Strukturkonzept der „Flames“ Thema bei der BfB-Fraktion 

Bensheim. Die nächste Fraktionssitzung der Wählergemeinschaft Bürger für
Bensheim (BfB) findet am Dienstag, den 25. Juli 2023 um 18.00 Uhr in der
marokkanischen Kulturgemeinde, Nibelungenstr. 24 (Guntrum-Gelände) statt. Im
Mittelpunkt der Sitzung steht die Information und Bewertung des
Strukturkonzeptes des Deutschen Handballbundes, informiert Yvonne Dankwerth
vom Vorstand der BfB. 

Um 18.00 Uhr stellt der Geschäftsführer der „Flames“ – Michael Geil – das
Strukturkonzept des Deutschen Handballbundes der BfB-Fraktion und deren
Gäste vor. „Uns interessiert vor allem, ob die Voraussetzungen für den
weiteren Spielbetrieb der „Flames“ in der Weststadthalle umgesetzt werden
können“, meint dazu BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau.

Bei dem Besuch der BfB-Fraktion bei dem Wasserverband Ried-Ost im Wasserwerk
Jägersburger Wald wurden auch kritische Fragen zur Aufrechterhaltung der
Wasserversorgung bei einem Blackout gestellt, informiert
BfB-Stadtverordneter Norbert Koller. 

„Wir betonen die Notwendigkeit, dass Betreiber von Einrichtungen der
kritischen Infrastruktur wie beispielweise Wasserwerke und Abwasserverbände
sowie die Abfallentsorgung künftig gesetzlich verpflichtet werden, die
Widerstandsfähigkeit ihrer Anlagen sicherzustellen und dazu entsprechende
Risikobewertungen vorzulegen. Das Bundesinnenministerium arbeitet an einem
entsprechenden Gesetzentwurf“, darauf weist BfB-Stadtverordneter Franz Apfel
hin. 

In der Sommerpause befasst sich die BfB-Fraktion mit dem Bebauungsplan EDEKA
Merz-Auerbach. Da dieser Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren
aufgestellt wurde ist es erstaunlich, dass das Verfahren ca. 3 Jahre nach
dem Beschluss bisher nicht weiter verfolgt wurde. Jedenfalls wurde weder der
Ortsbeirat Auerbach noch die Stadtverordnetenversammlung damit nicht weiter
befasst. Hier ist ein aktueller Sachstand erforderlich und gegebenenfalls
sind Lösungsmöglichkeiten gefragt, meinen Stadtrat Andreas Born (BfB) und
Barbara Ottofrickenstein-Ripper, die die BfB im Ortsbeirat Auerbach
vertritt. 

Bildervortrag am 13.7.2023 mit Jürgen Schneider: „Die Tongruben – ein Naturparadies in Bensheim“
Bildervortrag am 13.7.2023 mit Jürgen Schneider: „Die Tongruben – ein Naturparadies in Bensheim“

BfB spricht sich eindeutig gegen das Winzerfest-Feuerwerk aus und wollen eine stärkere Finanzierung der Kommunen !

Bensheim. Die nächste Fraktionssitzung der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) findet am Dienstag, den 18. Juli 2023 um 18.00 Uhr in der marokkanischen KulturgemeindeNibelungenstr. 24 (Guntrum-Gelände) statt. Im Mittelpunkt der Sitzung steht die Vorbereitung der letzten Stadtverordnetenversammlung vor der Sommerpause, informiert Yvonne Dankwerth vom Vorstand der BfB.

Die BfB-Fraktion spricht sich gegen die Durchführung des Winzerfest-Feuerwerkes aus. „Wir haben gute Gründe, fasst BfB-Stadtverordneter Norbert Koller die Auffassung der BfB-Fraktion zusammen: „Unserer Meinung nach sollte aus Umwelt-, Tierschutz- und aus finanziellen Gründen auf das Feuerwerk verzichtet werden. Unser Winzerfest mußte in den letzten Jahren ohnehin öfters ohne das Feuerwerk auskommen, da das Feuerwerk aus Brandschutzgründen abgesagt werden mußte.“ 

Diese Entwicklung lässt sich auch nicht einfach stoppen. Es ist davon auszugehen, dass für die Zukunft Brandschutzgründe des Öfteren dazu führen, dass das Feuerwerk abgesagt werden muß. Deshalb haben wir zusammen mit den Fraktion der FWG und der VuA (Vernunft und Augenmaß) einen gemeinsamen Antrag für die Stadtverordnetenversammlung am 20. Juli 2023 eingereicht. 

