Bensheim. BfB spendet für das soziale Tiernetzwerk

Für viele Menschen in Deutschland ist diese Zeit mit großen finanziellen Einschränkungen verbunden. Die explodierenden Energiepreise, die hohe Inflation und die damit einhergehenden hohen Lebensmittelpreise bringen viele Menschen in Not.

Oft bleibt kaum Geld für den täglichen Bedarf – und was ist, wenn hierzu noch ein weiterer Mitbewohner, ein Haustier, versorgt werden muss? Was ist, wenn das Geld für die Tierarztrechnungen nicht mehr reicht?

„Für viele sind die Haustiere Familienmitglieder – ohne wenn und aber! Und viele sparen selbstverständlich an ihre eigenen Lebensmitteln um die Liebsten zu versorgen!“, informiert Dr. Vogt-Saggau, BfB Stadtverordnete. „Aber was ist, wenn Hilfe gebraucht wird?“

„Aus diesem Grunde haben wir in der BfB beschlossen, das „Soziales Tiernetz Bensheim e.V. mit einer Spende von 150 € zu Weihnachten für ihre wichtige Arbeit zu danken. Hier wird Menschen und Tieren in Not geholfen!“ 

Andrea Klein, 1. Vorsitzende des Vereins bedankte sich herzlich. „Wie freuen uns über jede Unterstützung. Unser Verein finanziert sich ausschließlich über Mitgliedsbeiträge und Spenden. Auch Futterspenden sind willkommen, die wir gerne weiterreichen.“

„Wir möchten Spenden, da wo die Not groß ist und oft nicht erkannt wird. Danke, dass es Euch gibt“, fasst Dr. Vogt-Saggau dieses Treffen zusammen und überreicht gleichzeitig ihren Antrag auf Mitgliedschaft im sozialen Tiernetzwerk.

Änderungs-Anträge der BfB-Fraktion zur„Anlage Haushaltskonsolidierung“

BfB-Fraktion                                                                                                                         12.12.2022 

Frau 

Stadtverordnetenvorsteherin

Christine Deppert

über parlamentarisches Büro

Sehr geehrte Frau Christine Deppert, 

nehmen Sie bitte die nachfolgenden Änderungs-Anträge der BfB-Fraktion zur 

„Anlage Haushaltskonsolidierung“ 

auf die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung am 15. Dezember 2022.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Ulrike, Vogt-Saggau, 

BfB-Fraktionsvorsitzende 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

„A) Die Erhöhung des Hebesatzes der Grundsteuer B von 620 Punkte auf 760 Punkte im Haushaltsjahr 2024 wird bestrichen. Ebenfalls wird die Erhöhung der Gewerbesteuer von 390 Punkte auf 395 Punkte ab dem Jahr 2024 gestrichen.“ 

Kurzbegründung:

Nach der extrem hohen Steigerung der Grundsteuer B im Jahr 2022 soll erneut 2024 die Grundsteuer B und die Gewerbesteuer angehoben werden. Wir halten diesen Weg der Mehrbelastungen für Eigentümer, Mieter und Gewerbetreibende für falsch und für vermeidbar. 

„B) Der Magistrat wird beauftragt, eine Stellenbesetzungssperre von 6 Monaten bei allen im Laufe des Haushaltsjahres 2023 und 2024 frei werdenden Stellen zu erlassen. Über Ausnahmen entscheidet der Magistrat. Im Haushaltskonsolidierungskonzept sind in der Finanzplanung für 2023 und 2024 Minderausgaben bei den Personalkosten von 130.000 Euro einzuplanen. “ 

Kurzbegründung:

Im Haushaltssicherungskonzept für die Jahre ab 2018 war ebenfalls eine Stellenbesetzungssperre von 6 Monate vorgesehen. Diese war schärfer gefasst da auch die derzeit unbesetzten Stellen darunter fielen. Im HH-Sicherungskonzept ab 2018 waren 110.000 Euro als Minderausgabe vorgesehen gewesen. Der Änderungs-Antrag der Koalition zum Stellenplan wird mit der Formulierung des Änderungs-Antrages der BfB-Fraktion nicht betroffen. 

