BfB: Bei Kinder und Jugendpark Anwohner unbedingt einbinden !

Bensheim. Die Vorbereitung der nächsten Stadtverordnetenversammlung steht diesmal im Mittelpunkt der nächsten Fraktionssitzung der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB). Die Sitzung findet am Dienstag, den 24. Mai 2022 ausnahmsweise ab 19.00 Uhr im Hotel Felix in der Dammstraße statt. 

Der von Harry Hegenbarth vorgeschlagene Kinder- und Jugendpark in der Taunusanlage wird besprochen. „Wir sind der Auffassung, dass die Anwohner zu Beginn des Prozesses einbezogen werden müssen. Dort besteht ein großes Informationsdefizit. Wir haben deshalb den Antrag gestellt, dass es eine Informationsveranstaltung für die Anwohner dazu geben soll“, informiert BfB-Stadtverordneter Franz Apfel.

Den Antrag der SPD im Ortsbeirat West, dort auch die Erstellung eines Jugendzentrums zu prüfen, lehnen wir ab. Das sehen wir als eine Überforderung für diese Fläche und für die Anwohner. Die Fläche dient ja auch als Park für die Anwohner und ist für die Naherholung wichtig, das soll auch so bleiben, betont BfB-Stadtverordneter Norbert Koller. 

Der Bebauungsplan zur Bebauung der Dammstraße wird von der BfB-Fraktion abgelehnt. Zur Vorbereitung dieser Bebauung wurden bereits zahlreiche Bäume und Sträucher abgeholzt. Das war mal ein sehr grünes Gebiet, stellt BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau fest. Dort ist ein gesundes Wohnen nicht möglich. Das Regierungspräsidium Darmstadt, Abteilung Immissionsschutz, schreibt dazu: „Die fachlich inhaltliche Bearbeitung der Unterlagen hat ergeben, dass es erhebliche Bedenken gegen die vorlegende Planung gibt. Der Gutachter kommt zu dem Ergebnis, dass die Schwelle zur Gesundheitsgefährdung am Tag und in der Nacht überschritten wird. „Die sogenannten Auswohnbereiche, wie Balkone und Terrassen sind nur nutzbar, wenn die als Wintergarten, verglaste Loggien errichtet werden oder mit Glaselementen geschützt werden. Damit ist eine Erholung im Freien nicht möglich, da die Schwelle zur Gesundheitsgefährdung am Tag und in der Nacht erheblich überschritten wird.“ Ist es in Bensheim schon so weit gekommen, dass gesundheitsgefährdender Wohnraum geschaffen werden muß ?, fragt Ulrike Vogt-Saggau abschließend.

Ergänzungs-Antrag der BfB-Fraktion bezüglich „Informationsveranstaltung für die Anlieger zum Thema Grundsatzbeschluss zum Bau- und Betrieb eines Kinder- und Jugendparks in der Taunusanlage“

BfB-Fraktion                                                                                   17. Mai 202  

Frau Stadtverordnetenvorsteherin Christine Deppert,

Frau Vorsitzende des Sozial-, Sport- und Kulturausschusses,  Sibylle Becker 

Herrn Vorsitzenden des Bau-, Umwelt- und Planungsausschusses, Dr. Thomas Götz

Herrn Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses, Werner Bauer

Betr.: Grundsatzbeschluss zum Bau- und Betrieb eines Kinder- und Jugendparks in der Taunusanlage- 

Sehr geehrte Frau Deppert, sehr geehrte Frau Becker, sehr geehrter Herr Dr. Götz und sehr geehrter Herr Bauer,

bitte nehmen Sie den nachstehenden Ergänzungs-Antrag der BfB-Fraktion bezüglich „Informationsveranstaltung für die Anlieger zum Thema Grundsatzbeschluss zum Bau- und Betrieb eines Kinder- und Jugendparks in der Taunusanlage“ auf die Tagesordnungen des Sozial-, Sport- und Kulturausschusses und des Bau-, Umwelt- und Planungsausschusses am 18.5.2022 und des Haupt- und Finanzausschusses am 19.5.2022 sowie der Stadtverordnetenversammlung am 2. Juni 2022. 

Die Ausschüsse und die Stadtverordnetenversammlung mögen beschließen: 

„Der Magistrat wird beauftragt, zusammen mit dem Ideengeber Harry Hegenbarth, eine Informationsveranstaltung für die Anlieger durchzuführen, in der über das Projekt informiert wird.“

Kurzbegründung:

In die Ortsbeiratssitzung West am 16. Mai 2022 waren einige Anwohner der Taunusanlage gekommen. Aus den Redebeiträgen in der vorgeschalteten Sitzung wurde deutlich, dass ein großer Informationsbedarf besteht. 