Auf Vorschlag von BfB-Sprecherin Barbara Ottofrickenstein-Ripper wird die Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim Mitglied im Auerbacher Kur- und Verkehrsverein werden. Wir wollen Auerbacher Themen für die Zukunft noch stärker vertreten, informiert Stadtrat Andreas Born, der die BfB im Magistrat vertritt.

Landauf und landab sind die Hilferufe der Kommunen für eine stärkere Finanzierung der Asylbewerber und der Flüchtlinge durch die Bundesregierung und die Landesregierung unübersehbar. Aus diesem Grunde hält es die BfB-Fraktion für wichtig, dass sich möglichst viele Kommunen den Forderungen des Präsidiums des Hessischen Städtetages anschließen. Gerade die Integration von Flüchtlingen ist ein wichtiges Thema für unsere Gesellschaft, das allzu oft nicht ausreichend umgesetzt werden kann, darauf weist BfB-Stadtverordneter Franz Apfel hin. Das Präsidium des hessischen Städtetages fordert u. a.: „die vollständige Erstattung der Kosten für Unterkunft und Heizung, eine monatliche Pro-Kopf-Pauschale, Integrationskosten, Invest- und Betriebskosten und die Übernahme der Kosten für unbegleitete Minderjährige und deren Dynamisierung. Die BfB-Fraktion hat dazu einen Antrag für die Stadtverordnetenversammlung am 20. Juli gestellt.

BGZ (Bundesgesellschaft für Zwischenlagerung referiert bei einer Veranstaltung der Wählervereinigung „Bürger für Bensheim“ (BfB) über verlängerte Zwischenlagerung in Biblis 11.7.2023

Antrag der BfB-Fraktion zum Thema „Übernahme der Forderungen des Präsidiums des Hessischen Städteages zur Finanzierung der Flüchtlinge durch Land und Bund“

BfB-Fraktion                                                                                                        Bensheim, 10. Juli 2023 

Frau 

Stadtverordnetenvorsteherin

Christine Deppert  

über parlamentarisches Büro

Sehr geehrte Frau Deppert, 

wir bitten Sie nachfolgenden Antrag der BfB-Fraktion zum Thema „Übernahme der Forderungen des Präsidiums des Hessischen Städteages zur Finanzierung der Flüchtlinge durch Land und Bund“ auf die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung am 20. Juli 2023 zu nehmen. Die beiden beigefügten Seiten bitten wir dem Antrag beizufügen. 

Mit freundlichen Grüßen

Franz Apfel, 

stv. BfB-Fraktionsvorsitzender 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 

„Die Stadtverordnetenversammlung unterstützt die beigefügten Forderungen des Präsidiums des Hessischen Städtetages zum Thema finanzielle Unterstützung zur Finanzierung der Flüchtlinge durch die Landesregierung und die Bundesregierung. 

Der Magistrat wird beauftragt, die beigefügten Forderungen der Bundes- und Landesregierung zu übermitteln und den im Kreis Bergstraße lebenden Mitgliedern des Bundestages und des Landtages mit der Bitte um Unterstützung zukommen zu lassen. 

Kurzbegründung:

Ohne eine deutlich stärkere finanzielle Unterstützung der Unterbringung und der Integration von Flüchtlingen durch Landes- und Bundesregierung ist diese wichtige Aufgabe nur ungenügend zu leisten. Hier müssen das Land und der Bund die Kommunen stärker finanziell unterstützen damit diese Aufgabe vor Ort geleistet werden kann. 