„C) Im Haushaltssicherungskonzept wird ab dem Jahr 2023 folgende eine Ausschüttung der Sparkasse Bensheim an ihre Träger-Kommunen in Höhe von mindestens 500.000 Euro vorgesehen. Der auf Bensheim entfallende Betrag ist im Haushaltssicherungskonzept der folgenden Jahre einzuplanen.“

Kurzbegründung:

Für das Jahr 2020 wurden 500.000 Euro für die Ausschüttung an alle Trägerkommunen vorgesehen, für das Jahr 2021 waren es 500.000 Euro. Aus der Pressemitteilung der Sparkasse Bensheim vom 17. Dezember 2021 ging u. a. folgendes hervor: „Sparkassenvorstand will künftig eine aktive Ausschüttungspolitik im Interesse der Bürger der Trägergemeinden verfolgen.“

Änderungs-Anträge der BfB-Fraktion zum Haushaltsentwurf 2023 zu den Themen „Umsetzung Beschluss Verkauf von Gebäuden prüfen“

BfB-Fraktion                                                                                                                          08.12.2022 

Frau 

Stadtverordnetenvorsteherin

Christine Deppert

über parlamentarisches Büro

Sehr geehrte Frau Christine Deppert,  

nehmen Sie bitte die nachfolgenden Änderungs-Anträge der BfB-Fraktion zum Haushaltsentwurf 2023 zu den Themen „Umsetzung Beschluss Verkauf von Gebäuden prüfen“ auf die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung am 15. Dezember 2022.

Mit freundlichen Grüßen

Franz Apfel, 

stv. BfB-Fraktionsvorsitzender 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

„In das Haushaltssicherungskonzept werden folgende Aufträge aufgenommen: der Magistrat wird beauftragt, folgende Objekte zu verkaufen bzw. den Verkauf zu prüfen:

A)       Objekt 3303 Verkauf Alte Gerberei, Platanenallee 5. Der Magistrat wird beauftragt, die jährlichen Aufwendungen für die Alte Gerberei darzustellen und die Höhe der Miete für 2023. 

Kurzbegründung:

Im Haushaltsplan sind 65.000 Euro für die Erneuerung der Verglasung eingestellt. Die jährlichen Aufwendungen 2021 betrugen in der Immobilienliste 75.558 Euro. Hier ist mit einer wesentlichen Steigerung zu rechnen. Die alte Gerberei entwickelt sich zusehends zum Faß ohne Boden. Ein Verkauf der Alten Gerberei würde den Haushalt dauerhaft entlasten. Ein privater Eigentümer könnte gegebenenfalls wegen Anreize Abschreibung Denkmalschutz-Objekt gefunden werden. Gegebenenfalls wäre das Gebäude privat auch anders nutzbar. 

B)       Objekt 3312 Stadtkeller, Dalberger Gasse 11. Der Magistrat wird beauftragt, den Verkauf des Stadtkellers zu prüfen wenn keine Zuschüsse zurückgezahlt werden müssen. 

Kurzbegründung: 

Dieses für die Stadt Bensheim sehr teure Experiment (Rieselkeller) sollte durch einen Verkauf abgeschlossen werden.

Haushalt der Stadt Bensheim – BfB – Zustimmung nur wenn 2024 keine Steuererhöhungen vorgesehen sind

Bensheim. Zur nächsten Fraktionssitzung trifft sich die Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) am Dienstag, den 13. Dezember 2022 ab 18.00 Uhr in der marokkanischen Kulturgemeinde in der Nibelungenstraße 24 (Guntrum-Gelände), informiert Yvonne Dankwerth vom Vorstand der BfB.

