Bensheim. Zu ihrer nächsten Video-Konferenz trifft sich die BfB-Fraktion bereits um 17.30 Uhr. Im Mittelpunkt der Sitzung stehen die Beratungen über die Verwaltungsvorlagen für die Ausschüsse und die Stadtverordnetenversammlung.
Zum Bebauungsplan für das Gelände des ehemaligen Bensheimer Möbelvertriebs (BMV) haben wir einen Änderungs-Antrag eingereicht. Mehrere positive Empfehlungen, die Naturschutzmaßnahmen betreffen, möchten wir als konkrete Festsetzungen beschlossen wissen. So schlagen wir u. a. vor, dass für die Fledermäuse, die stetig Quartiersverluste erleiden, an den Neubauten verbindlich nutzbare Quartiersstrukturen vorzusehen sind. Im Bebauungsplan steht dies nur als Empfehlung, darauf weist BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau hin.
Der Prüfauftrag der Stadtverordnetenversammlung zur städtischen Marketing- und Entwicklungsgesellschaft (MEGB), der auf Antrag der BfB-Fraktion beschlossen wurde, steht im Mittelpunkt der Video-Konferenz. Wie die SPD-Fraktion gehen wir davon aus, dass eine verbindliche Auskunft beim Finanzamt eingeholt werden muß falls es zu einer Abwicklung der MEGB käme. Bei einer Vermögensübertragung von der MEGB auf die Stadt Bensheim wäre es von entscheidender Bedeutung, dass keine Grunderwerbsteuer anfalle. Das muß zweifelsfrei vor einer Entscheidung geklärt werden. Die Verwaltungsvorlage geht von einer Erweiterung der Aufgabenbereiche für die MEGB aus, da setzen wir ein dickes Fragezeichen, stellt BfB-Stadtverordneter Franz Apfel fest.
Dass Europa-Filmfestival auf der Wiese im Kronepark (Auerbach) findet in diesem Jahr zum zweiten Mal statt. Vom 29. Juli bis zum 7. August werden 10 Filme aus 7 Ländern gezeigt. „Wir wünschen dem Filmfestival einen guten Zuspruch und besseres Wetter als im letzten Jahr“, meint Barbara Ottofrickenstein-Ripper, die die BfB im Ortsbeirat Auerbach vertritt.