Der Ortsbeirat West hat diesen Antrag einstimmig bei einer Enthaltung beschlossen. 

Mit freundlichen Grüßen

BfB-Fraktion

Änderungs-Antrag der BfB-Fraktion zum Thema „Vielfalts- und Integrationskonzept Stadt Bensheim“

BfB-Fraktion                                                                                                                 17. Mai 2022 

Frau

Sibylle Becker, Ausschussvorsitzende des Sozial-, Sport- und Kulturausschusses 

Frau

Christine Deppert, Stadtverordnetenvorsteherin 

über parlamentarisches Büro

Sehr geehrte Frau Becker und sehr geehrte Frau Deppert, 

nehmen Sie bitte den nachfolgenden Änderungs-Antrag der BfB-Fraktion zum Thema „Vielfalts- und Integrationskonzept Stadt Bensheim“ auf die Tagesordnungen des Sozial-, Sport- und Kulturausschusses am 18. Mai 2022 und der Stadtverordnetenversammlung am 2. Juni 2022. 

Mit freundlichen Grüßen

Franz Apfel,

BfB-Fraktion

Der Sozial-, Sport- und Kulturausschuss und die Stadtverordnetenversammlung mögen beschließen:

„Der Magistrat wird beauftragt, einen jährlichen Bericht zur Umsetzung der Handlungsempfehlungen zum Vielfalts- und Integrationskonzept den städtischen Gremien zur Information und Beratung vorzulegen.“

Kurzbegründung:

In dem Konzept sind eine Vielzahl von Handlungsempfehlungen enthalten. Die BfB-Fraktion hält es für wichtig, dass die städtischen Gremien über die geplanten Umsetzungen jährlich informiert werden.

BfB: aktuelle kommunale Themen auf der Präsenssitzung

Bensheim. Die Stadtverordnetenfraktion der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) trifft sich am Dienstag, den 17. Mai 2022 ab 18.00 Uhr nach längerer Zeit wieder in Präsenzsitzung im Hotel Felix in der Dammstraße.

Im Mittelpunkt der Sitzung steht die Vorbereitung der drei Ortsbeiräte in denen die BfB vertreten ist und der Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung. U. a. beraten wir aufgrund der aktuellen Flüchtlingssituation in Folge des Angriffskrieges von Russland gegen die Ukraine über die Betreuung von Kindern bis 6 Jahren im ehemaligen Hort in der Jakob-Löhr-Straße 7. Der Magistrat soll beauftragt werden, mit dem Familienzentrum einen Vertrag über eine vorübergehende Betreuungseinrichtung abzuschließen, informiert BfB-Stadtverordneter Franz Apfel. 

Auf der BfB-Fraktionssitzung wird ebenfalls der Bebauungsplan BW 40 „Südlich Fachmarktzentrum gesprochen. Immer wieder wird mehr „Grün“ in unserer Stadt gefordert. Doch das Gegenteil wird gemacht. Der Grünstreifen südlich des Fachmarktzentrums mit vielen 100 Bäumen und Sträuchern und somit ein wertvolles Biotop wird zerstört, kritisiert BfB-Stadtverordneter Norbert Koller. 

Im Anschluss an die Beratungen der Verwaltungsvorlagen befassen wir uns mit dem Thema Anwohnerparken. Die deutsche Umwelthilfe fordert die Erhöhung dieser Gebühren für das Anwohnerparken auf mindestens 360 €. Ist dieser Vorschlag auch ein Ansatz für Bensheim, z.B. zur Finanzierung einer Nullwabe durch Mehreinnahmen?“, fragt Andreas Born, Mitglied des Magistrates.

Ein weiterer Schwerpunkt ist das Thema Lichtverschmutzung. Wie groß ist deren Beitrag zum Artensterben?  In Bensheim sind bereits etliche Handlungsansätze und gute Beispiele im öffentlichen und gewerblichen Bereich entwickelt worden. „Wir werden uns in den nächsten Wochen diesem Thema intensiver widmen um viele Menschen für das Thema Lichtverschmutzung zu sensibilisieren“, informiert BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau.