Im Mittelpunkt der Sitzung steht die Vorbereitung der letzten Stadtverordnetenversammlung in diesem Jahr und hier insbesondere die Verabschiedung des Haushaltes der Stadt Bensheim für das Jahr 2023. „Wir hoffen, dass durch Einsparungen und Themen der Haushaltskonsolidierung die bisher erneut geplante Erhöhung der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer für das Jahr 2024 gestrichen werden kann. Einem Haushalt der in der mittelfristigen Finanzplanung ab 2024 erneut Steuererhöhungen vorsieht werden wir nicht zustimmen“, bekräftigen die Fraktionsvorsitzenden der BfB, Norbert Koller und Dr. Ulrike Vogt-Saggau, die Position der BfB und erinnern an die Koalitionsvereinbarung von CDU, SPD und FDP, die keine Steuererhöhungen vorsieht. Dieses Versprechen wurde bereits 2022 gebrochen. 

„Bensheim ist bei den Gewerbesteuereinnahmen im Kreis Bergstraße einsame Spitze. Trotzdem gelingt es der neuen Magistratsspitze keinen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Der Kreislauf der Steuererhöhungen muß und kann durchbrochen werden sonst finden wir uns an der Spitze der Steuersätze im Kreisgebiet wieder. Dabei hat Bensheim kein Einnahmeproblem sondern ein Ausgabeproblem“, betont BfB-Stadtverordneter Franz Apfel.

Änderungs-Antrag der BfB-Fraktion zur „Anlage Haushaltskonsolidierung Verkauf des Hoffart-Geländes 2024“

BfB-Fraktion                                                                                                                         06.12.2022 

Frau 

Stadtverordnetenvorsteherin

Christine Deppert

über parlamentarisches Büro

Sehr geehrte Frau Christine Deppert, 

nehmen Sie bitte den nachfolgenden Änderungs-Antrag der BfB-Fraktion zur „Anlage Haushaltskonsolidierung Verkauf des Hoffart-Geländes 2024“ auf die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung am 15. Dezember 2022.

Mit freundlichen Grüßen

Norbert Koller,  

BfB-Fraktionsvorsitzender 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

„Im Haushaltskonsolidierungskonzept werden für das Jahr 2024 mindestens 0,5 Mio Euro für den Verkauf des Hoffart-Geländes eingeplant.“

Kurzbegründung:

Wir bitten den Magistrat eine aktualisierte Verkaufssumme mitzuteilen die dem aktuellen Immobilienwert wieder gibt. Im Jahr 2019 wurde der Wert mit 0,5 Millionen Euro angegeben. 

Wir vermissen generell die Umsetzung des Beschlusses des Haupt- und Finanzausschusses vom 12.7.2021, Punkt 4 Immobilienbestand…Verkauf von Gebäuden prüfen. 

Gespeichert unter: Änderungs-Antrag BfB-Fraktion 2022, Haushaltskonsolidierungskonzept, Hoffart-Gelände 2024.

Änderungs-Antrag der BfB-Fraktion zum Haushaltsentwurf 2023 zu den Themen „Streichung Mittel für den Sozialen Wohnungsbau, da sehr hohe Restmittel vorhanden“

BfB-Fraktion                                                                                                                          29.11.2022

Frau 

Stadtverordnetenvorsteherin

Christine Deppert

Herrn Ausschussvorsitzender 

Werner Bauer

über parlamentarisches Büro

Sehr geehrte Frau Christine Deppert, sehr geehrter Herr Werner Bauer,

nehmen Sie bitte den nachfolgenden Änderungs-Antrag der BfB-Fraktion zum Haushaltsentwurf 2023 zu den Themen „Streichung Mittel für den Sozialen Wohnungsbau, da sehr hohe Restmittel vorhanden“ auf die Tagesordnung des Haupt- und Finanzausschusses am 5. Dezember 2022 und der Stadtverordnetenversammlung am 15. Dezember 2022.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Ulrike Vogt-Saggau, 

