Kategorie: Presse

Bensheim. Die nächste Fraktionssitzung der BfB-Fraktion findet als Video-Konferenz am Dienstag, den 14. März 2023 um 18.00 Uhr statt. Im Mittelpunkt stehen die Verwaltungsvorlagen und die Vorbereitung der Stadtverordnetenversammlung.

Die Vorlage des Bebauungsplanes BF 19 Langgewann in Fehlheim wird von der BfB-Fraktion ausdrücklich begrüßt. Auf breiter Grundlage hat die Stadtverordnetenversammlung nach langen sachlichen Auseinandersetzungen das „Aus“ für die 7-zügige Groß-KITA im regionalen Grünzug beschlossen. „Wir haben hier gut mit den Naturschutzverbänden, den beiden Ortsbeiräten in Fehlheim und Schwanheim und den Fraktionen von Grünen und FWG zusammengearbeitet um dieses Ziel zu erreichen. Wir bedanken uns auch bei den Koalitionsparteien für das gemeinsame Vorgehen“ informiert BfB-Stadtverordneter Norbert Koller.

Gibt es eine Lösung für die neuen Anforderungen an die Hallenausstattung bei der Handball Bundesliga Frauen und damit eine Zukunft für die Flames in Bensheim? Zu diesem Thema hat der Geschäftsführer des Spielbetriebs, Herr Geil die aktuelle Situation im Sozial-, Sport- und Kulturausschuss vorgestellt. „Wir werden die verschiedenen Möglichkeiten diskutieren. Unser Ziel ist es eine Lösung zu erarbeiten, die den weiteren Spielbetrieb ohne großen Eingriff in die Natur ermöglicht“, informiert BfB- Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau. 

Der Ortsbeirat der Weststadt hat mit großer Mehrheit einen Antrag von Franz Apfel (BfB) beschlossen, der die Prüfung des Baus einer Querungshilfe in der Wormser Straße im Bereich des Fachmarktzentrums beinhaltet. Die Verwaltung sieht hier ebenfalls einen erhöhten Querungsbedarf im Bereich der Sparkasse. „Fest steht, dass die Wormser Straße im Bereich der Sparkasse und des Fachmarktzentrums von zahlreichen Anwohnern von den Wohngebieten kommend überquert wird. Wir hoffen, dass nach Vorlage der von „Hessen Mobil“ beauftragten Verkehrszählungen gehandelt wird, heißt es in der Mitteilung der BfB-Fraktion. 

Am 1.3. hat die Brut- und Setzzeit begonnen und damit ist in Bensheim wieder die Anleinpflicht für Hunde für 4 Monate  vorgeschrieben. Ist diese Anordnung mit dem Tierschutzgesetz bzw. einer artgerechten Haltung vereinbar? Diese Frage wird derzeit dank einer Anfrage eines Bürgers juristisch geklärt.

Im Tierschutzgesetz (§2, Abs. 1) ist die artgerechte Hundehaltung geregelt. Einem Hund sind demnach ausreichend Auslauf im Freien ohne Anbindehaltung zu gewähren sowie die Möglichkeit zur Bildung sozialer Kontakte mit Artgenossen.

„Der Ortsbeirat West hat sich seit 2016 intensiv darum bemüht, eine eingezäunte Hundespielwiese in Bensheim zu errichten zu lassen. Obwohl dieser Antrag fraktionsübergreifend einstimmig gestellt wurde, blieb er bis heute ohne positive Rückmeldung seitens der Verwaltung“ informiert Dr. Vogt-Saggau. 

„Hunde brauchen Auslauf und die Möglichkeit mit anderen Hunden zu spielen. Dafür setzen wir uns weiterhin zusammen mit den Bürgerinnen und Bürger in Bensheim ein“, bestätigt Dr. Vogt-Saggau.

