Franz Apfel, BfB-Fraktion – es gilt das gesprochene Wort 25.06.2026
Frau Stadtverordnetenvorsteherin, meine Damen und Herren, sehr geehrte Gäste,
die Fraktion Volt beantragt heute Vertreterinnen bzw. Vertreter des Vereins
Makista e. V. als Sachverständige einzuladen. Der Verein Makista befasst sich
seit 2000 für die Verwirklichung der Kinderrechte in Schulen und
Bildungseinrichtungen und will dazu beitragen, dass Kinder von klein auf
Respekt erfahren und Demokratie lernen.
Diesen Antrag unterstützen wir gerne. Bensheim hat hier große Defizite. Und
gut, dass die SPD ihre Anfrage bereits eingereicht hatte, bevor der neue
Koalitionsvertrag von CDU, SPD und FWG in Kraft trat. Sonst wäre es
anzunehmen, dass die SPD-Anfrage nicht gestellt worden wäre.
Der Antrag von Volt befasst sich mit Beteiligungsformaten sowie mit den
Erkenntnissen des Hessischen Kinder- und Jugendrechtemonitoring. Das
unterstützen wir als Fraktion der Bürgerinnen und Bürger für Bensheim. Und
in Hessen regieren doch CDU und SPD.
Meine Damen und Herren,
am Rande will ich noch erwähnen: hätten wir in Bensheim keine Koalition sondern eine Sachzusammenarbeit über alle politischen Gruppen hinweg, dann würde dieser Antrag mindestens von Volt, Grünen, SPD und BfB gestellt werden und bekäme eine Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung. Der Änderungs-Antrag der Koalition ist überflüssig. Die Anfrage der SPD wird heute beantwortet und der Antrag von Volt kann ohne weitere Verzögerung beschloßen werden.