BfB-Fraktionsvorsitzende 

Der Haupt- und Finanzausschuss und die Stadtverordnetenversammlung mögen beschließen:

A)       „Die im Teilfinanzhaushalt 2023 auf der Seite 174, Konto 5001438 ausgewiesenen 300.000 Euro für den Sozialen Wohnungsbau werden gestrichen.“ 

Kurzbegründung:

Im Jahr 2022 wurden bisher keine der eingestellten Finanzmittel für den Sozialen Wohnungsbau verausgabt. Zudem wurden im Jahresabschluss 2021 Mittel in Höhe von 235.000  Euro übertragen. Es sind genügend Restmittel für den sozialen Wohnungsbau vorhanden. 

Bürger für Bensheim lehnen neue Führungsebene mit hochdotierten Positionen im Stellenplan ab

Bensheim. Die nächste Fraktionssitzung der Wählergemeinschaft Bürger für
Bensheim (BfB) findet als Video-Konferenz am Dienstag, den 6. Dezember 2022
statt. 

Die Beratung des Haushaltsentwurfes steht dabei im Mittelpunkt der Beratung.
„Für uns ist klar, dass wir – nach dem Weggang von Stadtrat Oyan – keine
neue Führungsebene mit mehreren hochdotierten Positionen im Stellenplan
unterstützen werden. Die Koalition hat – mit Unterstützung der BfB – die
Stelle des weiteren hauptamtlichen Stadtrates aus Kostengründen abgeschafft.
Wer jetzt diesen neuen Stellen zustimmt, der legt den Grundstein für weitere
Steuererhöhungen bei der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer, so wie dies in
der mittelfristigen Finanzplanung bereits vorgesehen ist. Diesen Kreislauf
der Steuererhöhungen muß durchbrochen werden“, heißt es in der gemeinsamen
Erklärung der BfB-Stadtverordneten Franz Apfel, Norbert Koller und Dr.
Ulrike Vogt-Saggau.

Der Fuß- und Radweg entlang der der Bahnstraße wurde mittlerweile mit neun
LED-Solarleuchten ausgestattet und damit erheblich sicherer gemacht. Die
Solarleuchten wurden mit warmweißem Licht montiert. Damit wurde Rücksicht
auf die Insekten genommen, was für uns ein wichtiger Punkt ist, begrüßt
Stadtverordneter Norbert Koller die Aktion des KMB.

Nach einem Ortstermin der Elternvertretung der Kindertagesstätte am Berliner
Ring, mit zahlreichen Kommunalpolitikern und der Verwaltung zeichnet sich
hoffentlich eine Änderung ab, die zu mehr Sicherheit für Eltern und Kindern
auf dem Parkplatz Berthold-Brecht-Ring führt. Der bisherige Zustand ist
unhaltbar, da die Eltern mit ihren Kindern durch einfahrende und rangierende
Autos in den Stoßzeiten eindeutig gefährdet sind. „Wir hoffen auf eine
gemeinsame Antragsstellung für die Stadtverordnetenversammlung am 15.
Dezember 2022 indem der Zugang vom Berliner Ring wieder erlaubt wird,
erklärt BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau für die BfB.

Anfrage der BfB-Fraktion bezüglich „Neue Anforderungen an Hallenspielstätten bei der Handball Bundesliga-Frauen (HBF)“

BfB-Fraktion                                                                                                            Bensheim, 02.12.2023 

Frau 

Stadtverordnetenvorsteherin Christine Deppert  

über das parlamentarische Büro

Sehr geehrte Frau Deppert,   

wir bitten Sie nachfolgende Anfrage der BfB-Fraktion bezüglich „Neue Anforderungen an Hallenspielstätten bei der Handball Bundesliga-Frauen (HBF)“ auf die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung am 15. Dezember 2022 zu setzen.