Schönberg. Zu einem informativen Spaziergang zum Thema Naturwald, Natur-Teiche und ihre Tier- und Pflanzenwelt lädt die Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) für Samstag, den 18. März 2023 ein. Treffpunkt ist um 14.00 Uhr am Schönberger Friedhof. Mitfahrgelegenheiten bestehen um 13.40 Uhr am Bahnhof Bensheim, Parkplatz auf der Westseite (Netto-Markt), informiert BfB-Stadtverordneter Franz Apfel.

Als sachkundigen Führer konnten wir Andreas Rossa vom Bensheimer Naturschutzverband BUND gewinnen.

Der sogenannte Froschgarten mit Naturwald und mehreren kleinen Teichen bietet ein relativ ungestörtes Habitat für Amphibien, Reptilien, Vögel, Insekten und weiteren Kleinlebewesen. Diese Vielfalt im Jahreszyklus zu entdecken und zu beobachten, bietet immer wieder faszinierende Einblicke in die Lebensräume vieler gefährdeter Arten, darauf weist Andreas Rossa hin.

Die Renaturierung und Pflege des in diesem Bereich vorhandenen großen Feucht-Biotops ist das Ziel. Für die dort vorkommenden seltenen Arten wie Ringelnatter, Feuersalamander und verschiedenen Froscharten sowie Berg- und Teichmolche ist dieses Biotop besonders wertvoll, erklärt der neugewählte Vorsitzende Volker Massoth vom Naturschutzverband BUND. 

„Wir laden die interessierte Bevölkerung zu diesem informativen Spaziergang ein. Durch die seit Jahrzehnten ohne Eingriffe sich entwickelnden Waldbereiche kann von einem seit langem bestehenden Naturwald gesprochen werden“, erklärt BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau.

Herr Dr. Follmann, Prof. für Verkehrswesen an der Hochschule Darmstadt, berichtete über Maßnahmen zur Umsetzung der Verkehrswende. Im Rahmen seiner Leuchtturmprojektes „Radschnellverbindung Frankfurt nach Darmstadt“ und anderen Projekten hat er bereits umfangreiche praktische Erfahrungen gesammelt. Weiterhin zeigte er anhand verschiedener Beispiele in anderen deutschen Städten und in Holland, wie der öffentliche Verkehrsraum gerecht und konfliktarm unter allen Verkehrsteilnehmenden aufgeteilt werden kann. 

Es waren insgesamt 22 Teilnehmende anwesend. Es wurden die zahlreichen Schwachstellen im Straßenverkehrsnetz des Kreises Bergstraße diskutiert und welche Maßnahmen ergriffen werden können, um die Situation für Fußgänger und Radfahrende nachhaltig zu verbessern.   

Bensheim. Bensheim. Die nächste Fraktionssitzung der Wählergemeinschaft
Bürger für Bensheim (BfB) findet am Dienstag, den 7. März 2023 um 18.00 Uhr
als Präsenzsitzung in den Räumen der marokkanischen Kulturgemeinde,
NibelungenStraße 24 (Guntrum-Gelände) statt. Die Vorbereitung der
Ausschussrunde der städtischen Gremien steht dabei im Mittelpunkt der
Sitzung, darauf weist Andreas Born, Vertreter der BfB-Fraktion im Magistrat
hin.

Die beiden Machbarkeitsstudien zu den Rad- und Gehwegen von Auerbach nach
Hochstädten und zwischen Gronau und Zell wurden durch einen Änderungs-Antrag
der BfB-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung am 17. Dezember 2020 mit
32 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung mit großer Mehrheit
beauftragt, darauf weist BfB-Stadtverordneter Norbert Koller hin. In dem
beschlossenen BfB-Antrag heißt es u. a.: „Die Stadtverordnetenversammlung
beauftragt den Magistrat, die vom KMB für die vorbereitenden Untersuchungen
angemeldeten 40.000 Euro, jeweils 20.000 Euro für jedes Projekt, in den
Haushaltsentwurf einzustellen. 