BfB sucht Lösungen für fehlende Vereinsräume in Bensheim

Bensheim. „Unser umfassend saniertes Bürgerhaus steht gut da und kaum ein Bensheimer Verein kann es zu akzeptablen Bedingungen nutzen ? Da muß sich dringend etwas ändern, stellt die BfB-Fraktion fest. Wir brauchen Lösungen, die es auch den kleineren und mittleren Vereinen in Bensheim erlaubt, die Clubräume des Bürgerhauses zu nutzen. Wir bedauern, dass bei dem Vertrag mit dem Pächter nicht besser auf die Bedürfnisse der Bensheimer Vereine eingegangen wurde“, stellt BfB-Stadtverordneter Franz Apfel fest.

Im abgerissenen Haus am Markt stand der Mehrzweckraum für Veranstaltung und Treffen der Vereine zur Verfügung. Die Clubräume im Bürgerhaus wurden vor der Sanierung rege genutzt. Diese Räumlichkeiten fehlen jetzt und das macht deutlich, dass hier ein großes Defizit für die Bensheimer Vereine entstanden ist, erklärt BfB-Stadtverordneter Norbert Koller.

„Wir wollen diese offenkundigen Probleme ansprechen und nach Lösungen suchen. Die BfB-Fraktion hat deshalb einen Antrag gestellt, der sowohl kurz- als auch mittelfristige Lösungen im Auge hat, betont BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau.

Es geht dabei um die Nutzungen der Schulräumlichkeiten, die Sanierung der denkmalgeschützten Villa auf dem Sparkassengelände mit anschließender Nutzung als Vereinstreffpunkt und die Klärung der Fragen ob die Bürgerstiftung der Stadt Bensheim und die Sparkassenstiftung zur Lösung für die Vereine beitragen können“, stellt Yvonne Dankwerth fest, die die BfB im Ortbeirat Mitte vertritt.

Der Antrag der BfB-Fraktion lautet:

„Der Sozial-, Sport- und Kulturausschuss, der Haupt- und Finanzausschuss und die Stadtverordnetenversammlung mögen beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt:

A) mit dem Kreisausschuss des Kreises Bergstraße Kontakt aufzunehmen um zu erreichen, dass die Bensheimer Vereine wieder die Schulräumlichkeiten für ihre Treffen nutzen können. Bei den Gesprächen ist zu klären wie viele Bensheimer Vereine die Schulräumlichkeiten nicht mehr nutzen dürfen und aus welchen Gründen.

B) zu Prüfen ob eine Förderung von Vereinen in Form von Mietzuschüssen durch die Bürgerstiftung der Stadt Bensheim und bzw. oder durch die Jubiläumsstiftung der Sparkasse Bensheim möglich ist.

C) in Gesprächen mit dem Pächter niedrige Mietkosten für Bensheimer Vereine zu erreichen.

D) zu prüfen ob ein Fond zur Mietunterstützung für Vereine bei der Stadtkasse eingerichtet werden kann der vom Magistrat bei den Firmen beworben werden soll.

E) mit dem Vorstand der Sparkasse Bensheim Kontakt aufzunehmen um eine zeitnahe Sanierung der denkmalgeschützten Villa auf dem Sparkassengelände zu erreichen. In den Gesprächen ist zu klären ob die Stadt Bensheim die Villa für die Nutzung für Vereine anmieten kann und zu welchen Bedingungen.

F) bis zur ersten Sitzung nach der Sommerpause die Stadtverordnetenversammlung über die Ergebnisse zu informieren und gegebenenfalls bereits eine Verwaltungsvorlage zur Beschlussfassung vorzulegen.

„Bensheimer Vereine“ Antrag der BfB-Fraktion auf die Sitzungen des Sozial-, Sport- und Kulturausschusses am 18. Mai 2022, des Haupt- und Finanzausschusses am 19. Mai 2022 und der Stadtverordnetenversammlung am 2. Juni 2022.

BfB-Fraktion 26. April 2022

Franz Apfel

Frau Stadtverordnetenvorsteherin Christine Deppert

Frau Ausschussvorsitzende Sybille Becker

Herrn Ausschussvorsitzender Werner Bauer

Über parlamentarisches Büro

Rathaus

Sehr geehrte Frau Deppert, sehr geehrte Frau Becker und sehr geehrter Herr Bauer,

bitte nehmen Sie nachfolgenden Antrag der BfB-Fraktion auf die Sitzungen des Sozial-, Sport- und Kulturausschusses am 18. Mai 2022, des Haupt- und Finanzausschusses am 19. Mai 2022 und der Stadtverordnetenversammlung am 2. Juni 2022.

