StVV 23.3.2023 “ Gebührensatzung Kitas Bensheim“, Franz Apfel

Frau Stadtverordnetenvorsteherin, meine Damen und Herren, 

sehr geehrte Gäste, 

wir nehmen unseren Änderungs-Antrag als BfB-Fraktion zurück und haben uns
dem Änderungs-Antrag der Koalition angeschlossen.

Unsere Ziele wurden dadurch erreicht:

A) Reduzierung der Beträge für den Pakt für den Nachmittag und

B) B) ein Angleichung der Konzepte vorzunehmen.

Der gemeinsame Änderungs-Antrag ist ein Kompromiss. Im Haupt- und 

Finanzausschuss wurde der von mir vorgetragene Änderungs-Antrag von der 

Koalition und der FWG rundweg abgelehnt. Danach kam Bewegung in die 

Sache und wir können den Kompromiss mit tragen.

Die Anhebung der Elternbeiräte im Pakt für den Nachmittag ist drastisch und 

sie trifft viele in einer schweren Zeit wo es wegen der Inflation ohnehin
schon 

große finanzielle Schwierigkeiten in den Familien gibt. 66 Euro mehr im 

Monat bei Betreuungszeiten von bis 7.30 Uhr bis 17.00 Uhr ist für viele 

schwer verkraftbar. 

Deutlichen Widerspruch gegen diese Erhöhungen gab es in den Elternbeiräten 

der Carl-Orff-Schule und der Schillerschule, dieser Kritik sind wir nun in
Form 

eines Kompromisses entgegen gekommen.

Und wir loben ausdrücklich die Umsetzung des Konzeptes in Fehlheim, an der 

Carl-Orff-Schule – dort sind viele Lehrer eingebunden und die Kosten deshalb

deutlich niedriger. Hier wollen wir für die Zukunft Bewegung und die 

Angleichung der Konzepte sehen, das ist im Interesse der Eltern und der 

Kinder.