Die beiden Machbarkeitsstudien für die Rad- und Gehwege liegen mittlerweile
vor. „Wir loben die gute Ausarbeitung und die Untersuchung von sechs
Varianten zum Radweg von Auerbach noch Hochstädten. Alle Varianten haben
Vor- und Nachteile. Dies wurde von den vom KMB beauftragten Büros gut
herausgearbeitet. „Wir sind gespannt, welche der Variante von den beiden
Ortsbeiräten in Auerbach und Hochstädten am Montag bevorzugt wird und werden
am Dienstag dazu erstmals beraten“, informiert BfB-Stadtverordneter Franz
Apfel. 

Von besonderem Interesse für uns ist das Thema „Flames in der
Weststadthalle“. Dieses Thema steht in der Sitzung des Sozial- Sport- und
Kulturausschusses am Mittwoch, den 8. März 2023 an prominenter Stelle. Die
Sitzung ist öffentlich und findet um 18.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses
statt. „Wir hoffen, dass die „Flames“ weiter dauerhaft in der Weststadthalle
spielen dürfen trotz den verschärften Rahmenbedingungen des HBF. Für uns ist
es wichtig, dass hier kein weiterer Flächenverbrauch in Form einer neuen
Turnhalle stattfindet. Zu diesem Thema hatten wir mehrere Anfragen an den
Magistrat gestellt“, darauf weist BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau
hin. 

Bensheim. „Unser Ziel ist es, die Bensheimer Finanzen wieder in Ordnung zu
bringen, die geplante Erhöhung der Grundsteuer B ab 2024 zu streichen und im
Rahmen der Möglichkeiten wieder zu den Steuersätzen vor dem Jahr 2022
zurückzukommen. Wir wollen eigene Vorschläge einbringen um diese Ziele zu
erreichen und nicht nur auf die Ergebnisse der von Frau Bürgermeisterin
Christine Klein eingesetzte Arbeitsgruppe zum Thema Finanzen warten,
erklären die beiden Fraktionsvorsitzenden Norbert Koller (BfB-Fraktion) und
Rolf Kahnt (Fraktion VuA) in einer gemeinsamen Pressemitteilung. 

Um diese Ziele umzusetzen greifen wir die Vorarbeit der BfB-Fraktion bei der
Haushaltsberatung für das Jahr 2022 auf. Dort wurde der folgende Antrag der
BfB-Fraktion mit 37 Ja-Stimmen bei 3 Nein-Stimmen beschlossen: Der Magistrat
wird beauftragt zu prüfen, ob ein Verkauf der Tiefgarage Guntrum möglich
ist, welcher Preis gegebenenfalls erzielt werden könnte, welche Einnahmen
und welche Verwaltungskosten und weitere Kosten anfallen und Argumente für
einen Verkauf bzw. für die Beibehaltung der Tiefgarage im städtischen Besitz
vorzutragen. 

Nachdem erste wichtige Informationen des Magistrats zu diesem Beschluss
vorliegen sollte der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom
16.12.2021 weiter verfolgt werden. Dies geht nur mit der Beauftragung eines
Gutachtens zum erzielenden Verkaufspreis, betonen die beiden Fraktionen. 

Aus der Antwort des Magistrats vom 8.12.2022 geht hervor, dass keine
juristischen oder finanziellen Hinderungsgründe einem Verkauf des
Teileigentums der 100 Stellplätze in den Guntrum-Galerien entgegen stehen.
Aus der Information des Magistrats geht weiterhin hervor, dass die Ausgaben
die Einnahmen in Form von Parkgebühren dauerhaft bei weitem übersteigen.
Anstehende hohe Sanierungskosten in der Tiefgarage Guntrum-Galerien sind
dabei noch nicht berücksichtigt.