Anfrage der BfB-Fraktion bezüglich „Anmietung von Container- und Flüchtlingsunterkunft und Auswirkung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Flüchtlingen“ 

BfB-Fraktion                                                                                               Bensheim, 10. Juli 2023 

Frau 

Stadtverordnetenvorsteherin Christine Deppert  

über das parlamentarische Büro

Sehr geehrte Frau Deppert, 

wir bitten Sie nachfolgende Anfrage der BfB-Fraktion bezüglich „Anmietung von Container- und Flüchtlingsunterkunft und Auswirkung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Flüchtlingen“ auf die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung am 20. Juli 2023 zu nehmen.

Mit freundlichen Grüßen

BfB-Fraktion,

Franz Apfel, stv. BfB-Fraktionsvorsitzender 

Vorbemerkung:

Die Anmietung kostet die Stadt 27 Euro je Person und Tag – der Kreis Bergstraße ersetzt uns 9,86 Euro pro Person und Tag. Der Aufwand für die Stadt verbleibt bei 82.272 Euro pro Monat. Hinzu kommen Kosten in Höhe von ca. 317.000 Euro für die Demontage der Container am Ende der Mietzeit.

Die beiden Vorlagen 260/23 und 261/23 sollen vertraulich behandelt werden. Aus diesem Grunde stellen wir vorab die folgenden Fragen zur Behandlung im Haupt- und Finanzausschuss und für die Stadtverordnetenversammlung. Die Unterbringung der Flüchtlinge ist eine Pflichtaufgabe – die Finanzierung der Kommunen ebenfalls. 

Wir fragen den Magistrat:

Zur Anmietung einer Container-Flüchtlingsunterkunft Vorlage Nr. 260/23 und der Anmietung einer Flüchtlingsunterkunft im Ortsteil Schönberg. : 

1.        Sind weitere Erstattungen über Bund, Land, Kreis in der Diskussion bzw. Beschlussfassung ?

2.        Wenn ja, in welcher Höhe ?

3.        Die Demontage der Container am Ende der Mietzeit ist mit 317.000 Euro veranschlagt ? Welche Möglichkeiten der Erstattung dieser Kosten gibt es ? 

4.        Aus der Vorlage geht hervor, dass „Vergaberechtlich ist die Anmietung nicht einschlägig, dies wurde bereits von einer Fachanwältin für Vergaberecht bestätigt.“ Welche rechtlichen Risiken bestehen ?

5.        Welche Kosten würden durch eine Versetzung des Container-Kindergartens „Weidenkätzchen“ auf eine andere Fläche entstehen ? 

6.        Ist der Mietpreis auch dann fällig wenn die Einrichtung nicht voll belegt wäre ? 

7.        Die Finanzierung der Anmietung wird über das Produkt 2.60.11 „Flüchtlingsunterkünfte abgewickelt. Bei dem entsprechenden Produkt sind im Haushalt 2023 keine Finanzmittel vorhanden. Wir bitten um Klärung. 

8.        Ab wann soll der Mietvertrag gelten ? 

9.        Wer ist für die Integration der Flüchtlinge verantwortlich und wie ist diese Integration geregelt?

10.   Ist bei der Integration auch ergänzend an einen Verein bzw. eine Bürgergruppe gedacht und wenn ja wie weit sind diese Bemühungen fortgeschritten ? 

11.   Ab wann sollen die beiden Verträge gelten ?

Zur Verabschiedung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Flüchtlingen und anderen ausländischen Personen in der Stadt Bensheim:

  1. In welcher Höhe werden Einnahmen im Jahr 2023 aufgrund der aktuellen Situation erwartet?
  2. In welcher Höhe bleiben den Flüchtlingen Finanzen nach Verabschiedung der Satzung ?
  3. Wie soll die Verköstigung der Flüchtlinge geregelt werden ?

BfB-Fraktion trifft sich in Präsenz – Themen u.a.: Grünflächenkonzept für Neubaugebiet in Fehlheim, erhöhte Kosten bei der Sanierung der Laufbahn im Weiherhaus-Stadion und Photovoltaik-Anlage auf dem Parkplatz des GGEW

Bensheim. Die nächste Fraktionssitzung der BfB-Fraktion findet am Dienstag, den 11. Juli 2023 um 17.00 Uhr als Präsenzsitzung im Pfarrzentrum der katholischen Kirchengemeinde St. Laurentius, Hagenstraße 22 in Bensheim statt.

