Autor: Admin

Bensheim. Zu ihrer nächsten Präsenzsitzung trifft sich die BfB-Fraktion am
Dienstag, den 22. November 2022 ab 18.00 Uhr im Hotel Felix in der
Dammstraße.

Wir beraten weiter den Haushaltsentwurf für das Jahr 2023 der Stadt
Bensheim. „Wir unterstützen den Antrag auf jährliche Unterstützung des
Vereins Frauenhaus Bergstraße. Der Verein leistet seit vielen Jahren einen
wesentlichen Beitrag zur Unterstützung von Frauenund Kindern, die von
häuslicher Gewalt betroffen sind“, darauf weist BfB-Stadtverordnete Dr.
Ulrike Vogt-Saggau hin.

„Wir setzen uns mit den anderen Fraktionen in Verbindung und hoffen, dass es
zu gemeinsamen Anträgen bei den Themen Unterstützungen für das Frauenhaus,
das Hochstädter Haus und das Geburtshaus Bergstraße kommt“, informiert
BfB-Stadtverordneter Norbert Koller.

Um 19.00 Uhr sprechen wir mit dem Goldschmied Fritz Dorsheimer über die
Situation der Bensheimer Kaufleute in der Innenstadt. „Wo drückt der Schuh
die Bensheimer Kaufleute ? Nach dem Gespräch mit dem Auerbacher Gewerbekreis
wollen wir erfahren welche Probleme bei den Kaufleuten bestehen und wie die
Stadt Bensheim helfen kann“, informiert Yvonne Dankwerth, Vertreterin der
BfB im Ortsbeirat Stadtmitte.

Bensheim. Die nächste Video-Konferenz der BfB-Fraktion findet am Dienstag, den 15. November 2022 ab 17.30 Uhr statt. Zentrales Thema ist die beabsichtigte Fusion des GGEW mit Energie-Ried. „Wir waren bei allen Informationsveranstaltungen der beiden Energieversorgungsunternehmen zu diesem Thema vertreten. Wir verstehen die Zielrichtung beide Firmen zukunftssicherer aufzustellen, beispielweise durch Synergien durch den Zusammenschluss und eine stärkere Marktdurchdringung“, betont BfB-Stadtverordneter Norbert Koller.

„Gleichzeitig verstehen wir die erheblichen Risiken, die bei einer Fusion zwischen GGEW mit Energie-Ried verbunden sind und haben eine Reihe von Fragen an Bürgermeisterin Klein dazu gerichtet“, informiert BfB-Stadtverordneter Franz Apfel.

„Nach Beantwortung unserer Fragen werden wir eine sachgerechte Abwägung der Entscheidung vornehmen. Wichtig ist auch die Beantwortung unserer Frage warum ein ähnliches Unterfangen aus welchen Gründen vor einigen Jahren scheiterte“, darauf weist Andreas Born hin. 

Ein weiteres Thema wird die Tiefgarage Beauner Platz sein. „Der Zustand am Abgang zur Tiefgarage Beauner Platz vor dem neusanierten Bürgerhaus ist zum Schämen. Kaum Licht und viel Gestank! Dieser Zugang ist das Gegenteil eines Aushängeschildes. Warum wurde dieser Zustand über viele Jahre ignoriert und jetzt nach Eröffnung des Bürgerhauses immer noch nicht korrigiert ?“ fragt sich Yvonne Dankwerth, die die BfB im Ortsbeirat Mitte vertritt.

„Wo drückt der Schuh bei den Kaufleuten in Bensheim in diesen schwierigen Zeiten ? Diesem Thema werden wir uns in mehreren Sitzungen widmen. Wir beginnen mit einem Gesprächskontakt zum Gewerbekreis Auerbach am Dienstag um 19.00 Uhr und werden uns dann mit Kaufleuten in der Stadtmitte zusammensetzen“, informiert Andreas Born, der die BfB im Magistrat vertritt.

Bensheim. Im Mittelpunkt der nächsten Video-Konferenz der BfB-Fraktion am Dienstag, den 8. November 2022 um 18.00 Uhr stehen die Themen Verkauf des Hoffart-Geländes, Lichtverschmutzung und eine erste Beratung des Haushaltsentwurfes der Stadt Bensheim für das Jahr 2023.

In den letzten zwei Jahren gab es drei Interessenten für den Ankauf des Hoffart-Geländes. Für uns ist es vollständig schleierhaft warum der Magistrat hier nicht gehnadelt hat. Aus diesem Grunde hat die BfB-Fraktion einen Antrag in die nächste Sitzung des Bau-, Umwelt- und Planungsausschusses eingebracht. „unser Ziel ist es- so Stadtverordneter Norbert Koller -, dass der Magistrat in einer gemeinsamen Sitzung der beiden Fachausschüsse über die Pläne der Investoren, die Interesse am Hoffart-Gelände gezeigt haben, näher zu informieren.“

Wir wollen weiter erreichen, dass ein Zeitplan über die Entscheidung zum Hoffart-Gelände vorgelegt wird und zwar zum einen mit dem „Bensheimer Weg“ und zum anderen ohne den „Bensheimer Weg“. Wir haben Zweifel, dass der Bensheimer Weg für das Hoffart-Gelände der richtige Weg ist. Der beschlossene Verkauf des Hoffart-Geländes sollte nicht auf eine immer länger werdende Bank geschoben werden.

