STVV 7.10.21 „Sirenenschutz zur Warnung der Bevölkerung“, Franz Apfel

Frau Stadtverordnetenvorsteherin, meine Damen und Herren,

sehr geehrte Gäste,

wir bedanken uns ausdrücklich bei den Bensheimer Feuerwehren für die

Erarbeitung des Bedarfs- und Entwicklungsplanes für den Brandschutz, die

Allgemeine Hilfe und den Katstrophenschutz. Auch wer kein Fachmann/keine

Fachfrau ist, wie die allermeisten von uns, kann erkennen, dass hier sehr viel

Sachverstand in diesen Bedarfs- und Entwicklungsplan eingeflossen ist. Wir

bedanken uns für das Engagement für unsere Bevölkerung in Bensheim.

Zum Antrag der CDU, SPD und FDP:

Meine Damen und Herren,

alles Notwendige zum Thema Sirenenschutz steht auf der Seite 77 bis 79. Dort

ist aufgelistet,

Ø wie viele Sirenen defekt sind;
Ø die Umstellung der Motorsirenen auf elektronische Sirenen wird begründet;
Ø eine Flächenanalyse der Sirenen wurde erstellt und ausgewertet, Stichwort weitere Sirenenstandorte:
Ø eine Prioritätenliste wurde erstellt;
Ø und vieles mehr.

Meine Damen und Herren,

wenn wir diesen Antrag gestellt hätten, dann hätten sie uns vorgeworfen

einen Schaufenster-Antrag zu stellen. Wir stimmen dem Antrag der Koalition

trotzdem zu. Schon alleine deshalb weil diese Koalition nicht in der Lage war,

den Bedarfs- und Entwicklungsplan abschließend auf den Weg zu bringen.

Wir stimmen zu.

Und wir erwarten, wenn wir ähnliche Anträge stellen sollten, um Gleichbehandlung.