Mit freundlichen Grüßen

BfB-Fraktion,

Norbert Koller,

BfB-Fraktionsvorsitzender 

Vorbemerkung:

Bereits seit mindestens 2020 ist bekannt, dass die Anforderungen für Hallenspielstätten bei der Handball Bundesliga-Frauen (HBF) sich ab der Spielsaison 2024/2025 ändern. Die Weststadthalle erfüllt die neuen Anforderungen derzeit nicht. 

Wir fragen den Magistrat:

1.        Welche Überlegungen gibt es seit Beginn des Jahres 2020 um die Anforderungen der HBF ab der Spielsaison 2024/2025 zu erfüllen ? 

2.        Welche konkreten Anforderungen der HBF bestehen derzeit nicht in der Weststadthalle ? 

3.        Gibt es einen Zeitplan zur Umrüstung Kostenvolumen wäre zu rechnen ?der Weststadthalle ? 

4.        Kann die Weststadthalle nachgerüstet werden um die Anforderungen der HBF zu erfüllen ? 

Wo das gute Nass herkommt

Wählergemeinschaft „Bürger für Bensheim“ auf Stippvisite im Wasserwerk Jägersburg

Kürzlich war die Wählergemeinschaft „Bürger für Bensheim“ (BfB) zu Gast im Einhäuser Wasserwerk des Wasserbeschaffungsverbands Riedgruppe Ost (WBVRO), um sich bei einer Führung mit anschließender Präsentation über Funktionsweise und Besonderheiten des Versorgungsbetriebs zu informieren. Benjamin Scholz, Technischer Leiter des WBVRO, begleitete die Delegation unter anderem zu einem der Brunnen auf dem Gelände, zeigte zwei Wasserbehälter und machte Halt in der Steuerzentrale des Wasserwerks. An allen Stationen gab er jeweils interessante Einblicke in die technischen Details und beantwortete Fragen aus der Runde. Diese hatten oft mit dem Thema kritische Infrastruktur zu tun. Scholz gab an, dass etwa im Falle eines Blackouts das Wasserwerk im Jägersburger Wald über ein Notstromaggregat autark weiter betrieben werden kann. Auch die Ausstattung mit Pumpen ist so gewählt, dass bei einem Ausfall sofort eine Reservepumpe aktiviert wird und das wichtige Gut Wasser weiter in die Leitungen befördert. Dabei erwähnte Scholz auch, dass ab Anfang des kommenden Jahres für die Wasserversorgung von Bensheim neue Pumpen an den Start gehen. Auch hier ist das System wieder redundant ausgelegt, das heißt, es gibt immer ein Ersatzgerät. Zudem laufen die zwei jeweils vorgehaltenen Pumpen stets abwechselnd, um beide jederzeit einsatzbereit zu halten.

Weiterhin machte der Technische Leiter seinen Besuchern noch einmal deutlich, welch gute Qualität das Trinkwasser im Versorgungsgebiet des WBVRO hat. Beprobt wird das kühle Nass routinemäßig mehr als einmal pro Tag sowie auch nach Filterspülungen und -regenerationen. Aktuelle Gutachten bescheinigen zudem, dass etwa das Wasserwerk Feuersteinberg – zuständig für Einhausen, Fehlheim, Lorsch, Langwaden, Rodau und Schwanheim – gar keine Spurenstoffe aufweist und Jägersburg, das Wasser nach Bensheim, Biblis und Groß-Rohrheim liefert, nur minimal. Um diesen Zustand nicht zu gefährden, riet Scholz seinen Gästen, wie auch allen anderen, keine Medikamente über die Toilette zu entsorgen sowie Rückstände von Schmerzsalben oder -gels an den Händen vor dem Waschen zunächst mit einem Tuch gut abzureiben und dieses in den Restmüll zu geben.

Zur Sprache kam auch noch einmal der zurückliegende trockene Hitzesommer, den der Grundwasserkörper im WBVRO-Gebiet jedoch gut überstanden hat. Auch dank des Prinzips der Infiltration, bei dem aufbereitetes Wasser aus dem Rhein dem Grundwasser wieder zugeführt wird. Dieses System hält den Pegel seit vielen Jahren stabil und ist laut Scholz mindestens in Deutschland weitgehend einzigartig.