Die Information, dass die geplante Sanierung der Laufbahn im Weiherbaus-Stadion nach einem Gutachten rund 1 Million Euro Mehrkosten verursacht als bisher angenommen, wurde in der BfB-Fraktion besprochen. Nun muß der Magistrat klären, ob der Kreis Bergstraße und Vereine, eventuell auch das Land Hessen sich an den Kosten beteiligen können. 1.638.000 Euro für die Sanierung der Laufbahn – wie soll diese zusätzliche Summe in Zeiten einer notwendigen Haushaltssanierung aufgebracht werden ?, fragt sich BfB-Stadtverordneter Norbert Koller. 

Das Konzept für die Grünflächen im Neubaugebiet im Langgewann im Stadtteil Fehlheim wird von der BfB-Fraktion unterstützt. Die Grundlage für dieses Konzept war bereits bei der Verabschiedung des Bebauungsplanes BF 19 Im Langgewann beschlossen worden und weist zusätzliche Grünflächen und die Schaffung eines Quartierspielplatzes aus, darauf weist BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau hin. 

Nur ca. 20 % der Dachflächen im Kreis Bergstraße sind durch Photovoltaik-Anlagen genutzt. Das ist deutlich zu wenig. Hier müssen mehr Dachflächen durch Solarenergie genutzt werden anstatt in die für die Biodiverstät (Artenvielfalt) wichtigen Freiflächen zu gehen. In diesem Zusammenhang begrüßen wir, dass der Parkplatz des GGEW noch in diesem Jahr durch eine Photovoltaik-Anlage genutzt werden soll, informiert BfB-Stadtverordneter Franz Apfel.

Anfrage der BfB-Fraktion bezüglich „Querungshilfe Wormser Straße“

BfB-Fraktion                                                                                                  Bensheim, 4. Juli 2023 

Frau 

Stadtverordnetenvorsteherin Christine Deppert  

über das parlamentarische Büro

Sehr geehrte Frau Deppert, 

wir bitten Sie nachfolgende Anfrage der BfB-Fraktion bezüglich „Querungshilfe Wormser Straße“ auf die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung am 20. Juli 2023 zu nehmen.

Mit freundlichen Grüßen

BfB-Fraktion,

Franz Apfel, stv. BfB-Fraktionsvorsitzender 

Vorbemerkung:

In der Sitzung des Ortsbeirates West am 26. Juni 2023 war die beigefügte Information zur Querungshilfe in der Wormser Straße in Höhe der Hausnummer 14 beigefügt. Hessen Mobil plant in den Sommerferien 2023 die Umsetzung der Querungshilfe.

Wir bitten um Beantwortung der folgenden Frage:

In welcher Form erfolgt der Bau der Querungshilfe ? Wir bitten eine Planzeichnung  der Antwort beizufügen.

BfB-Themen: Groß-KITA im regionalen Grünzug verhindert, Bäume und Trinkwasserbrunnen scheitert wegen Leitungen im Untergrund und Querungshilfe in der Wormser Straße in Höhe der Sparkasse kommt !

Bensheim. Zu ihrer nächsten Fraktionssitzung trifft sich die Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) am Dienstag, den 4. Juli 2023 ab 18.00 Uhr per Video-Konferenz.

„Wir haben viel Zeit und Engagement aufgewendet um die große Kindertagesstätte zwischen Schwanheim und Fehlheim im regionalen Grünzug zu verhindern. Mit eigenen Ortsterminen und der Zusammenarbeit mit den Ortsbeiräten in Fehlheim und Schwanheim und den Fraktionen von BfB, Grünen und FWG ist es letztlich gelungen, die Groß-KITA zu verhindern. Der Ankauf einer Erweiterungsfläche in Schwanheim für den bestehenden Kindergarten ist ein wichtiger Schritt zur Lösung im Sinne einer dörflichen Struktur. Ohne die Arbeit der beiden Ortsbeiräte wäre das nicht gelungen. Deshalb bedanken wir uns ausdrücklich bei den Ortvorstehern von Schwanheim und Fehlheim für die gute Zusammenarbeit und bedanken uns ebenso bei der Koalition aus CDU, SPD und FDP, die ihre Meinung geändert haben“, erklärt BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau für die BfB-Fraktion.