Aus diesen Gründen haben beide Fraktionen einen gemeinsamen Prüfantrag für
den nächsten Haupt- und Finanzausschuss und die Stadtverordnetenversammlung
eingereicht. Ohne die Erstellung eines Gutachtens kommen wir da nach
Auskunft des Magistrats nicht weiter. Deshalb haben die BfB-Fraktion und die
Fraktion VuA den nachfolgenden gemeinsamen Antrag zur Beratung eingereicht: 

„Der Magistrat wird beauftragt, ein Gutachten über den zu erzielenden
Verkaufserlös über die 100 Stellplätze in der Tiefgarage der
Guntrum-Galerien in Auftrag zu geben und den städtischen Gremien bis
spätestens zur ersten Sitzung nach der Sommerpause 2023 vorzulegen. Die von
Frau Bürgermeisterin Christine Klein gebildete Arbeitsgruppe zur
Haushaltskonsolidierung ist vorab zu beteiligen. Der Magistrat wird
weiterhin beauftragt, die Kosten, die im Zusammenhang mit einem Verkauf des
Teileigentums entstehen, vorzulegen.“

Beide Fraktionen argumentieren, dass das Parkplatzangebot für die Besucher
der Bensheimer Innenstadt über die mit Abstand bedeutendste Tiefgarage
Beauner Platz (insgesamt 364 Stellplätze), Parkhaus Süd (178 Stellplätze),
Tiefgarage Bahnhofsvorplatz (255 Stellplätze davon 196 ÖPNV-Plätze),
Parkdeck Wilhelmstraße/Fehlheimer Straße etc. abgedeckt ist

Bensheim. Zu ihrer nächsten Video-Konferenz trifft sich die BfB-Fraktion ausnahmsweise am Donnerstag, den 2. März 2023 bereits um 17. Uhr zur Video-Konferenz. 

BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau informiert über das Bundesförderprogramm „klimaangepasstes Waldmanagement“. Welche Voraussetzungen für eine Bundesförderung müssen erfüllt sein ? Welche Waldbereiche kämen dafür in Frage ?, dies sind zwei Fragestellungen, die in der Video-Konferenz näher betrachtet werden.

„Wir sprechen auch über die Angebote der Wohlleben-Waldstiftung für Bensheim und für Lautertal“, darauf weist BfB-Stadtverordneter Norbert Koller hin. 

Klima- und Naturschutz mit Biodiversität gehören untrennbar zusammen. Deshalb setzen wir uns für Photovoltaik-Anlagen auf den Dächern und über Parkplätzen ein, betont Magistrats-Mitglied Andreas Born (BfB). Großflächige Photovoltaik-Anlagen auf Wiesen und Ackerflächen sehen wir sehr kritisch, meint BfB-Stadtverordneter Franz Apfel.

Bensheim. Die nächste Fraktionssitzung der BfB-Fraktion findet als
Video-Konferenz am Dienstag, den 21. Februar 2023 ab 18.00 Uhr statt.

Die Entscheidung des Aufsichtsrats des Energieversorgers GGEW AG den Vertrag
mit Alleinvorstand Carsten Hoffmann bis Ende 2028 zu verlängern, stößt auf
Unterstützung der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB), informiert
BfB-Stadtverordneter Norbert Koller. Die geplante Fusion des GGEW AG mit der
Energie-Ried sehen wir bei Carsten Hoffmann in fachlich guten Händen. 

Die kritische Infrastruktur in Bensheim und in den kommunalen Verbänden, bei
der die Stadt Bensheim Mitglied ist, ist ein weiteres Thema auf der
BfB-Fraktionssitzung. Bei den Bensheimer Feuerwehren ist einiges auf den Weg
gebracht worden. Wie sieht es bei Wasser, Abwasser und der Stromversorgung
aus ? Diese Themen reißen wir in der BfB-Sitzung an, informiert
BfB-Stadtverordneter Franz Apfel und weist darauf hin, dass die BfB mit
Gästen bereits einen Informationsbesuch bei dem Wasserverband Ries-Ost
absolviert haben. 