Im Rahmen ihrer Werksführung mit dem Technischen Leiter der Riedgruppe Ost, Benjamin Scholz (rechts im Bild), schauten sich die Mitglieder der Wählergemeinschaft „Bürger für Bensheim“ auch zwei Trinkwasserbehälter aus der Nähe an




Im Rahmen ihrer Werksführung mit dem Technischen Leiter der Riedgruppe Ost, Benjamin Scholz (rechts im Bild), schauten sich die Mitglieder der Wählergemeinschaft „Bürger für Bensheim“ auch zwei Trinkwasserbehälter aus der Nähe an.
Fakten an der Wand: Auf der Empore in der Maschinenhalle des Wasserwerks Einhausen kann man die Geschichte des WBVRO nachlesen, was auch die Gäste der BfB taten.




Fakten an der Wand: Auf der Empore in der Maschinenhalle des Wasserwerks Einhausen kann man die Geschichte des WBVRO nachlesen, was auch die Gäste der BfB taten.
Das Herz des Wasserwerks im Jägersburger Wald ist die Steuerzentrale, in der Benjamin Scholz interessante Einblicke in die Technik des Betriebs gab.




Das Herz des Wasserwerks im Jägersburger Wald ist die Steuerzentrale, in der Benjamin Scholz interessante Einblicke in die Technik des Betriebs gab.
Gruppenfoto im großen Konferenzraum, wo ein Vortrag von Scholz Aufgaben und Wirken des WBVRO noch einmal genauer vorstellte.




Gruppenfoto im großen Konferenzraum, wo ein Vortrag von Scholz Aufgaben und Wirken des WBVRO noch einmal genauer vorstellte

Änderungs-Anträge der BfB-Fraktion zum Haushaltsentwurf 2023 zu den Themen „Streichung der Mittel für unvorhergesehene B-Pläne

BfB-Fraktion                                                                                                                          25.11.2022

Frau 

Stadtverordnetenvorsteherin

Christine Deppert

Herrn Ausschussvorsitzender 

Werner Bauer

über parlamentarisches Büro

Sehr geehrte Frau Christine Deppert, sehr geehrter Herr Werner Bauer,

nehmen Sie bitte die nachfolgenden Änderungs-Anträge der BfB-Fraktion zum Haushaltsentwurf 2023 zu den Themen „Streichung der Mittel für unvorhergesehene B-Pläne,“ auf die Tagesordnung des Haupt- und Finanzausschusses am 5. Dezember 2022 und der Stadtverordnetenversammlung am 15. Dezember 2022.

Mit freundlichen Grüßen

Norbert Koller, 

BfB-Fraktionsvorsitzender 

Der Haupt- und Finanzausschuss und die Stadtverordnetenversammlung mögen beschließen:

A)       Die Mittel für unvorhergesehene B-Pläne auf der Seite 488, Konten-Nr.: 6120000 in Höhe von 60.000 Euro werden gestrichen.“ 

Kurzbegründung:

Sollten wirklich Mittel für unvorhergesehene B-Pläne notwendig werden, so können diese zielgenauer in einem Nachtragsplan bereitgestellt werden. Zudem stehen Mittel für kleinere Bebauungsplanverfahren unter der Konten-Nummer: 6771000 in Höhe von 15.000 Euro bereit. 

B)       Die Mittel für die Evulation Bensheimer Weg in Höhe von 15.000 Euro unter der Konten-Nummer: 6120000 werden gestrichen.

Kurzbegründung: 

Wir sehen keinen Grund den „Bensheimer Weg“ zu evaluieren. Bis heute ist unklar ob der „Bensheimer Weg“ für irgendein Projekt zielführend und erfolgreich sein wird.