Viele Grüße

Franz Apfel,

Fraktionsvorsitzender

„Der Sozial-, Sport- und Kulturausschuss, der Haupt- und Finanzausschuss und die Stadtverordnetenversammlung mögen beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt:

A) mit dem Kreisausschuss des Kreises Bergstraße Kontakt aufzunehmen um zu erreichen, dass die Bensheimer Vereine wieder die Schulräumlichkeiten für ihre Treffen nutzen können. Bei den Gesprächen ist zu klären wie viele Bensheimer Vereine die Schulräumlichkeiten nicht mehr nutzen dürfen und aus welchen Gründen.

B) zu Prüfen ob eine Förderung von Vereinen in Form von Mietzuschüssen durch die Bürgerstiftung der Stadt Bensheim und bzw. oder durch die Jubiläumsstiftung der Sparkasse Bensheim möglich ist.

C) in Gesprächen mit dem Pächter niedrige Mietkosten für Bensheimer Vereine zu erreichen.

D) zu prüfen ob ein Fond zur Mietunterstützung für Vereine bei der Stadtkasse eingerichtet werden kann der vom Magistrat bei den Firmen beworben werden soll.

E) mit dem Vorstand der Sparkasse Bensheim Kontakt aufzunehmen um eine zeitnahe Sanierung der denkmalgeschützten Villa auf dem Sparkassengelände zu erreichen. In den Gesprächen ist zu klären ob die Stadt Bensheim die Villa für die Nutzung für Vereine anmieten kann und zu welchen Bedingungen.

F) bis zur ersten Sitzung nach der Sommerpause die Stadtverordnetenversammlung über die Ergebnisse zu informieren und gegebenenfalls bereits eine Verwaltungsvorlage zur Beschlussfassung vorzulegen.

Kurzbegründung:

Mehrere Vereine sind auf die BfB zugekommen wegen dem Thema „Fehlende Räumlichkeiten für Vereine“. Dabei stellte sich u a. heraus, dass der Kreis Bergstraße mehreren Vereinen die bisherige Nutzung von Schulräumlichkeiten untersagt hat. Wir verweisen in diesem Zusammenhang auf die Antwort des Magistrats vom 15.3.2022 auf eine BfB-Anfrage. In der Verwaltung ist offensichtlich nicht bekannt um wie viele Vereine es sich handelt.

Die Miete im neusanierten Bürgerhaus für die Clubräume beträgt 200 Euro plus Zusatzkosten. Dies geht aus der Beantwortung einer BfB-Anfrage durch den Magistrat vom 28.9.2021 hervor. Diesen Betrag können Vereine in der Regel für ihre regelmäßigen Treffen nicht aufbringen.

Aufgrund der aktuellen Haushaltssituation kann die Stadt Bensheim die Mietkosten für Vereine nicht übernehmen. Wir bedauern, dass bei den Verhandlungen mit dem Pächter nicht bessere Bedingungen für Bensheimer Vereine festgelegt wurden.

Es geht nicht an, dass die Stadt Bensheim über die MEGB das Bürgerhaus für über 13 Mio Euro sanieren lässt und dann die Bensheimer Vereine das Bürgerhaus kaum noch nutzen können. Hier müssen wir im Interesse der Vereine eine Lösung finden.

Deshalb bitten wir um Prüfungen wie im obigen Antrag.

BfB: Fehlende Vereinsräume als Treffpunkt und Nutzung des Beauner Platzes als Themen

Bensheim. Die nächste Fraktionssitzung der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) findet am Dienstag, den 26. April 2022 ab 18.00 Uhr statt. Wir klären ab wann wir uns wieder in Präsenz treffen.

Das Thema fehlende Vereinsräume steht im Mittelpunkt der Diskussion. Wir können kein Bürgerhaus für über 13 Millionen Euro sanieren und dann können die Bensheimer Vereine noch nicht mal normale Treffen zu bezahlbaren Preisen in den Clubräumen vereinbaren. Da muß ebenso eine Lösung gefunden werden wie die zur Verfügung-Stellung von Räumen in den Schulgebäuden des Kreises Bergstraße, verdeutlicht BfB-Stadtverordneter Franz Apfel das für viele Vereine bestehende Problem.

