Bensheim. Die nächste Video-Konferenz der BfB-Fraktion findet am Dienstag, den 5. April 2022 statt. Wir besprechen die Antworten des Magistrats auf Anfragen der BfB-Fraktion und anderer Fraktionen wie beispielweise wie es weiter geht mit dem Bebauungsplan für das Gelände der ehemaligen Christoffel-Blinden-Mission. Als eine Antwort auf eine BfB-Anfrage wurde mitgeteilt, dass zu dem Entwurf, welcher der Stadtverordnetenversammlung im nächsten Verfahrensschritt zur Beschlussfassung vorgelegt werden wird, wird der Vorhabenträger eine dreidimensionale Darstellung der Baukörper im Plangebiet erstellen, informiert BfB-Stadtverordneter Franz Apfel.
Unsere BfB-Anfrage zum „letter of intent“ mit der Firma Sanner wurde bedauerlicherweise noch nicht beantwortet. Die Beantwortung wäre „sehr umfangreich und arbeitsaufwendig“ und soll erst in der Stadtverordnetenversammlung am 2. Juni 2022 beantwortet werden. „Wir bedauern, dass die 5 Fragen noch nicht beantwortet werden konnten. Sind das doch Fragen, die auch die hauptamtlichen Dezernenten und Abteilungen für Ihre Arbeit als Grundvoraussetzung benötigen, wie beispielweise ob der „letter of intend“ vom neuen Mehrheitseigentümer von Sanner mitunterzeichnet bzw. anerkannt wurde und damit auch für die neuen Eigentümer bindend ist, erklärt Barbara Ottofrickenstein-Ripper, die die BfB im Ortsbeirat Auerbach vertritt.
Die Verkehrssituation im Bereich der neuen KITA am Berliner Ring bleibt ebenfalls auf der Tagesordnung der BfB-Fraktion. Dr. Ulrike Vogt-Saggau wird aus der Stadtverordnetenversammlung berichten. Wir sind gespannt, wie der Magistrat den Mehrheitsbeschluss der Stadtverordnetenversammlung umsetzt: „Den Zugang zum Grundstück der Kindertagesstätte am Berliner Ring ausschließlich vom Berthold-Brecht-Ring aus umzusetzen. Die Pläne zur Anbindung von der Straße Berliner Ring kommen werden gestoppt.“ Diese KITA wird offensichtlich zu einem Dauerthema in Bezug auf die Sicherheit werden, erwartet Dr. Ulrike Vogt-Saggau.
Bensheim benötigt Räume für Vereine. Deswegen werden wir die Antwort des Magistrats auf die BfB-Anfrage zum Thema „fehlende Räumlichkeiten für Vereine“ prüfen und darüber sprechen wie wir das Thema weiter angehen, informiert BfB-Stadtverordneter Norbert Koller.