„Wir haben dem Entwurf für die Gestaltung des Hostinnè-Platzes mit Bäumen, Trinkwasserbrunnen und Sitzelementen zugestimmt. Gleichzeitig hatten wir darauf hingewiesen, dass die BfB-Fraktion für diesen Platz bereits Bäume vorgeschlagen hatte aber eine negative Auskunft wegen der bestehenden Leitungen vom damaligen Stadtrat Sachwitz erhalten hatte. Nun ist klar, es wird dort keine neuen Bäume und kein Trinkwasserbrunnen geben. Wir setzen uns seit langem für eine Begrünung der Innenstadt ein. Eine Alibi-Vorlage, die das Land Hessen und die Stadt Bensheim 117.215 Euro kosten würde, werden wir ablehnen. Die Verwaltung tut so als ob wir keine Haushaltsprobleme haben. Wir setzen uns dafür ein, dass die Bäume und der Trinkwasserbrunnen an einer anderen Stelle angepflanzt bzw. gebaut wird“, stellt BfB-Stadtverordneter Norbert Koller klar.

In den diesjährigen hessischen Sommerferien wird die Deckenerneuerung in der Wormser Straße vorgenommen. In diesem Zusammenhang wird auch die von Ortsbeirat Franz Apfel (Weststadt) beantragte Querungshilfe auf der Wormser Straße im Bereich der Hausnummer 14 im Bereich der Sparkasse umgesetzt. „Zahlreiche prekäre und unfallträchtige Situationen bei der Querung der Wormser Straße zu den Fachmärkten werden dann der Vergangenheit angehören. Wir begrüßen ausdrücklich diese Maßnahm im Sinne von mehr Verkehrssicherheit der Straßenverkehrsbehörde des Kreises Bergstraße“, informiert Franz Apfel (BfB).

BfB-Themen: Umgang mit den Wäldern im Zeichen des Klimawandels und Energiethemen Wärmeplanung und Fernwärme, Einsetzbarkeit von Wasserstoff

Bensheim. Die nächste Fraktionssitzung der BfB-Fraktion findet am Dienstag, den 27. Juni 2023 um 18.00 Uhr als Video-Konferenz statt.

„Wir gratulieren unserem Stadtteil Fehlheim als „Dolles Dorf“. Der Hessische Rundfunk hatte Fehlheim als „Dolles Dorf“ gezogen und danach setzte sich die Dorfgemeinschaft mit vielfältigen Aktionen in Szene. Der Beitrag wurde am letzten Samstag in der Hessenschau gesendet. Wir gratulieren“, erklärt Stadtrat Andreas Born, der die BfB im Magistrat vertritt.

Neben der Besprechung der Verwaltungsvorlagen für die Runde der drei Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung steht die Diskussion zum Thema Waldflächen in der Bensheimer Gemarkung auf der Tagesordnung. BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau informiert über den Umgang mit unseren Wäldern im Zeichen des Klimawandels. Dabei werden die Modelle der Wohlleben-Wald-Stiftung, das klimaangepasste Waldmanagement und die Kriterien der FSC-Zertifizierung vorgestellt und gegenübergestellt. 

Als weiterer Punkt der die politischen Gremien als Dauerbrenner begleiten wird steht das Thema kommunale Wärmeplanung und das Thema Wasserstoff als Ersatz für die Gasheizungen auf der Tagesordnung. Bensheim ist zu einer kommunalen Wärmeplanung verpflichtet. Das Vorhaben wird vom Land Hessen bezuschusst. Für uns ist wichtig ob es in Bensheim Möglichkeiten für ein Fernwärmenetzt gibt. Und es ist die Frage zu beantworten ob das verlegte Erdgasleitungen für den Transport von Wasserstoff geeignet ist ? Und ob es genügend grünen Wasserstoff für die nähere Zukunft gibt ? „Wir sehen hier hohe Investitionskosten auf unseren Energieversorger GGEW zukommen“, meint dazu BfB-Stadtverordneter Franz Apfel.