Bensheim muß eine weitere Initiative starten um deutlich mehr Photovoltaik-Anlagen auf Dächern der städtischen Gebäude zu installieren. Die Kampagne der Stadt, der Sparkasse und der GGEW für Privatpersonen begrüßen wir. Es sollten aber ausreichend Beratungspersonal und umfassende Fördermittel bereitgestellt werden. Die Antwort des Magistrats auf eine Anfrage der Koalition weist auf entsprechende Handlungsmöglichkeiten hin. Diese sollten unbedingt genutzt werden, stellt BfB-Stadtverordneter Norbert Koller fest.

Die zukünftige Nutzung des Beauner Platzes im Zentrum der Stadt wollen wir näher besprechen. „Wie könnte eine stärkere Nutzung dieses zentralen Platzes aussehen ohne dass Anlieger sich gestört fühlen ? Fragt Andreas Born, Vertreter der BfB im Magistrat.

BfB fragt wegen Stillstand der Bauarbeiten KITA St. Winfried in der Weststadt nach

Bensheim. Seit längerem steht die Baustelle für den Neubau der KITA St.
Winfried in der Bensheimer Weststadt still. Viele Bürgerinnen und Bürger
fragen nach den Gründen. Für die nächste Sitzung des Ortsbeirates Weststadt
am 16. Mai 2022 hat Franz Apfel den folgenden Antrag gestellt:

Der Ortsbeirat möge beschließen:

„Der Magistrat wird gebeten, in der Sitzung am 16. Mai 2022 über die Gründe
der zeitlichen Verzögerungen und die finanziellen Auswirkungen des Neubaus
der KITA St. Winfried in der Adolf-Kolping-Str. 19 zu informieren und über
den aktuellen Zeitplan für die Fertigstellung zu berichten.“

„Information über die zeitliche Verzögerung und finanziellen Auswirkungen des Neubaus der KITA St. Winfried

Franz Apfel (BfB)
14.04.2022

Frau

Ortsvorsteherin

Ingrid Schich-Kiefer

Betr.: OB-Sitzung am 16. Mai 2022.

Sehr geehrte Frau Schich-Kiefer,

bitte nehmen Sie den nachstehenden Antrag von mir zum Thema „Information
über die zeitliche Verzögerung und finanziellen Auswirkungen des Neubaus der
KITA St. Winfried auf die Tagesordnung der Sitzung des Ortsbeirates
Weststadt am 16. Mai 2022.

Der Ortsbeirat möge beschließen:

„Der Magistrat wird gebeten, in der Sitzung am 16. Mai 2022 über die Gründe
der zeitlichen Verzögerungen und die finanziellen Auswirkungen des Neubaus
der KITA St. Winfried in der Adolf-Kolping-Str. 19 zu informieren und über
den aktuellen Zeitplan für die Fertigstellung zu berichten.“

Kurzbegründung:

Seit längerem steht die Baustelle für den Neubau der KITA St. Winfried
still. Viele Bürgerinnen und Bürger fragen nach den Gründen. Ich bitte um
Information über die Gründe und um Information über die finanziellen
Auswirkungen. Wie hoch sind die erwarteten Kostensteigerungen ? Wird sich
die kath. Kirche an den voraussichtlichen Kostensteigerungen beteiligen ?
Wie sieht der aktuelle Zeitplan für die Fertigstellung aus ?

Franz Apfel,

Ortsbeirat Weststadt

Weinprobe der BfB in Kappellen-Drusweiler

Bensheim. Am 14. Mai 2022 veranstaltet die Wählergemeinschaft Bürger für
Bensheim (BfB) eine Busfahrt zu einer Weinprobe ins Weingut Wendel in
Kapellen-Drusweiler. Das Weingut ist ein Familienbetrieb in 4. Generation.
Hier entsteht Wein im Einklang mit der Natur solide, ehrlich mit viel
Herzblut an der sonnen verwöhnten südlichen Weinstraße. Es sind nur noch
fünf Plätze frei.

Die Abfahrt findet um 14:00 Uhr am Busbahnhof Bensheim statt; Heimkehr ist
gegen 22:00 Uhr geplant. Vorgesehen ist eine Kellerführung, eine Weinprobe
und anschließend essen wir à la Carte. Die Kosten betragen 25,-€/Pers. für
den Bus zuzüglich der Weinprobe (1.- € / Probe) und das Essen à la Carte.
Bei Interesse melden Sie sich bitte unter info@bfb-bensheim.de oder bei
Franz Apfel 06251/65510. Wir freuen uns auf einen schönen gemeinsamen und
geselligen Tag mit Ihnen!