Klima- und Naturschutz gehören untrennbar zusammen, betont
BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau. Aus diesem Grunde konzentrieren
wir uns auf die Anbringung von Photovoltaik-Anlagen auf den Dächern und über
Parkplätzen. Großflächige Solaranlagen auf den Feldern und Wiesen lehnen wir
strikt ab. Schon jetzt gilt „Alarmstufe rot“ für Feld- und Wiesenvögel,
deren Lebensraum durch Aufstellen von Photovoltaik-Anlagen noch weiter
eingeschränkt und gefährdet wird.

Bensheim. „Wir rufen zur Teilnahme an der Veranstaltung verschiedener
Gruppen zum 

Gedenken an die Opfer des Hanauer Anschlages am 19. Februar vor drei Jahren
auf. 

Die Gedenkveranstaltung findet am Sonntag, den 19. Februar ab 16.00 Uhr auf
dem Bensheimer

Marktplatz statt, informiert die Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim
(BfB). 

Bensheim. Das nächste Treffen der BfB-Fraktion findet als Video-Konferenz am Dienstag, den 14. Februar 2023 statt. 

Am Freitag, 18. März 2022 ereignete sich der Unfall eines LKWs mit der Fußgängerbrücke über den Berliner Ring. Das ist jetzt fast 1 Jahr her. Die Radfahrer müssen seit dieser Zeit einen nicht ungefährlichen Umweg über den Parkplatz am Badesee nehmen. Dort herrscht des öfteren ein reger Autoverkehr mit ein- und ausparken. Nach Ansicht der BfB-Fraktion ist es allerhöchste Zeit den Fuß- und Radweg frei zu machen und die Brücke wieder zu installieren. Zur Klärung hat die BfB-Fraktion vier Fragen an den Magistrat gestellt, informiert BfB-Stadtverordneter Norbert Koller. 

Mit der Einrichtung von Fahrradstraßen in Bensheim befasst sich die BfB-Fraktion in ihrer Sitzung am Dienstag. Die FDP-Fraktion hatte in der letzten Wahlperiode einen Antrag auf die Einrichtung zweier Fahrradstraßen gestellt. Ein Thema, dass auch ohne das Mobilitätskonzept der Stadt Bensheim behandelt werden kann, findet BfB-Stadtverordneter Franz Apfel. Sowohl die Wilhelmstraße als auch die Eifelstraße kämen für die Einrichtung von Fahrradstraßen in Betracht. Dort sind jeweils sehr viele Schülerinnen und Schüler unterwegs. 

Die Anpassung an die Folgen des Klimawandels sind für Bensheim von großer Bedeutung. Bedingt durch die wachsende Einwohnerzahl hat die Verdichtung der Stadt durch Wohn- und Gewerbegebäude in den letzten Jahren stark zugenommen. Die damit einhergehende Vernichtung von Grünflächen und die Versiegelung von Flächen schreitet dramatisch voran, sodass bereits zusätzlich die Bahndämme bebaut werden und damit hier die letzten größeren Grünflächen versiegelt werden, darauf weist BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau hin. Mit der Erstellung einer Klimaanalysekarte für Bensheim sehen wir Möglichkeiten Frisch- und Kaltluftentstehungsgebiete auf den neuesten Stand zu bringen und notwendige innerstädtische Grünflächen zu schützen und neu anzupflanzen.

Bensheim. Die gegnerische Versicherung im Zusammenhang mit dem Unfall eines LKWs mit der Fußgängerbrücke am Berliner Ring, übernimmt alle Kosten, die mit der Instandsetzung der Brücke im Zusammenhang stehen. Dies ist eine gute Nachricht vom KMB-Geschäftsführer Frank Daum, informiert BfB-Stadtverordneter Norbert Koller.

Der KMB war aktiv aber ohne die Genehmigung der gegnerischen Versicherung konnte der KMB nichts unternehmen. Wir sind deshalb umso erfreuter, dass die Genehmigung jetzt vorliegt und das die Brücke kurzfristig vom Radweg entfernt und saniert wird.