Bensheim plant weniger Beleuchtung um im Strombereich zu sparen. „Wir unterstützen dieses Anliegen. Hatten wir doch bereits vor der Verabschiedung der Anstrahlungen der Mittelbücke, des Rinnentor-Turmes etc. darauf hingewiesen, dass diese Lichtverschmutzung sich negativ auf die Insektenwelt und die Fledermäuse auswirkt. Das ist uns nicht egal wenn die Insekten immer weiter reduziert werden“, betont BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau. Insofern sind wir über die Beschlüsse der Bunderegierung zum Stromeinsparen froh und bedauern, dass dazu Beschlüsse der Bundesregierung notwendig waren. 

In einer ersten Information sprechen die BfB-Stadtverordneten über den Haushaltsentwurf der neu zuständigen Finanzdezernentin Bürgermeisterin Christine Klein. Bei der Vorstellung dieses Entwurfes wird sich bereits zeigen ob die Deutschland-Koalition die Personalkosten für die weitere hauptamtliche Stadtratsstelle – wie im Koalitionsvertrag verabredet – wirklich einspart oder ob weitere Stellen im Stellenplan auftauchen, die im Zusammenhang mit dem Weggang von Stadtrat Oyan zu sehen sind. „Wir sind gespannt ob sich die Deutschland-Koalition hier gegen die Verwaltung und den Magistrat durchsetzt“, erklärt BfB-Stadtverordneter Franz Apfel.

Bensheim. Nach der Neuwahl des Fraktionsvorstandes der BfB-Fraktion mit Norbert Koller und Dr. Ulrike Vogt-Saggau an der Fraktionsspitze befasste sich die BfB-Fraktion mit dem Thema einer engeren Zusammenarbeit zwischen der Wählergemeinschaft BfB und der FWG-Kreistagsfraktion. Dazu war Kreistagsfraktionsvorsitzender Walter Öhlenschläger zum gemeinsamen Gespräch mit dem BfB-Vorstand und Fraktion eingeladen. 

Das Thema Einzugsgebiet der Grundschule Kappesgärten stand im Mittelpunkt des gemeinsamen Gespräches. In der Elternschaft wird die Änderung des Einzugsgebietes für die Grundschule in den Kappesgärten kritisch gesehen. Das Wohngebiet Kappesgärten nördlich der Europa-Allee soll zukünftig zum Überschneidungsgebiet mit der Auerbacher Schillerschule werden. 

„Wir unterstützen die Forderung des Elternbeirates der Grundschule Kappesgärten in einem Brief an den Landrat des Kreises Bergstraße Christin Engelhardt. Dort heißt es u.a. als Forderung „Die Beibehaltung des Einzugsgebietes Kappesgärten als Kerngebiet der Kappesgärten Grundschule. Für die steigenden Schülerzahlen muss ein Neubau neben der bereits bestehenden Schule Entstehen, so dass die pädagogische Qualität und die inklusive Arbeit Gewährleistet sind“, dieser Forderung schließen wir uns als BfB-Fraktion, wenn dies dort möglich ist, an erklären die BfB-Stadtverordneten Franz Apfel, Norbert Koller und Dr. Ulrike Vogt-Saggau sowie Andreas Born, der die BfB im Magistrat vertritt. 

Die Forderungen des Elternbeirates erhalten auch vom Vorsitzenden des Kreisverbandes der Freien Wähler volle Unterstützung. „Pädagogisch sinnvolle und schulorganisatorisch machbare Grundschulangebote müssen auch im Kreis Bergstraße mit einer wohnungsnahen Schulversorgung verbunden bleiben. Am Prinzip kurze Beine – kurze Wege hat sich für uns nichts geändert“, führt Kreisvorsitzender Walter Öhlenschläger weiter dazu aus.

Bensheim. Am Dienstag, den 1. November 2022 trifft sich die-Fraktion der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) ab 18.00 Uhr zu ihrer Video-Sitzung. Erstmals unter der neuen Fraktionsführung, die die Stadtverordneten Dr. Ulrike Vogt-Saggau und Norbert Koller gemeinsam übernommen haben. Der langjährige BfB-Fraktionsvorsitzende Franz Apfel muß aus gesundheitlichen Gründen für einige Zeit kürzer treten.

Er führte seit 2011 die Fraktion der Wählergemeinschaft. Wir danken Franz Apfel für sein großes Engagement, seine hervorragenden, fachlichen Kompetenzen und seinen menschlichen Umgang.

Wir wünschen ihm alles Gute.

In der BfB-Fraktionssitzung befassen sich die KommunalpolitikerInnen abschließend mit der Vorbereitung der nächsten Stadtverordnetenversammlung.