereits für den Haushalt 2021 gestrichen und wurde
angesichts der Haushaltslage für nicht erforderlich angesehen.